Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Ausgabe Nr. 8 des "Linken Parlamentsreports"

Die 8. Ausgabe des diesjährigen Parlamentsreports macht auf mit einem Beitrag des Innenpolitikers der Linksfraktion Steffen Dittes zur beabsichtigten Einrichtung eines gemeinsamen Zentrums der ostdeutschen Länder zur Telekommunikationsüberwachung (Seite 5): „Für DIE LINKE sind noch viele Fragen offen“. Der Abgeordnete hat auch eine Bewertung der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik für Thüringen sowie der Statistik „Politisch motivierte Kriminalität“ vorgenommen – dazu mehr auf Seite 6. Ein Thema in der letzten Plenardebatte war die demografische Entwicklung im Land und die daraus resultierende Notwendigkeit, zukunftsfähige Strukturen für Thüringen zu schaffen. Dazu ergriff für die LINKE deren Sprecher für Landesentwicklung und Landesplanung, Ronald Hande, das Wort. Auf Seite 8 ausführliche Auszüge aus seiner Rede: „Zentrale Orte als Impulsgeber und Zugpferde“.
Zur Problematik der Lebensmittelverschwendung hatten die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün zu einer interessanten Veranstaltung unter dem Motto „Mensch, mach dir ‘ne Rübe“ in den Landtag eingeladen (Seite 7). Eine ebenfalls ausführliche Berichterstattung in Wort und Bild gibt es zur Jugendtour der Abgeordneten Kati Engel, die sie vom Unstrut-Hainich-Kreis bis nach Saalfeld führte, auf der Thema-Seite 9 unter der Überschrift „Anliegen, die wir mit in den Landtag nehmen“. Schließlich noch ein Hinweis auf die Seite 10 mit Informationen aus dem Wahlkreis der Abgeordneten Ute Lukasch, die der Wieratalschule in Langenleuba-Niederhain (Landkreis Altenburger Land) einen Besuch abgestattet hatte. MEHR

19. April 2017 Parlamentsreport

Nr. 8/2017, Seite 10: Was mit Engagement alles zu erreichen ist

Im Kalender der Landtagsabgeordneten Ute Lukasch stand kürzlich ein Besuch der Wieratalschule in Langenleuba-Niederhain (Landkreis Altenburger Land).  Mehr...

 
19. April 2017 Parlamentsreport

Nr. 8/2017, Seite 9: „Anliegen, die wir mit in den Landtag nehmen“

Um einen besseren Eindruck über lokale Gegebenheiten der Kinder- und Jugendhilfe in Thüringen zu bekommen, hat es sich MdL Kati Engel zusammen mit dem wissenschaftlichen Mitarbeiter für Bildung, Jugend und Sport der Landtagsfraktion, Dr. Steffen Kachel, zur Aufgabe gemacht, regelmäßig eine Jugendtour zu veranstalten.  Mehr...

 
19. April 2017 Parlamentsreport

Nr. 8/2017, Seite 8: Zentrale Orte als Impulsgeber und Zugpferde

Zum Thema „Demografische Entwicklung ernst nehmen. Zukunftsfähige Strukturen für Thüringen schaffen“ diskutierte der Thüringer Landtag in seiner März-Sitzung auf Antrag der SPD-Fraktion. Für die LINKE ergriff in der Debatte Ronald Hande, Sprecher für Landesentwicklung und Landesplanung, das Wort. Mehr...

 
19. April 2017 Parlamentsreport

Nr. 8/2017, Seite 7: „Mensch, mach dir ‘ne Rübe“

In Deutschland entstehen jedes Jahr bis zu 18 Millionen Tonnen Lebensmittelabfälle im Wert von circa 25 Milliarden Euro. Das heißt, jeder Bundesbürger wirft Jahr für Jahr durchschnittlich 80 Kilogramm Lebensmittel weg. Zwei Drittel davon sind vermeidbarer Lebensmittelmüll. 2015 haben sich 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verpflichtet, bis 2030 die weltweite Nahrungsmittelverschwendung pro Kopf auf Einzelhandels- und Verbraucherebene zu halbieren, unter ihnen auch die Bundesrepublik. Mehr...

 
19. April 2017 Parlamentsreport

Nr. 8/2017, Seite 6: Gute Aufklärungsquote aufrechterhalten

Kürzlich stellte der Thüringer Innenminister die neue Polizeiliche Kriminalstatistik sowie die Thüringer Statistik zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) vor, die erneut zu zwei Dritteln von politisch-motivierten Straftaten Rechts dominiert ist. Heraussticht ein seit fünf Jahren kontinuierlicher Anstieg rechter Gewaltstraftaten. Im letzten Jahr wuchsen allein die durch die Polizei erfassten Fälle um fast 40 Prozent an. Zugleich wurde 2016 wie schon im Vorjahr mehr als einmal jede Woche eine Flüchtlingsunterkunft attackiert. Mehr...

 
19. April 2017 Parlamentsreport

Nr. 8/2017, Seite 5: Für DIE LINKE sind noch viele Fragen offen

Einer technischen Zusammenführung von TKÜ-Maßnahmen nach der Strafprozessordnung und den Polizeiaufgabengesetzen der Bundesländer kann durch DIE LINKE grundsätzlich nur dann zugestimmt werden, wenn sichergestellt ist, dass durch das gemeinsame Zentrum keine erweiterten Befugnisse zur Aufzeichnung von Telekommunikationsinhalten weder rechtlich noch praktisch ‚geboren‘ werden. Mehr...

 

Treffer 1 bis 6 von 924

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