„Neonazis nutzen auch in Thüringen immer stärker soziale Netzwerke im Internet, wie facebook oder StudiVZ, um für ihre menschenverachtende Ideologie zu werben“, sagt Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1633 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/3194 Weiterlesen

Kleine Anfrage der Abgeordneten König - Drucksache 5/3037 Weiterlesen

Mündliche Anfrage der Abgeordneten Leukefeld - Drucksache 5/2981 Weiterlesen

+++ Dresden Nazifrei kündigt Klage gegen Datenspeicherung an und fordert eine unabhängige Untersuchungskommission +++ Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter nennt Funkzellenabfrage in Dresden Rechtsbeugung +++ Konstantin Wecker ruft zu Spenden auf. +++ Ramelow: „Nur ein Vorgeschmack auf die Vorratsdatenspeicherung++ Weiterlesen

Das Bündnis Dresden Nazifrei will angesichts des Datenskandals gegen die Maßnahmen von Staatsanwaltschaft und Polizei vor Gericht, notfalls bis nach Karlsruhe, gehen. Bodo Ramelow hat auf der heutigen Pressekonferenz in Berlin angekündigt, dass „alle Abgeordneten seiner Fraktion“ rückwirkend bis 2009 ein Auskunftsersuchen zu dieser „illegalen und… Weiterlesen

Empört äußern sich die Abgeordneten der Thüringer Landtagsfraktion der LINKEN über die im Zusammenhang mit den antifaschistischen Protesten gegen den größten Naziaufmarsch in Europa am 19. Februar 2011 vorgenommene Erhebung von 138.000 Handydatensätzen sowie über die ebenfalls bekannt gewordenen Erhebungen und Speicherungen persönlichster Daten von… Weiterlesen

Nachdem sich einzelne Polizeigewerkschaften öffentlich zur Aussage der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE, Katharina König, zum Teil in scharfer Form geäußert haben, bietet diese den Gewerkschaften ein persönliches Gespräch an, über die Kontrollpraxis bei Verstößen gegen die Residenzpflicht sowie die Gründe und den Hintergrund für ihre Äußerung zu… Weiterlesen

Die bekannt gewordenen rassistischen und völkischen Tendenzen in der „Deutschen Burschenschaft“, die derzeit in Eisenach die Jahrestagung ihres obersten Beschlussgremiums abhält, fordern eine deutliche Reaktion der DemokratInnen in Stadt und Land, sagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner. Die… Weiterlesen

„Nun sollte jeder begriffen haben, dass die Deutsche Burschenschaft kein Platz für Demokraten ist“, reagiert Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf Veröffentlichungen des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL am heutigen Tag. Weiterlesen

„Vor dem am Samstag stattfindenden NPD-Landesparteitag in Kirchheim (Ilm-Kreis) erklärt die LINKE erneut ihre Unterstützung für die Proteste des örtlichen Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus“, betont die Arnstädter Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Sabine Berninger. Weiterlesen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD Weiterlesen

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD Weiterlesen

Wir verneigen uns vor einem mutigen Antifaschisten, konsequenten und wahrhaften Demokraten und hervorragendem Schriftsteller, der wie kaum ein anderer sein Leben und Wirken mit dem Gedächtnis Buchenwald verbunden hat. Weiterlesen

In Thüringen hat sich in den vergangenen Jahren eine aktive neonazistische Musikkultur etablieren können. Über 20 Thüringer Bands und Liedermacher sind als extrem rechts einzuschätzen. Dazu kommen Versandhandel, Ladengeschäfte, geheime und öffentliche Konzerte. „Die Zivilgesellschaft – Vermieter, Nachbarn, Lehrer, Eltern, Sozialarbeiter und… Weiterlesen

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1556 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/3095 Weiterlesen

Bodo Ramelow widerspricht der sehr verkürzten Darstellung, dass die Partei DIE LINKE ein strukturelles, gar verfestigtes Antisemitismusproblem habe. Weiterlesen

Als „unerträglich“ bezeichnet der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, die neuerliche Schändung des jüdischen Mahnmales in Nordhausen. Bereits am 31. März wurde in Nordhausen der Gedenkpavillon für die während des Nationalsozialismus ermordeten Häftlinge des Außenlagers des KZ Mittelbau-Dora und Zwangsarbeiter mit… Weiterlesen

„Kirchheim ist bunt!“, das Ausrufezeichen kann nach diesem Wochenende getrost gesetzt werden, auch wenn man sich vielleicht noch mehr Dorfbewohner zum Volksfest gegen den braunen Ungeist am Sportplatz gewünscht hätte. Aber was das örtliche Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus am 14. Mai auf die Beine gestellt hat, ist aller Ehren und Achtung… Weiterlesen

Für Demokratie, Vielfalt und Toleranz engagiert sich das Kirchheimer Bündnis gegen Rechtsextremismus, dessen Aufruf zu einem am Samstag rund um den Sportplatz stattfindenden Bürgerfest unter dem Motto „Kirchheim ist bunt!“ von der LINKEN ausdrücklich unterstützt wird, wie Fraktionsvorsitzender Bodo Ramelow betont. Weiterlesen