DIE LINKE im Thüringer Landtag setzt sich für einen Ausbau der Netzinfrastruktur im Freistaat ein und zwar in allen Ecken des Landes. Die weißen Flecken auf der Internetlandkarte müssen verschwinden, aber auch bestehende Netze müssen ausgebaut und verbessert werden. Schnelles Internet gehört zur Grundversorgung für alle, denn ohne Netzzugang sind Menschen heute von vielen Prozessen ausgeschlossen. Das Internet kann demokratisches Instrument sein, wenn ein freier Zugang gewährleistet wird.

Netz für alle heißt aber nicht nur, den Breitbandausbau voranzutreiben. Es geht darum, die Freiheit des Wissens in der digitalen Welt zu verteidigen. Flyer als PDF herunterladen

Demokratie ist,
wenn Menschen in allen Lebensbereichen über ihre Angelegenheiten selbst entscheiden und ihre Lebensumstände selbst gestalten. Demokratie ist kein Zustand, sie muss Tag für Tag von Menschen gelebt und praktiziert werden. Leider ist seit längerem eine zunehmende Wahl-, Parteien- und Politikmüdigkeit oder gar -verdrossenheit zu beobachten.

Sinkende Wahlbeteiligung auf Landes- und kommunaler Ebene ist hier nur ein Indiz. Flyer als PDF herunterladen

Frauen streiten seit weit über einhundert Jahren aktiv für ihre Rechte. Seitdem haben wir vieles erreicht. Dass Frauen wählen dürfen, ist für deutsche Frauen seit langem normal. Dass sie gewählt werden, kommt auch öfter mal vor. Auch wenn es lange nicht bei allen Posten alltäglich ist. Verbote, Professorin, KFZ-Mechanikerin oder Profisportlerin zu werden, gibt es nicht mehr. Dennoch sind die realen Chancen für Frauen und Männer in dieser Gesellschaft nicht gleich verteilt. Flyer als PDF herunterladen

Die Gleichstellung von Frauen und Männern hat nicht nur Verfassungsrang, sondern muss nach Ansicht der LINKEN auch aktiv befördert werden. Uns reicht es nicht, dass es Gesetze gibt – wir wollen sie auch so gestalten, dass sie tatsächlich wirken und die Realität verändern.

Wir haben ein modernes, fortschrittliches Gesetz vorgelegt, das die Umsetzung des Verfassungsauftrages der Gleichstellung von Frauen und Männern und die Interessenvertretung von Frauen stärken soll. Flyer als PDF herunterladen

DIE LINKE sieht sich im Kampf gegen Mietexplosionen, sozialer Verdrängung, gegen die Privatisierung des öffentlichen Wohnraums sowie gegen Zwangesumzüge von Hartz-IV-Bezieherinnen und –Beziehern und für mehr öffentlich geförderte und bezahlbare Wohnungen und öffentlichen Wohnungsbau.

Die LINKE sieht die Ursachen einer neuen Wohnungsnot in der steigenden Finanznot der öffentlichen Hand und dem damit verbundenen Rückzug aus dem sozialen Wohnungsbau.

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Etwa jeder zehnte Mensch in Thüringen lebt mit einer Behinderung. Diese Zahl verdeutlicht, welch hohen Stellenwert  sozial gerechte und selbstbestimmte Behindertenpolitik in unserer Gesellschaft  einnehmen muss.

Behindertenpolitik ist Querschnittspolitik: in allen Politikfeldern und bei allen Planungen müssen die Belange behinderter Menschen berücksichtigt werden. DIE LINKE fordert, Maßnahmen zur Chancengerechtigkeit zu erlassen, Nachteile bedarfsgerecht auszugleichen sowie eine aktive Antidiskriminierungspolitik zu betreiben. Wir wollen zu einer positiven Bewusstseinsbildung beitragen, die besondere Stärken und Kompetenzen schätzt sowie respektvollen Umgang im Miteinander fördert. Flyer als PDF herunterladen

Gegen die Kommunalisierung der Grundschulhorte - Bildung aus einer Hand

Der Thüringer Grundschulhort ist ein Vorbild, welcher deutschlandweit anerkannt ist und von einigen anderen Bundesländern angestrebt wird.
Durch den Schulvormittag und den Hortnachmittag wird ein Ganztagsmodell geschaffen, welches die Grundschule als Lern- und Lebensort gestaltet, in dem sich Kinder wohlfühlen und in ihrer schulischen und persönlichen Entwicklung gefördert werden können.

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Kultur und Bildung sind siamesische Zwillinge, die gemeinschaftlich als Säulen einer Gesellschaft fungieren. Kultur ist Lebendigkeit, Widerspruch, Vielfalt und Inspiration. Sie regt zum Innehalten, Nachdenken und zur Meinungsbildung an. Kultur ist das Fundament unserer Gesellschaft und der Grundstein für Demokratie, denn sie schafft Tole-ranz, Selbstvertrauen und ermöglicht die Kommunikation mit allen Menschen um uns herum.
Der stete Abbau von Kultur durch die Kürzung der Mittel, wie es seit vielen Jahren bei uns in Thüringen passiert, hat fatale Folgen.

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Der Rückgang der Zahl der BerufsschülerInnen stellt die bisherige Struktur der Fachklassen und Berufsschulen in Frage. Doch obwohl Gutachten dies schon 2007 vorgerechnet haben und DIE LINKE im Landtag ständig drängelte, wies Kultusminister Matschie bis Ende 2011 jeden Handlungsbedarf ab.

Die Folge: Jeder der 23 Thüringer Kreise versuchte, die Probleme allein zu lösen und sich notfalls gegen den Nachbarkreis durchzusetzen. In allen Bereichen, so beim Personal der Berufsschulen, bei den Gebäuden, bei den Ausbildungsgängen, entstand ein Chaos.

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Etwa 2% der Bevölkerung sollen in eigener Verantwortung dezentrale Kläranlagen errichten, was durch die hohen Anschaffungs-, Wartungs- und Unterhaltungskosten zum Teil sogar noch teurer wird als ein Anschluss an eine große Kläranlage. Selbst allein lebende Rentnerinnen und Rentner haben Anlagen zu errichten, die für mindestens vier Einwohner auszulegen sind.
Die vorliegenden Pläne zum Ausbau der Abwasserbehandlung in Thüringen nehmen nicht mehr Bezug auf die Wasserqualität der von Einleitungen betroffenen Gewässer.

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Es riecht nach Vertuschung. Die Aufklärung der Nazi-Morde des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) und ihres Unterstützer-Netzwerks soll in eine vierköpfige Bund-Länder-Kommission abgeschoben werden, die hinter verschlossenen Türen tagt. DIE LINKE lehnt das ab und fordert stattdessen auf Bundesebene einen Untersuchungsausschuss des Bundestages und in Thüringen eine transparente Aufklärung in der eingesetzten „Schäfer-Kommission“ sowie im Parlament, bei der auch das komplette Versagen der Sicherheitsbehörden und die mögliche Verstrickung staatlicher Stellen mit dem Neonazi-Netzwerk aufgeklärt werden müssen. 13 Jahre war es einer Gruppe von polizeibekannten und per Haftbefehl gesuchten Neonazis möglich, problemlos abzutauchen, Waffen zu horten und aus dem Untergrund schwerste Straftaten zu begehen. Mindestens zehn Morde, 14 Banküberfälle und möglicherweise mehrere Bombenanschläge sollen auf ihr Konto gehen. Verdächtige konnten nie gefunden und eine Festnahme der seit 1998 wegen Bombenbau gesuchten Gruppe war angeblich nie möglich, obwohl Polizei und Verfassungsschutz ihnen auf den Fersen waren. Ein vollständiges Versagen der Behörden ist festzustellen, Mitwisserschaft durch staatliche Stellen scheint nicht mehr undenkbar. Flyer als PDF herunterladen

Den Wohnungspolitischen Rundbrief Nr. 13 / 2011 der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie hier als PDF-Dokument. Die älteren Ausgaben des Rundbriefes finden Sie in unserem Archiv.

Energie bestimmt unser ganzes Leben. Ohne Energie können wir kein Essen zubereiten, keine Wäsche waschen, fernsehen, Kleidung tragen, Häuser bauen, mit dem Handy telefonieren. Wir sind auf Energie angewiesen. Umso wichtiger ist es, über die energetische Zukunft Thüringens zu streiten. Das vorliegende Konzept ist ein Diskussionsangebot der LINKEN an alle, die sich dafür interessieren, wie die Energiegewinnung in Thüringen bis zum Jahr 2040 zu 100% auf erneuerbare Energien umgestellt werden kann.

Energiekonzept "Energierevolution statt Grüner Kapitalismus" herunterladen

Im Mai 2011 findet nach fast 25 Jahren in der Bundesrepublik Deutschland eine neue Volkszählung, der Zensus 2011, statt.
Mit dem Zensus 2011 werden für fremde Zwecke und ohne Ihre Zustimmung Ihre persönlichen Daten bei der Meldebehörde und der Agentur für Arbeit zu einer riesigen Datei aller in der Bundesrepublik lebenden Menschen zusammengefasst. Die Agentur für Arbeit schätzt dabei u.a. ein, ob Sie für den Arbeitsmarkt "nicht zu aktivieren" sind.
Jeder hat Anspruch auf Schutz seiner personenbezogenen Daten. Er ist berechtigt, über die Preisgabe und Verwendung solcher Daten selbst zu bestimmen.
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag brachte im Juni 2010 folgenden Gesetzesvorschlag für ein Ausführungsgesetz zum Zensus in den Thüringer Landtag ein.

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Im Zuge der Debatten über Haushaltssanierungen und knappe Kassen allerorten ist auch die Kulturförderung ins Gerede gekommen. Es wird gefragt, wie viel Kultur sich eine Gesellschaft leisten kann, darf oder soll, wenn die öffentlichen Gelder nicht einmal für das reichen, was sie finanzieren müssen? Diese Frage ist legitim. Die Kulturpolitik muss keine Scheu vor ihrer Beantwortung haben. Für DIE LINKE im Thüringer Landtag ist Kulturförderung zentraler Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Investitionen in Kultur sind Zukunftsinvestitionen, ohne Wenn und Aber. Wir wollen die Vielfalt kultureller Angebote erhalten und ausbauen - vom klassischen Museum bis zum Graffiti-Workshop, von den Theatern und Orchestern bis zu Literaturstipendien.

Mit unserer Broschüre "Kultur fördern" stellen wir unser Modell des solidarischen Kulturförderausgleichs vor und möchten alle Interessierten zur Diskussion über die Kulturpolitik für Thüringen einladen.

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„8, 2, 1, diese Zahlen müssen Sie sich merken“, so Bodo Ramelow auf der mit großem Interesse aufgenommenen Pressekonferenz am Donnerstag in Erfurt zur Vorstellung des Konzeptes der Landtagsfraktion der LINKEN für eine umfassende Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen. „Acht Regionalkreise, die Zweistufigkeit der Verwaltung und einräumiges Verwaltungshandeln, das sind unsere Eckpunkte“, so der Fraktionschef, der für „Mut zum Aufbruch“ warb. „Denn für das Bundesland Thüringen, das so stark unter der demografischen Entwicklung und der Abwanderung leidet, ist der Verwaltungsumbau die zentrale Herausforderung der Landespolitik.“ DIE LINKE hat ein Konzept entwickelt, mit dem die schwerfällige, intransparente und demokratisch kaum steuerbare Verwaltungsstruktur moderner und effizienter organisiert werden kann – auf die Bedürfnisse der Menschen zugeschnitten.

Dabei sollen vor allem die Kommunen gestärkt werden, Bürgerservicebüros Anlaufpunkte für alle Angelegenheiten sein. Am Ende eines etwa zehnjährigen Umorganisationsprozesses, so der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Frank Kuschel, gäbe es eine äußerst leistungsfähige Kommunalverwaltung, stünden erhebliche Einspareffekte. In der druckfrisch vorgelegten Broschüre der Linksfraktion unter dem Titel „Moderne Verwaltung“, die in den Kreisen und Städten Thüringens verteilt werden soll, sind die Eckpunkte des Konzepts erläutert. Die dringend notwendige Diskussion muss jetzt weiter Fahrt aufnehmen!

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Neues Kita-Gesetz verbessert die Bildung der Kleinsten
Nach fünfjährigem Kampf um ein neues Gesetz hat sich der Trägerkreis des KitaVolksbegehrens durchgesetzt. DIE LINKE hat diesen Kampf auf allen Ebenen unterstützt – vom Verfassen des Gesetzestextes bis zum Sammeln der Unterschriften. Seit dem 1. August 2010 ist es in Kraft. Das neue Gesetz soll die Bildungsqualität in Thüringer Kitas langfristig verbessern. Das heißt: es gibt mehr Erzieherinnen für die Kinder, mehr Zeit für Vor- und Nachbereitung, für individuelle Förderung und für Weiterbildung. Thüringen erreicht Bundesdurchschnitt! Mit dem neuen Kita-Gesetz hat Thüringen endlich den Bundesdurchschnitt hinsichtlich der Ausstattung mit Personal erreicht. Nicht mehr und nicht weniger! Ein Gesetz ist jedoch nur so gut wie seine Umsetzung. Deshalb gilt es jetzt, das Gesetz in den Kommunen, bei den Trägern und vor Ort in den Kitas mit Leben zu erfüllen und sich an die die gesetzlichen Vorgaben zu halten. Das ist nun die Aufgabe der Fachleute, Eltern, Politikerinnen sowie Politiker vor Ort. Kinder und Eltern Kinder haben ab dem ersten Geburtstag einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz. Kinder mit Behinderungen können wieder in die Kita vor Ort gehe, wenn sie dort angemessen gefördert werden können. Alle Kinder haben einen Anspruch auf zehn Stunden Betreuung, die durch die Öffnungszeiten der Kita ermöglicht werden müssen. Eltern wird es leichter gemacht, nach dem Erhalt des Elterngeldes in den ersten 12 bis 14 Monaten an ihren Arbeitsplatz zurück zu kehren oder sich einen zu suchen. Außerdem können sie ihre Interessen gegenüber Kita-Leitung, Träger und Politik nun besser vertreten. Als PDF herunterladen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, angesichts zahlreicher Initiativen anderer Landtags­fraktionen, die in Teilen oder in Gänze Forderungen der LINKEN enthalten, wird immer deutlicher: »Links wirkt!«

Dazu erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: »Es ist eine selbst­ redende Bestätigung unserer Politik, dass langjährige Forderungen inzwischen Niederschlag in den Aktivi­ täten anderer Parteien und der Landesregierung finden. Das ist außerordentlich begrüßenswert und ein Signal für ›Links wirkt!‹«

Während noch kürzlich bürgerfreundliche Vorstöße der LINKEN u.a. zum Arbeitsmarkt, zur Altschulden­ entlastung der Wohnungsunternehmen, zur Einschrän­ kung bzw. zum Verbot des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen, zur Abschaffung der Residenz­ pflicht für Flüchtlinge sowie zur Sicherstellung der Finanzierung der LIGA der freien Wohlfahrtspflege und des Landessportbundes aus parteitaktischen Gründen von CDU und SPD ausgebremst und blockiert wurden, finden sich jetzt viele dieser Forderungen in Anträgen und Gesetzentwürfen wieder und erlangen rechtliche Relevanz in Thüringen. Basis dieser Entwicklung: eine starke LINKE. Als PDF herunterladen.

Fast zehn Prozent Wählerzustimmung für die NPD in Sachsen gaben der Umstrukturierungrechtsextremen Szene nach einer langen Phase der Verunsicherung und den entscheidenden Schub. Auch in Thüringen rückten so genannte „Freie Kameradschaften“, rechtsextreme Parteien und der subkulturell geprägte Bereich des Rechtsrock immer enger aneinander. Die Zahl der neofaschistischen Aktivitäten, ob Aufmarsch, Flugblattverteilung, Rechtsrockkonzert oder Freizeitangebot, nahm 2006 deutlich zu. Die Anzahl der Anhänger wie auch der rechtsextremen Straftaten stieg an. Bei den Bundestagswahlen konnten Naziparteien in Thüringen immerhin 4,4 Prozent der Stimmen erzielen. Lesen Sie weiter... (PDF).

Ein Bericht aus dem nicht beendeten Kalten Krieg. Bodo Ramelow, ein Gewerkschaftsfunktionär, der 1990 von Hessen nach Thüringen wechselte und dort in die Politik geriet, engagierte sich in der »falschen« Partei. Deshalb wurde über den stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion DIE LINKE (2005 - 2009) und ein Ausnahmerecht verhängt. Ramelow steht seit Jahren unter Beobachtung verschiedener Geheimdienste, gegen die er sich sowohl politisch als auch juristisch wehrt. Die deutschen Geheimdienste sind auf dem Wege, »sich an allen parlamentarischen Kontrollen vorbei in eine politische Geheimpolizei zu verwandeln«, wie Oskar Lafontaine schrieb.

Das Buch aus dem Berliner Dietz-Verlag können Sie hier auch als PDF-Dokument herunterladen.

Den Wohnungspolitischen Rundbrief Nr. 11 / 2010 der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie hier als PDF-Dokument. Die älteren Ausgaben des Rundbriefes finden Sie in unserem Archiv.

19 Jahre CDU-Regierung in Thüringen bedeuten eine Ära pausenloser Skandale und politischer Fehlentwicklungen. Fachleute der Landtagsfraktion DIE LINKE und externe Autoren haben das Schwarzbuch als eine Bilanz dieser "CDU-Herrschaft in Thüringen" erarbeitet, die gleichzeitig eine Art "Thüringer Skandalchronik" der Zeit seit 1990 darstellt. Die Abrechnung befasst sich in sechs Kapiteln mit dem destruktiven Wirken der selbst ernannten "Thüringen-Partei" CDU, ihren Affären und Seilschaften. Das "Schwarzbuch CDU-Herrschaft in Thüringen" soll nicht nur ein Lesebuch über Verfilzungen sein. Es soll das Bewusstsein dafür schärfen, dass einer kaum kontrollierten Machtausübung nur durch eine Stärkung parlamentarischer Rechte und eine aufmerksame Öffentlichkeit entgegengewirkt werden kann. Als PDF herunterladen

Warum lehnt DIE LINKE den Vorschlag der Thüringer CDU ab? Lesen Sie hier unseren Flyer zum Thema... (PDF).