Nachnutzungskonzepte für ehemalige Standorte von Justizvollzugsanstalten in Thüringen

Zum Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 5/4039

Danke, Frau Präsidentin. Meine Damen und Herren Kollegen, man kann es relativ kurz machen an der Stelle, wobei ich nicht die Konsequenzen ziehe wie die Kollegen, die einfach den Antrag abbügeln. Ich glaube, schon aus der Erfahrung heraus, das hat der Kollege Scherer zumindest auch angesprochen mit Blick auf Tonna, es sind in der Vergangenheit da und dort auch Fehler getan worden und diese Fehler nicht zu wiederholen. Ich will ein zweites Beispiel nennen, Gotha. Da ist sehr intensiv nach einem Investor gesucht worden, der ist nun gefunden worden und dennoch bewegt sich in Gotha nicht viel.

Ich glaube schon, es ist genügend Vorlaufzeit vorhanden, um hier mit Blick auf Gera und Hohenleuben diese, ich nenne sie mal Fehler, Mängel, Versäumnisse nicht unbedingt gleich und sofort zu tun, sondern vielleicht über ein langfristiges Konzept oder langfristige Gedanken und Überlegungen seitens der Landesregierung, hier Veränderungen herbeizuführen oder vernünftige Nutzungen. Ich dachte da weniger an Erlebnisparks oder Abenteuerspielplätze, aber ich halte den Antrag durchaus für wert, im Ausschuss auch mit Blick auf 2017 diskutieren zu können. So etwas kann, glaube ich, mit Blick auf die benannten Probleme und Standorte durchaus hilfreich sein. In dem Sinne würden wir uns einer Überweisung an den Justizausschuss anschließen. Danke.

(Beifall DIE LINKE)