„Der 8. Mai als Tag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus sollte auch in Thüringen zu einem gesetzlichen Gedenktag werden“, sagt Bodo Ramelow und kündigt an, dass die LINKE allen Fraktionen des Thüringer Landtags vor der kommenden Plenarsitzung eine entsprechende gemeinsame Initiative vorschlagen wird. Weiterlesen

Der Neonazitreffpunkt „Romantischer Fachwerkhof“ in Kirchheim (Ilm-Kreis) bleibt von überregionaler Bedeutung, sagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, und verweist auf die für Mai dort geplanten Veranstaltungen. Weiterlesen

Das Landesamt präsentierte mit seinem Jahresbericht“ Zahlen und Fakten ohne Neuigkeitswert“ Weiterlesen

Die LINKE-Landtagsabgeordnete Katharina König stellt in Hinblick auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Straftaten des neonazistischen „Freien Netz Kahla“ (siehe Anhang) fest: „Nicht nur die Straftaten von einem Neonazi, welcher vermutlich für acht Straftaten von Sachbeschädigung, Diebstahl, Störung der Religionsausübung und… Weiterlesen

Mit Blick auf die Gedenkfeiern anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora, die heute mit der Veranstaltung des internationalen Buchenwald-Komitees auf dem Ettersberg ihren Abschluss finden, mahnt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow, die Erinnerung an die schrecklichen… Weiterlesen

„Die von der Tagesschau aufgedeckten engen personellen und inhaltlichen Überschneidungen der Schlesischen Jugend mit dem organisierten Neonazismus sind ein erschreckendes Beispiel dafür, welcher braune Ungeist sich im Dunstkreis der Vertriebenenorganisationen offenbar ungestört tummeln kann“, erklärt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der… Weiterlesen

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1386 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2765 Weiterlesen

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1385 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2770 Weiterlesen

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1402 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2831 Weiterlesen

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1389 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2764 Weiterlesen

Nachdem in der Nacht auf ein gemeinsames Büro von Landtags- und Bundestagsabgeordneten der Partei DIE LINKE in Gera erneut ein Anschlag verübt wurde, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow: „Es ist mehr als nur Glas, was da splittert. Es ist auch eine erhebliche Gefahr für die Demokratie, wenn die… Weiterlesen

Das in Thüringen seit 2003 stattfindende neonazistische Rechtsrockfestival „Rock für Deutschland“ wird im Jahr 2011 unter dem Motto „Nie wieder Kommunismus – Freiheit für Deutschland“ beworben. Eigenen Aussagen zufolge wollen Neonazis im August dieses Jahres innerhalb des Rechtsrockfestivals der Opfer des Arbeiteraufstandes sowie der Mauertoten… Weiterlesen

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1363 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/2692 Weiterlesen

Die Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Martina Renner, kritisiert scharf die Entscheidung des Apoldaer Faschingsvereins, aufgrund befürchteter Tumulte von Neonazis am Straßenrand eine Teilnahme des Bürgerbündnis gegen Rechts am Faschingsumzug abzusagen. Weiterlesen

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/2303 - Weiterlesen

Nach der heutigen ungeheuerlichen Hetzkampagne der CDU-Hassprediger Mario Voigt und Stefan Gruner gegen die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten fordert der Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, Knut Korschewsky, das sofortige Eingreifen der Ministerpräsidentin und… Weiterlesen

Aufgrund der skandalösen Vorgänge in Suhl mit Beschlagnahmung von Tafeln der Ausstellung "Neofaschismus in Deutschland" der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), die sie mit Unterstützung der Gewerkschaft Verdi bereits an mehr als 50 Orten in der Bundesrepublik gezeigt hat, wird der Fraktionsvorsitzende der… Weiterlesen

Korschewsky und Ramelow kritisieren Zensur-Versuch durch Thüringer CDU„Es ist offenbar wieder soweit, dass in Deutschland Zensurbehörden eingerichtet werden sollen“, kritisiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Anzeige des Landesvorstandes der Thüringer CDU gegen die Ausstellung „Neofaschismus in… Weiterlesen

Trotz eines massiven Versammlungsverbots haben heute viele tausend engagierte Demonstrantinnen und Demonstranten in der Dresdener Altstadt Zeichen gegen Rechtsextremismus und Neofaschismus gesetzt. „Dieser Erfolg ist einer unglaublichen Mobilisierung auch durch zahlreiche Thüringerinnen und Thüringer zu danken“, betont die stellvertretende… Weiterlesen

„Es ist schon entlarvend, wenn auf ein Verbot einer Ausstellung über Neofaschismus in Deutschland gepocht wird. Offenbar passt es den Vertretern der CDU Suhl nicht, dass in der Ausstellung des Verbandes der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) auf unzweifelhaft bestehende Überschneidungen zwischen neonazistischer Ideologie… Weiterlesen