Zu Vorwürfen aus der Thüringer CDU, die rot-rot-grüne Landesregierung würde im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr weniger Geld für Familienprojekte planen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushaltspolitische Sprecher der Fraktion der LINKEN im Landtag, Ronald Hande: »Selbstverständlich wird in der Familien- und… Weiterlesen

„Die Thüringer Landesregierung verfolgt auch unter den schwierigen Bedingungen der Corona-Krise eine umsichtige Haushaltspolitik. Das Land hat in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet, was uns bislang ermöglicht, die Soforthilfen für die durch die Pandemie ausgelösten Notlagen von Unternehmen, Selbständigen und Kommunen aus den Rücklagen zu… Weiterlesen

DIE LINKE im Thüringer Landtag lehnt einen Nachtragshaushalt für 2020 nach wie vor ab. Der haushaltspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Ronald Hande, erklärt angesichts der aktuellen Steuerschätzung: „In der Krise zahlt sich die kluge Haushaltspolitik von Rot-Rot-Grün aus. Wir haben jetzt ausreichend Rücklagen, um die… Weiterlesen

Während der heutigen konstituierenden Sitzung der Linksfraktion im Landtag, der in dieser Legislatur erstmals 29 Abgeordnete angehören, wurde der Fraktionsvorstand neu gewählt. Mit klarem Ergebnis (89 Prozent) wurde die bisherige Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow wiedergewählt. Die stellvertretenden Vorsitzenden bleiben Katja… Weiterlesen

Am Rande der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses erklärt Ronald Hande, Sprecher für Finanzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es spricht für sich, wenn jetzt auch der Präsident des Thüringer Rechnungshofs Rot-Rot-Grün darin bestärkt, noch in diesem Jahr einen Haushalt für 2020 vorzulegen und damit für Stabilität zu sorgen.… Weiterlesen

Ein weiterer Meilenstein bei der kontinuierlichen Gestaltung der Zukunft Thüringens – Die rot-rot-grünen Fraktionen haben heute den Landeshaushalt 2020 ins Plenum eingebracht und unterstreichen damit die solide und erfolgreiche Finanzpolitik in dieser Legislaturperiode. Weiterlesen

„Mit dem jetzt in Rede stehenden Haushaltsplan 2020 investiert die Landesregierung weiter in die erfolgreiche Zukunft Thüringens. Das war und ist nach 25 Jahren CDU-Rotstiftpolitik dringend nötig“, erklärt Ronald Hande, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Für die DIE LINKE im Thüringer Landtag ist der heute vorgelegte Landeshaushalt eine gelungene Fortsetzung der Ära sozialer Politik in Thüringen. Der haushaltspolitische Sprecher Ronald Hande sagt: „Das vorgelegte Zahlenwerk ist eine Demonstration der zukunftspolitischen Handlungsfähigkeit dieser Landesregierung.“ Weiterlesen

Die Ortsverbindungsstraße zwischen Gerthausen (Gemeinde Rhönblick) und Weimarschmieden in Bayern steht im Fokus der heutigen öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses. Grund hierfür ist die angekündigte Schließung der Straße durch die Gemeinde Rhönblick, welche die nötigen finanziellen Mittel für deren Unterhalt nicht mehr aufbringen kann. Weiterlesen

In Auswertung eines Besuchs des LINKE-Landtagsabgeordneten Ronald Hande in Leinefelde nimmt die Debatte um den Abriss eines dortigen Garagenkomplexes weiter Fahrt auf. So verständigten sich im Nachgang die Vertreter der rot-rot-grünen Regierungskoalition im Petitionsausschuss des Landtages darauf, den Pächtern der mehr als 800 Garagen weiter zur… Weiterlesen