Vor dem Hintergrund der Corona-Proteste in den vergangenen Tagen in Thüringen erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Angesichts einer Corona-7-Tage-Inzidenz von über 1.000 in weiten Teilen Thüringens, ist eine Reihe unangemeldeter und dennoch beworbener Proteste ohne Einhaltung von Maske,… Weiterlesen
„Mit großer Sorge nehme ich die steigende Anzahl von Demonstrationen gegen die Corona-Regeln wahr, zeigen sie doch die ablehnende Haltung eines gewissen Teils der Bevölkerung gegenüber den erforderlichen Einschränkungen. Allerdings ist auch klar, dass es in der aktuellen krisenhaften Situation nicht hilft, pauschale Versammlungsverbote zu fordern.… Weiterlesen
„Die Spende in Höhe von 500 Euro an die Helping Angels Gotha e.V. aus den Erhöhungen der Bezüge für Landtagsabgeordnete kommt einem guten Zweck zugute. Das Geld ist für die Arbeit des Vereins mit Kinder wesentlich besser angelegt“, zeigt sich der LINKEN-Landtagsabgeordnete Sascha Bilay überzeugt. Der Verein Helping Angels hat es sich zur Aufgabe… Weiterlesen
„Die aktuelle November-Steuerschätzung lässt für 2022 nochmals deutlich höhere Steuereinnahmen für die Gemeinden und Städte erwarten. Insgesamt dürfte das kommunale Steueraufkommen bei 1,946 Mrd. Euro liegen, was nochmals 92 Mio. Euro über der Mai-Steuerschätzung liegt“, informieren der finanzpolitische Sprecher Ronald Hande und der… Weiterlesen
Zur Vorstellung des Thüringer Verfassungsschutzbericht 2020 erklären Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher, und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es hat 8 Jahre lange gedauert, bis das Amt für Verfassungsschutz nun erstmalig in seinem Thüringer Jahresbericht über die AfD im Kapitel… Weiterlesen
Kommunen in Thüringen können nächstes Jahr mit 106 Mio. Euro mehr aus dem Kommunalen Finanzausgleich rechnen. „Die Gemeinden, Städte und Landkreise in Thüringen können im nächsten Jahr mit 106 Mio. Euro mehr aus dem Kommunalen Finanzausgleich rechnen als dieses Jahr. Unter Beachtung aller möglichen kommunalen Mittel im Landeshaushalt und den… Weiterlesen
Zum gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz und den sich daraus ergebenden Handlungsspielräumen für die einzelnen Länder erklären Ralf Plötner, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE sowie Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE… Weiterlesen
Zum erneuten Versuch der CDU, eine schwere Gewalttat auf dem Anger zum Anlass zu nehmen, alle Passanten auf dem Platz zu überwachen, erklärt der Innenpolitiker der LINKEN, Sascha Bilay: „Es ist dreist, wie die CDU ein Verbrechen instrumentalisiert, um ihren Wahlkampf zum Ausbau der Überwachung voranzutreiben. Mehr Videoüberwachung ist nicht nur… Weiterlesen
Mehrere Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag beabsichtigten am heutigen Donnerstag, die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber*innen in Suhl zu besuchen und vor Ort sowohl mit Mitarbeitenden als auch Geflüchteten, die in der Einrichtung leben, ins Gespräch zu kommen. Im Nachgang wollten die Abgeordneten mit Menschen, die im… Weiterlesen
Nach der Beratung zum Stand des Katastrophenschutzes in der heutigen Sitzung des Innen- und Kommunalschuss im Thüringer Landtag erklärt Sascha Bilay, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Den über 1.000 Einsatzkräften des Thüringer Katastrophenschutzes, die anlässlich der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz… Weiterlesen