Haushalt2022 im Plenum

Haushaltspolitiker Ronald Hande erklärt, wie die Haushaltsdebatten im ersten #PlenumTh im Thüringer Landtag des neuen Jahres ablaufen werden. „Wir starten heute in die erste Landtagssitzung in diesem Jahr und die ist umso wichtiger, weil wir den Haushalt für 2022 beschließen wollen und auch beschließen müssen, damit unser Land handlungsfähig bleibt.“

„Der Prozess war etwas schwierig, deswegen sind wir relativ spät dran. Das ist nicht zuletzt den Verhandlungen mit der CDU geschuldet gewesen. Da wir als Minderheitskoalition leider keine eigene Mehrheit haben. Das hat das Ganze schwierig gemacht. Wir haben stellenweise über 22 Stunden verhandelt und mussten Kompromisse finden. Aber nun ist es geschafft. Wir wollen heute in die Landtagssitzung einsteigen, zunächst mit der Grundsatz Aussprache, das machen unsere Fraktionsvorsitzenden: für DIE LINKE Steffen Dittes. Und dann kommen die Einzelpläne dran. Die werden durch die jeweiligen Fachpolitikerinnen und -politiker vorgestellt und diskutiert. Und am Ende kommt dann die Schluss-Debatte. Dort werde ich die entsprechende Rede halten. Am Ende des gesamten Verfahrens steht dann hoffentlich die Beschlussfassung unseres Haushaltes. Und Thüringen hat damit Planungssicherheit.“