Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 

Ausgabe Nr. 15 des "Linken Parlamentsreports"

"Die Thüringer CDU sollte sich in der Opposition erholen“, unter dieser Überschrift steht die Aufmachung des neuen Parlamentsreports. Sie stammt aus dem Fazit der Rede Bodo Ramelows zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin, mit der sie in der letzten regulären Plenarsitzung vor der Landtagswahl eine Bilanz der regierenden Koalition der letzten fünf Jahre gezogen hatte. Wir berichten ausführlich aus der Erwiderung des LINKE-Fraktionsvorsitzenden. Dokumentiert wird auch die gemeinsame Erklärung aller fünf Fraktionen des Thüringer Landtags – „Rechtsextremismus ohne Chance“ –, mit der sie sich gegen eine NPD-Kundgebung vor dem Plenargebäude gewandt hatten. Eine zusammen mit engagierten Bürgern gebildete Blockade hatte den Zugang von Vertretern der neonazistischen NPD auf die Besuchertribüne verhindert.

Mit einem ausführlichen Bericht sowie fotografischen Eindrücken bietet die Thema-Seite 9 einen guten Einblick in die Fachkonferenz „20 Jahre Thüringer Kommunalordnung“, zu der die Linksfraktion in den Landtag nach Erfurt eingeladen hatte. In den Städten und Dörfern sollen die Einwohner in kommunalen Angelegenheiten noch besser mitreden und mitentscheiden können, darum vor allem rankten sich die Diskussionen mit den zahlreich erschienenen Gästen. Zudem sei auf den Kommentar der letzten Seite des Parlamentsreports aufmerksam gemacht: Unter der Überschrift „Das Thema selbst“ geht es um „einen gewissen Herrn Ramelow“. MEHR

 

 
 
30. Juli 2014 Parlamentsreport

Nr. 15/2014, Seite 10: Gebührender Umgang mit Angehörigen der NSU-Opfer

Zum Vorschlag des Thüringer Rechnungshofpräsidenten Sebastian Dette, die Entscheidung über die Neubesetzung eines Direktorenpostens während der NSU-Sondersitzung des Landtags am 22. August vorzunehmen, erklärte Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:  Mehr...

 
30. Juli 2014 Parlamentsreport

Nr. 15/2014, Seite 9: Für kommunale Basisdemokratie

Fachkonferenz 20 Jahre Thüringer Kommunalordnung Mit einer Fachkonferenz beging die Linksfraktion im Landtag das 20jährige Jubiläum der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO). Am 1. Juni 1994 trat diese in Kraft. Der Jahrestag war ein guter Anlass, eine Erfahrungsbilanz zu ziehen und über die Erfordernisse und Möglichkeiten der Weiterentwicklung des Thüringer Kommunalrechts zu diskutieren.  Mehr...

 
30. Juli 2014 Parlamentsreport

Nr. 15/2014, Seite 8: Antwort produziert noch mehr Fragen (Kopie 1)

Birgit Klaubert nach Regierungs-Antwort zu „Kulturland Thüringen - Bilanz und Ausblick“ Die Antwort auf die Große Anfrage der Linksfraktion „Kulturland Thüringen – Bilanz und Ausblick“ ist nun doch noch vor der parlamentarischen Sommerpause geliefert worden. „Sie zeigt, dass die Landesregierung fleißig aufschreiben kann. Zur Qualität der Antworten gibt es jedoch viele Anmerkungen zu machen“, konstatierte die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Dr. Birgit Klaubert. Mehr...

 
30. Juli 2014 Parlamentsreport

Nr. 15/2014, Seite 7: Wichtige Schulfragen wurden nicht angegangen

Trotz steigender Schülerzahlen an den Regelschulen 1.300 Lehrerstellen abgebaut Zum Schuljahresende sowie Schluss der regierenden Koalition in Thüringen konstatierte die Linksfraktion, dass durch CDU und SPD trotz anders lautender Verkündungen wichtige Probleme im Schulbereich nicht angegangen wurden. Bei einem Pressegespräch verwies Susanne Hennig-Wellsow, Sprecherin für Bildungspolitik und LINKE-Landesvorsitzende, auf den großen Bedarf an Lehrerneueinstellungen sowie den weiter angewachsenen Unterrichtsausfall an den Thüringer Schulen. Mehr...

 
30. Juli 2014 Parlamentsreport

Nr. 15/2014, Seite 6: Gemeinsam Zeichen gesetzt gegen den braunen Ungeist

Demokratischen Widerspruch einlegen gegen die menschenverachtende Ideologie der neonazistischen NPD, aktiv für ein tolerantes, weltoffenes und demokratisches Thüringen eintreten“, so heißt es im gemeinsamen Aufruf der fünf Landtagsfraktionen und dafür standen auch die Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Linksfraktion vor und im Thüringer Landtag am Vormittag des 17. Juli.  Mehr...

 
30. Juli 2014 Parlamentsreport

Nr. 15/2014, Seite 5: „Die Thüringer CDU sollte sich in der Opposition erholen“

Zum Abschluss der fünften Legislaturperiode des Thüringer Landtags hatte Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht in der Plenarsitzung am 17. Juli eine Regierungserklärung abgegeben, Überschrift: „Bilanz 2009 bis 2014 – gemeinsam erfolgreich“. In seiner Erwiderung kommt LINKE-Fraktionsvorsitzender Bodo Ramelow zu dem Schluss: „Die CDU sollte sich in der Opposition erholen.“  Mehr...

 

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Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download