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Linksfraktion kompakt


Linksfraktion kompakt: Landwirte schützen – Agrarland gerecht verteilen

Investoren greifen zunehmend nach Agrarland. Fonds kaufen Ackerflächen, auch Versicherungskonzerne oder die Stiftungen Vermögender. Ihnen geht es vor allem um Rendite; niedrige Zinsen erleichtern zudem den Grunderwerb. Seit 2005 haben sich die Kaufpreise für landwirtschaftliche Flächen verdoppelt, die Pachten stiegen im Schnitt um 50 Prozent. Den... Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Warum uns der öffentlich-rechtliche Rundfunk etwas wert ist

In der letzten Zeit mehreren sich Wortmeldungen, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk generell in Frage stellen oder seine Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit in Zweifel ziehen. Begleitet von Vorwürfen a la »Lügenpresse« werden sogar Journalist*innen bedroht. Außerdem wird die vorgeschlagene Anhebung des Rundfunkbeitrags infrage gestellt. Wir als... Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Nach dem Urteil – Wie weiter mit dem Thema Parität?

Das rot-rot-grüne Paritätsgesetz, mit dem die gleichberechtigte Teilhabe von Männern und Frauen im Thüringer Landtag erreicht werden sollte, ist vor dem Verfassungsgerichtshof mit sechs zu drei Stimmen für nichtig erklärt worden. Wie geht es nun weiter? In einem »Linksfraktion kompakt« fassen wir unsere Bewertung der juristischen Unwägbarkeiten und... Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Unsere Vorschläge zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung

Die Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen mit ihrem Gesetzentwurf zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung (Drucksache 7/1188) in den Kommunen mehr Transparenz schaffen und Beteiligungsmöglichkeiten ausweiten. Wir haben die wichtigsten in den Gesetzentwurf aufgenommenen Änderungen der Thüringer Kommunalordnung... Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Ausbau der Staatsziele in der Landesverfassung

Wirksame Arbeit gegen Rechts, mehr Rechte für Kinder, Jugendliche und behinderte Menschen, stärkere Unterstützung ehrenamtlicher Aktivitäten, mehr Umweltschutz und Nachhaltigkeit... Diese wichtigen Inhalte erfasst der neue R2G-Gesetzentwurf zum Ausbau der Staatsziele in der Thüringer Verfassung. Doch was sind Staatsziele? Weiterlesen


Linksfraktion kompakt: Neuregelungen für die Kommunalpolitik

Am 5. Juni 2020 hat der Landtag das Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie beschlossen. In dem umfangreichen Paket mit Soforthilfen und Neuregelungen sind auch eine ganze Reihe von kommunalrechtlich relevanten Entscheidungen getroffen worden. Wir stellen die wichtigsten davon an dieser Stelle... Weiterlesen