CDU verwechselt Jenoptik mit An-Institut der FSU Jena
„Scheinbar hat die CDU im Thüringer Landtag zunehmend Probleme mit dem Privateigentum. Anders kann ich mir nicht erklären, wie die Abgeordneten Mario Voigt und Christian Herrgott Jenoptik zu einem öffentlich-rechtlichen An-Institut der Friedrich-Schiller-Universität (FSU) Jena umdefinieren können“, wundert sich der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Christian Schaft.
Er bezieht sich dabei auf eine aktuelle Pressemitteilung der CDU-Fraktion, in der die beiden Abgeordneten Rüstungsforschung beim Privatunternehmen Jenoptik mit der Debatte um Zivilklauseln an den Thüringer Hochschulen vermengen. „Zivil- und Sozialklauseln sind ein wichtiges Bekenntnis der vorwiegend öffentlich finanzierten Hochschulen, gesellschaftliche Verantwortung in Forschung und Lehre wahrzunehmen“, so Schaft.
Die Diskussion um Zivilklauseln sei auch in Thüringen keineswegs neu. So habe etwa der Studierendenrat der FSU Jena bereits 2012 einen einstimmigen Grundsatzbeschluss gefasst, in dem die Einführung dieser Klauseln gefordert worden sei. „Es ist gut und richtig, dass sich Studierende, Forschende und Lehrende mit den globalen Auswirkungen ihres eigenen Handelns befassen. Die LINKE ist überzeugt: Unsere Welt braucht mehr Frieden und weniger Waffen. Aus unserer Sicht ist es unerlässlich, gerade deshalb knappe öffentliche Gelder in mehr Forschung für friedliche Konfliktlösungen zu investieren. Dies wäre auch ein konsequenter Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen auf der Welt, zu denen vor allem Krieg und kriegsbedingte Folgen gehören. Es ist absurd, mehr Rüstungsforschung an den Hochschulen zu fordern und sich zugleich über zu hohe Zahlen von Geflüchteten zu beklagen“, kritisiert der Hochschulpolitiker.
„Der Einsatz öffentlicher Mittel muss transparent und in gesellschaftlichem Interesse erfolgen. Zivilklauseln erlauben es, dass diese Debatte überhaupt geführt werden kann. Deshalb wird die Koalition an der notwendigen Diskussion im Rahmen des laufenden Hochschuldialogs festhalten, auch wenn die CDU sich als Rüstungslobbyist versucht“, fasst Christian Schaft abschließend zusammen.