„Der Gedenkakt zur Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald erinnert uns jedes Jahr in besonderer Weise daran, dass wir dem Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Krieg verpflichtet sind“, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende der LINKEN in Thüringen. Sie verweist auf den… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt die Petentinnen und Petenten bei der heutigen Anhörung des Petitionsausschusses im Landtag darin, dass Rechtsrockkonzerte nicht als politische Versammlungen anzusehen sind. Falsch ist jedoch der Weg der CDU, dem Problem mit einer Verschärfung des Versammlungsgesetzes zu begegnen. Dies ist… Weiterlesen

Vor dem Hintergrund diverser Aktivitäten von „Combat 18“ in den vergangenen Monaten fordert Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die konsequente Durchsetzung des aus dem Jahr 2000 stammenden „Blood & Honour“-Verbotes. „‘Combat 18‘ gilt als militanter und bewaffneter Arm von ‚Blood &… Weiterlesen

Am Rande der Plenarsitzung am Donnerstag wurden knapp 20.000 Unterschriften gegen Rechtsrockkonzerte an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages überreicht. Die Petentinnen und Petenten sprechen sich dagegen aus, dass Rechtsrockkonzerte regelmäßig als politische Versammlungen qualifiziert werden. Damit werde es den Veranstalterinnen und… Weiterlesen

Anlässlich der heute vorgestellten Jahresstatistik 2018 der Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen (ezra) sowie der Statistik von Innenministerium und LKA zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2018 in Thüringen erklären Steffen Dittes, Sprecher für Innenpolitik, und… Weiterlesen

„Die Region um Hildburghausen und Kloster Veßra wird zunehmend zu einem Hotspot für Neonazis aus ganz Europa. So fanden innerhalb von drei Jahren mindestens 85 Veranstaltungen, Konzerte und Aktivitäten der extremen Rechten im Landkreis statt. Für 60 Fälle kann die Landesregierung auch Teilnehmerzahlen beziffern – zusammengerechnet sind das mehr… Weiterlesen

Katharina König-Preuss (DIE LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Madeleine Henfling (B90/DIE GRÜNEN) positionieren sich gegen die Planungen, das Bratwurstmuseum auf dem ehemaligen Gelände eines Außenlagers des KZ Buchenwald zu errichten. Weiterlesen

Wie Innenminister Georg Maier während der heutigen Landtagssitzung bestätigte, befindet sich eine Gaststätte in Brattendorf (Landkreis Hildburghausen) nun in Händen von Neonazis. Bereits im Sommer 2017 war bekannt geworden, dass Neonazis das Objekt kaufen wollten, im September 2017 hatte Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der… Weiterlesen

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erklärte heute, zur Frage einer möglichen Beobachtung die AfD zum Prüffall zu erklären. Dazu sagt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wer will diesen Verfassungsschutz denn ernst nehmen. Er hat im Jahr 2019 angekündigt, ab sofort öffentliche… Weiterlesen

„Neonazis sind im Wartburgkreis und insbesondere in der Stadt Eisenach äußerst aktiv, das bescheinigt nun auch die Landesregierung mit einer Antwort auf eine Kleine Anfrage (siehe Anhang). Allein in den letzten drei Jahren wurden 104 rechte Straftaten im Wartburgkreis festgestellt und 195 Straftaten in Eisenach, dazu kommen zahlreiche… Weiterlesen

Wie jetzt bekannt wurde, ist der ehemalige Buchenwaldhäftling und frühere stellvertretender Direktor der Nationalen Mahn- und Gedenkstätte Buchenwald am 14. Dezember in Weimar gestorben. Weiterlesen

„Die heutigen Durchsuchungsmaßnahmen gegen das Neonazi-Netzwerk „Blood & Honour“ in fünf Bundesländern, darunter auch Thüringen, machen deutlich, dass trotz des Verbots der hoch gefährlichen neonazistischen Organisation im Jahr 2000 entsprechende Strukturen weiter fortbestehen. Dass Neonazis die Organisation auch für den Vertrieb und die Produktion… Weiterlesen

„Scheinbar besteht in Teilen der Thüringer Polizei keine Kenntnis über Rechte von Journalisten und das sogenannte Medienprivileg, das sich aus dem Grundrecht auf Pressefreiheit ergibt. Es ist nicht das erste Mal, dass Polizeibeamte – gerade im Eichsfeld – Journalisten, die zu Neonazi-Strukturen recherchieren bzw. Veranstaltungen dokumentieren, in… Weiterlesen

Der Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz hat die ersten Bescheide für die Entschädigung der Opfer des NSU unterschrieben. Im September 2017 hatten die Regierungsfraktionen von LINKE, SPD uns BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einrichtung eines Entschädigungsfonds für die Opfer und Betroffenen von Taten des „Nationalsozialistischen… Weiterlesen

„Der 9. November 1938 war ein Fanal zur Zerstörung sämtlicher menschlichen Grundsätze und Werte“, so Ministerpräsident Bodo Ramelow am Freitag bei der Gedenkstunde der Jüdischen Landesgemeinde zum 80. Jahrestag der Pogromnacht auf dem Jüdischen Friedhof in Erfurt. „Nie wieder“ müsse tatsächlich „nie wieder“ bedeuten. Aber Antisemitismus komme… Weiterlesen

Nach dem Vorbild von Berlin und Brandenburg wird auch Thüringen eine Überprüfung umstrittener Todesfälle durch rechte Gewalt durch ein unabhängiges wissenschaftliches Institut veranlassen. Während zivilgesellschaftliche Akteur*innen bundesweit 193 Todesfälle seit 1990 aufzählen, sind lediglich 83 Todesfälle staatlich anerkannt. In Thüringen, wo… Weiterlesen

Zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 6/6361 Weiterlesen

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Anlässlich des 80. Jahrestages der Pogromnacht erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen: „Der 9. November 1938 steht für das grauenvollste Kapitel deutscher Geschichte, 400 Juden wurden ermordet, erschossen oder in den Tod getrieben, 1.400 Synagogen und… Weiterlesen