Erinnerungskultur in Thüringen und Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft aller Völker dauerhaft pflegen – den Erhalt von Gräbern und Denkmalen unterstützen
Katja Mitteldorf, Die Linke:
(Beifall Die Linke)
Und die Frage der Erinnerungskultur und das, was die politischen Zusammenhänge betrifft, betrifft natürlich auch die Gegenwart. Und, meine sehr verehrten Damen und Herren, eine ernsthafte Erinnerungskultur muss das aus unserer Sicht alles auch sichtbar machen. Sie darf nicht nur auflisten, wer Opfer geworden ist, sie muss schon auch erklären, warum Menschen zu Opfern gemacht wurden.
(Beifall Die Linke)
Für uns gilt auch weiterhin als Fraktion: Wer sich gegen Unterdrückung, Besatzung oder Diktatur zur Wehr setzt, kann nicht einfach in dieselbe Kategorie eingeordnet werden wie diejenigen, die diese Gewalt ausüben. Deshalb sagen wir: Eine Erinnerungskultur, die diese Unterschiede verwischt, wird ihrer Aufgabe nicht gerecht.
(Beifall Die Linke)
Ich glaube, es sind in dem Antrag – das ist eben auch Teil der Schieflage, die wir sehen – natürlich auch Trägerinnen und Träger von Erinnerungsarbeit in Thüringen benannt. Aber sie sind eben einseitig benannt. Und ich will mal sagen, auch zum Beispiel Initiativen wie der VVN-BdA, andere antifaschistische Initiativen, die seit vielen Jahren Arbeit auf diesem Gebiet leisten, sind selbstverständlich Teil Thüringer Erinnerungskultur.
(Beifall Die Linke)
Wer das sozusagen für sich einmal politisch aussortieren möchte, da muss ich schon mal sagen: Tut mir leid, aber die gehören erstens da mit rein und zweitens sollten wir uns dann wirklich mal mit der Frage beschäftigen, was hier die tatsächliche Priorisierung Ihres Antrags ist.
Aber ich habe es schon gesagt: Wir sind bereit, im Ausschuss über diesen Antrag zu reden, weil im Kern, was uns eint – und dazu will ich auch noch mal kommen –, der Antrag richtige Punkte anspricht. Das ist die Bedeutung von Gedenkorten – das hat der Kollege Hey ja auch gerade ausgeführt –, das ist die wichtige Rolle der Bildung, die ist natürlich auch – darauf hat Kollege Geibert verwiesen – gerade für nachkommende Generationen wichtig, und dass es eben diese Notwendigkeit gibt, Erinnerungen auch lebendig zu halten. Genau aus diesem Grund sind wir bereit, das zu überweisen.
Aber ich will schon noch mal einen Punkt sagen. Es ist genannt worden, dass ein Ziel des Antrags ist, dass quasi alle Orte, Gedenksteine, Denkmäler, alles, was sozusagen in Ihrem Sinne mit allen Opfern aller Völker zusammenhängt, in Thüringen aufgelistet werden soll, dass die Landesregierung mal den Sanierungsstand benennen soll. Ehrlicherweise glaube ich nicht daran, dass das möglich ist. Ich sage Ihnen auch, warum: Wenn die Landesregierung mir gerade an anderer Stelle mitteilt, dass sie gar nicht imstande ist, überhaupt aufzuzählen, wie viele Museen wir in Thüringen haben – und darüber wird an anderer Stelle zu reden sein –, dann frage ich mich, wie das jetzt von der Landesregierung geleistet werden soll.
(Beifall Die Linke)
Also da habe ich meine Zweifel. Nichtsdestotrotz bin ich bereit, da mit Ihnen ins Gespräch zu gehen, und bin sehr bereit, mit Ihnen zusammen an der Qualifizierung dieses Antrags zu arbeiten. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall Die Linke)