Gedanken und Ausführungen zur Rolle in der Opposition und zur Arbeit mit den regierungstragenden Fraktionen. CDU, BSW und SPD wirken chaotisch und planlos. Wir wollen konstruktive Opposition für eine gesamte Legislatur sein und nicht nur den Weg einzelner Personen oder Parteien zur Macht sichern. Wir erklären, wie wir den derzeitigen Zustand sehen… Weiterlesen

Wenn Menschen monatelang auf einen Facharzttermin warten müssen, Pflegekräfte am Limit arbeiten und Hebammen kaum zu finden sind, ist das kein bedauerlicher Einzelfall, sondern Ausdruck eines tiefgreifenden Problems im Gesundheitssystem, auf das politisch reagiert werden muss. Die Linke im Thüringer Landtag fordert einen grundlegenden Kurswechsel:… Weiterlesen

Nach rund vier Wochen hat Maja T. den Hungerstreik beendet. Der Gesundheitszustand war zuletzt kritisch. Für Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, ist klar: „Das politische Zögern muss ein Ende haben, Maja muss zurückgeholt werden.“ Weiterlesen

„Was Studierende brauchen, ist Entlastung statt Druck. Das gilt auch für internationale Studierende, die nach Thüringen kommen. Studiengebühren, egal welcher Art, sind und bleiben ungerecht. Ich erwarte daher eine klare und deutliche Absage des Wissenschaftsministeriums gegenüber Forderungen aus der Thüringer Wirtschaft nach Studiengebühren für… Weiterlesen

Viele Projektträger in Thüringen warten noch immer auf die Auszahlung der Gelder für Personal und Projekte. Christian Schaft, Vorsitzender und Sprecher für Erwachsenenbildung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Die Koalition aus CDU, BSW und SPD schürt mit diesem Hinhalten Verdruss. Längst bewilligte finanzielle Mittel im… Weiterlesen

Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Petitionsausschusses des Thüringer Landtags wurde gestern eine Petition zur Errichtung eines Fußgängerüberweges an der Landesstraße L 1051 im Sömmerdaer Ortsteil Leubingen beraten. Der Bürgermeister der Stadt Sömmerda, Ralf Hauboldt (Die Linke), hatte die Petition im Namen der Stadt eingereicht, um… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag übt erneut deutliche Kritik am Verhalten der Regierungskoalition aus CDU, BSW und SPD hinsichtlich des 80. Jahrestags der Befreiung vom Nationalsozialismus: „Die ‚Brombeer‘-Koalition hat im Koalitionsvertrag selbst angekündigt, dem 8. Mai in Thüringen mehr Bedeutung beizumessen. Sie hat es jedoch nicht… Weiterlesen

Auf Nachfrage der Fraktion Die Linke im letzten Ausschuss für Bildung und Wissenschaft konnte das CDU-geführte Bildungsministerium noch keine positiven Rückmeldungen zu den bereits angekündigten BAföG-Maßnahmen geben, die die Bearbeitungszeit verkürzen sollen. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion… Weiterlesen

Anlässlich der Ankündigung der Landesregierung, die bestehende Rahmenvereinbarung V für die Thüringer Hochschulen um ein Jahr zu verlängern, fordert Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung ist spät dran. Es wird höchste Zeit, die Pläne für die… Weiterlesen

Das CDU-geführte Wissenschaftsministerium hat heute auf Nachfrage der Linken im Ausschuss für Bildung und Wissenschaft zur Hochschulfinanzierung die Verlängerung der aktuellen Rahmenvereinbarung V um ein Jahr verkündet. Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher, kommentiert die Entscheidung wie folgt: „Nach… Weiterlesen