Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Ausgabe Nr. 14 des "Linken Parlamentsreports"

Während jetzt die letzten planmäßigen Plenarsitzungen in der zu Ende gehenden 5. Legislaturperiode des Thüringer Landtags stattfinden, erscheint die neue Ausgabe des Parlamentsreports. Der Abschlussbericht des „Trinkaus“-Untersuchungsausschusses ist Aufmachungs-Thema der Titelseite. Wichtigstes Ergebnis der Arbeit des Ausschusses mit dem Titel „Bespitzelung, Herabwürdigung und Infiltration von Parteien, Fraktionen und Vereinen durch einen als V-Mann geführten führenden Neonazi“: Die Rehabilitation der Betroffenen, darunter die LINKE-Landtagsabgeordneten Knut Korschewsky, Susanne Hennig und Frank Kuschel. Sie waren heftigsten öffentlichen Diskreditierungsversuchen durch Trinkaus und sein Umfeld ausgesetzt und mussten sich seinerzeit juristisch zur Wehr setzen.
Eindrücke vom gelungenen Jahresempfang der Linksfraktion in Wort und vor allem Bild vermittelt die Seite 6. Auf der Thema-Seite 9 geht es um die „Perspektiven für Gute Arbeit in Thüringen“, diskutiert auf Veranstaltungen der LINKEN in Erfurt und Jena. Aus dem Plenarprotokoll bringen wir diesmal Auszüge der Rede der Abgeordneten Dr. Johanna Scheringer-Wright in der Landtagsdebatte zur Großen Anfrage der Linksfraktion „20 Jahre Hungerstreik Bischofferode“. Und mit „Lieberknechts ‚Thüringenplan‘“ setzt sich Stefan Wogawa in seiner Kolumne „Das Letzte“ auf Seite 10 auseinander. MEHR

16. Juli 2014 Parlamentsreport

Nr. 14/2014, Seite 10: Energiewende braucht Speicherkapazität

Auch beim Projekt „Pumpspeicherwerk Schmalwasser“ herrsche Chaos in der Thüringer CDU-SPD-Koalition, so Bodo Ramelow, Vorsitzender der Linksfraktion, mit Verweis darauf, dass inzwischen Wirtschaftsminister Uwe Höhn (SPD) gegen den Widerstand von CDU-Abgeordneten für das Pumpspeicherwerk an der Schmalwasser-Talsperre bei Tambach-Dietharz werbe und sich dabei auf den wirtschaftlichen Nutzen und eine entsprechende Studie der Fachhochschule Jena stütze. Mehr...

 
16. Juli 2014 Parlamentsreport

Nr. 14/2014, Seite 9: Perspektiven für Gute Arbeit diskutiert

Das offene Fachgespräch für Betriebs- und Personalräte am 9. Juli im Erfurter Haus Dacheröden war eine spannende Veranstaltung mit mehr als 60 Gästen und einem intensiven Austausch im Rahmen mehrerer Podiumsgespräche. Dabei standen Aktionsfelder gegen prekäre Beschäftigung und für einen höheren Organisationsgrad von Belegschaften im Mittelpunkt.  Mehr...

 
16. Juli 2014 Parlamentsreport

Nr. 14/2014, Seite 8: Bodo Ramelow: Die Entwicklung in Gera darf der Landesregierung nicht egal sein - Pleite-Serie stoppen, endlich Sanieren

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN hatte am 3. Juli mit Blick auf die Insolvenz der Stadtwerke Gera AG und den drohenden Insolvenzantrag der Geraer Verkehrsbetriebe erklärt: „Es darf der Landesregierung nicht egal sein, wenn sich die Pleite-Dominokette fortsetzt und sich zu einem Flächenbrand unter öffentlichen Einrichtungen ausbreitet!“  Mehr...

 
16. Juli 2014 Parlamentsreport

Nr. 14/2014, Seite 7: Bischofferode erneut Thema im Landtag - Aus dem Plenarprotokoll der Debatte zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE

In der Juni-Plenarsitzung hatte der Thüringer Landtag die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE und die Antwort der Landesregierung zum Thema „20 Jahre Hungerstreik in Bischofferode - Schlussfolgerungen auch noch heute“ beraten. In der Debatte hatte für die Linksfraktion die Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright gesprochen. Folgend Auszüge aus dem Plenarprotokoll ihrer Rede. Mehr...

 
16. Juli 2014 Parlamentsreport

Nr. 14/2014, Seite 6: Es gilt: „Thüringen gemeinsam Fairändern!“ - Große Resonanz bei Jahresempfang der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Zahlreiche Gäste aus Gesellschaft und Politik konnte die Fraktion DIE LINKE am 8. Juli im Landtag in Erfurt bei ihrem Jahresempfang begrüßen. Die Veranstaltung - wenige Wochen vor dem Ende der Legislaturperiode und mit Blick auf die mit Spannung erwarteten Landtagswahlen am 14. September - war auch auf großes Medieninteresse gestoßen.  Mehr...

 
16. Juli 2014 Parlamentsreport

Nr. 14/2014, Seite 5: NPD-Mann hätte nicht geworben werden dürfen - „Trinkaus“-Untersuchungsausschuss legt nach 20 Monaten Abschlussbericht vor

Der Untersuchungsausschuss 5/2 des Thüringer Landtags ist am 11. Juli zu seiner letzten Sitzung zusammengekommen. Das Gremium hatte sich über fast 20 Monate mit der „Bespitzelung, Herabwürdigung und Infiltration von Parteien, Fraktionen und Vereinen durch einen als V-Mann geführten führenden Neonazi“ zu befassen. Mehr...

 

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Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download