In der im Wirtschaftsausschuss stattgefundenen Anhörung zum Vergabegesetz wurden die beiden Gesetzentwürfe der rot-rot-grünen Koalition und der CDU von den Anzuhörenden differenziert bewertet und von regen Diskussionen und Nachfragen begleitet. Vor dem Hintergrund, dass die in Zukunft fehlenden Arbeits- und Fachkräfte das größte Wachstumshindernis… Weiterlesen

Zum heute veröffentlichten kommunalen Finanzreport 2023 der Bertelsmann Stiftung erklärt Katja Maurer, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Studie zeigt, dass Geld allein nicht ausreicht, um mehr Nachhaltigkeit in den Thüringer Kommunen auf den Weg zu bringen. Investitionsmaßnahmen können unter anderem… Weiterlesen

In diesem Jahr widmet sich die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in ihren Sommertouren verschiedenen Themenbereichen wie Wirtschaft, Gesundheitsversorgung und Asyl. Weiterlesen

Am morgigen Dienstag, 4. Juli, tritt der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ erneut zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Auch diesmal werden konkrete Betriebe im Fokus stehen, darunter einmal mehr das das Kaliwerk in Bischofferode, das Technologiekombinat robotron und das Fahrzeug- und Jagdwaffenwerk „Ernst Thälmann“ in Suhl (FAJAS). Weiterlesen

Zum 30. Juni 2023 ist es gesetzlich vorgeschrieben, den Strukturwandel in den Kohlerevieren mit Fokus auf Wertschöpfung, Arbeitsmarktsituation und das kommunale Steueraufkommen zu evaluieren (Investitionsgesetz Kohleregionen, § 26). Die Federführung liegt beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Aus diesem Anlass präsentieren die… Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Tages der Genossenschaften erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Bei der Unternehmensform der Genossenschaften steht das gemeinsame Wirtschaften der Mitglieder durch den Erwerb von Genossenschaftsanteilen im Vordergrund. Ganz konkret können sich die… Weiterlesen

Im Rahmen des heutigen Warnstreiks der Beschäftigten bei Automotive Lighting in Brotterode machen Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin und Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, beide Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ihren Unmut über die Entscheidung der Konzernleitung deutlich: Weiterlesen

30 Jahre nach dem Abschluss des Kali-Fusionsvertrages hat der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ sich detailliert mit der Privatisierung der Mitteldeutschen Kali AG beschäftigt. Dabei stand das Thomas-Müntzer-Werk in Bischofferode im Mittelpunkt, welches mit dem Hungerstreik der Bergleute 1993 weltweite Bekanntheit erlangte. Unter den… Weiterlesen

Auf der Grundlage eines Gutachtens zum Thüringer Vergabegesetzes, welches dem Landtag seit September 2022 vorliegt, haben die Koalitionsfraktionen einen neuen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der im kommenden Plenum auf der Tagesordnung stehen wird. Im Fokus stehen dabei die Ausweitung der Steuerungsfunktion des Gesetzes auf die kommunale Ebene.… Weiterlesen

Im Zuge der Debatte um die Energiewende und Nachhaltigkeitsinvestitionen für Kommunen und private Unternehmen erklärt Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Landtag hat im April auf Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, Tempo in Sachen Nachhaltigkeitsinvestitionen aufzunehmen.… Weiterlesen