Parlamentsreport
Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.
Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus.
Ausgabe Nr. 10 des "Linken Parlamentsreports"
Die aktuelle Ausgabe des Linken Parlamentsreports beginnt mit einer Gratulation: „Ihr habt gezeigt, dass DIE LINKE vor Ort eine Politik macht, auf die die Menschen bauen können“, würdigte Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den Erfolg von vier Abgeordneten in den Stichwahlen. Für die Fraktion haben die Wahlergebnisse Auswirkungen: Petra Enders (Landrätin Ilm-Kreis), Birgit Keller (Landrätin Nordhausen), Michaele Sojka (Landrätin Altenburg), Katja Wolf (Oberbürgermeisterin Eisenach) sowie Ralf Hauboldt (im ersten Wahlgang Bürgermeister von Sömmerda) verlassen den Landtag, dafür kommen fünf Nachrückerinnen und Nachrücker.
Vorgestellt wird das gerade veröffentlichte Buch „Made in Thüringen? Nazi-Terror und Verfassungsschutz-Skandal“, herausgegeben von Bodo Ramelow. Nicht zufällig präsentiert am 8. Mai, gibt der Sammelband erste Antworten von Fachleuten auf drängende Fragen nach der Entstehung eines Neonazi-Terrornetzes und dem damit zusammenhängenden Behördenversagen.
Der Parlamentsreport macht darauf aufmerksam, dass die Deportation zahlreicher Juden aus Thüringen in die Vernichtungslager im heutigen Abgeordnetenhaus begann – damals berüchtigte Gestapo-Zentrale. Berichtet wird in der vorliegenden Ausgabe auch über einen Antrag der Linksfraktion, Veranstaltungen des Inlandsgeheimdienstes „Verfassungsschutz“ an Schulen nicht mehr zuzulassen. MEHR
Nr. 10/2012, Seite 10: Schutz vor Gewalt ist Verbesserungsbedürftig
Nach wie vor suchen die wenigsten Frauen, die von ihren Männern misshandelt werden, Schutz im Frauenhaus oder bei anderen Hilfsangeboten. „Nur etwa jede zehnte Frau bundesweit geht in ein Frauenhaus, nur jede sechzehnte erstattet Anzeige bei sexueller Gewalt“, sagte Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, anlässlich... Mehr...
Nr. 10/2012, Seite 9: „Made in Thüringen?“ - erste Antworten
Nicht zufällig am 8. Mai wurde auf einer Pressekonferenz in der Landtagsfraktion der LINKEN in Erfurt der gerade erschienene Sammelband „Made in Thüringen? Nazi-Terror und Verfassungsschutz-Skandal“, herausgegeben von Bodo Ramelow, vorgestellt. Mehr...
Nr. 10/2012, Seite 8: Gedenkveranstaltung des Landtags: 70 Jahre Deportation der Thüringer Juden
Im voll besetzten Plenarsaal – auch viele Jugendliche waren anwesend - betonte Birgit Diezel: „Wir sind uns schmerzlich bewusst, dass die Deportationen ihre Anfänge im heutigen Abgeordnetenhaus des Thüringer Landtags nahmen. Von hier aus wurden die Vorbereitungen für die Vernichtung der jüdischen Bevölkerung geplant.“ Mehr...
Nr. 10/2012, Seite 7: Thüringer Sport sonst auf der Kippe
Die LINKE hatte dem Thüringer Landtag einen Dringlichkeitsantrag zur Sicherung der Finanzierung von hauptamtlichen Trainerinnen und Trainern in den Fachverbänden des Landessportbundes und der Spezialsportlehrerinnen und Spezialsportlehrer in den Thüringer Sportgymnasien vorgelegt. Diesen begründete zu Beginn der Landtagssitzung am 2. Mai der... Mehr...
Nr. 10/2012, Seite 6: Geheimdienste für Bildungsarbeit obsolet
Am 8. Mai wurde die Wanderausstellung „Feinde der Demokratie“ des Thüringer Landesamtes für den Verfassungsschutz im Bildungszentrum der Steuerverwaltung eröffnet. Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, hatte dies im Vorfeld scharf kritisiert: „Geheim arbeitende und nicht zu kontrollierende Dienste sind nicht geeignet,... Mehr...
Nr. 10/2012, Seite 5: „Ein Bündnis mit den Bürgern schließen“
„Ihr habt gezeigt, dass DIE LINKE vor Ort eine Politik macht, auf die die Menschen bauen können“, gratulierte der Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow. Und er sagte, „es war schon hervorragend, dass wir mit sieben Kandidatinnen und Kandidaten in die Stichwahl kamen, aber sensationell, dass die vier taffen Frauen so durchgegangen sind. Die Hoffnung,... Mehr...
