In der Aktuellen Stunde der SPD im Thüringer Landtag vom 1. November 2023 ging es um die bedrohliche Situation im Nahen Osten. Christian Schaft sagte dazu: „Wir verurteilen den jüngsten Angriff der Hamas auf die israelische Bevölkerung der durch nichts zu rechtfertigen ist. Wir stehen klar zum Existenzrecht Israels und setzen uns den Frieden in der Region ein. Weiterlesen

Wir freuen uns, dass unserer Einladung zum diesjährigen Jahresempfang viele Menschen gefolgt sind. In seiner Begrüßungsrede schlug Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes auch ernstere Töne an: „Viele der Anwesenden teilen ein Privileg: Wir leben in einer weitestgehend intakten Umwelt. Nicht nur im internationalen Vergleich, sondern auch in diesem Land sind viele von uns privilegiert. Wenn wir über Wohlstand sprechen, müssen wir daher auch über diejenigen sprechen, die diesen nicht haben. Mit unserem Privileg tragen wir also Verantwortung für die Gesellschaft.“ Demokratie sei ein Wertesystem und habe die Aufgabe, die Menschen in ihrem Leben zu schützen. „Wir wissen, dass die Demokratie in Gefahr ist, auch, wenn Menschen das sozialstaatliche Minimum genommen werden soll. Deshalb sollten Sie Ihre Privilegien nutzen und die Demokratie schützen.“ Weiterlesen

Wenn man sich heute die Medien anschaut, dann sind die Titel zum Teil »CDU, AfD, FDP setzen Grunderwerbsteuersenkung durch«. Zum anderen: Rot-Rot-Grün hätte das ja auch schon gemacht und hätte mit der AfD gestimmt. Doch das ist eine Lüge. Weiterlesen

Zur Einbringung des Entwurfes für den Landeshaushalt 2024 durch die Landesregierung und der ersten Beratung im Parlament erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung hat ihre Pflicht erfüllt und den Haushaltsentwurf in der gesetzlich vorgeschriebenen Frist vorgelegt, nun liegt es in der Verantwortung des Parlamentes, mit konkreten Änderungsvorschlägen zum vorgelegten Haushaltsentwurf einzubringen. Der Entwurf ist die Einladung an uns Abgeordnete, Verantwortung für die Menschen in Thüringen zu übernehmen.“ Weiterlesen

Warum wollen Menschen aus dem Ausland, die wir dringend benötigen, wohl eher nicht dauerhaft in Thüringen bleiben? Weiterlesen

Im Juni 2023 hat die LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag in Erfurt über Mafia-Strukturen in Thüringen informiert. Im Rahmen des Thüringer #Mafia-Untersuchungsausschusses, dem ersten seiner Art in Deutschland, dem auch Katharina König-Preuss und Ralf Plötner angehören, werden diese Strukturen genauer unter die Lupe genommen. Der Ausgangspunkt für die Einberufung des UAs war das eingestellte FIDO-Verfahren, das in den 90er und 2000er Jahren vielversprechende Fortschritte bei der Aufdeckung von Verbindungen zur ‚Ndrangheta, einer kalabrischen Mafia-Organisation, gemacht hatte. Weiterlesen

Anja Müller hat dieses Mal im Podcast unseren bildungspolitischen Sprecher Torsten Wolf im Interview zu Gast. Er stellt die Pläne von R2G zum neuen Schulgesetz in Thüringen vor. Zuvor berichtet unser wissenschaftspolitischer Sprecher über den Status Quo in der Bildung in Thüringen. Weiterlesen

Der #ThüringenMonitor ist eine Studie zu den politischen Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Thüringen. Der Thüringen Monitor 2022 zeigt: Das gesellschaftliche Klima ist besorgniserregend. Unterstellungen, Beleidigung und Bedrohungen erleben wir jeden Tag. Aus demokratiefeindlichen Einstellungen werden demokratiegefährdende Handlungen denen Menschen zum Opfer fallen. Weiterlesen

Der #ThüringenMonitor ist eine Studie zu den politischen Einstellungen der Bürgerinnen und Bürger des Freistaates Thüringen. Der Thüringen Monitor 2022 zeigt: Das gesellschaftliche Klima ist besorgniserregend. Unterstellungen, Beleidigung und Bedrohungen erleben wir jeden Tag. Aus demokratiefeindlichen Einstellungen werden demokratiegefährdende Handlungen denen Menschen zum Opfer fallen. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE war Anfang Mai zu Gast im Thüringischen Leinefelde-Worbis zu einer auswärtigen Fraktionssitzung und Fachtagung. Im Mittelpunkt stand das Thema Bildung in „Gute Bildung in Thüringen“. „Bildung, ein Leben lang beitragsfrei“ - das ist das Ziel der Fraktion und für uns eine Frage der Bildungsgerechtigkeit und -qualität. Wir setzen uns dafür ein, dass jeder Mensch in Thüringen, unabhängig davon, ob er in einer größeren Stadt oder im ländlich geprägten Raum lebt, die gleichen Chancen auf die bestmögliche Bildung und den bestmöglichen Bildungsabschluss hat. Unter dem Grundsatz „Bildung. Überall gleich gut“ streben wir an, gleiche Bildungschancen für alle zu schaffen. Weiterlesen