Zahlen zur finanziellen Lage der Kommunen im Jahr 2020: Land steht zu seiner Verantwortung

Zur heutigen Veröffentlichung des Landesamtes für Statistik zu Ausgaben und Einnahmen der Thüringer Kommunen im Jahr 2020 erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Die Zahlen sind Beleg dafür, dass das Land seiner Verantwortung gegenüber den Kommunen in Thüringen gerecht wird.“

So mussten diese im Jahr 2020 zwar knapp 100 Millionen Euro Steuermindereinnahmen verzeichnen, dafür erhielten die Kommunen vom Land zusätzliche 437,9 Millionen Euro für laufende Zuweisungen und Zuschüsse sowie Erstattungen. Die Zuweisungen für Investitionen steigerten sich im Jahr 2020 um etwa 23 Prozent gegenüber dem Jahr 2019 auf 578, 5 Millionen Euro.

„Dieser Kurs wird auch im Jahr 2021 fortgesetzt. Die Kommunen erhalten im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs auch in diesem Jahr deutlich mehr Zuweisungen als im vergangenen Jahr. Zudem hat der Landtag in der letzten Woche beschlossen, dass die Kommunen für Gewerbesteuermindereinnahmen 80 Millionen Euro zur Kompensation erhalten“, so Bilay.