„Wir mobilisieren weiter und rufen engagierte BürgerInnen auf, sich den Protesten gegen den neonazistischen Aufmarsch am kommenden Samstag in Dresden anzuschließen“, so der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow. Weiterlesen

Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/2303 Weiterlesen

Auf ihrer Internetseite brüstet sich die rechtsextreme Kameradschaft „Freies Netz Jena“ damit, in einem Jenaer Kinderheim Spielzeug verteilt zu haben. Auch wenn dies - wie auch aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKE-Landtagsabgeordneten Katharina König hervorgeht - tatsächlich gar nicht stattgefunden hat, zeige sich… Weiterlesen

Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist empört, über eine morgen in einer Buchhandlung in Eisenach stattfindende Veranstaltung unter dem Titel „Sarrazin lesen. Völlig inakzeptabel oder die lange verschwiegene Wahrheit?“. Weiterlesen

Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/2218 Weiterlesen

Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/2217 Weiterlesen

Anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus betont der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, die Bedeutung des gemeinsamen Eintretens gegen Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus. Weiterlesen

Im Vorfeld der morgigen Regierungserklärung zum Thüringer „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ erneuert die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Martina Renner, die Kritik am Programm und dessen Erarbeitung. Weiterlesen

Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik und Antifaschismus der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, war Anmelderin bei einer Demonstration gegen den rechtsextremen „Thüringentag“ der nationalen Jugend am 12. Juni 2010 in Pößneck. In ihrer Funktion hatte sie vom Einsatzleiter gefordert, einen Beamten, der beim grundlosen Schlagstockeinsatz… Weiterlesen

Am heutigen frühen Morgen wurde durch sechs Personen mit acht Pflastersteinen das Büro des Landtagsabgeordneten Jörg Kubitzki (DIE LINKE) in Bad Langensalza erheblich beschädigt. Da zeitgleich auch ein alternatives Jugendzentrum angegriffen wurde und aufgrund des Tatzeitpunktes ist von einem politischen Hintergrund auszugehen. Die Polizei nahm die… Weiterlesen

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag unterstützt den phantasievollen, friedlichen und kreativen Protest gegen den Nazi-Aufmarsch in Dresden am 19. Februar. Am morgigen Dienstag, 18. Januar, ab 11.30 Uhr, Johann-Sebastian-Bach-Straße, wird die Linksfraktion bei einer gemeinsamen Plakataktion dazu aufrufen, Rechtsextremen nicht die Straßen zu… Weiterlesen

„Den Aufruf des Bündnisses ‚Dresden – Nazifrei’, auch im Februar 2011 den Naziaufmarsch in der Stadt gemeinsam, bunt und entschlossen zu blockieren, haben viele Abgeordnete unterschrieben“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Martina Renner. Sie unterstreicht, dass die… Weiterlesen

„Mit drei rechtsextremen Musikveranstaltungen und dem Bundesparteitag der rechtsextremen DVU innerhalb kurzer Zeit erreicht das neonazistische Veranstaltungsangebot im Thüringen dieser Tage einen weiteren, besorgniserregenden Höhepunkt“, teilt Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus und Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer… Weiterlesen

Nach dem heute stattgefundenen Bundesparteitag der rechtsextremen DVU in Kirchheim (Ilm-Kreis) erklärt Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und innenpolitische Sprecherin: „Mein Dank gilt all jenen, die menschenfeindlichen Ideologien durch ihren Protest die Stirn geboten haben. Damit wurde erneut… Weiterlesen

„Ob die Untersagung des DVU-Bundesparteitages durch die Ordnungsbehörde des Landkreises vor einem Gericht Bestand haben wird, ist sicher noch offen. Aber wir sind ebenso wie viele Kirchheimer erst einmal darüber erleichtert, dass es eine Chance dafür gibt, dass die Versammlung hunderter Rechtsextremer am Sonntag in Kirchheim nicht stattfindet“, so… Weiterlesen

„Der Entwurf für das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit wird weder zu einem quantitativen noch zu einem qualitativen Zugewinn für die notwendige zivilgesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus führen“, so Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen

„Was sich hinter dem für morgen angekündigten ‚Besuch’ von rechtsextremen Kadern der NPD in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Gerstungen verbirgt, ist in der Argumentationshilfe für Funktionsträger der NPD nachzulesen. Es geht um Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und ein gesellschaftliches Klima, diese Menschen erneut zu vertreiben“, so… Weiterlesen

Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, erneuert ihre Forderung „nach einer stärkeren gesellschaftlichen wie behördlichen Auseinandersetzung mit der Nazihooligangruppierung NDH-City in Nordhausen“. Seit mindestens zwei Jahren tritt diese Gruppierung mit Gewaltstraftaten und rechtsextremen… Weiterlesen

Die Situation der Gedenkstätte Buchenwald sowie die Perspektiven historischer Erinnerung standen im Vordergrund der heutigen auswärtigen Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Arbeit der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald-Dora ist ein zentraler Baustein lebendiger Erinnerungskultur in Thüringen“, unterstreicht Bodo Ramelow,… Weiterlesen

Jedes Jahr finden um den 17. August, dem Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß, in Thüringen öffentliche Aktionen der Neonazi-Szene statt. Die Thüringer Landesregierung hat neben Heß-Plakaten im Landkreis Eichsfeld, einer Demonstration des bekannten Neonazi Thomas Gerlach in Altenburg und einem "Rudolf Heß Gedenkturnier" im Landkreis Greiz… Weiterlesen