Kinder und Jugendliche in Thüringen -     Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 6/1155/2051 – auf Verlangen der Fraktion der CDU

Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags - Drucksache 6/2658

Meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident,

(Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Geht es noch tiefer da drüben? Geht es noch tiefer da drüben?)

ich würde gern ganz kurz der Fraktion der CDU sagen, aus welchen Gründen meine Fraktion unter anderem die Behandlung im Ausschuss, die Weiterbehandlung ablehnt. Zum einen, weil heute hier …

(Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Sitzen Sie in dem Ausschuss?)

Wissen Sie, diese Ein-Themen-Politik, die Sie betreiben, das mag Ihr Stil sein. Bei uns ist es so, dass sich auch Menschen äußern können zu Themen, auch wenn sie nicht in den entsprechenden Ausschüssen sitzen,

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

(Unruhe CDU)

und das manchmal sogar qualifizierter als die Mitglieder anderer Fraktionen in den Ausschüssen. So, vielleicht das vorab. Wissen Sie, im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit ist eine Sache ganz wichtig – das lernt man immer wieder in Gruppenprozessen –, nämlich, dass man den anderen ausreden lässt und dass man dem anderen auch zuhört. Das ist eine Sache, die ich hier an der Stelle definitiv Herrn Tischner auch empfehle.

Ich möchte an Ihrer Anfrage insbesondere eines kritisieren, und zwar die Art der Fragestellungen, weil Sie nämlich in der Pressemitteilung suggerieren, die Sie veröffentlicht haben, genauso wie auch jetzt hier im Plenum, dass Sie eine umfassende Basis, ein umfassendes Fundament durch die Anfrage erhalten hätten und davon Maßnahmen für den Freistaat Thüringen im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit, der Kinder- und Jugendpolitik im Bildungsbereich usw. ableiten können. Das stimmt für einen Teil definitiv. Da haben Sie sehr viele Zahlen und Daten erhalten. Und ja, es ist eine Wahnsinnsarbeit, die da das Ministerium geleistet hat. Das stimmt aber nicht im Bereich der Jugendpolitik. Da will ich nur auf die Frage 10 verweisen, „Wie hoch waren die finanziellen Mittel in den Jahren 2009 bis 2014, die den Jugendhilfeausschüssen in den Landkreisen zur Verfügungen standen […]?“ Da fragen Sie nicht nach welchen Paragrafen, da fragen Sie nicht nach welchen Bereichen und in der Konsequenz erhalten Sie dann auch vollkommen unterschiedliche Zahlen, die Sie wahrscheinlich nicht analysiert haben. Ich will Ihnen das an zwei Beispielen aufzeigen. Da meldet zum Beispiel Erfurt für das Jahr 2011, dass sie 4.241.000 Euro kommunal im Bereich Jugendhilfeausschuss zur Verfügung gehabt hätten, 996.000 Euro Landesmittel. Jena meldet für dasselbe Jahr knapp 40.000.000 Euro kommunal und 12.000.000 Euro Landesmittel. Jeder, der das ein bisschen strukturell einordnen kann, weiß ganz genau, hier kann etwas nicht stimmen. Ich kann Ihnen das sogar erklären. Jena meldet die Zahlen, die im Kita-Bereich eingebracht werden, bei Ihrer Frage mit, während sich hingegen Erfurt sehr wahrscheinlich nur auf die klassischen Bereiche, nämlich der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Jugendverbandsarbeit usw. usf., bezieht. Da sage ich, hätte ich mir mehr gewünscht, wenn man schon eine Große Anfrage zu dem Fachbereich macht, dass man im Nachgang auch

Präsident Carius:

Ihre Redezeit ist zu Ende.

Abgeordnete König, DIE LINKE:

in der Lage ist, mit den Zahlen entsprechend zu arbeiten. Da fehlt definitiv die Grundlage und das ist auch der Grund, warum wir unter anderem die Behandlung im Ausschuss ablehnen. Danke schön.

(Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Das haben Sie aber schön gesagt!)

(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)