Wirtschaft

Für eine dauerhaft gute wirtschaftliche Entwicklung ist die sozial-ökologische Transformation und damit die Dekarbonisierung der Wirtschaft Voraussetzung. Dieser Prozess muss als faire Transformation gemeinsam mit den Beschäftigten umgesetzt werden, denn sie sind es, die die Klimawende Realität werden lassen.Als LINKE sind wir zudem der Überzeugung, dass die Art des Wirtschaftens eine neue Orientierung benötigt, dies hat sich nicht zuletzt in der Corona-Pandemie und deren Folgen gezeigt. Regionale Wirtschaftskreisläufe, das Lebenszyklusprinzip von Produkten sowie die Eigenversorgung insbesondere auch in Bereichen der Daseinsvorsorge müssen gestärkt werden. Das gilt auch für Unternehmensformen, die die Wirtschaft demokratisieren und Fehlentwicklungen durch Rendite-Gier entgegenwirken (zum Beispiel mit Genossenschaften). Die Wirtschaft ist für die Menschen da und nicht umgekehrt. Dies entspricht auch den ökologischen Herausforderungen unserer Zeit (Pariser Klimaschutzabkommen). Zugleich brauchen Unternehmen verlässliche Rahmenbedingungen für gute Arbeit. Es gilt daher, sich weiter für attraktive Arbeits- und Lebensbedingungen in Thüringen und für einen nachhaltigen und zunehmend digitalisierten Wirtschaftsstandort einzusetzen, der auch durch vielfältige Verknüpfungen mit der Forschungs- und Wissenschaftslandschaft an Attraktivität gewinnt.

Wir haben seit 2014 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner:innen unter anderem den Beschäftigten in der Automotive-Industrie wie bei Opel in Eisenach, Continental in Mühlhausen und Norma in Gerbershausen zur Seite gestanden, mit politischer Unterstützung und praktischer Solidarität. Die Einführung einer Transformationsagentur bei der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) und einer Technologieberatungsstelle haben wir mit dem Ziel vorangetrieben, eine Standort- und Beschäftigungssicherung auch mit einer Erneuerung von Wertschöpfungsketten zu erreichen. Grundstein für diesen Prozess sind für uns die Beschäftigten, deren praktischen Wissen die Transformation erst möglich macht. Deswegen ist es auch Aufgabe der Transformationsagentur und Technologieberatungsstelle, Betriebsrät:innen in diesem Prozess zu stärken und Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen zu ermöglichen.

Weiterhin haben wir uns dafür eingesetzt, einen Meisterbonus in Höhe von 1.000 Euro für alle neuen Handwerksmeisterinnen und -meister zu zahlen, der die Meisterausbildung aufwertet und erleichtert. Um die Zukunft von handwerklichen Betrieben zu sichern haben wir die Meistergründungsprämie mit bis zu 7.500 Euro für Neugründung oder Übernahme eines Meisterbetriebs in Thüringen eingeführt. Mit einem Vorschlag zur Novellierung des Vergabegesetzes wollen wir den bürokratischen Aufwand mithilfe der Digitalisierung erheblich senken und gleichzeitig die Sozial- und Umweltstandards erhalten. Der vergabespezifische Mindestlohn soll auf 13,50 Euro erhöht und auf die Aufträge der kommunalen Ebene ausgeweitet werden. Die Modernisierung des Wirtschaftsstandorts wollen wir mit einer Beschleunigung von Nachhaltigkeitsinvestitionen sowohl bei Unternehmen als auch der öffentlichen Hand forcieren. Dafür haben die Koalitionsfraktionen einen konkreten Maßnahmenkatalog vorgeschlagen, der vom Landtag beschlossen wurde.  So soll unter anderem mithilfe eines revolvierenden Investitionsfonds die Kommunen unterstützt werden, die Energie- und Wärmewende zu bewältigen, ohne Privathaushalte zu überlasten.