Einsetzung einer Enquetekommission: „Lehren aus der SARS-CoV-2-Pandemie in Thüringen: Handlungsempfehlungen für künftige Endemie-, Pandemie- und sonstige Gesundheits-Krisenlagen“

Lena Saniye Güngör, Die Linke:

Danke, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst, lieber Herr Kollege Wogawa, will ich natürlich auch Herrn Zippel seine Humorfähigkeit gar nicht absprechen, aber man muss schon sagen, ich fand Ihre Kollegen viel humorvoller, die trotz Ihrer Abwesenheit wollten, dass Sie für diesen TOP Berichterstatter sind. Aber es lief ja alles glatt.

Wir haben gern zugelassen, dass die Brombeere noch einmal einen Änderungsantrag eingereicht hat, weil es inhaltlich – Frau Heber hatte das dargestellt – noch mal um die Sichtbarkeit insbesondere von Familien in der Pandemiesituation ging. Das ist total berechtigt, das hier noch einmal so einzuführen. Es ist formal – das gestehen Sie mir hoffentlich zu, das zu benennen – insofern natürlich unnötig, als die Enquetekommission während ihrer Bearbeitungszeit immer die Gelegenheit hat, ihren Untersuchungsgegenstand zu erweitern. Das ist aus unserer Perspektive einer der zentralen Vorteile, dass der Untersuchungsgegenstand flexibel erweitert werden kann, je nachdem, was wir inhaltlich miteinander besprechen, was bei einem Untersuchungsausschuss so nicht möglich ist. Dennoch glaube ich, dass das der Sache dienlich ist, diesen Änderungswunsch zuzulassen, und für uns als Linke natürlich auch ein schönes Signal ist, dass das viel beschworene Drei-plus-eins-Format hier, glaube ich, ganz gut funktioniert hat. Deswegen bin ich gespannt darauf, ob heute dem Votum des Ausschusses gefolgt wird.

Ich kann nur noch einmal dafür werben, dass all diejenigen, die Interesse an der Aufarbeitung im Sinne eines Sich-Rüstens für zukünftige pandemische oder endemische Situationen haben, sich dann auch gleich zu einer Zustimmung durchringen werden. Vielen Dank.

(Beifall Die Linke)