Zur aktuellen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts erklärt André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

„Wir freuen uns sehr, dass es über 50 Jahre nach der Gründung des ZDF endlich gelungen ist, einen Vertreter bzw. eine Vertreterin der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen und Intersexuellen (LSBTTIQ) in den Fernsehrat zu entsenden. Dies ist ein großer Verhandlungserfolg der rot-rot-grünen Landesregierung, die sich nachdrücklich für eine… Weiterlesen

„Wenn künftig die Beisetzung in Bestattungswäldern gesetzlich möglich wird, ist dies eine längst überfällige und richtige Antwort auf sich ändernde und wachsende Bedürfnisse in Fragen von Beisetzung und Erinnerungskultur. Bestattungswälder sind eine sehr würdige und individuelle Bestattungsform“, betont André Blechschmidt, Parlamentarischer… Weiterlesen

„Katharina König hat sich erfolgreich gegen eine verleumderische Beleidigung zur Wehr gesetzt“, kommentiert André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die heutige Entscheidung des Landgerichts Erfurt. Das Gericht habe dem AfD-Abgeordneten Stephan Brandner untersagt, wörtlich oder sinngemäß zu… Weiterlesen

Der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, André Blechschmidt, sieht in einer möglichen Kandidatur und Wahl des ehemaligen Ministers des Freistaates Sachsen und Fraktionsvorsitzenden der CDU im Sächsischen Landtag, Steffen Flath, zum Vorsitzenden des MDR-Rundfunkrates „ein falsches medienpolitisches Zeichen“. Weiterlesen

Nach der heutigen Entscheidung im Thüringer Landtag, die Zulässigkeit des von der CDU beantragten Untersuchungsausschusses zum Aktenfund in Immelborn im Justizausschuss prüfen zu lassen, erklären die Vertreter der Koalitionsfraktionen: André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die… Weiterlesen

„Als politisch wie fachlich nicht nachvollziehbar“ bewerten die LINKE-Abgeordneten André Blechschmidt und Knut Korschewsky die Medienäußerungen des Landtagspräsidenten Carius, der mit Verweis auf den Rechnungshof eine Rückzahlungsverpflichtung von bisher gezahlten Funktionsvergütungen aus Fraktionskassen offensichtlich verneint. „Das Prüfergebnis… Weiterlesen

Die LINKE-Fraktion tritt weiterhin für eine vollständige Transparenz und Offenlegung beim Umgang mit Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Abgeordneten ein. „Dazu gehört die Einführung der schon seit langem von der LINKEN auch per Gesetzentwurf geforderten Offenlegung der Nebeneinkünfte auf Euro und Cent", erklärt André Blechschmidt,… Weiterlesen

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag haben während ihrer heutigen Sitzung Personalvorschläge für Funktionen im Parlament beschlossen: Die Geraer Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Margit Jung, die erneut direkt in den Landtag eingezogen ist, als Landtagsvizepräsidentin Weiterlesen

Die Abgeordneten der Linksfraktion haben heute in ihrer Sitzung beschlossen, „dass wir auch in der neuen Wahlperiode alle unsere bisherigen Reformvorhaben in den Bereichen Abgeordneten-, Parlaments- und Beamtenrecht erneut mit allem Nachdruck auf die Agenda setzen werden“, so die Abgeordneten André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer,… Weiterlesen