Bezahlbares Wohnen ist für viele Menschen eines der dringendsten Themen. Oft wird „Soziales Wohnen“ allein mit dem Bau von Sozialwohnungen verbunden, tatsächlich umfasst es jedoch weit mehr. Die Bundesländer - und damit auch Thüringen - verfügen hier über entscheidende Stellschrauben, um Wohnraum sozial, gerecht und zukunftsfähig zu gestalten. Dazu… Weiterlesen

„Mehr wirtschaftliche Aktivität und mehr Arbeitsplätze in Thüringen sind notwendig, aber zivil und mit sozialer Verantwortung. Deshalb ist sozialer Wohnungsbau und die Herstellung ziviler Güter in Thüringen unverzichtbar, nicht Rüstungsproduktion und Milliarden für militärische Infrastruktur. Investitionen müssen in zivile Infrastruktur und… Weiterlesen

„Die Stromkosten für Bürgergeldempfänger:innen müssen in Zukunft als Bestandteil der Kosten der Unterkunft in vollem Umfang vom Jobcenter übernommen werden. Es ist unzumutbar, dass Betroffene die Stromkosten aus dem Regelsatz zahlen müssen, der für Dinge des täglichen Bedarfs wie Lebensmittel dringend gebraucht wird. Die jetzige Praxis beim… Weiterlesen

„Die heute startende Mietrechtskommission muss schnell wirksame Verbesserungen für Mieterinnen und Mieter liefern. Die bisher zahnlose Mietpreisbremse braucht eine echte Verwandlung in einen wirksamen Mietendeckel. Verstöße gegen die Mietpreisbremse und den zu schaffenden Mietendeckel, aber auch gegen den Mietwucherparagraphen, müssen endlich… Weiterlesen

„Die steigenden Mieten und Mietnebenkosten, vor allem bei Heizung und Energie, werden das Ausmaß der Wohnungslosigkeit auch in Thüringen zunehmen lassen. Deshalb haben wir einen Antrag in den Landtag eingebracht, um die Wohnkostenlücke beim Bürgergeld zu schließen“, erklärt Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke,… Weiterlesen

„Die Forderungen unserer Fraktion nach mehr Mieterschutz, sozialem Wohnungsbau und wirksamen Maßnahmen gegen unseriöse Vermieter stoßen auch außerhalb des Parlaments auf breite Unterstützung“, erklärt Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, mit Blick auf die Ergebnisse einer Anhörung zu einem Antrag der Linksfraktion, der… Weiterlesen

„Das von Infrastrukturminister Schütz in der heutigen Regierungsmedienkonferenz vorgestellte angeblich neue Förderprogramm "Eigenheim plus" ist keine wirksame Lösung für den Mangel an bezahlbarem Wohnraum und gegen steigende Mietkosten in Thüringen. Hinzu kommt: Diese angekündigten Maßnahmen sind nicht wirklich neu, sie sind faktisch nur eine… Weiterlesen

"Die weitere Verschiebung der Richtlinie zum Altschuldenhilfefonds des Landes zur Unterstützung kommunaler Wohnungsunternehmen ist sachlich nicht nachvollziehbar. Die Landessregierung kann und muss für das Haushaltsjahr 2025 zeitnah handeln", fordert Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, mit Blick auf die Antworten der… Weiterlesen

„Auf die Anfrage an die Landesregierung zu den relevanten Aufzeichnungs- und Dokumentationspflichten für Thüringer Landwirtinnen und Landwirte kam eine eng beschriebene 23-seitige Tabelle zurück“, berichtet Anja Müller, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, mit Verweis auf die Antworten der… Weiterlesen

„Die Wohngeldreform 2025 greift zu kurz. Eine pauschale Erhöhung um 30 Euro reicht nicht aus, um steigende Mieten wirksam abzufedern. Das Grundproblem liegt in den starren Pauschalierungsregeln, die reale Mietbelastungen vieler Haushalte nicht abbilden. Statt Einzelfälle unzureichend zu pauschalisieren, braucht es flexible Leistungen, die sich am… Weiterlesen