In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses wurde der Zeitplan zur weiteren Beratung des Landeshaushaltes für 2024 beschlossen. Danach wird der Landtag während des Dezemberplenums den Landesetat abschließend beraten. Hierzu äußert sich Ronald Hande, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer… Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des diesjährigen Rechnungshofberichts, äußert sich Ronald Hande, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Wir werden uns mit dem vom Hof beanstandeten Verwaltungshandeln auseinandersetzen.“ Die gute und in die Zukunft gerichtete Arbeit des Rechnungshofs, die der weiteren Verbesserung der Haushaltsführung… Weiterlesen

Mehr als 1800 Unterschriften hat die Gewerkschaft ver.di von den Beschäftigten des Universitätsklinikums Jena gesammelt, um auf die immer noch vorhandene Ungleichbehandlung in der Frage der Arbeitszeit zu westdeutschen Universitätskliniken aufmerksam zu machen und diese zu beenden. Die Beschäftigten in Ostdeutschland arbeiten bisher 40 Stunden,… Weiterlesen

Zum heute im Thüringer Landtag beratenen Gesetzesentwurf der CDU erklärt Ronald Hande, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Mit dem Gesetzesentwurf zur Senkung der Grunderwerbsteuer betreibt die CDU unter dem Vorwand der Familienpolitik einmal mehr Klientelpolitik. Eine Senkung hätte mit Blick auf den Immobilienmarkt keine… Weiterlesen

Heute hat der Haushaltsausschuss den Beschluss für den Landeshaushalt 2023 gefasst, sodass dieser nun in der Landtagssitzung am kommenden Donnerstag abschließend beraten und abgestimmt werden kann. Dem voraus gingen intensive Verhandlungen zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU-Fraktion. Nun steht der Abstimmung über einen demokratischen, gerechten,… Weiterlesen

Damit der Freistaat ab dem 1. Januar einen Landeshaushalt hat, müssen am morgigen 1. Dezember alle Änderungsanträge eingereicht werden. Rot-Rot-Grün hat, dem demokratischen Verfahren entsprechend, den Haushaltsentwurf der Landesregierung beraten und will ihn mit knapp 200 Änderungsanträgen weiter verbessern und aktualisieren. Damit steht ein… Weiterlesen

Auf ihrer Haushaltsklausur in Erfurt hat DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre grundlegenden Positionen zum kommenden Landeshaushalt abgesteckt. Der Fraktionsvorsitzende Steffen Dittes zeigte sich zufrieden mit der klaren Ausrichtung: „Mit den Schwerpunkten Bildung, soziale und gesellschaftliche Teilhabe, Mobilität und Wohnen werden wir die Frage der… Weiterlesen

Der Klimawandel und die Notwendigkeit zum Ausstieg aus der Energieerzeugung aus fossilen Rohstoffen, wie Kohle und perspektivisch auch Gas, stellt sowohl Wirtschaft als auch die öffentliche Hand vor immens große Herausforderungen. Investitionen sind notwendig, damit die Umstellung zum Erreichen der Klimaschutzziele nicht zu Lasten der Menschen… Weiterlesen

Zur heutigen Beratung des Haushalts- und Finanzausschusses über das Corona-Sondervermögen erklärt Ronald Hande, Sprecher für Haushalts- und Finanzpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit dem heute beschlossenen Wirtschaftsplan für das Corona-Sondervermögen garantieren wir auch weiterhin dafür, dass das Land den Betroffenen durch… Weiterlesen

Nach der heutigen Behandlung des Haushaltes 2022 für Thüringen im Haushalts- und Finanzausschuss erklärt Ronald Hande, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Im Thüringer Landtag: „Der Haushalts- und Finanzausschuss (Hufa) hat eine positive Beschlussempfehlung zum Haushalt 2022 und den damit verbundenen Gesetzen abgegeben. Somit ist… Weiterlesen