Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1962 der Abgeordneten König, Drucksache 5/3871 Weiterlesen

Bodo Ramelow: Wir lassen uns nicht einschüchtern, demokratischer Protest gegen die Feinde der Demokratie ist notwendig Weiterlesen

„Schockiert und tief betroffen, aber auch wütend“ sei er über die Umtriebe von Leuten mit offensichtlich rechtsextremistischem Hintergrund am letzten Wochenende im Landkreis Sömmerda, so der LINKE Landtagsabgeordnete und Mitglied des Kreistages Sömmerda, Ralf Hauboldt. Weiterlesen

Zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zum Thüringen-Monitor 2011 Weiterlesen

Zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zum Thüringen-Monitor 2011 Weiterlesen

„Die Ergebnisse zu rechtsextremen und antidemokratischen Einstellungen in Thüringen sind erschreckend“, kommentiert Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende und Innenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die heute vorgestellte Studie „Thüringen Monitor 2011“. Weiterlesen

Das Rittergut bei Sömmerda wechselt vom Besitz des Landes zum rechtsextremen Verein „Gedächtnisstätte e.V.“ Weiterlesen

Mündliche Anfrage des Abgeordneten Hauboldt - Drucksache 5/3353 Weiterlesen

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1841 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/3612 Weiterlesen

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1840 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/3571 Weiterlesen

Die Fraktionen DIE LINKE im Thüringer sowie im Sächsischen Landtag werden die Informationspanne der Behörden im Zusammenhang mit der Nutzung eines Herrenhauses in Guthmannshausen durch rechtsextreme Organisationen thematisieren, informiert die Innenpolitikerin der Thüringer Linksfraktion, Martina Renner. „Es ist zu befürchten, dass aufgrund… Weiterlesen

Nach der Linksfraktion vorliegenden Informationen nutzt der „Verein Gedächtnisstätte“ die unlängst vom Land veräußerte landwirtschaftliche Landesschule in Guthmannshausen. Der auch von der sächsischen Staatsregierung als rechtsextrem eingestufte Verein hat 2010 seinen Sitz im sächsischen Borna aufgeben müssen und nach Informationen des Vlothoer… Weiterlesen

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1823 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/3512 Weiterlesen

Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 5/1821 der Abgeordneten Renner, Drucksache 5/3459 Weiterlesen

„Das Verbot der so genannten Hilfsorganisation für inhaftierte rechtsextreme Straf- und Gewalttäter ist der formale Schritt, um die Ideologisierung von Gefangenen innerhalb der Gefängnisse im Sinne der menschenverachtenden Ideologie des Neonazismus zumindest zu erschweren. Viel zu lange fehlte den Justizvollzugsanstalten eine rechtlich begründete… Weiterlesen

Präsentation von Schautafeln im Foyer, szenische Lesung vor dem Landtag, gemeinsames Wegkehren des „braunen Mülls“ Weiterlesen

Das Meininger Amtsgericht hat am 7. September entschieden, dass die am 23. Februar 2011 im Suhler Rathaus erfolgte Beschlagnahme von Tafeln der Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten durch die Staatsanwaltschaft rechtswidrig gewesen ist. Anlass für… Weiterlesen

„Wieder einmal demonstriert die NPD ihr wahres menschenverachtendes Gesicht hinter der verlogenen Maske einer nur scheinbar normalen Partei“, sagt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow. Genau 76 Jahre nachdem im faschistischen Deutschland die antisemitischen „Nürnberger Gesetze“ beschlossen wurden und man damit die… Weiterlesen

Gegen Nazi-Ungeist, der am Jahrestag der „Nürnberger Gesetze“ vor dem Thüringer Landtag aufmarschieren will Weiterlesen

Angesichts der heutigen Veranstaltungen gegen die NPD-Demonstration in Eisenach, an der mehrere hundert Menschen teilgenommen haben, erklärt Katja Wolf, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE: „Es ist gelungen, ein klares Zeichen gegen braunen Ungeist zu setzen.“ Weiterlesen