Für mehr soziales Wohnen in Thüringen: Landeswohnungsgesellschaft nötig

"Thüringen braucht zeitnah eine Landeswohnungsgesellschaft, denn sie bringt soziales Wohnen in Thüringen entscheidend voran durch Neubau, Modernisierung, Sanierung von bezahlbarem sozialem Wohnungsbestand, aber auch durch Erwerb von Wohnungen zu diesem Zweck. Damit möglichst alle Menschen in Thüringen bezahlbaren und guten Wohnraum für ihre Bedürfnisse finden. Wohnungen in öffentlicher und genossenschaftlicher Hand wirken erwiesenermaßen auch preisdämpfend auf den Wohnungsmarkt", betont Anja Müller, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. 

"Die Landeswohnungsgesellschaft soll als gemeinnützige Gesellschaft (gGmbH) organisiert sein und auf Dauer in 100%igem öffentlichem Eigentum des Landes und ggf. von Kommunen sein. Als gGmbH muss sie ihre Erlöse wieder in den Gesellschaftszweck investieren, d.h. ihr Vermögen kommt fortlaufend dem Zweck des sozialen Wohnens zugute. Sie soll das Landeswohnungsbauvermögen verwalten und nutzen“, erläutert die Abgeordnete. 

Wichtig sei auch die Beratungs- und Unterstützungsfunktion der Landeswohnungsgesellschaft für die kommunalen Wohnungsunternehmen, z.B. bei der Beantragung von Fördergeldern. Dazu Müller: "Wohnen ist ein Menschenrecht und die Thüringer Verfassung verpflichtet alle öffentlichen Akteur:innen dazu, für bezahlbaren und guten Wohnraum für alle Menschen in Thüringen zu sorgen. Deshalb muss das soziale Wohnen durch eine Landeswohnungsgesellschaft gestärkt werden. Das Landeswohnungsbauvermögen sollte nicht als Kreditquelle missbraucht werden, wie das die Landesregierung offensichtlich ins Auge fasst.“ 

Müller kündigt abschließend an, dass detaillierte Regelungen zur Landeswohnungsgesellschaft Teil eines Gesetzentwurfs ihrer Fraktion sein werden.