Die Auswertung einer von der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage zu politischen Inhalten ihren Arbeit, die Beratung von Themenschwerpunkten für die kommenden Monate sowie die nach der Bundestagswahl notwendig gewordene Neubesetzung von Sprecherfunktionen und Ausschüssen stehen im Vordergrund der… Weiterlesen

Am 17. August 2013 will die Neonazi-Partei NPD direkt vor den Türen einer Erfurter Fleischerei aufmarschieren, in der nach religiösen Vorstellungen ("Halal") verarbeitete Produkte angeboten werden. Mit dem vorgeschobenen Argument des Tierschutzes (NPD-Motto: "Aus Liebe zum Tier - keine Islamisierung") versucht die Partei, antiislamische… Weiterlesen

CDU und SPD haben mit dem Beschluss eines "Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes" die Behörde der Thüringer Landesbeauftragten für die Stasiunterlagen in "Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur" umbenannt, mit zusätzlichen Aufgaben versehen und erstmals nicht wieder befristet. Weiterlesen

Zu dem am Freitag im Landtag vorliegenden Gesetzentwurf über die Zukunft der Behörde der Landesbeauftragten für die Stasiunterlagen sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, André Blechschmidt: Weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag wird sich heute gemeinsam mit Kollegen ein Bild über die Folgen des Hochwassers machen. Dabei informiert sich Bodo Ramelow zusammen mit Karola Stange und André Blechschmidt im Erfurter Lagezentrum. Weiterlesen

Angesichts der Meldungen, nach denen der Programmgeschäftsführer des Kinderkanals entlassen wurde, erklärt André Blechschmidt, Medienpolitiker der Linksfraktion im Thüringer Landtag: "Es ist gut und richtig, dass Frau Prof. Wille ihren kooperativen, aber klaren Führungsstil fortsetzt." Weiterlesen

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag haben auf ihrer heutigen Fraktionssitzung beschlossen, die vom Flüchtlingsrat Thüringen e.V. initiierte Kampagne „Bewegungsfreiheit ist ein Menschenrecht. Residenzpflicht abschaffen!“ zu unterstützen. Weiterlesen

Zur anhaltenden Diskussion um den Rundfunkgebührenbeitrag erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: Weiterlesen

Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, informiert darüber, dass sich im Landesverband ihrer Partei nun eine Arbeitsgemeinschaft Netzpolitik gegründet hat. Neben König gehören mit Bodo Ramelow und André Blechschmidt auch zwei weitere LINKE-Landtagsabgeordnete zu den etwa 20 Gründungsmitgliedern. Weiterlesen

Zu den Äußerungen von Medienministerin Walsmann, die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Jugendsenders im Auge zu behalten, erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: Weiterlesen