Zur neuerlichen Diskussion über ein Verbot der Thüringer AfD oder eines Wahlrechtsentzugs für einzelne Mitglieder erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dass man nun auch in der Union wieder anfängt, ernsthaft über die notwendigen Schritte zum Schutz der Demokratie nachzudenken, ist zu begrüßen. Ein… Weiterlesen

„Es freut mich zu hören, dass das Finanzministerium einsieht, dass die Senkung der Grunderwerbsteuer durch CDU, AfD und FDP am Ende ein finanzpolitischer Irrsinn war. Während dem Land Steuereinnahmen verloren gegangen sind, die nicht in Kindergärten, Krankenhäuser oder Kommunen gesteckt werden konnten, haben zeitgleich Immobilieninvestoren… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag hat am Montag, 13. Juli, zusammen mit den Bundestagsabgeordneten Bodo Ramelow und dem gesundheitspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion Ates Gürpinar sowie dem Co-Vorsitzenden Die Linke Thüringen Ralf Plötner die Folgen der beschlossenen Gesundheitsreform diskutiert. Eingeladen waren dazu… Weiterlesen

„Bis zur letzten Minute hat das Unternehmen Zalando versucht den Standort Erfurt und die Beschäftigten um jeden Cent auszupressen. Zum Sozialplan wurden sie nun gezwungen, weil der Betriebsrat für die Beschäftigten bis zuletzt mutig gekämpft hat. Dass der Konzern weiterhin die Transfergesellschaft ablehnt, zeigt mit welcher Respektlosigkeit Zalando… Weiterlesen

„Die Regierung von Mario Voigt tut nichts wirksames um Industriestarbeitsplätze in Thüringen zu retten. Bei meinem Gespräch gestern mit dem Betriebsrat von Bohai Trimet in Sömmerda wurde das erneut deutlich. Seit über einem Jahr war die Entwicklung absehbar und es wurde gewarnt, gehandelt wurde nicht. Bis heute ist noch immer unklar, wann und wie… Weiterlesen

„Heute beginnt eine weitere Verhandlungsrunde zwischen dem Zalando-Konzern und dem Betriebsrat des Erfurter Standortes. Eine weitere von vielen Chancen, für die Konzernchefs Respekt für die Beschäftigten zu zeigen. Diese haben den Konzern überhaupt erst groß gemacht und den Aktionären sprudelnde Renditen erarbeitet. Die Linie des Vorstandes, die… Weiterlesen

Demonstration ist mächtiges und beeindruckendes Zeichen gegen Bestrebungen der AfD – Prüfverfahren zu AfD-Verbot jetzt! Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, gibt eine erste Einschätzung zum Verlauf der Demonstrationen rund um den AfD-Bundesparteitag am 4. Juli in Erfurt ab: Weiterlesen

Mit Blick auf die Versammlungslage morgen am 4. Juli in Erfurt rund um den AfD-Bundesparteitag erklärt Christian Schaft, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Meine Fraktion unterstützt die vielfältigen Proteste in Erfurt gegen die rassistische, antisemitische und völkische AfD. Wir begleiten als einzige Fraktion aus… Weiterlesen

„Die Landesregierung von Mario Voigt hat die Beschäftigten von Bohai-Trimet in Sömmerda im Stich gelassen. Während der Amtskollege Sven Schulze in Sachsen-Anhalt direkt die Auftraggeber wie VW an den Verhandlungstisch zitiert hat, lies die Reaktion Thüringens auf sich warten und kam letztendlich zu spät. Während in Harzgerode weiter Hoffnung… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag fordert die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene für die Reaktivierung der Vermögenssteuer starkzumachen. Dazu erklärt Christian Schaft, Fraktionsvorsitzender: „Das Vermögen in Deutschland ist extrem ungleich verteilt. Beschäftigte arbeiten sich den Rücken krumm und kommen trotzdem nicht über die… Weiterlesen