Thüringen als Ort des europäischen Dialogs stärken – 2026 als Jahr des Weimarer Dreiecks nutzen

Katja Mitteldorf, Die Linke:

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich weiß nicht. Ist was im Wasser der AfD-Fraktion?

Ich möchte nach dem kurzen Diskurs gerade eben wieder zurückkommen zu dem, worüber wir eigentlich reden, nämlich über einen Antrag zum Weimarer Dreieck, den die Koalitionsfraktionen vorgelegt haben. Ich kann in diesem Zusammenhang eins sagen: Es ist ja schon beschrieben worden, was das Weimarer Dreieck ist, was es historisch bedeutet und dass es den Wunsch gibt, die Gespräche wieder zu intensivieren. Das ist ein Anliegen, was wir teilen. Wir halten es durchaus grundsätzlich für einen guten Moment, weiter im Diskurs und im Austausch zu bleiben. Ich will aber auf eins auch verweisen: Wir müssen nicht so tun, als wäre der Antrag jetzt so umfänglich formuliert, wie es manche Reden hier gerade haben glauben lassen, denn dieser Antrag ist einer – und das ist, das sage ich völlig wertfrei, auch vollkommen okay –, der natürlich in gewisser Weise vor allem die Landesregierung, die das ja offensichtlich schon längst plant, noch mal unterstützen soll, damit die Landesregierung ihre Überlegungen, die sie hat, denn sie wird ja nicht jetzt erst anfangen, Veranstaltungen zu planen für das nächste Jahr, das wäre ja auch ein bisschen absurd, noch mal untermauern kann mit der Botschaft, der Landtag findet das auch gut. Das ist erst mal kein Vorwurf, sondern völlig normal. Aber der Antrag sagt eben auch nicht viel mehr. Das muss man durchaus mal zur Kenntnis nehmen. Wie gesagt, Weimarer Dreieck, sehr wichtig.

Ich will auch noch mal darauf hinweisen, dass wir auch als Landtag gerade zu unseren Partnerregionen, und im Besonderen zu Malopolska, auch in schwierigen politischen und außenpolitischen Zeiten den Kontakt immer gehalten haben. Wer letzte Legislaturperiode bereits in diesem Landtag gesessen hat, der wird sich daran erinnern,

dass der Europaausschuss, dem ich damals noch vorsitzen durfte, auch in die Partnerregion Malopolska gefahren ist zu einer Zeit, wo wir wirklich sehr schwierige Diskussionen hatten. Die Frage um die Forderung der Reparationszahlungen ging gerade so ein bisschen los. In Polen wurden gerade wieder Zonen eingerichtet, in denen queere Menschen sich nicht aufhalten sollen dürfen. All diese Dinge haben wir auch parlamentarisch begleitet, auch im Austausch mit Menschen vor Ort, und haben das natürlich sehr wohl auch kritisch getan. Also so zu tun, wie es hier von rechtsaußen versucht worden ist, als wäre das Weimarer Dreieck irgendwie immer schon ein Kaffeekränzchen gewesen, wo man sich irgendwie sagt, wie schön Dinge wären – das stimmt ja nicht und hat auch nie gestimmt, deswegen wird es auch in Zukunft nicht stimmen.

(Beifall Die Linke)