Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Ausgabe Nr. 7 des "Linken Parlamentsreports"

Die neue Ausgabe des Parlamentsreports bringt in der Aufmachung der Titelseite die Einigung der Koalitionspartner, zur Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung in diesem Jahr die bereits zugesagten Gelder um weitere 24,4 Millionen Euro aufstocken zu wollen, sodass die Thüringer Städte und Gemeinden mit 102,4 Millionen Euro „frischem Landesgeld“ rechnen können. Nach der ersten Beratung des Bildungsfreistellungsgesetzes dokumentieren wir auf Seite 6 Auszüge aus der Rede des Bildungspolitikers der Linksfraktion Torsten Wolf. Wer mehr über die als Nachrücker für Bodo Ramelow und Dr. Birgit Klaubert neu in die Fraktion gekommenen Abgeordneten Dr. Iris Martin-Gehl und Ronald Hande wissen will, findet auf Seite 7 einen Beitrag dazu. Weitere Themen auf den folgenden Seiten sind die seit Jahren verschleppte Altlastensanierung im Rositzer Ortsteil Schelditz, mit der sich jetzt der Petitionsausschuss des Landtags in öffentlicher Sitzung befasst hatte, sowie die Alternative 54 e.V. – zur Geschichte und Bilanz des vor 20 Jahren gegründeten Vereins der LINKE-Landtagsabgeordneten gibt es ein ausführliches Interview mit der Vereinsvorsitzenden Diana Skibbe (Seite 9).
Auf der letzten Seite geht es um die Entwicklung touristischer Angebote in Thüringen sowie die durch die CDU in den vergangenen Jahren verschlafene Digitalisierungsstrategie. Den Zustand der Oppositionsfraktionen (CDU und AfD) hat sich Stefan Wogawa in seiner Rubrik „Nebenbei notiert“ unter die Lupe genommen. MEHR

22. April 2015 Parlamentsreport

Nr. 08/2015, Seite 10: Gleiche Lebensverhältnisse haben Verfassungsrang

Drei Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Bremen am 10. Mai fand in der Hansestadt die Konferenz der Vorsitzenden der Landtagsfraktionen und der Bundestagsfraktion der LINKEN statt. In einer von ihnen verabschiedeten Bremer Erklärung wird hervorgehoben: Gleichwertige Lebensverhältnisse haben Verfassungsrang – nur eine auskömmliche Finanzierung von Ländern und Kommunen verhindert ein Auseinanderdriften der Regionen. Mehr...

 
22. April 2015 Parlamentsreport

Nr. 08/2015, Seite 9: „Der Frühling wird bunt, nicht braun“

Aus der Debatte „Thüringen zeigt Gesicht gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ „Thüringen zeigt Gesicht gegen Rechtsextremismus und Rassismus – der Frühling wird bunt, nicht braun“, so der Titel der Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der letzten Landtagssitzung (25. März). Folgend Auszüge aus dem Plenarprotokoll: Mehr...

 
22. April 2015 Parlamentsreport

Nr. 08/2015, Seite 8: Keine Unterstützung fürs Vorratsdatenspeichern

Leider ist Bundesjustizminister Heiko Maas „umgekippt und setzt Bürgerrechte aufs Spiel“, kommentierte Katharina König, netzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den sogenannten Kompromiss zur Vorratsdatenspeicherung vom 15. April. Mehr...

 
22. April 2015 Parlamentsreport

Nr. 08/2015, Seite 7: Im Thüringer Wald „Ihr Bauwerk betrachten“

Aus dem Plenarprotokoll der Landtagsdebatte zum Bau der 380-kV-TrasseBeratung des „Berichts des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz zum Planfeststellungsverfahren zum 3. Bauabschnitt der Südwestkuppelleitung“ auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Landtagssitzung v. 27. März – Auszüge aus dem Plenarprotokoll: Mehr...

 
22. April 2015 Parlamentsreport

Nr. 08/2015, Seite 6: Oft geht es nur noch um Konfliktvermeidung

Eindrücke und Erkenntnisse von einer Tour bei Thüringer Jugendhilfeeinrichtungen Um lokale Gegebenheiten von Institutionen, Trägern und Akteuren in der Jugendhilfe in Thüringen besser kennenzulernen, haben wir, unser wissenschaftlicher Mitarbeiter für Bildung, Jugend und Sport der Landtagsfraktion, Dr. Steffen Kachel, und ich, in den vergangenen Wochen verschiedene Kreise und kreisfreie Städte bereist. Mehr...

 
22. April 2015 Parlamentsreport

Nr. 08/2015, Seite 5: Der 8. Mai Gedenktag für die Befreiung

Einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Gedenktages für die Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai legen jetzt die Koalitionsfraktionen dem Landtag vor. Bislang fehlt eine angemessene Würdigung der Befreiung vom Nationalsozialismus und des damit verbundenen Endes des zweiten Weltkriegs. Daher soll der 8. Mai künftig als regulärer Gedenktag begangen und zu diesem Zweck in das Thüringer Feiertagsgesetz aufgenommen werden. Mehr...

 

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Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download