„Die Anhörung und die Aussprache im zuständigen Landtagsausschuss konnten die Bedenken hinsichtlich der Benachteiligung und einer Schlechterstellung ostdeutscher Datschenbesitzer im Zusammenhang mit dem Rundfunkänderungsstaatvertrag und der Erhebung einer doppelten GEZ-Gebühr nicht beseitigen“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der… Weiterlesen

Die Frequenzversteigerung des Bundes und die damit verbundene Umwidmung von Frequenzen, die unter anderem zuvor von drahtlosen Mikrofonanlagen in Theatern genutzt wurden, stellen auch Thüringens Kultureinrichtungen vor ein großes finanzielles Problem. Die anfallenden Kosten werden vom Bund nur geringfügig getragen. Die Linksfraktion fordert von der… Weiterlesen

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag haben während ihrer heutigen Sitzung die Benennung eines Ausschussvorsitzenden aus ihren Reihen und eine Änderung bei den Sprecherfunktionen beschlossen. Weiterlesen

Zur bevorstehenden Neubesetzung der Intendantenstelle des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: Weiterlesen

Angesichts der heutigen Berichte über neue Durchsuchungen im Landesfunkhaus des Mitteldeutschen Rundfunks fordert André Blechschmidt, Sprecher für Medienpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, eine Sondersitzung des für Medienpolitik zuständigen Landtagsausschusses: „Wir wollen umfassende Informationen über diese Entwicklungen!“ Weiterlesen

Zum heutigen internationalen Tag der Pressefreiheit erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: Weiterlesen

Zum Erwerb der Übertragungsrechte der UEFA Champions League durch das ZDF erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: „Geschätzte 50 Millionen Euro aus Gebührengeldern für die Rechte an der Champions League auszugeben, ist wenig nachvollziehbar. Das tut der Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht gut.… Weiterlesen

Nachdem die Immunität der Landtagsabgeordneten der LINKEN, Heidrun Sedlacik, wegen einer angeblichen Rangelei mit Polizisten im Sommer 2009 in Pößneck im Zusammenhang mit einer Versammlung, die sich gegen einen rechtsextremen Aufmarsch richtete, aufgehoben wurde, ist nunmehr das zugrunde liegende Strafverfahren durch die zuständige… Weiterlesen

Zur im Januar anstehenden Beratung der „Kika-Affäre“ im Justizausschuss erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: Weiterlesen

Zur Entscheidung sämtlicher Landtagsfraktionen in Nordrhein-Westfalen, den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMSTV) abzulehnen, erklärt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, André Blechschmidt: Weiterlesen