Schaffung einer zentralen Koordinierungsstelle für Mädchen- und Jungenarbeit in Thüringen 1/2

Zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 5/4685

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Holzapfel, wenn man Ihnen zuhört, hat man den Eindruck, der Gleichstellungsausschuss will unbedingt mal nach Norwegen fahren und deswegen setzen Sie sich hier so für Norwegen ein.

(Zwischenruf Abg. Holzapfel, CDU: Da haben Sie mich missverstanden.)

(Zwischenruf Abg. Ramelow, DIE LINKE: Ist aber ein sehr schönes Land!)

Dann habe ich Sie missverstanden, das ist auch möglich.

Zum Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Schaffung einer zentralen Koordinierungsstelle für Mädchen- und Jungenarbeit in Thüringen. Zuerst, Frau Siegesmund, Sie haben in Ihrer Einführung, in Ihrer Begründung natürlich vollkommen zu Recht das Konzept, auch vollkommen richtig das Konzept von Gender Mainstreaming dargestellt, Sie haben auch richtig dargestellt, dass es im Kinder- und Jugendhilfegesetz verankert ist, dass es einer der Schwerpunkte des Landesjugendförderplans ist. Was Sie meiner Meinung nach etwas vernachlässigt haben, ist, dass die Jugendhilfe dem Konzept von Gender Mainstreaming als Bedarfslage eher gerecht wird, als beispielsweise andere Lebensweltbereiche, ich nenne nur die Arbeitswelt als einen Punkt. Was für mich und für uns ein Problem darstellt, ist zum einen, mit dieser zentralen Koordinierungsstelle fordern Sie letztendlich Gelder im Bereich Kinder- und Jugendarbeit, im Bereich Landesjugendförderplan. Unseres Erachtens nach und gerade im ländlichen Raum sind eben nicht genügend Gelder für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen vorhanden. Da jetzt eine zentrale Koordinierungsstelle zu schaffen, die eine nicht vorhandene Arbeit im ländlichen Raum koordiniert, ist ein Widerspruch, zumindest unserer Auffassung nach.

(Beifall DIE LINKE)

Das Zweite und da muss ich ehrlich sagen, ich bin ein Stück weit enttäuscht. Sie sitzen nicht im Landesjugendhilfeausschuss, das ist richtig, das betonen Sie auch immer wieder.

(Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Finden wir nicht richtig.)

Unter anderem setzen wir uns dafür ein und haben uns auch dafür eingesetzt, dass Sie dort einen Sitz bekommen. Aber es gibt diverse Untergruppen des Landesjugendhilfeausschusses, unter anderem wurde am 5. März 2012 eine Arbeitsgruppe zur Begleitung der Umsetzung des Landesjugendförderplans eingerichtet, welche sich im Moment ganz konkret mit dem Konzept zum Gender Mainstream, mit der Umsetzung und Ähnlichem mehr befasst. Sie haben ein Mitglied in dieser Untergruppe, in dieser Arbeitsgruppe und Ihr Mitglied ist über Ihren Antrag nicht informiert. Ihr Mitglied war etwas irritiert, als ich es dazu befragte, was es denn davon hält und meinte, das wäre mit ihm nicht abgesprochen gewesen. Für uns stellt sich zumindest die Frage, inwieweit Sie hier nur ein erneutes politisches Statement setzen wollen, was natürlich vom Grundprinzip her richtig ist, oder inwieweit Sie auch mit den zuständigen Fachleuten, die in diesen Arbeitsgruppen sitzen, Kontakt aufnehmen und sich mit denen dazu verständigen. Ihr Vorschlag sollte unserer Meinung nach genau in dieser Untergruppe zur Umsetzung des Landesjugendförderplans diskutiert und debattiert werden und es sollte nicht hier auf parlamentarischer Ebene von oben her ein Konzept oder eine erneute Stelle beschlossen werden, sondern an dem Ort, an dem Gremium angebunden werden, wo es hingehört, das ist der Landesjugendhilfeausschuss mit seinen entsprechenden Arbeitsgruppen, dort sind Sie auch vertreten und vielleicht sollten Sie auch mit Ihrem Mitglied mal wieder ein Gespräch führen. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE)