Anlässlich des soeben während der Landtagssitzung beschlossenen Thüringer Haushalts für 2024 erklärt Ronald Hande, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:   „DIE LINKE, SPD und Grüne sind auch für das 10. Regierungsjahr ihrer Verantwortung gerecht geworden. Mit diesem Haushalt… Weiterlesen

Ronald Hande, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, äußert sich wie folgt zur heute anstehenden Beschlussfassung des Landeshaushalts 2024: „Mit dem vorliegenden Haushalt sorgen wir für Planungssicherheit im kommenden Jahr für Empfängerinnen und Empfänger öffentlicher Gelder,… Weiterlesen

In der heutigen Fraktionssitzung waren Eckard Hassebrock (Vorstand) und Daniel Schmidt (Abteilungsleiter Öffentliche Kunden) von der Thüringer Aufbaubank (TAB) zu Gast, um mit den Abgeordneten zum Thema „Möglichkeiten der Thüringer Aufbaubank – Wege in die Klimaneutralität zu beschleunigen“ ins Gespräch zu kommen. Bereits im April-Plenum war der… Weiterlesen

Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der Steuerschätzung erklärt Ronald Hande, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag: „Der Rückgang der geschätzten Steuereinnahmen ist nahezu vollständig eine Folge der unverantwortlichen CDU-Politik. Somit bleibt die Senkung der Grunderwerbsteuer teure Effekthascherei.“ Weiterlesen

Auf ihrer Haushaltsklausur in Erfurt hat DIE LINKE im Thüringer Landtag die fünf Zukunftsthemen benannt, die sich im Landeshaushalt wiederfinden müssen: Bildung, soziale Infrastruktur, Mobilität, sozial-ökologischer Umbau, demografischer Wandel und Demokratiestärkung. „Es liegt nun in der Verantwortung des Parlamentes, einen Landeshaushalt auf den… Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses wurde der Zeitplan zur weiteren Beratung des Landeshaushaltes für 2024 beschlossen. Danach wird der Landtag während des Dezemberplenums den Landesetat abschließend beraten. Hierzu äußert sich Ronald Hande, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer… Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des diesjährigen Rechnungshofberichts, äußert sich Ronald Hande, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Wir werden uns mit dem vom Hof beanstandeten Verwaltungshandeln auseinandersetzen.“ Die gute und in die Zukunft gerichtete Arbeit des Rechnungshofs, die der weiteren Verbesserung der Haushaltsführung… Weiterlesen

Mehr als 1800 Unterschriften hat die Gewerkschaft ver.di von den Beschäftigten des Universitätsklinikums Jena gesammelt, um auf die immer noch vorhandene Ungleichbehandlung in der Frage der Arbeitszeit zu westdeutschen Universitätskliniken aufmerksam zu machen und diese zu beenden. Die Beschäftigten in Ostdeutschland arbeiten bisher 40 Stunden,… Weiterlesen

Zum heute im Thüringer Landtag beratenen Gesetzesentwurf der CDU erklärt Ronald Hande, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Mit dem Gesetzesentwurf zur Senkung der Grunderwerbsteuer betreibt die CDU unter dem Vorwand der Familienpolitik einmal mehr Klientelpolitik. Eine Senkung hätte mit Blick auf den Immobilienmarkt keine… Weiterlesen

Heute hat der Haushaltsausschuss den Beschluss für den Landeshaushalt 2023 gefasst, sodass dieser nun in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag abschließend beraten und abgestimmt werden kann. Dem voraus gingen intensive Verhandlungen zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU-Fraktion. Nun steht der Abstimmung über einen demokratischen, gerechten,… Weiterlesen