Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Ausgabe Nr. 9 des "Linken Parlamentsreports"

„8. Mai: Wer nicht feiert, hat verloren“ – Katharina Königs Rede zur von der Linksfraktion beantragten Aktuellen Stunde im Landtag zum 70. Jahrestag der Befreiung ist unter dieser Überschrift auf Seite 7 der neuen Ausgabe des Parlamentsreports zu finden.
Zudem stehen wiederum finanzpolitische Themen auf den ersten beiden Seiten im Vordergrund. Unter der Überschrift „‘Frisches‘ Geld für die Thüringer Kommunen“ der Beitrag zum jetzt vom Landtag beschlossenen Kommunalfinanzübergangsgesetz, mit dem die Thüringer Städte und Gemeinden in diesem Jahr 102,4 Millionen Euro zusätzlich aus Landesmitteln erhalten. Aus der Rede des Finanzpolitikers der Fraktion, Mike Huster, zur ersten Lesung des von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsgesetzentwurfs für 2015 bringen wir auf Seite 6 längere Auszüge.
Auf der Thema-Seite 9 in Wort und Bild ein ausführlicher Bericht über die Festveranstaltung zum 20. Jahrestag der Gründung der Alternative 54 e.V., die kürzlich auf Einladung des Ministerpräsidenten und Vereins-Mitglieds Bodo Ramelow in der Staatskanzlei stattfand und bei der auch Gregor Gysi zu Gast war. Der erfolgreiche Spenden-Verein der LINKE-Landtagsabgeordneten konnte bisher mit insgesamt einer Million Euro mehr als 2.700 Mal Initiativen, Projekten und Vereinen in Thüringen gemeinnützig helfen. MEHR

20. Mai 2015 Parlamentsreport

Nr. 10/2015, Seite 10: Für eine wirkliche Teilhabe von Senioren

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag und die Senioren-AG der Landespartei DIE LINKE laden ein zur Veranstaltung „Älter werden - aktiv bleiben - Seniorenmitwirkung in Thüringen“, die am Donnerstag, den 25. Juni, im Erfurter Landtag stattfindet. Mehr...

 
20. Mai 2015 Parlamentsreport

Nr. 10/2015, Seite 9: Verantwortung auch zutrauen

In gelöster Atmosphäre traf sich die jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kati Engel, am 24. April mit der Landesschülervertretung. Der Themenstrauß war bunt entsprechend der Interessen, die die sieben Schülersprecher und ihr Sekretär mitgebracht hatten: er reichte von der Fahrtkostenerstattung für Berufsschüler über das Unterrichtsausfall-Problem bis hin zu den Stärken und Schwächen bestimmter Fächer. Hier ein Bericht von Kati Engel dazu. Mehr...

 
20. Mai 2015 Parlamentsreport

Nr. 10/2015, Seite 8: Schwerwiegende Folgen für das Ökosystem

Die vom Kali-Unternehmen K+S in die Werra eingeleiteten Kalilaugen sowie die Austritte aus der Verpressung der Abwässer haben schwerwiegende Folgen auf die Reproduktion der hier noch vorkommenden Fische. Die Widerstandsfähigkeit des gesamten Ökosystems ist herabgesetzt. So das Ergebnis der wissenschaftlichen Arbeit von Marit Wagler vom Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei Berlin-Friedrichshagen (IGB) zur Wirkung aktueller und möglicher künftiger Grenzwerte für Kaliabwässer auf die Entwicklung der Arten. Mehr...

 
20. Mai 2015 Parlamentsreport

Nr. 10/2015, Seite 7: Initiative gegen die Langzeitarbeitslosigkeit

Wichtige Aufgaben unter Rot-Rot-Grün in Thüringen, die in den Bereichen Arbeit, Soziales und Wirtschaft auf der Agenda stehen, sind die Erhaltung und Schaffung GUTER ARBEIT zu fairen Bedingungen, die Sicherung der Rechte von Beschäftigten und die Entwicklung einer inklusiven Arbeitswelt, in der alle Menschen die Chance auf Teilhabe erhalten. Insbesondere die Durchsetzung einer aktiven Arbeitsmarktpolitik auf der Grundlage des Landesarbeitsmarktprogramms und eine wirksame öffentlich geförderten Beschäftigung in Thüringen gehören zu den Kernprojekten der rot-rot-grünen Koalition.  Mehr...

 
20. Mai 2015 Parlamentsreport

Nr. 10/2015, Seite 6: „Gegen die Verdrehung der Geschichte“

Vor der Gedenkveranstaltung zum 8. Mai im Thüringer Landtag, zu der Landtagspräsident Christian Carius (CDU) am Vorabend unter der Überschrift „Gedenken und Erinnern zum 70. Jahrestag des Kriegsendes“ eingeladen hatte, fand eine Kundgebung vor dem Plenargebäude statt unter dem Motto: „Gegen die Verdrehung der Geschichte. 8. Mai - Tag der Befreiung“.  Mehr...

 
20. Mai 2015 Parlamentsreport

Nr. 10/2015, Seite 5: Erfreuliche Stabilisierung der Einnahmeprognosen

Die von Finanzministerin Heike Taubert am 12. Mai vorgelegten Ergebnisse der regionalisierten Mai-Steuerschätzung bewertete der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Mike Huster, als „erfreuliche weitere Stabilisierung der Einnahmeprognosen für das Land und seine Gemeinden“. Mehr...

 

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