„Ich freue mich, dass ein Teil der Diätenerhöhungen für die Landtagsabgeordneten für die Förderung von jungen Musikerinnen und Musikern einen guten Zweck findet. Das Geld ist bei Kindern und Jugendlichen, die ein Instrument lernen, wesentlich besser aufgehoben“, erklärt der Landtagsabgeordnete der LINKEN aus Gotha, Sascha Bilay. Weiterlesen
„Dass kommunale Verwaltungen während der Pandemie die Sprechzeiten für die Einwohnerinnen und Einwohner eingeschränkt hatten, war verständlich. Nunmehr darf die Gesundheitskrise aber nicht länger als Vorwand missbraucht werden, sich weiterhin abzuschotten“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Sascha Bilay. Weiterlesen
„Mit einer Spende von 500 Euro aus der Erhöhung der Landtagsabgeordneten unterstützen wir die Arbeit des Geschichtsvereins in Friedrichroda und bewahren damit ein würdiges Andenken der Pädagogin und Landtagsabgeordneten in der Weimarer Republik, Käte Duncker“, erklären die beiden LINKE-Politiker:innen Kristin Linde, Stadträtin in Friedrichroda, und… Weiterlesen
„Die Thüringer Landkreise, Gemeinden und Städte haben im Corona-Krisenjahr 300 Mio. Euro Überschuss erwirtschaftet. Dies widerlegt die ständigen Wiederholungen insbesondere der CDU, dass Rot-Rot-Grün die Kommunen nur unzureichend unterstützt hätte“, erklären der haushaltspolitische Sprecher Ronald Hande und der kommunalpolitische Sprecher Sascha… Weiterlesen
„Die CDU ist heute im Unterausschuss Kommunalfinanzen damit gescheitert, mit einem eigenen Gutachten die Reformvorschläge der Landesregierung zu Fall zu bringen. Die von der CDU beauftragte Gutachterin war selbst von der Landesregierung angefragt worden, hatte jedoch eigene Reformvorschläge verweigert. Das Gefälligkeitsgutachten der CDU kann nicht… Weiterlesen
„Die Auffassung der Oberbürgermeister:innen der kreisfreien Städte zum Gutachten der Landesregierung sehe ich als Bestätigung und Rückenwind, wenn es darum geht, die Gemeinden und Städte weiter zu stärken. Die Gutachter haben zahlreiche Vorschläge zur Reform der Kommunalfinanzen unterbreitet. Aus Sicht der LINKEN gibt es keine Gründe, diese… Weiterlesen
Zur heute im Unterausschuss „Kommunaler Finanzausgleich“ des Thüringer Landtages durchgeführten Anhörung der Kommunen zur Auswertung des Gutachtens der Landesregierung, das sich mit Überprüfung der Kommunalfinanzen befasst, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Wir nehmen die… Weiterlesen
Zu den Unwetterereignissen der letzten Tage, insbesondere in Mosbach im Wartburgkreis und in Gierstädt im Kreis Gotha, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Die Unwetterereignisse der letzten Tage bestätigen das engagierte Handeln der Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag, was Maßnahmen des… Weiterlesen
“45.000 Unterschriften sind ein starkes und deutliches Signal aus der Gesellschaft, dass es keine Deals mit Nazis geben darf", so Anja Müller, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende des Thüringer Petitionsausschusses, zur heutigen Übergabe der Unterschriften der Petition, die von der Initiative „Omas gegen Rechts“… Weiterlesen
„Wir setzen uns dafür ein, dass auch in den nächsten Jahren freiwillige Gebietsreformen der Gemeinden und Städte finanziell unterstützt werden. Hierzu stehen 200 Euro pro Einwohner zur Verfügung – gesetzlich garantiert. Zusätzlich stehen weitere Hilfsinstrumente wie Entschuldungshilfen und langfristige Hilfen für strukturschwache Kommunen im Gesetz… Weiterlesen