Wie weiter mit den Thüringer Theatern und Orchestern ab 2013?

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion DIE LINKE

Danke, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren, Lieber Kollege Matschie, um noch einmal zum Tarifvertrag zu kommen, man kann auch sicherlich einiges missverstehen, aber so konnte man die Kollegin Klaubert nicht missverstehen,

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dass sie gegen Flächentarifverträge gewesen wäre, sondern sie hat deutlich gemacht, wenn wir dafür eintreten, Flächentarifverträge auch in Theatern und Orchestern anzustreben. Das wird wirklich eine Stange Geld kosten. Dann muss man entsprechend das, was die letzten drei, vier Perioden in den Theatern stattgefunden hat, wenn man es auffüllen will, eine große Stange Geld in die Hand, keine Frage. Danke, Herr Staatssekretär. Aber das ist nur eine Seite der Medaille. Wenn wir dann dieses auffüllen wollen und sagen, die Kommunen sollen sich daran beteiligen - da kann ich ganz konkret aus einer Kommune berichten, die sich sehr intensiv an dieser Finanzierung beteiligt, Erfurt -, hier muss ich sagen, das ist nur ein Teil des Problems.

Das zweite Problem - und die Kosten steigen auch seit Jahren - das sind die Sachkosten. Und auch da sollen die Kommunen noch ihre entsprechenden Beiträge leisten und da sind die Kommunen nicht mehr in der Lage, diese entsprechenden prozentualen Steigerungen - da geht es nicht um drei, vier oder fünf Prozent, sondern gegebenenfalls kommen wir dann auch an zweistellige Bereiche heran und wenn ich dann nur mal Erfurt als Beispiel nehme mit einer Finanzierung von fast 11 Mio. € und soll dann 10 Prozent draufsatteln, das ist schlechterdings für eine Kommune nicht mehr möglich. Herr Minister, ich verstehe auch die Position nicht ganz, wenn Sie sagen, wir müssen erst einmal verhandeln und dann sehen, was übrig bleibt, um dann zu sehen, was wir geben.

Da ist vorhin ein Wort gefallen, das würde ich nicht wiederholen wollen, also das kann ich zumindest logisch nicht nachvollziehen, sondern ich muss doch gegenüber den Kommunen, wenn ich sage, ich will Flächentarifverträge haben und ich will gegebenenfalls etwas anderes noch ausgleichen, erst die Angebote machen und da muss ich danach sehen, was an Geld da ist oder was wir noch brauchen, um das zu finanzieren und nicht zu sagen, wir verhandeln erst mal möglichst runter auf 50 Mio. € und dann stimmen wir auch den Abschlüssen zu. Das geht so nicht und die Kommunen sind da am Ende angekommen. Ich kann Sie nur auffordern, die Vorschläge und die Diskussionen mit den Kommunen und den Trägern so zu führen, dass die Realitäten vor Ort wahrgenommen werden. Danke.