Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zur aktuellen Diskussion um das Auslaufen der Mietpreisbremse: „Die Mietpreisbremse hat die mit ihr verknüpften Erwartungen nicht erfüllt. Ihre Bremswirkung war und ist bescheiden und ist vor allem auf die größeren Städte beschränkt. Die Preis-Treiberwirkung der… Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde der Fraktion Die Linke erklärt Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Bezahlbares Wohnen heute gleich als erste Aktuelle Stunde in der neuen Legislatur zu behandeln, setzt ein notwendiges Zeichen. Angesichts der Dringlichkeit dieses Themas führen wir unseren Einsatz für… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat für die kommende Plenarsitzung den Antrag „Leben in Thüringen – Gleichwertigkeit und Nachhaltigkeit in allen Bereichen und Regionen“ auf die Tagesordnung gesetzt. „Unser Ziel sind gleichwertige Lebensbedingungen in allen Bereichen der Gesellschaft“, unterstreicht Anja Müller, Sprecherin für… Weiterlesen

In einer zusätzlichen Sitzung vor der anstehenden Landtagswahl traf heute der Petitionsausschuss zusammen, um insbesondere dringende Anliegen zu bearbeiten und abschlussreife Petitionen zu erledigen. Anja Müller, Abgeordnete der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag und Sprecherin für Petitionen, sagt: „Da der neue Petitionsausschuss… Weiterlesen

Die Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag für Petitionen, Demokratie und Verfassung, Anja Müller, begrüßt, dass die Petition des Landesverbands von „Mehr Demokratie e.V.“ zum Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene das für eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss notwendige Quorum deutlich überschritten hat. Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des ersten "Gleichwertigkeitsberichts" für die Bundesebene durch die Bundesregierung verlangt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, auch einen Gleichwertigkeitsbericht für Thüringen. Weiterlesen

Heute wurde der Arbeitsbericht des Petitionsausschusses an die Landtagspräsidentin übergeben. Anja Müller, Sprecherin für Petitionen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, schaut zurück auf die Legislatur und fasst zusammen: „In den letzten Jahren konnten wir im Petitionsausschuss immer wieder feststellen, dass Menschen sich engagieren, um… Weiterlesen

In der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses wurde die Petition „Thüringer Kommunen als Labore für ein modernes Wahlrecht“ abgeschlossen und den Fraktionen des Landtages zur weiteren Befassung zur Kenntnis gegeben. Dem vorausgegangen waren eine öffentliche Anhörung der Petenten im Thüringer Landtag sowie zahlreiche Beratungen im Petitions- als… Weiterlesen

Zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes am 23. Mai 2024 erklärt Anja Müller, Sprecherin für Demokratie und Verfassung der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Das Grundgesetz hat sich in 75 Jahren für Westdeutschland und in 34 Jahren für Ostdeutschland bewährt und dennoch wäre eine inhaltliche Weiterentwicklung sinnvoll. Dies sollte unter breiter… Weiterlesen

„Die heute beschlossenen Verfassungsänderungen bringen spürbare Verbesserungen für die Menschen in Thüringen. Dazu zählen die stärkere Förderung des ehrenamtlichen Engagements, die Verbesserungen für Kommunalfinanzen, die Aufnahme des Nachhaltigkeitsprinzips und die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Landesteilen“, unterstreicht… Weiterlesen