Stark zum Tag der Kinderrechte

 „Kinderrechte sind kein Deko-Element der Demokratie, sondern der Lackmustest dafür, ob Politik ihren Job macht“, erklärt Linda Stark, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, zum Internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November. „Wenn UNICEF dieses Jahr unter dem Motto ‚Jedes Kind zählt!‘ mobilisiert, heißt das ganz einfach: Kein Kind darf Kind zweiter Klasse sein, egal ob arm, mit Behinderung, mit Migrationsgeschichte oder als queere junge Person.“

Stark erinnert daran, dass Kinder nach der UN-Kinderrechtskonvention eigene Rechtsträger sind. Diese Perspektive, wie sie auch die moderne Kindheitsforschung betont, fordert politische Konsequenz: „Kinder haben ein Recht darauf, heute gehört zu werden, nicht erst, wenn sie 18 sind.“

Bei der Beteiligung junger Menschen sieht Stark Fortschritte, aber auch große Lücken. Zwar verpflichtet die Thüringer Kommunalordnung Kommunen zur Beteiligung junger Menschen und das Schulgesetz stärkt Schülervertretungen. Doch die Angeordnete kritisiert: „Echte Mitbestimmung hängt zu oft vom Engagement Einzelner ab. Wir brauchen Jugendparlamente mit verbindlichen Rechten, starke Schüler:innenvertretungen und einen Landtag, der junge Menschen systematisch in Anhörungen einbindet.“

Scharf kritisiert Stark die Pläne der Landesregierung, in den laufenden Haushaltsverhandlungen ausgerechnet im Bereich Jugend zu kürzen. „Wer bei Schulsozialarbeit, Kinder- und Jugendarbeit oder Kinderschutz spart, zeigt, wie wenig ihm Kinderrechte wert sind. Diese soziale Schieflage wollen wir korrigiert sehen.“

Besonders im ländlichen Raum entscheidet gute Infrastruktur über reale Chancen: sichere Wege, verlässlicher ÖPNV, Jugendclubs und Orte, an denen Kinder willkommen sind. Dazu die Abgeordnete abschließend: „Eine Demokratie, die Kinderrechte ernst nimmt, lässt sich an konkretem Handeln und an den Räumen, die sie Kindern öffnet, messen.“