Zur heute stattgefundenen Anhörung des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien zum Vorschlag für ein Gesetz zur Anerkennung und Förderung von Musik- und Jugendkunstschulen äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion der LINKEN, Katja Mitteldorf, wie folgt: „Nach der heutigen Anhörung und den… Weiterlesen

Zur heutigen Unterzeichnung der Vereinbarung zum Sonderinvestitionsprogramm I zwischen dem Bund und den Ländern Sachsen-Anhalt und Thüringen äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE Katja Mitteldorf: Weiterlesen

Nachdem Susanne Hennig-Wellsow den Fraktionsvorsitz in dieser Woche niedergelegt hat, ist heute Steffen Dittes, Innenexperte der Fraktion, zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Zudem wurde das Gremium um eine weitere Stellvertretung erweitert, um die paritätische Besetzung sicherstellen zu können. Zu den Stellvertreter*innen gehört nun… Weiterlesen

„Die im Haushalt 2020 bereitgestellten Mittel in Höhe von 2 Mio. Euro zur Sicherung der Schlossanlage Reinhardsbrunn konnten nicht ausgegeben werden, da das Enteignungsverfahren noch nicht abgeschlossen war. Für dieses Jahr stehen nach dem heutigen Gerichtsurteil erneut 2 Mio. Euro für Sicherungsmaßnahmen im Landeshaushalt zur Verfügung“,… Weiterlesen

Angesichts eines gestern aus dem Umfeld der Leerdenker am Theater Rudolstadt angebrachten Flyers, mit dem Steffen Mensching, Intendant des Rudolstädter Theaters beleidigt wird und Drohungen ausgesprochen werden, die sich auch gegen die Kollegen und Kolleginnen am Theater Rudolstadt richten, erklären Katharina König-Preuss und Katja Mitteldorf,… Weiterlesen

Mit der Schließung von Eaton in Nordhausen verliert Thüringen einen weiteren Standort der Automobilzulieferer-Industrie mit 250 Industriearbeitsplätzen. Katja Mitteldorf, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Landtag und Mitglied des Stadtrates in Nordhausen, erklärt: „Trotz aller Bemühungen der IG Metall ist der auch von… Weiterlesen

„Mit der jüngst öffentlich bekannt gemachten Entscheidung des Thüringer Oberlandesgerichtes ist die wirksame Enteignung des Schlosses Reinhardsbrunn wieder näher gerückt“, erklären Katja Mitteldorf, Sprecherin für Kulturpolitik, und Sascha Bilay, Sprecher für Kommunalpolitik der LINKE-Landtagsfraktion. Der Gothaer Landtagsabgeordnete Bilay hatte… Weiterlesen

Um gefährdeten Unternehmer*innen, Freiberufler*innen und Soloselbstständigen in der Corona-Pandemie zu helfen, wurden im Frühjahr Soforthilfen und im Sommer Überbrückungshilfen eingeführt, die inzwischen in die zweite Phase gehen. Seit dem 21. Oktober bietet dazu die Website der Thüringer Aufbaubank aktuelle Informationen. Katja Mitteldorf,… Weiterlesen

Auf Einladung des medienpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE, André Blechschmidt, trafen sich heute im Thüringer Landtag Abgeordnete der rot-rot-grünen Regierungskoalition und der CDU mit den Intendanzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) zu einem Gedankenaustausch zur Entwicklung des ÖRR und der anstehenden Beitragserhöhung.… Weiterlesen

„Die Weigerung Seehofers gegenüber Thüringen, bei der Aufnahme Geflüchteter aus Griechenland sein Einvernehmen zu erteilen, ist absolut inhuman, menschen- und völkerrechtswidrig. Thüringen bzw. dessen R2G-Koalition hat schon längst seine Bereitschaft erklärt, bis zu 500 geflüchtete Menschen aus griechischen Lagern aufzunehmen und so zur Lösung der… Weiterlesen