Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Ausgabe Nr. 6 des "Linken Parlamentsreports"

Die nun schon sechste Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion in diesem Jahr erscheint nicht nur wie gewohnt in der UNZ, der linken Zwei-Wochen-Zeitung für Thüringen, sondern ebenfalls als Einlage im LinksBlick!, der gerade herausgekommenen neuen Ausgabe der Mitgliederzeitung der Thüringer LINKEN. Auf den ersten beiden Seiten sind Aufmachungs-Themen die Flüchtlingspolitik – die Fraktion unterstützt die Kampagne von Pro Asyl zur Abschaffung der Dublin-III-Verordnung –, und die gemeinsame Aktion von LINKE, SPD und Grünen vor dem Thüringer Landtag anlässlich des Equal Pay Days, mit der die Abgeordneten gemeinsam mit Vertreterinnen des Landesfrauenrates den immer noch vorherrschenden Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern die Rote Karte gezeigt haben und forderten: „Es wird Zeit, dass die Karten neu gemischt werden!“

Auf Seite 3 wird aus dem Plenarprotokoll der Landtags-Debatte zur Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldes – einem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen – ausführlicher zitiert und besonders auf die Rede der Familienpolitikerin der Linksfraktion, Margit Jung, eingegangen. Unter der Überschrift „Wasserkraftwerk an der Werra und Erdfall in Tiefenort“ berichtet auf Seite 4 die LINKE-Abgeordnete Anja Müller über einen Vor-Ort-Besuch mit ihren Fraktionskollegen Tilo Kummer und Steffen Harzer im Wartburgkreis. Die Kolumne von Stefan Wogawa widmet sich mal wieder der Thüringer CDU: „Inbegriff des Filzes“. MEHR

24. März 2015 Parlamentsreport

Nr. 06/2015, Seite 4: Wasserkraftwerk an Werra und Erdfall in Tiefenort

Ist es möglich, in Bad Salzungen an der Werra wieder ein Wasserkraftwerk aufzubauen? Und wie kann die Landtagsfraktion den vom Erdfall betroffenen Bürgern in Tiefenort helfen? Diese zwei großen umwelt- und energiepolitischen Themen waren Anlass für einen Vor-Ort-Besuch der Abgeordneten der Linksfraktion Tilo Kummer, Sprecher für Umwelt und Forsten, Steffen Harzer, Sprecher für Energie, Landesentwicklung und Landesplanung, und Anja Müller, Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung, am 16. März im Wartburgkreis. Mehr...

 
24. März 2015 Parlamentsreport

Nr. 06/2015, Seite 3: Erziehungsgeld wird abgeschafft

Die Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldes – ein Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – wurde in erster Beratung in der Februarsitzung des Thüringer Landtags debattiert. Die LINKE-Familienpolitikerin Margit Jung begründete den Gesetzentwurf (folgend zitiert aus dem Plenarprotokoll): Mehr...

 
24. März 2015 Parlamentsreport

Nr. 06/2015, Seite 2: „Zeit, die Karten neu zu mischen“

Die Koalitionsfraktionen von LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Thüringer Landtag haben gemeinsam mit Vertreterinnen des Landesfrauenrates und auch der Arbeits- und Sozialministerin Heike Werner (LINKE) anlässlich des Equal Pay Days am 20. März vor dem Plenargebäude in Erfurt dem noch immer vorhandenen Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern die Rote Karte gezeigt und mit einer symbolischen Aktion gefordert: „Es wird Zeit, dass die Karten neu gemischt werden!“ Mehr...

 
24. März 2015 Parlamentsreport

Nr. 06/2015, Seite 1: Für Flüchtlingsschutz, gegen Dublin-III-Verordnung

„Flüchtlinge dürfen nicht gezwungen sein, in Haftlagern, Elendsquartieren oder obdachlos auf der Straße während des Asylverfahrens einen ständigen Überlebenskampf führen zu müssen. Daher lehnen wir das unsolidarische europäische Dublin-System ab und setzen uns für dessen Abschaffung ein“, erklärte Susanne Hennig-Wellsow, LINKE-Fraktionschefin und Parteivorsitzende in Thüringen. Mehr...

 
11. März 2015 Parlamentsreport

Nr. 05/2015, Seite 10: Leuchtturmprojekt

Dieses spezielle Energiewende- und Arbeitsprojekt könnte weit über Thüringen hinaus sogar europäische Bedeutung erlangen, davon waren die Teilnehmer des Vernetzungsgesprächs, zu dem die Südthüringer Abgeordnete Ina Leukefeld am 3. März in den Landtag eingeladen hatte, überzeugt. Mehr...

 
11. März 2015 Parlamentsreport

Nr. 05/2015, Seite 9: NSU-Untersuchungsausschuss soll Aufklärung vorantreiben

Der Thüringer Landtag hat auf Antrag der Fraktionen LINKE, SPD, B90/Grüne und CDU in seiner Sitzung am 27. Februar die Einsetzung eines neuen Untersuchungsausschusses beschlossen. Gegenstand: „Fortsetzung der Aufarbeitung der dem ‘Nationalsozialistischen Untergrund’ (NSU) sowie der mit ihm kooperierenden Netzwerke zuzuordnenden Straftaten unter Berücksichtigung der Verantwortung der Thüringer Sicherheits- und Justizbehörden, der zuständigen Ministerien sowie deren politischer Leitung bei der erfolglosen Fahndung nach den untergetauchten Mitgliedern des NSU.“ Mehr...

 

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Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download