Datensicherheit – sind sensible Daten in Thüringen ausreichend vor Hacker-Angriffen geschützt?

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD – Drucksache 6/712

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, E.T. oder IT oder Datensicherheit

(Heiterkeit DIE LINKE)

oder was auch immer, worum es hier geht – ich glaube, es macht manchmal Sinn, dann doch auf die Aussprache zu achten, weil es eben nicht um E.T., den Außerirdischen, geht, auch wenn das Thema für einige außerirdisch sein mag,

(Beifall DIE LINKE)

sondern es geht um IT. Das hat, glaube ich, ganz andere inhaltliche Ursachen, Gründe und auch Argumente als der Film, den wir alle, glaube ich, mehrfach gesehen haben und höchstwahrscheinlich auch mögen.

Vorab: Sicher ist, dass nichts ist und selbst das ist nicht sicher. – Ich glaube, dass das ein entscheidendes Zitat ist, das man sich zum Thema „Datensicherheit“ und inwieweit wir hier in Thüringen oder auch die Firmen und Unternehmen in Thüringen geschützt sind, ganz rot und dick im Kalender anstreichen und markieren kann. Ich glaube, man muss sich bewusst machen, dass es eben nicht möglich ist, sich komplett zu schützen. Es gibt diverse Verschlüsselungsvarianten – Madeleine Henfling hat schon vollkommen zu Recht darauf hingewiesen: PGP, TrueCrypt, Firewalls nutzt höchstwahrscheinlich mittlerweile jeder, usw. Allerdings ist es doch das Problem, sobald es nur eine kleinere Hürde zu meinem bisherigen Umgang ist, wird es ein Großteil der Menschen und auch ein Großteil insbesondere der kleineren und mittelständischen Unternehmen nicht mehr anwenden, weil es eben ein Umdenken in der Nutzung der Software, in der Nutzung der IT und Ähnlichem mehr bedeutet.

Wo Frau Holbe vollkommen recht hat, was ein Teil der Datensicherheit ist, ist die Datensparsamkeit. Das ist eine Sache, die uns alle angeht, denn wenn Sie nämlich auf Facebook zum Beispiel Bilder mit einem Hakenkreuz oder Ähnlichem mehr liken, kann ich daraus Rückschlüsse auf Ihre sonstigen Verhaltensweisen ziehen und kann darüber

(Beifall DIE LINKE)

dann entsprechend möglicherweise auch feststellen, was sind denn so Passwörter, die Sie verwenden, was sind denn möglicherweise auch Zugangsbeschränkungen, die Sie anwenden oder nicht, ist Ihr Passwort „1488afdheil“ oder ist ihr Passwort eines, was den Rechner wirklich schützt.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Von daher: Sie haben vollkommen recht, Frau Holbe, Datensparsamkeit ist ganz wichtig in Bezug auf Datensicherheit.

Zuletzt: Es gibt sehr gute, fitte Leute in Deutschland, die sich damit viel intensiver beschäftigen, als wir das tun. Frank Rieger – einigen vielleicht bekannt als einer der Akteure, der immer wieder jährlich beim Chaos Computer Club, also auf dem CCC-Kongress spricht, hat in der FAZ“ einen sehr guten Kommentar veröffentlicht, zu dem, was jetzt im Bundestag passiert ist, zu dem Hacker-Angriff. Vor allem hat er darin geschrieben, was denn eigentlich notwendig wäre, anstelle des jetzt um sich greifenden Schreiens nach irgendwelchen Maßnahmen und nach insbesondere Ausweitung der Zuständigkeiten von Verfassungsschutzbehörden, von Sicherheitsbehörden und Ähnlichem mehr.

Da würde ich gern zitieren. Er sagt nämlich und er schrieb unter anderem: „Wirklich wirksam wären [...] hohe Investitionen in langfristige, effektive Abwehrkonzepte. Der Kern des Problems ist und bleibt die schlechte Qualität der Software, auf der unsere digitale Welt beruht, und der Mangel an qualifiziertem Personal, um Systeme sicher zu konfigurieren, zu administrieren und zu warten. Was es jetzt deshalb braucht, ist ein umfangreiches Programm zur Förderung von sicheren Programmiersprachen, sicherer Software, von Ausbildungsprogrammen für Sicherheitsspezialisten und Gesetze für Haftungsregeln und Haftpflichtversicherungen für Software und IT-Systeme. Das taugt [...] nicht für Schlagzeilen und martialische Statements, ist aber langfristig der einzige Ausweg aus dem derzeitigen unhaltbaren Zustand der digitalen Hilflosigkeit.“

(Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich glaube, wenn wir hier in Thüringen reagieren wollen und wenn hier in Thüringen unsere Daten schützen wollen, sicher machen wollen, dann müssen wir verstehen, was es bedeutet, aus der digitalen Hilflosigkeit herauszukommen. Voraussetzung dafür wäre unter anderem, sich mit Open-Source-Software und Ähnlichem zu beschäftigen, was auch hier im Landtag leider viel zu selten erfolgt. Das würde aber auch bedeuten zu schauen, ob denn die personelle Ausstattung im Landesrechenzentrum noch dem entspricht, was wir benötigen, um insbesondere im Bereich der Landtagsverwaltung, im Bereich unserer Ministerien für entsprechende Sicherheit zu sorgen. Zumindest wir als Koalitionsfraktionen werden da auch schauen und uns in die Gespräche begeben.

Zuletzt, da es heute schon einen Ordnungsruf für meinen Kollegen Steffen Dittes gab: Auch ich halte die AfD für rassistisch. Danke schön.

(Beifall DIE LINKE)