Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Ausgabe Nr. 25/26 des "Linken Parlamentsreports"

Schwerpunkt in der letzten Ausgabe des diesjährigen Parlamentsreports – eine Doppelausgabe mit acht Seiten – bilden die Berichterstattung zur ersten Regierungserklärung des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow und die Aussprache dazu. Wir dokumentieren diese in Auszügen (die komplette Regierungserklärung unter www.thueringen.de) und bringen eine Zusammenfassung der Rede der neuen LINKE-Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow, die ebenfalls vollständig als Video unter http://www.die-linke-thl.de/mediathek/video/youtube/ abrufbar ist. Dem unsäglichen Auftritt des AfD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, dem CDU-Landesparteitag und der zunehmenden Verrohung der politischen Kultur widmet sich der Beitrag auf Seite 13 unter der Überschrift „Thüringer CDU auf ‚Rechtsaußenkurs‘“.
Ausführlich informieren wir in Wort und Bild (Seite 15) über die neue Ausstellung „Fritz Bauer. Der Staatsanwalt. NS-Verbrechen vor Gericht“, die bis zum 1. Februar im Zwischengang des Erfurter Landtags der Öffentlichkeit gezeigt wird und sehr zu empfehlen ist. Weitere Aufmachungen beschäftigen sich mit den Vorhaben der Landesregierung im Bereich der Arbeitsmarktpolitik (Seite 14) und mit der Bilanz, die auf der Jahresversammlung der Alternative 54 gezogen wurde – auch Bodo Ramelow bleibt Mitglied des Vereins zur „Sozialisierung“ der Diätenerhöhungen (Seite 12). MEHR

14. Januar 2015 Parlamentsreport

Nr. 01/2015, Seite 10: Studierende und Beschäftigte einbeziehen

Mit einem „Investitionsprogramm Lehre“ für bessere Studienbedingungen in Thüringen Mit der am 6. Januar auf den Weg gebrachten Verwaltungsvereinbarung zur dritten Programmphase des Hochschulpaktes 2020 wurde ein erster Grundstein zur weiteren Finanzierung der Hochschulen gelegt.  Mehr...

 
14. Januar 2015 Parlamentsreport

Nr. 01/2015, Seite 9: Arbeit finanzieren statt Arbeitslose verwalten

Im Rahmen ihres traditionellen Neujahrs-Pressegesprächs hat die arbeitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Ina Leukefeld, die Schwerpunkte LINKER Arbeitsmarktpolitik für das Jahr 2015 präsentiert. Im Mittelpunkt steht dabei die effektive Unterstützung langzeitarbeitsloser Menschen in Thüringen.  Mehr...

 
14. Januar 2015 Parlamentsreport

Nr. 01/2015, Seite 8: Eichsfelder Wanderstock für Ministerpräsidenten

Auf Einladung der Landtagsfraktion DIE LINKE durften wir, Ralf Lindemann, Vorsitzender des Kreisverbandes Eichsfeld des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Thüringen e. V. (BSVT), und die Leiterin der überregionalen Beratungsstelle Heiligenstadt des BSVT, Silke Senge, am 12. Dezember, dem Tag der Regierungserklärung von Ministerpräsident Bodo Ramelow, einen Vormittag auf der Besuchertribüne des Landtages erleben. Mehr...

 
14. Januar 2015 Parlamentsreport

Nr. 01/2015, Seite 7: Mobilität sozial gerecht gewährleisten

Bei der Linksfraktion im Thüringer Landtag fand auf Einladung der Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Sabine Leidig, im Dezember ein Fachgespräch zum fahrscheinlosen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) statt. Alle Teilnehmer begrüßten, dass im Koalitionsvertrag zwischen den Parteien DIE LINKE, der SPD und Bündnis90/Die Grünen in Thüringen festgelegt wurde: „Es sollen die rechtlichen Voraussetzungen geprüft und ggf. geschaffen werden, um Kommunen die Erprobung bzw. Etablierung von Modellen des fahrscheinfreien öffentlichen Verkehrs zu ermöglichen.“  Mehr...

 
14. Januar 2015 Parlamentsreport

Nr. 01/2015, Seite 6: Dezidiert politisch motivierte Verfolgung

Mit Schreiben vom 2. Januar hat sich Bodo Ramelow, Thüringer Ministerpräsident und (noch) Landtagsabgeordneter der LINKEN, an Landtagspräsident Christian Carius gewandt mit der Bitte um Aufhebung seiner Immunität. Es geht dabei um das Verfahren am Amtsgericht Dresden, in dem ihm im Rahmen der Demonstration „Dresden Nazifrei!“ am 13. Februar 2010 vorgeworfen wird, die Blockade eines Aufmarschs der „Jungen Landsmannschaft Ostpreußen“ mitorganisiert zu haben. Mehr...

 
14. Januar 2015 Parlamentsreport

Nr. 01/2015, Seite 5: Schutz und Solidarität für Flüchtlinge

Mit großer Besorgnis nehmen wir den vom Thüringer Landeskriminalamt vermeldeten exorbitanten Anstieg von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im vergangenen Jahr zur Kenntnis“, so die beiden Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Katharina König und Sabine Berninger. Mehr...

 

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Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download