„Dieser CDU-geführten Regierung und den sie tragenden Fraktionen fehlt offenkundig die Kraft, pünktlich zum neuen Jahr eigene konkrete Ideen zum Haushalt 2025 vorzulegen. Trotz vieler Ankündigungen aus der Regierung für immer neue Mehrausgaben fehlen konkrete Vorschläge für den Haushalt 2025. Stattdessen wird vage von Einsparungen und… Weiterlesen

„Die aktuell erfolgte Schändung des Prager-Hauses in Apolda ist eine abscheuliche Tat, die zeigt, wie tief antisemitische Stereotype auch im 80. Jahr nach der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus in vielen Köpfen verankert ist. Es ist gut, dass diese perfide Tat auf breite Ablehnung demokratischer Akteurinnen und Akteure trifft. Doch das… Weiterlesen

Zum Start ins neue Jahr fordert der Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, von der Brombeer-Koalition, die Beratungen zur Hochschulfinanzierung zügig voranzutreiben und den Thüringer Hochschulen ausreichend finanzielle Planungssicherheit zu gewährleisten: „Als Fraktion… Weiterlesen

Nach dem tödlichen Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg, bei dem zwei Menschen getötet, mindestens 60 Menschen verletzt wurden, viele davon schwer, erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Nach der heutigen Wahl von Mario Voigt zum Ministerpräsidenten erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Wahl von Mario Voigt zum Ministerpräsidenten mit Unterstützung der Linken gründet auf einer verbindlichen Vereinbarung zur Bildung demokratischer Mehrheiten im Landtag. Dieses sogenannte… Weiterlesen

Das Bundesministerium für Forschung hat heute bekannt gegeben, dass nicht sicher sei, ob die Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI) in Erfurt wirklich angesiedelt werden könne. Als Grund wurde die unsichere politische Lage auf Bundesebene genannt. Christian Schaft, Vorsitzender und hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke… Weiterlesen

In Gesprächen haben die Spitzen von CDU, BSW, SPD und Linken in der vergangenen Woche Wege für demokratische Mehrheiten im Thüringer Landtag besprochen. Die Linke hat einen Mechanismus präsentiert, um wechselnde Mehrheiten mit der AfD zu verhindern und damit politische Stabilität zu sichern. Kern des Vorschlags ist, dass politische Mehrheiten… Weiterlesen

„Der 8. Mai 1945, der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus, markiert das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa und der Shoah. Er steht für die Überwindung der Schrecken des Faschismus und bildet zugleich den Grundstein für die demokratische Erneuerung in Europa,“ erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender der Linken im Thüringer Landtag.… Weiterlesen

Zur Einbringung des Haushaltsentwurfs durch die geschäftsführende Finanzministerin erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag Christian Schaft: „Die Vorlage des technischen Haushalts markiert lediglich den Einstieg in die Debatte für den Landesetat 2025. Mit Blick auf Äußerungen der anderen Fraktionen, Einsparungen im… Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Warnstreiks bei Schuler Pressen in Erfurt erklärt Bodo Ramelow, Abgeordneter der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Auslagerung von Teilen der Automobilzulieferer-Industrie bis hin zum Verkauf ganzer Firmen muss beendet werden. Der Kampf um Schuler Pressen hat begonnen. Die Expertise der Beschäftigten, ihr Tun und… Weiterlesen