Krisen verschärfen soziale Ungleichheit

Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie hat in ihrer Sitzung am Freitag im Rahmen der schriftlichen Anhörung sich der Situation von Familien während der Pandemie gewidmet. Linda Stark, Obfrau der Fraktion Die Linke, erklärt dazu: „Was die schriftliche Anhörung ebenfalls deutlich gemacht hat, ist, dass die Pandemie bereits bestehende soziale Ungleichheiten um ein Vielfaches verschärft hat. Das traf diejenigen Familien und Haushalte am härtesten, die bereits vor der Pandemie über wenig Ressourcen verfügten. Konsequente Armutsbekämpfung und der Ausbau des Sozialstaates sind somit eine weitere zentrale Lehre aus der Pandemie. Doch die aktuell diskutierten Vorhaben der Bundesregierung gehen komplett in die falsche Richtung. Nicht nur hat sich in vielen sozialen Bereichen, die während der Pandemie noch beklatscht wurden, weder bei den Arbeitsbedingungen noch beim anhaltenden Fachkräftemangel viel verändert. Obendrein wird auch noch über Einsparungen auf Kosten von Familien, Kindern und Jugendlichen oder pflegenden Angehörigen diskutiert. Wer jetzt im Sozialen kürzt, um damit den Haushalt vermeintlich zu entlasten, unterliegt einem Trugschluss, da Einsparungen in diesen Bereichen langfristig zu viel höheren Folgekosten aufgrund von z. B. intensiveren Hilfen zu Erziehung, größeren Bildungs- und Teilhabedefiziten oder höheren Kosten für Gesundheit führen. Das ist nicht nur kurzsichtig, sondern fatal für die betroffenen Familien und für die Gesellschaft als Ganzes.“

Kristine Müller, sachverständiges Kommissionsmitglied in der Enquetekommission und Koordinatorin bei den Naturfreunden Thüringen, ergänzt dazu: „Für die nächste Krise müssen aus meiner Sicht unter anderem folgende Ableitungen getroffen werden: Es braucht eine klare, transparente Kommunikation, in verständlicher Sprache. Es braucht eine Thüringer Muster-Verordnung, die verbindlich regelt, welche Stufen und Maßnahmen im Krisenfall zu ergreifen sind. Ein absolut wesentlicher Punkt bei alldem ist die Beteiligung der Bevölkerung und insbesondere Jugend- und Familienbeteiligung. Und zwar nicht erst in der Krise, sondern bereits bei der Erarbeitung von Plänen und Verordnungen. Präventionsangebote, Familienberatungen, Kinder- und Jugendhilfe sind keine freiwillige Reserve, sondern wichtige Krisenvorsorge. Statt Sozialstrukturen zu schleifen, sollten diese als Teil der Krisenvorsorge dauerhaft und verlässlich finanziert und Chancengleichheit gestärkt werden. Statt Sozialstrukturen zu schleifen, sollten diese als Teil der Krisenvorsorge dauerhaft und verlässlich finanziert und Chancengleichheit gestärkt werden.“