Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Ausgabe Nr. 4 des "Linken Parlamentsreports"

Die vierte diesjährige Ausgabe des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag liegt diesmal zusammen mit der Mitgliederzeitung „LinksBlick“ der UNZ (04/17) bei. Auf Seite 1 ein ausführlicher Bericht zur Veranstaltung der Fraktion in Vorbereitung auf die neue Enquetekommission. Die von den Abgeordneten von LINKE, SPD, Grüne und CDU beschlossene Kommission soll sich insbesondere mit Konzepten und Handlungsempfehlungen gegen strukturellen und institutionellen Rassismus für Landespolitik, Verwaltung und Zivilgesellschaft befassen.
In einem Interview (Seite 2) äußert sich die Verkehrspolitikerin der Fraktion, Dr. Gudrun Lukin, zu Hintergründen und Konsequenzen der von der Bundesregierung geplanten Bundesfernstraßengesellschaft. Sie warnt vor einer schleichenden Privatisierung von Autobahnen und Fernstraßen in Thüringen. Dies war auch Thema der Aktuellen Stunde der Linksfraktion im Januar im Landtag.
Weiteres Thema dieses Parlamentsreports ist die Flüchtlingspolitik (Seite 3). Unter der Überschrift „Entscheidung war richtig und wichtig“ geht es um die Thüringer Ablehnung bei der Einigung von Bund und Ländern auf eine Beschleunigung von Abschiebungen. Eingegangen wird vor allem auch auf die Einstufung Afghanistans als sicheres Herkunftsland.
Mehr Investitionen in sozialpolitische Maßnahmen haben die Sozialpolitikerinnen der rot-rot-grünen Landtagsfraktionen gefordert. Dazu der Hauptartikel auf Seite 4. MEHR

22. Februar 2017 Parlamentsreport

Nr. 4/2017, Seite 4: Mehr Investitionen in sozialpolitische Maßnahmen

Seit 2014 haben wir bereits wichtige sozialpolitische Vereinbarungen des Koalitionsvertrages erfüllt, unter anderem die Schaffung von Arbeitsplätzen für Langzeiterwerbslose und ältere Menschen durch öffentlich geförderte und gemeinwohlorientierte Beschäftigung, die Erhöhung des Blindengeldes oder Initiativen zur Gleichstellung von Frauen. In den kommenden Jahren werden wir weitere wichtige sozialpolitische Projekte umsetzen. Mehr...

 
22. Februar 2017 Parlamentsreport

Nr. 4/2017, Seite 3: Entscheidung war richtig und wichtig

Deutschland braucht keine ‚nationale Kraftanstrengung‘ für noch mehr Abschiebungen und keine weitere Verschärfung des Asylrechtes. Dies wird die Akzeptanz der Gesellschaft gegenüber Flüchtlingen nicht erhöhen, sondern Ressentiments und Vorurteile gegenüber Flüchtlingen weiter schüren. Eine ‚nationale Kraftanstrengung’ hätte dem ‚Wir schaffen das.’ folgen müssen, und zwar in Bezug auf Unterstützung der vielen ehrenamtlich in der Flüchtlingsarbeit Engagierten. Mehr...

 
22. Februar 2017 Parlamentsreport

Nr. 4/2017, Seite 2: Privatisierung verhindern

„Keine Privatisierung von Autobahnen und Fernstraßen in Thüringen“, dazu debattierte auf Antrag der LINKE-Fraktion der Thüringer Landtag in einer Aktuellen Stunde am 27. Januar. Aus welchen Überlegungen heraus? Mehr...

 
22. Februar 2017 Parlamentsreport

Nr. 4/2017, Seite 1: Konzepte und Handlungsempfehlungen gegen Rassismus und Diskriminierung

Der Thüringer Landtag hatte mit den Stimmen der Abgeordneten von LINKE, SPD, Grüne und CDU am 26. Januar die Einsetzung einer Enquetekommission beschlossen mit dem Titel „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“. Welche Ziele die Kommission verfolgt, worum es konkret gehen sollte und welche Erwartungen gesellschaftliche Akteure haben, dazu hatte die Linksfraktion am 16. Februar in den Landtag eingeladen. Die Gäste erlebten einen spannenden, inhaltsreichen Diskussionsabend. Mehr...

 
14. Februar 2017 Parlamentsreport

Nr. 3/2017, Seite 10: Thüringen-Stand war ein Anziehungspunkt

Gemeinsam mit dem Ausschuss für Infrastruktur und Landwirtschaft des Landtages besuchten die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Dr. Johanna-Scheringer-Wright, Ute Lukasch, Dr. Gudrun Lukin und Tilo Kummer die alljährlich im Januar stattfindende Internationale Grüne Woche. Der Thüringen-Stand war nicht nur erfolgreich, sondern Anziehungspunkt für viele Besucher.  Mehr...

 
14. Februar 2017 Parlamentsreport

Nr. 3/2017, Seite 9: Schnelle und wirksame Hilfe

Auch das zurückliegende Jahr 2016 war für den Petitionsarbeitskreis der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ein sehr arbeitsreiches. Das verdeutlicht schon die Tatsache, dass insgesamt 1.102 Bitten und Beschwerden durch die Bürgerinnen und Bürger beim Petitionsausschuss des Landtages eingereicht wurden.  Mehr...

 

Treffer 1 bis 6 von 900

Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download