Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Ausgabe Nr. 2 des "Linken Parlamentsreports"

In der neuen Ausgabe des Parlamentsreports zwei Interviews mit Abgeordneten der Linksfraktion des Thüringer Landtags: Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, äußert sich zu verschiedenen Themen, die aktuell diskutiert werden, das betrifft vor allem die Trägerschaft für die Schulhorte in Thüringen. Die Rücknahme der Horte durch das Land ist auch eine wichtige Voraussetzung für die Fortführung des Erfolgsmodells Ganztagsschule (S.9). Über Fördermöglichkeiten für den sozialen Wohnungsbau in Thüringen informiert Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin, im Interview auf Seite 6. Hier auch ein Bericht über die sehr gut besuchte Veranstaltung der Fraktion am 19. Januar im Landtag für ein modernes, zukunftsorientiertes Personalvertretungsrecht in Thüringen, die auch der Vorbereitung der anstehenden Gesetzesnovellierung diente. „Für Vielfalt, Regionalität und faire Preise“, lautet die Überschrift der Aufmachung auf Seite 7, in der die Agrarpolitikerin Dr. Johanna Scheringer-Wright ausgehend von der Berliner „Wir haben es satt“-Demo betont: „Notwendig ist ein Umsteuern im internationalen Agrarhandel und der europäischen Agrarpolitik.“ „Die AfD in Thüringen auf weiterem Rechtstrend“ sowie „Schallende juristische Ohrfeige für AfD-Brandner“, Beiträge dazu auf Seite 5 des Parlamentsreports. Das „Nebenbei notiert“ von Stefan Wogawa (S. 10) steht diesmal unter der Überschrift „CDU opponiert gegen sich selbst“. MEHR

13. Januar 2016 Parlamentsreport

Nr. 1/2016, Seite 10: Für ein wirksames Personalvertretungsrecht

Die Erfahrungen in der Anwendung des Thüringer Personalvertretungsgesetzes stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Veranstaltung am Dienstag, den 19. Januar, zu der die Fraktion DIE LINKE in den Thüringer Landtag einlädt. Dabei soll vor allem auch der Novellierungsbedarf des Gesetzes erörtert werden. Mehr...

 
13. Januar 2016 Parlamentsreport

Nr. 1/2016, Seite 9: Rot-Rot-Grün hat erneut geliefert

Wer keine Änderungsanträge macht und der Welt erklären will, Entschließungsanträge seien quasi die Revolution der Opposition, der hat einfach nicht verstanden, dass Oppositionsarbeit harte Arbeit ist, Nächte fordernd, Ideen braucht. Und spätestens heute ist klar geworden, warum in den letzten Jahren, trotz der SPD in der Koalition, nichts mehr laufen konnte. Die CDU agiert ideenlos, kreativlos und einfach auch ohne Nerven. Mehr...

 
13. Januar 2016 Parlamentsreport

Nr. 1/2016, Seite 8: „Herr Mohring, Sie tun Ihre Pflicht nicht“

LINKE-Finanzpolitiker Mike Huster am 17. Dezember in der Haushaltsdebatte im Landtag (Auszüge aus seiner Rede) Mehr...

 
13. Januar 2016 Parlamentsreport

Nr. 1/2016, Seite 7: Niedriglohnsumpf ist noch nicht trockengelegt

Zum traditionell ersten Pressegespräch im neuen Jahr hatte Ina Leukefeld die Medien in die Linksfraktion eingeladen. Trotz insgesamt guter Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt in Thüringen will die LINKE Arbeitspolitikerin nach wie vor bestehende Probleme ins Blickfeld rücken. Worum geht es? Mehr...

 
13. Januar 2016 Parlamentsreport

Nr. 1/2016, Seite 6: Für eine humanitäre Flüchtlingspolitik

Nachdem der Thüringer Migrationsminister Dieter Lauinger angekündigt hatte, dass bis Anfang Januar ein so genannter „Weihnachtsfriede“ gelte und während dieser Zeit keine Abschiebungen durchgeführt würden, hatte die Abgeordnete der Linksfraktion Sabine Berninger erklärt: „Das ist eine humanitäre Geste, an der der humanitäre Anspruch, den Rot-Rot-Grün sich auf seine flüchtlingspolitische Fahne, sprich, in den Koalitionsvertrag, geschrieben hat, aber nicht enden kann.“ Mehr...

 
13. Januar 2016 Parlamentsreport

Nr. 1/2016, Seite 5: Altersarmut drängt Rentner in Beschäftigung

Immer mehr Menschen arbeiten nach dem Eintritt in die Altersrente weiter. Dies ergibt sich aus den Zahlen in der Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Karola Stange. Mehr...

 

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