Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Ausgabe Nr. 23 des "Linken Parlamentsreports"

„Das Chaos in der CDU wächst – Neben Lieberknecht wird auch Mohring demontiert“ – zur Lage in der CDU am  Rande der Koalitionsverhandlungen für Rot-Rot-Grün in Thüringen der Beitrag auf Seite 5 der neuen Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion. Außerdem beleuchtet hier MdL Frank Kuschel die finanzielle Situation der Thüringer Kommunen, die noch immer die im bundesweiten Vergleich geringste Steuerkraft haben und damit umso mehr von den Landeszuweisungen abhängig sind. Ums Geld, nämlich das des Bürgers als Sparkassenkunde, geht es auch in dem Beitrag der Abgeordneten Diana Skibbe unter der Überschrift „Beim Dispo schlagen Kreditinstitute richtig zu“.
Auf der Thema-Seite 9 steht das Jubiläum des Jugendwahlkreisbüros RedRoXX in Erfurt im Blickpunkt. „Zehn Jahre Thüringen gerockt“, hieß es jetzt auf der Geburtstagsparty, zu der die beiden Landtagsabgeordneten Susanne Hennig-Wellsow und Christian Schaft zahlreiche Gäste und MitstreiterInnen begrüßen konnten. Die dort gezeigte Ausstellung mit Fotos, Plakaten und Dokumenten aus der (jungen) Geschichte des offenen Projekts war für Dr. Wolfgang Geist sicherlich von ganz besonderem Interesse, denn er erfasst als Archivar der Linksfraktion Primärquellen. Worum es da genau geht, verdeutlicht der Artikel zum Erfurter Treffen der Archivare der Linken. MEHR

19. November 2014 Parlamentsreport

Nr. 23/2014, Seite 10: Alternative Unterstützung

Beachtliche Spenden-Tätigkeit der Alternative 54 e.V. /Eine-Million-Grenze bald erreicht Über all die Jahre hat es sich in Thüringen landauf, landab herumgesprochen: Es gibt da einen Verein der LINKEN Landtagsabgeordneten, an den man sich wenden kann, wenn finanzielle Hilfe für gemeinnützige Initiativen und Projekte gefragt ist - und die wird immer mehr gebraucht, Anträge an den Verein häufen sich.  Mehr...

 
19. November 2014 Parlamentsreport

Nr. 23/2014, Seite 9: RedRoXX - zehn Jahre Thüringen „gerockt“

Ein ganz besonderes Jubiläum galt es jetzt zu feiern, denn zehn Jahre gibt es das RedRoXX in Erfurt nun schon. Am 2. Oktober 2004 war mit einem Rote-Brause-Empfang das Jugendwahlkreisbüro der damaligen jüngsten PDS-Landtagsabgeordneten Matthias Bärwolff und Susanne Hennig unweit des Angers in Erfurt, an der Pilse 29, eröffnet worden. Damals wie heute heißt es „RedRoXX – wir rocken Thüringen“ – ein offenes, junges Projektbüro, ein Markenzeichen der LINKEN in der politischen Landschaft Erfurts, Stützpunkt für Leute, die Alternativen entwickeln und leben wollen, Knotenpunkt von Information und Austausch. Mehr...

 
19. November 2014 Parlamentsreport

Nr. 23/2014, Seite 8: Gegen sogenannte SGB II-Vereinfachungen

„Erwerbslosenarbeit gut gemacht“ war der Titel einer Veranstaltung des Kommunalpolitischen Forums Thüringen e.V. (KOPOFOR) gemeinsam mit dem Bündnis SozialTransFair Weimar und der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag am 8. November im Kulturzentrum mon ami in Weimar. Mehr...

 
19. November 2014 Parlamentsreport

Nr. 23/2014, Seite 7: Beim Dispo schlagen Kreditinstitute richtig zu

Der Weltspartag - in Deutschland am 30. Oktober begangen – ist Anlass, auf grundsätzliche Probleme des finanziellen Verbraucherschutzes und der Verteilungsgerechtigkeit hinzuweisen. Mit gerade 0,05 Prozent ist der Zinssatz, zu dem sich die Banken bei der Europäischen Zentralbank Geld leihen, so niedrig wie nie. Geht es aber um die Zinsen für die Inanspruchnahme des Dispos bzw. bei geduldeten Überziehungen schlagen die Kreditinstitute richtig zu.  Mehr...

 
19. November 2014 Parlamentsreport

Nr. 23/2014, Seite 6: Der 9. November - Erinnerung und Mahnung

Anlässlich des 9. November als Jahrestag bedeutender Ereignisse der deutschen Geschichte erinnerte Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE: „Der 9. November ist ein schicksalsträchtiger Tag - ein Jahrestag zum Freuen, zum Nachdenken und zum Trauern. Vor 25 Jahren feierten die Menschen die Öffnung der Mauer und damit die Überwindung der Teilung Europas in zwei feindliche Blöcke. Doch wir sollten nicht vergessen, dass der 9. November auch für immer mit der Reichspogromnacht 1938 verbunden ist.“ Mehr...

 
19. November 2014 Parlamentsreport

Nr. 23/2014, Seite 5: Thüringer Kommunen: niedrigste Steuerkraft

Bis 2019 werden die Thüringer Kommunen nach der jüngsten Novembersteuerschätzung 2014 mit Steuermehreinnahmen von rund 322 Millionen Euro rechnen können. Dies ist eine Steigerung von fast 20 Prozent.  Mehr...

 

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