Schaft: Beschluss aus Karlsruhe – Thüringer Hochschulgesetz grundsätzlich sicher

Heute hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Klage gegen das Thüringer Hochschulgesetz weitgehend abgewiesen. Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Christian Schaft, wie folgt: „Der Beschluss zeigt, dass unter der ehemaligen rot-rot-grünen Landesregierung ein sicheres Hochschulgesetz beschlossen worden ist. Lediglich einige wenige angezeigte Veränderungsbedarfe müssen genauer geprüft werden.“

Bis Ende 2027 hat Thüringen Zeit, die Regelungen zu ändern. Schaft hebt positiv hervor: „Mit der damaligen Novellierung haben wir ein modernes Verständnis von Wissenschaftsfreiheit auf den Weg gebracht. Ich blicke weiteren Debatten zu diesem Thema gespannt entgegen.“