Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Hoheitszeichen des Landes Thüringen – Einführung einer dauerhaften Beflaggung an Einrichtungen des Landes

Katja Maurer, Die Linke:

Frau Präsidentin, erlauben Sie mir, dass ich etwas zu den Zwischentönen in diesen Reden kommentiere. Ich muss ehrlich sagen, ich bin schockiert, dass Ihr blanker Ableismus, den Sie hier nicht das erste Mal an den Tag legen, nicht gerügt wird. Ich will mich noch mal dazu äußern, weil hier junge Menschen zuhören, weil die Öffentlichkeit zuhört und weil das ständig einfach so stehenbleibt. Es sollte kein Parlament geben, in dem Ihre blanke Behindertenfeindlichkeit so offen ausgesprochen werden kann und eben nicht gerügt wird. Es gibt einen berechtigten Bedarf von Menschen nach einfacher Sprache, und dass Sie diesen Bedarf nutzen, um Presse und Abgeordnete zu beleidigen, ist einfach nur eine Schande.

Und ich werde hier nicht sitzen und so tun, als wäre das in Ordnung. Ich werde stellvertretend für die Menschen, die genau diesen Bedarf haben, das so deutlich ansprechen.

Ich möchte das ehrlich sagen: Ich finde es unerträglich, dass das Präsidium das nicht genauso offen und klar anspricht. Deswegen werde ich das an dieser Stelle tun. Das, was Sie hier tun, ist ein schleichender Weg in Richtung Ableismus, die Herabsetzung von Menschen mit Behinderungen. Ganz ehrlich: Das wird hier an der Seite der Linken, die hier in diesem Haus sitzen, so nicht einfach passieren können.

(Beifall Die Linke)

(Unruhe AfD)