Modellprojekt für kostenloses öffentliches WLAN in Thüringen

Zum Antrag der Fraktion DIE LINKE – Drucksache 5/4692

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Zuhörer, Spitzenmeldung am heuten Morgen, zumindest zwischen 6.00 und 8.00 Uhr war, das neue „iPhone 5“ von Apple kommt in den Verkauf. Dabei sollen in den nächsten Tagen bis zu 10 Mio. dieser Geräte in den Verkauf kommen. Und die Verkaufsstrategie von Apple lautet sogar noch, diese Zahl knapp zu halten, damit das Interesse wächst.

Meine Damen und Herren, es ist schon eine sogenannte Binsenweisheit oder, wie der Volksmund so schön sagt, dass man Eulen nach Athen trägt, wenn ich jetzt und heute und hier über die Rolle der Bedeutung von Kommunikation, Wissensgesellschaft oder Datenautobahn, deren Geschwindigkeiten, deren rasante Weiterentwicklung oder deren Wesensmerkmale für die moderne Gesellschaft reden oder debattieren würde. Wir haben in den zurückliegenden Jahren mit Blick auf die moderne Kommunikation feststellen dürfen, wie wichtig nicht nur gerätetechnische Voraussetzungen wie Computer, Handy oder iPad sind, sondern gleichzeitig der freie Zugang zum Internet, zu Netzen, als Möglichkeit zur Beteiligung ist. Diese Problematik wird nicht nur von uns, sondern von vielen anderen als soziale Grundfrage dieser Gesellschaft deklariert.

(Beifall DIE LINKE)

Nicht umsonst haben wir, meine Damen und Herren, uns für kostenlosen Internetzugang, besonders im öffentlichen Raum, stark gemacht und dies auch zum Teil durchgesetzt. Egal, ob es in Schulen oder Hochschulen, Bibliotheken, Bürgerinformationsstellen oder Rathäusern war, der Zugang zum Internet ist von wachsender Bedeutung, ist fast in allen Lebensbereichen sichtbar: Arbeitssuche, Kommunikation per E-Mail, soziale Netzwerke, Behörden, Freizeit und Urlaub. Dies alles ist mittlerweile nicht nur eine Notwendigkeit, sondern fast schon eine Selbstverständlichkeit geworden.

Nun, meine Damen und Herren, stellen wir fest, die technische Entwicklung geht weiter. Wir sprechen heute über WLAN-Netze und selbst unsere Tagesordnung wird dieser Tatsache durch zwei bzw. drei Anträge gerecht. Vielerorts in Städten und Regionen und zu vielen Ereignissen werden heute niederschwellige Angebote, wird kostenloses WLAN bereitgestellt. Rückblickend auf ein Highlight des Sommers, die Olympischen Spiele 2012, wurde den Bürgerinnen und Bürgern, Touristinnen und Touristen in London ein stadtweites, kostenloses WLAN angeboten. Selbst der Koalitionsvertrag, so wie wir es in der Begründung unseres Antrags festgehalten haben, in Berlin zwischen SPD und CDU sieht so ein stadtweites, kostenloses WLAN vor. Das ist gut.

(Beifall DIE LINKE)

Meine Damen und Herren, wir sollten uns mit in die erste Reihe dieser Entwicklung begeben und mit der Schaffung eines freien WLAN-Netzes in Thüringen, das die Zugangsgerechtigkeit fördert, ein gutes Beispiel für Teilhabe, Partizipation sowie mehr soziale Gerechtigkeit geben. Danke.

(Beifall DIE LINKE)