In der Diskussion um den aktuellen Hilferuf eines Thüringer Glasherstellers nach dem Ausbau von Windkraft fordert Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Was wir jetzt dringend brauchen, ist ein klimagerechter Umbau der Wirtschaft. Ohne diesen würde die Thüringer Industrie keine Perspektiven… Weiterlesen

In der heutigen Fraktionssitzung waren Eckard Hassebrock (Vorstand) und Daniel Schmidt (Abteilungsleiter Öffentliche Kunden) von der Thüringer Aufbaubank (TAB) zu Gast, um mit den Abgeordneten zum Thema „Möglichkeiten der Thüringer Aufbaubank – Wege in die Klimaneutralität zu beschleunigen“ ins Gespräch zu kommen. Bereits im April-Plenum war der… Weiterlesen

Im Plenum wurde heute der geeinte Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün und der CDU zur Fortentwicklung des Vergabegesetzes beschlossen. „Die Einigung ist ein Kompromiss. Ab dem 1. Januar 2024 liegt der gültige vergabespezifische Mindestlohn damit bei 13,91 Euro - 1,50 Euro über dem bundesweiten Mindestlohn. Faire Bezahlung soll somit auf Landesebene… Weiterlesen

Trotz schwieriger Verhandlungen zwischen Rot-Rot-Grün und CDU zum Thüringer Vergabegesetz auf Basis eines Gutachtens und einer Anhörung im Ausschuss konnten die wirtschaftspolitischen Sprecher der jeweiligen Fraktionen ein gemeinsames Ergebnis erzielen. Heute im Sonderausschuss war das Thema auf der Tagesordnung und wird am Freitag im Plenum… Weiterlesen

Am morgigen Dienstag, 24. Oktober, findet die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses „Treuhand in Thüringen“ statt. Dieses Mal stehen im Zentrum die Auswirkungen der Politik der Treuhandanstalt auf die sozioökonomische Situation der Thüringerinnen und Thüringer. Dazu sind Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie politische… Weiterlesen

Am morgigen Dienstag, 12. September, tagt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“. In der Anhörung zur Treuhandpolitik wird unter anderem Peter Arnold, Kalikartell-Experte und ehemaliger Berater des Betriebsrates des Kaliwerks Bischofferode, zu Wort kommen. Das Werk wurde einem gesamtdeutschen Kalikartell einverleibt und anschließend… Weiterlesen

In der im Wirtschaftsausschuss stattgefundenen Anhörung zum Vergabegesetz wurden die beiden Gesetzentwürfe der rot-rot-grünen Koalition und der CDU von den Anzuhörenden differenziert bewertet und von regen Diskussionen und Nachfragen begleitet. Vor dem Hintergrund, dass die in Zukunft fehlenden Arbeits- und Fachkräfte das größte Wachstumshindernis… Weiterlesen

Zum heute veröffentlichten kommunalen Finanzreport 2023 der Bertelsmann Stiftung erklärt Katja Maurer, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Studie zeigt, dass Geld allein nicht ausreicht, um mehr Nachhaltigkeit in den Thüringer Kommunen auf den Weg zu bringen. Investitionsmaßnahmen können unter anderem… Weiterlesen

In diesem Jahr widmet sich die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in ihren Sommertouren verschiedenen Themenbereichen wie Wirtschaft, Gesundheitsversorgung und Asyl. Weiterlesen

Am morgigen Dienstag, 4. Juli, tritt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ erneut zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Auch diesmal werden konkrete Betriebe im Fokus stehen, darunter einmal mehr das das Kaliwerk in Bischofferode, das Technologiekombinat robotron und das Fahrzeug- und Jagdwaffenwerk „Ernst Thälmann“ in Suhl (FAJAS). Weiterlesen