108. Plenarsitzung am Freitag, dem 26. Januar 2018, TOP 8: Thüringer Gesetz über die Sicherung und Nutzung von Archivgut (Thüringer Archivgesetz - ThürArchivG -) Weiterlesen

Reden der Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE zum TOP 2: Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaushaltsplans 2018/2019 (ThürHhG 2018/2) / d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021 für den Freistaat Thüringen - Unterrichtung durch die Landesregierung - Drucksache 6/4454 - / dazu: Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses - Drucksache 6/4899 - ZWEITE BERATUNG Weiterlesen

Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Landesregierung Veränderungen beim kommunalen Finanzausgleich vornimmt. Gutachterlich hat sich bestätigt, dass die derzeitige Mittelverteilung nicht sachgerecht ist. Unterschiedliche finanzielle Bedarfe der Kommunen unterschiedlicher Größe müssen besser abgebildet werden. Orte mit wachsender Größe haben wachsende Aufgaben und somit auch einen höheren finanziellen Aufwand. Der KFA wird sowohl mit seinem finanziellen Volumen wie auch in seiner inneren Struktur den aktuellen Bedarfen der kommunalen Familie angepasst. Rede von MdL Frank Kuschel (DIE LINKE.) am 28.9.2017 im Thüringer Landtag zum TOP "Thüringer Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs". Weiterlesen

Wer Menschen wie Müll entsorgen will, den Holocaust relativiert, eine 180 Grad Wende in der Geschichtspolitik fordert und rassistische Thesen über das "Paarungsverhalten von Afrikanern" verbreitet, der macht deutlich, wohin auch dieser Gesetzentwurf zielen soll: auf eine Spaltung der Gesellschaft und eine Vertiefung bestehender Gräben. Wir brauchen keine Leitkultur mit der wir uns und andere beschränken, sondern Bekenntnisse über die mühsam erkämpften Werte wie Gleichheit, die Unverletzlichkeit der Menschenwürde, Toleranz, Individualität, Solidarität und Freiheit, die wir stärken müssen, gegen jene, die sie aus eigenen machtpolitischen Erwägungen heraus abschaffen wollen. Diese universellen Werte und Grundsätze gilt es an Alle zu vermitteln, sowohl jene Neubürger, die gerade erst zu uns kamen oder kommen, als auch eine Vielzahl von Menschen, die seit jeher hier leben. Rede von Katharina König am 28.9.2017 im Thüringer Landtag zum TOP 5 "Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Deutsche Leitkultur in die Verfassung)" (Gesetzentwurf der Fraktion der AfD) Weiterlesen

Rede von Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in der Plenarsitzung am 31.5.2017 zum Tagesordnungspunkt "Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes". #R2G gestaltet die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gerechter und stärkt das Ermessen der Gemeinden. Ein Verzicht wird den Gemeinden ab 1.Januar 2019 ermöglicht. Weiterlesen

Open-Access ist für DIE LINKE ein wichtiges Instrument, um dem Anspruch gerecht zu werden Forschung und Wissenschaft einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen und die Wissenschaftsfreiheit zu stärken. Mit unserem Antrag haben wir die Hochschul- und Wissenschaftslandschaft in Thüringen gestärkt. Wir wollen u.a. an allen Hochschulstandorten Open Access-Beauftragte etablieren und das Urheberrechtsgesetz ändern. So erhalten alle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler das Recht, neben der Veröffentlichung in Verlagen auch sämtliche Texte und Daten kostenfrei zu publizieren. Damit stärken wir in einer modernen Wissensgesellschaft das Recht auf kostenfreie Bildung und den Zugang aller Menschen dazu. Weiterlesen

Die geplante Stromtrasse durch den Westen von Thüringen war heute Thema im Landtag. „Die Planung des Netzbetreibers Tennet, eine weitere unnötige Mega-Stromtrasse durch ganz Thüringen bauen zu wollen, ist ein Skandal“, unterstreicht Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

"Die Tarifverträge müssen eingehalten und alle Arbeitsplätze und die Opel-Standorte gesichert werden!“ MdL Dieter Hausold am 22.2.2017 im Thüringer Landtag zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Chancen und Risiken der geplanten Übernahme von Opel durch PSA: Arbeitsplätze in Eisenach sichern" Weiterlesen

Die erste R2G-Kulturwerkstatt ist eine weitere wichtige Etappe auf dem Weg zu einem Thüringer Kulturgesetz gewesen. Mit rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den unterschiedlichsten Kulturbereichen, mit dem zuständigen Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Olaf Zimmermann, dem Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, haben wir in verschiedenen Gesprächsrunden und Workshops über die zentralen Aspekte, die vielfältigen Möglichkeiten, aber auch die Grenzen eines Kulturgesetzes diskutiert. Weiterlesen

Einen Schwerpunkt ihrer Rede zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2016 am 11. November im Landtag hatte die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, auf die „Sozialgarantie gegen soziale Ungleichheit und spalten der Gesellschaft“ gelegt. Dazu sagte sie: „Die Befragten des Thüringen-Monitors machten deutlich, dass soziale Gerechtigkeit das wichtigste Themenfeld ist, bei dem sie Antworten und den Dialog mit der Politik vermissen. Es gibt eine deutliche erlebte Verteilungs-Ungerechtigkeit quer durch die Gesellschaft. Die finanzielle Situation wird von vielen Menschen heute als schlechter beschrieben, als im vergangen Jahr. Und auch 26 Jahre nach der Vereinigung beschreiben viele Menschen weiterhin persönliche Benachteiligung durch ihre ostdeutsche Herkunft. Weiterlesen