Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 

Ausgabe Nr. 23 des "Linken Parlamentsreports"

„Deutliche Verbesserungen im Kita- und Schulbereich - aber die CDU besteht bis heute auf dem Stellenabbaukonzept der alten Landesregierung.“ Dazu die Aufmachung auf Seite 5 der neuen Ausgabe (23/17) des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE. Die Landtagssitzung im Dezember wird von den rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zu einem Themenschwerpunkt in Sachen Demokratie gemacht. Besonders im Fokus: Der Gesetzentwurf zum Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene (Seite 6).
Der Bericht über die Faktionsveranstaltung zum „Neuen Terror von Rechts“ auf Seite 7 steht unter der Überschrift „Skandalöse Kontinuität des Staatsversagens“. Dabei ging es um die Fragen, wie die rechte Szene im Gefolge der Enttarnung des NSU agiert, das Auftreten neuer aggressiver Strukturen zu bewerten ist und welche Möglichkeiten es gibt, gegen rechtsterroristische Strukturen vorzugehen. Sehr bedenklich, was die Referentinnen und Referenten dazu zu sagen hatten. Im August hatte die Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ ihre Arbeit aufgenommen. Jetzt wurden erste Schlussfolgerungen gezogen. Auf Seite 9 das Interview mit der Abgeordneten Sabine Berninger, die Mitglied der Kommission ist.
Für die Linksfraktion hatte in der von der CDU-Fraktion beantragten Landtagssondersitzung Dr. Iris Martin-Gehl gesprochen und die CDU vorgeführt. Ausführliche Auszüge aus ihrer Rede auf Seite 8, Überschrift: „Woher aber kommt der Gesinnungswandel“? MEHR

6. Dezember 2017 Parlamentsreport

Nr. 23/2017, Seite 10: Frauenhäuser sind nach wie vor wichtig

Im Jahr 2016 wurden 3.370 Fälle häuslicher Gewalt polizeibekannt. Es ist aber von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. In der Straftaten-Statistik schlagen im Jahr 2016 in Thüringen im Bereich der so genannten Gewalt in engen sozialen Beziehungen sieben Fälle von Straftaten gegen das Leben (Tötungsdelikte) zu Buche, 68 Fälle im Bereich der Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Zusammenhang mit Gewalt, 4.109 Rohheitsdelikte und solche gegen die persönliche Freiheit sowie 492 Fälle von (anderer) Gewaltkriminalität.  Mehr...

 
6. Dezember 2017 Parlamentsreport

Nr. 23/2017, Seite 9: Diskriminierung muss sichtbar gemacht werden

Im August hat die von Rot-Rot-Grün und der CDU gemeinsam beschlossene Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ ihre Arbeit aufgenommen. Jetzt wurden erste Schlussfolgerungen gezogen. Mehr...

 
6. Dezember 2017 Parlamentsreport

Nr. 23/2017, Seite 8: „Woher aber kommt der Gesinnungswandel“?

Auf Antrag der CDU-Fraktion war der Landtag am 23. November zu einer Sondersitzung zusammengekommen. Titel: „‘Lauinger-Affären‘ endlich ein Ende setzen - Justizminister entlassen“. Dazu hatte die AfD einen Alternativantrag vorgelegt: „Verantwortungslosem Regieren endlich ein Ende setzen - Möglichkeit des Regierungsrücktritts nach Artikel 75 Abs. 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen nutzen“. Gleich nach der Begründung durch die Einreicher sprach Dr. Iris Martin-Gehl, Justizpolitikerin der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 
6. Dezember 2017 Parlamentsreport

Nr. 23/2017, Seite 7: Skandalöse Kontinuität des Staatsversagens

Es waren vor allem junge Leute, die ins Erfurter Café Nerly gekommen waren, wohin die LINKE-Landtagsfraktion zu einer Veranstaltung zum Thema „Der neue Terror von Rechts“ eingeladen hatte. Kompetente Referentinnen und Referenten waren angekündigt. Katharina König-Preuss hatte nicht zu viel versprochen. Mehr...

 
6. Dezember 2017 Parlamentsreport

Nr. 23/2017, Seite 6: Demokratie wird ein Themenschwerpunkt

Die Landtagssitzung im Dezember wird von den rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zu einem Themenschwerpunkt in Sachen Demokratie gemacht. Besonders im Fokus dabei: Der Gesetzentwurf zum Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene.  Mehr...

 
6. Dezember 2017 Parlamentsreport

Nr. 23/2017, Seite 5: Deutliche Verbesserungen im Kita- und Schulbereich

Die LINKE im Landtag hat die Vorwürfe aus der CDU-Fraktion zur Amtsbilanz von Helmut Holter entschieden zurückgewiesen: „Der Bildungsminister ist gerade 100 Tage im Amt. Der Berg von nichtgelösten Problemen, den die CDU-Vorgänger hinterlassen haben, wird von Rot-Rot-Grün Schritt für Schritt abgetragen“, sagte Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Linksfraktion. Mehr...

 

Treffer 1 bis 6 von 1010

Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download