Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Ausgabe Nr. 15 des "Linken Parlamentsreports"

Die Aufmachung (Seite 5) der gerade erschienenen 15. Ausgabe des Parlamentsreports beruht auf der Auswertung einer Anfrage von Katharina König-Preuss zur „Gewaltsamen ‚Spontan-Demonstration‘ von Neonazis am 1. Mai 2017 in Apolda“. Aus der detaillierten Antwort der Landesregierung geht u.a. hervor, dass die Täter aus zwölf Bundesländern kamen. Weiteres Thema ist das Einwanderungskonzept, das von den sechs LINKE-Fraktionschefs der ostdeutschen Landtage vorgelegt wurde, und vor allem die Reaktion darauf aus der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag („Wie ein integrationspolitischer Sprecher die soziale wie politische Inklusion verteufelt“, Seite 6). Inwiefern Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs zum Dublin-Verfahren auch für Thüringen bedeutsam sind, erläutert auf Seite 8 LINKE-Abgeordnete Sabine Berninger. Auszüge aus der Rede von Torsten Wolf in der Landtagsdebatte zur Beendigung des Kooperationsverbots – dazu hatte es einen Antrag der Koalitionsfraktionen gegeben – bringen wir auf der Thema-Seite 9. Kürzlich wurde in einer Regierungsmedienkonferenz die „Tourismusstrategie Thüringen 2025“ vorgestellt. Dazu eine Einschätzung des Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Knut Korschewsky auf Seite 7. Außerdem noch der Hinweis zum Beitrag auf Seite 10, in dem die ehemalige Landtagsabgeordnete Heidrun Sedlacik den Weimarer Verein Museion vorstellt, dem sie für seine Anbei eine Spende der Alternative 54 e.V. übergeben hatte. MEHR

9. August 2017 Parlamentsreport

Nr. 15/2017, Seite 10: Kunstgenuss mit russischen Künstlern

In diesem Jahr 2017 ist das hundertjährige Jubiläum der Oktoberrevolution. Dies ist Grund genug in Weimar, kulturpolitisch während des Kunstfestes aktiv zu werden, aber auch für den Verein Museion e.V., welcher sich das Ziel gesetzt hat, mit seinen Initiativen die kulturellen Verbindungen mit dem Ausland zu erweitern und inhaltlich auszubauen. Mehr...

 
9. August 2017 Parlamentsreport

Nr. 15/2017, Seite 9: „Dafür werben wir, dafür stehen wir“

Torsten Wolf in der Debatte zur Beendigung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich Einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur „Beendigung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich“ hat der Thüringer Landtag in seiner Sitzung am 22. Juni debattiert. Für die Linksfraktion ergriff deren Bildungspolitiker Torsten Wolf das Wort. Folgend Auszüge aus seiner Rede (Plenarprotokoll): Mehr...

 
9. August 2017 Parlamentsreport

Nr. 15/2017, Seite 8: Damit Rechtsklarheit hergestellt wird

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte am 26. Juli zwei Urteile zum Dublin-Verfahren verkündet. „Es lohnt sich, diese Urteile genau zu lesen“, so die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger. Mehr...

 
9. August 2017 Parlamentsreport

Nr. 15/2017, Seite 7: Zehntausende erlebten vielseitiges Wanderland

Die neue „Tourismusstrategie Thüringen 2025“ fokussiert vor allem auf die vier Themen Marketing, wirtschaftliche Situation der Betriebe, Organisationsstrukturen und Digitalisierung, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee am 1. August bei der Vorstellung des Papiers in der Erfurter Staatskanzlei. So wolle man im Bereich der Digitalisierung dafür sorgen, dass auch kleinere touristische Anbieter Zugang zu den großen Buchungsplattformen bekommen. Mehr...

 
9. August 2017 Parlamentsreport

Nr. 15/2017, Seite 6: Einwanderungskonzept: CDU mit Schaum vorm Mund

Nachdem Susanne Hennig-Wellsow in der Thüringischen Landeszeitung (v. 27.7.) das von den sechs LINKE-Fraktionschefs der ostdeutschen Landtage vorgelegte Diskussionspapier für ein Flüchtlings- und Einwanderungsgesetz vorgestellt hatte, reagierte der migrations- und integrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Herrgott... Mehr...

 
9. August 2017 Parlamentsreport

Nr. 15/2017, Seite 5: Detaillierte Auskunft der Landesregierung

Am 1. Mai 2017 nahm die Polizei über 100 Neonazis, die in Apolda randaliert hatten, vorübergehend fest. Zu den Ermittlungen gibt es nun neue Erkenntnisse. Dazu Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: Mehr...

 

Treffer 1 bis 6 von 964

Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download