Videos der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

28. September 2017 Video

Frank Kuschel erklärt den neuen kommunalen Finanzausgleich und widerlegt Mike Mohring

Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Landesregierung Veränderungen beim kommunalen Finanzausgleich vornimmt. Gutachterlich hat sich bestätigt, dass die derzeitige Mittelverteilung nicht sachgerecht ist. Unterschiedliche finanzielle Bedarfe der Kommunen unterschiedlicher Größe müssen besser abgebildet werden. Orte mit wachsender Größe haben wachsende Aufgaben und somit auch einen höheren finanziellen Aufwand. Der KFA wird sowohl mit seinem finanziellen Volumen wie auch in seiner inneren Struktur den aktuellen Bedarfen der kommunalen Familie angepasst. Rede von MdL Frank Kuschel (DIE LINKE.) am 28.9.2017 im Thüringer Landtag zum TOP "Thüringer Gesetz zur Anpassung des kommunalen Finanzausgleichs". Ansehen

 
28. September 2017 Video

Deutsche Leitkultur? Entscheidend ist der Respekt vor dem jeweils Anderen.

Wer Menschen wie Müll entsorgen will, den Holocaust relativiert, eine 180 Grad Wende in der Geschichtspolitik fordert und rassistische Thesen über das "Paarungsverhalten von Afrikanern" verbreitet, der macht deutlich, wohin auch dieser Gesetzentwurf zielen soll: auf eine Spaltung der Gesellschaft und eine Vertiefung bestehender Gräben. Wir brauchen keine Leitkultur mit der wir uns und andere beschränken, sondern Bekenntnisse über die mühsam erkämpften Werte wie Gleichheit, die Unverletzlichkeit der Menschenwürde, Toleranz, Individualität, Solidarität und Freiheit, die wir stärken müssen, gegen jene, die sie aus eigenen machtpolitischen Erwägungen heraus abschaffen wollen. Diese universellen Werte und Grundsätze gilt es an Alle zu vermitteln, sowohl jene Neubürger, die gerade erst zu uns kamen oder kommen, als auch eine Vielzahl von Menschen, die seit jeher hier leben. Rede von Katharina König am 28.9.2017 im Thüringer Landtag zum TOP 5 "Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Deutsche Leitkultur in die Verfassung)" (Gesetzentwurf der Fraktion der AfD) Ansehen

 
31. Mai 2017 Video

Heute ist ein guter Tag für Thüringer Bürgerinnen und Bürger

Rede von Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in der Plenarsitzung am 31.5.2017 zum Tagesordnungspunkt "Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes". #R2G gestaltet die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen gerechter und stärkt das Ermessen der Gemeinden. Ein Verzicht wird den Gemeinden ab 1.Januar 2019 ermöglicht. Ansehen

 
24. März 2017 Video

Christian Schaft: Open-Access-Strategie für die Thüringer Hochschulen

Open-Access ist für DIE LINKE ein wichtiges Instrument, um dem Anspruch gerecht zu werden Forschung und Wissenschaft einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen und die Wissenschaftsfreiheit zu stärken. Mit unserem Antrag haben wir die Hochschul- und Wissenschaftslandschaft in Thüringen gestärkt. Wir wollen u.a. an allen Hochschulstandorten Open Access-Beauftragte etablieren und das Urheberrechtsgesetz ändern. So erhalten alle Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler das Recht, neben der Veröffentlichung in Verlagen auch sämtliche Texte und Daten kostenfrei zu publizieren. Damit stärken wir in einer modernen Wissensgesellschaft das Recht auf kostenfreie Bildung und den Zugang aller Menschen dazu. Ansehen

 
24. März 2017 Video

Steffen Harzer: Kein SuedLink durch Thüringen!

Die geplante Stromtrasse durch den Westen von Thüringen war heute Thema im Landtag. „Die Planung des Netzbetreibers Tennet, eine weitere unnötige Mega-Stromtrasse durch ganz Thüringen bauen zu wollen, ist ein Skandal“, unterstreicht Steffen Harzer, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Ansehen

 
22. Februar 2017 Video

Dieter Hausold: Tarifverträge müssen eingehalten und alle Opel-Standorte gesichert werden!

"Die Tarifverträge müssen eingehalten und alle Arbeitsplätze und die Opel-Standorte gesichert werden!“ MdL Dieter Hausold am 22.2.2017 im Thüringer Landtag zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: "Chancen und Risiken der geplanten Übernahme von Opel durch PSA: Arbeitsplätze in Eisenach sichern" Ansehen

 
16. November 2016 Video

R2G-Kulturwerkstatt: Ein voller Erfolg!

Die erste R2G-Kulturwerkstatt ist eine weitere wichtige Etappe auf dem Weg zu einem Thüringer Kulturgesetz gewesen. Mit rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den unterschiedlichsten Kulturbereichen, mit dem zuständigen Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Olaf Zimmermann, dem Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, haben wir in verschiedenen Gesprächsrunden und Workshops über die zentralen Aspekte, die vielfältigen Möglichkeiten, aber auch die Grenzen eines Kulturgesetzes diskutiert.  Ansehen

 
11. November 2016 Video

Susanne Hennig-Wellsow zur Regierungserklärung zum Thüringen-Monitor

Einen Schwerpunkt ihrer Rede zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2016 am 11. November im Landtag hatte die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, auf die „Sozialgarantie gegen soziale Ungleichheit und spalten der Gesellschaft“ gelegt. Dazu sagte sie: „Die Befragten des Thüringen-Monitors machten deutlich, dass soziale Gerechtigkeit das wichtigste Themenfeld ist, bei dem sie Antworten und den Dialog mit der Politik vermissen. Es gibt eine deutliche erlebte Verteilungs-Ungerechtigkeit quer durch die Gesellschaft. Die finanzielle Situation wird von vielen Menschen heute als schlechter beschrieben, als im vergangen Jahr. Und auch 26 Jahre nach der Vereinigung beschreiben viele Menschen weiterhin persönliche Benachteiligung durch ihre ostdeutsche Herkunft.  Ansehen

 
10. November 2016 Video

Gebietsreform stärkt kommunale Selbstverwaltung in den Landkreisen

„Entgegen manchen Behauptungen auch heute wieder in der Landtagsdebatte zur Regierungserklärung zur Kreisgebietsreform wird die von Rot-Rot-Grün auf den Weg gebrachte Verwaltungs- und Gebietsreform die kommunale Selbstverwaltung auch in den Landkreisen stärken“, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion Frank Kuschel. Fakt sei, dass die kommunale Selbstverwaltung in den Thüringer Landkreisen nur eingeschränkt wirke. Die Ursachen habe die CDU bereits 1994 geschaffen und über 20 Jahre verschärft.  Ansehen

 
1. September 2016 Video

Wir müssen mit Menschen reden und nicht über sie

"Die Verschleierung von Frau Muhsal war nicht Ausdruck von Religiosität sondern Ausdruck von Dummheit! Ihnen geht es gar nicht um die Interessen und die Rechte von Frauen. Ihnen geht es um die Islamophobie und darum die Stimmung in diesem Land in diese Richtung weiter zu treiben. Wenn es uns tatsächlich um die Rechte von Frauen geht, dann müssen wir die Debatten stärken, die in der migrantischen Community geführt werden. Wir müssen Bildung und Aufklärung statt Verbote und Zwang integrieren. Und wir müssen mit Menschen reden und nicht über sie." MdL Steffen Dittes am 1.9.2016 im Thüringer Landtag zum Tagesordnungspunkt "Thüringer Gesetz zum Schutz des öffentlichen Raumes als Sphäre der Freiheit". Ansehen

 

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