Umwelt, Ressourcen, Klimaschutz

Wasser, Klima und Arten müssen geschützt und somit erhalten werden. Der Klimawandel stellt uns vor neue Herausforderungen. Deshalb haben wir die Wasserversorgung, die Abwasserentsorgung, die Gewässerstruktur und den Hochwasserschutz ausgebaut und verbessert. Den Umweltfolgen des Kalibergbaus wurde weiter vorgebeugt. Arten und Naturräume wurden erhalten, die Koexistent von Wolf und Tierhaltern ermöglicht.

Wir haben seit 2020 gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen den Umwelt- und Klimaschutz konsequent vorangetrieben. Die Folgen des Klimawandel werden auch in Thüringen immer deutlicher spürbar. Hohe Temperaturen und ausgeprägte Trockenheit, im Sommerhalbjahr und darüber hinaus, setzten Thüringen zu. Wir stellen uns der Aufgabe, durch konkrete Maßnahmen die Wasserversorgung für Mensch und Umwelt zu abzusichern. Wassermangel und Dürren soll durch unsere parlamentarische Vorbereitung mit pragmatischen Lösungen begegnet werden. Dazu gehören z.B. die Revitalisierung von versiegelten Flächen oder auch die Reaktivierung vorhandener, aber nicht mehr genutzter landwirtschaftlicher Wasserspeicher. Die Fortschreibung der Landesprogramme Gewässer- und Hochwasserschutz für die Jahre 2022 bis 2027 wird Gewässerstrukturen weiter verbessern. Renaturierte Gewässer bieten eine erhöhte Artenvielfalt sowie eine verringerte Fließgeschwindigkeit. Dadurch wie durch die Errichtung von Dämmen und Gründung von Wasserwehren wird auch Hochwasserereignissen vorgebeugt.

Die Arbeit der Gewässerunterhaltungsverbände (GUV) konnte weiter etabliert und abgesichert werden, damit diese u.a. in Zusammenarbeit mit der Landwirtschaft Gewässer zur Be- und Entwässerung sowie als Lebensraum für Pflanzen und Tiere erhalten können. Das vorhandene kommunale Netzwerk der GUV ist für die Umsetzung integraler Hochwasser- und Starkregenschutzkonzepte sowie eine klare Niedrigwasserstrategie nutzbar und entlastet durch seine Expertise sowie Durchführung von Arbeiten die Gemeinden.

Im Kali-Bergbau haben wir uns frühzeitig unter Zuhilfenahme diverser Anträge im Plenum und im Umweltausschuss für hohe Sicherheitsstandards bei der Verwahrung von Produktionsrückständen eingesetzt, um die Menschen und ihre Grundwasservorkommen vor Ort zu schützen. Die Gewinne aus dem Kalibergbau für die Kaliindustrie sind enorm. Die Verantwortung und die Kosten für die Entsorgung der Abfälle und Abwässer der Kaliindustrie dürfen nicht vergesellschaftet werden, sondern müssen von denen getragen werden, die privatwirtschaftlich vom Rohstoffabbau profitieren.

Die Wolfspopulation in Thüringen wird größer, die Übergriffe auf Weidetiere häufiger. Wir sehen unsere Aufgabe darin, die friedliche Koexistenz von Wolf und Tierhaltern zu ermöglichen. Im Rahmen der Ausschussarbeit sowie einer Anhörung konnten wir erreichen, dass Weidetiere und ihre Halter noch besser durch die Finanzierung von Herdenschutzhunden, Nachtpferchen und regelmäßig austauschbaren Zäunen geschützt werden. Die Weidetierhaltung und damit die Weidewirtschaft und Landschaftspflege müssen trotz Schutz der Wolfspopulation ermöglicht werden. Wir brauchen die Beweidung, um wertvolle Tierrassen, nachhaltige Landwirtschaftsformen sowie Naturräume und Landschaften für die Zukunft zu erhalten.

Eine landesweite Abwasserbehandlung nach Stand der Technik ist eine der wichtigsten und auch teuersten Umweltschutzleistung für und in Thüringen. Für uns ist es wichtig, dass der Ausbau der Abwasserbehandlung auch im ländlichen Raum sozialverträglich gesichert werden kann. Dafür konnten die Mittel im Abwasserpakt für den Ausbau der Abwasser-Infrastruktur erhöht werden, womit die weitere Belastung der Bürgerinnern und Bürger verringert wird.

Mit diesen und weiteren Schritten gehen wir den ambitionierten aber pragmatischen Weg der sozial-ökologischen Transformation. Mit neuen und erprobten Methoden schützen wir die Umwelt als Lebensgrundlage, beugen Klimafolgen vor und passen uns diesen an. Dabei gilt für uns, dass Investitionen stets sozialverträglich gestaltet werden müssen.