Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Ausgabe Nr. 18 des "Linken Parlamentsreports"

Themen aus der jüngsten Plenarsitzung des Landtags bestimmen die ersten Seiten der neuen Ausgabe des Parlamentsreports (17/16). Mit Picassos Friedenstauben – die Abgeordneten der LINKEN hielten entsprechende Plakate hoch – und einem Zitat von Jimi Hendrix, das Landtagsvizepräsidentin Margit Jung zitierte, hatte der zweite Sitzungstag am 1. September begonnen (Seite 5). Unter der Überschrift „Kein Mensch ist illegal“ bringen wir auf Seite 6 die Rede der Flüchtlingspolitikerin Sabine Berninger, die sich sehr prononciert mit dem Thema der von der CDU-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde – „Keine deutsche Staatsangehörigkeit für illegale Flüchtlinge“ – auseinandergesetzt hatte. Anja Müller, Sprecher für Bürgerbeteiligung der Linksfraktion, begrüßt es, dass die CDU in der Plenardebatte angekündigt hatte, in der weiteren Beratung ihrer Gesetzentwürfe zur Einführung des so genannten fakultativen Referendums auch über die rot-rot-grüne Forderung nach Abschaffung des Abgaben- und Finanzvorbehalts verhandeln zu wollen. Der Beitrag dazu auf Seite 7. Mit einem weiteren Fall für den Sonderermittler zur Telefonüberwachung befasst sich auf Seite 8 die Aufmachung. „Brückenbauer beim Fest der Brüderlichkeit“, lautet die Überschrift der Thema-Seite 9, die in Wort und Bild Eindrücke vom SHUK ACHAVA im Thüringer Landtag bringt. Und auf der letzten Seite 10 Auszüge aus der Sommertour-Tagebuch der Abgeordneten Iris Martin-Gehl. MEHR

21. September 2016 Parlamentsreport

Nr. 18/2016, Seite 10: Mehr Schatten als Licht

Der Gerichtshof der Europäischen Union verkündete am 15. September sein lange erwartetes Urteil zur so genannten Störerhaftung beim Betreiben offener WLANs. Er entschied, dass Betreiber offener WLANs zwar nicht dafür haften, wenn Dritte darüber Rechtsverletzungen begehen. Die Betreiber können aber dazu verpflichtet werden, ihre offenen WLANs mit einem Passwort zu schützen. Dazu erklärt die Netzpolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König: Mehr...

 
21. September 2016 Parlamentsreport

Nr. 18/2016, Seite 9: Wofür die Jugendpolitik von Rot-Rot-Grün steht

Am 8. September öffnete der Landtag seine Pforten für eine gemeinsame Veranstaltung der Koalitionsfraktionen, die sich unter dem Titel „Fokus Jugendpolitik“ den Bedürfnissen und Belangen junger Menschen zuwandte. Trotz der bereits hohen Anmeldequote im Vorhinein musste die Zahl der Gäste am Tage der Veranstaltung sogar noch nach oben korrigiert werden. So kamen etliche Besucher spontan hinzu, eine ganze Menge Jugendlicher und junger Erwachsener, die die Räume des Landtags mit Meinungen und Ideen fluteten.  Mehr...

 
21. September 2016 Parlamentsreport

Nr. 18/2016, Seite 8: Sehr differenzierte Finanzlage der Kommunen

Es gibt kaum eine Kommune ohne angespannte oder sogar katastrophale Finanzlage. Die Schuld wird meist dem Land zugewiesen, weil angeblich die Zuweisungen reduziert wurden. Diese Behauptung lässt sich aber nicht belegen. Die Finanzlage der Thüringer Kommunen ist sehr differenziert und das trotz jährlicher Hilfspakete. Mehr...

 
21. September 2016 Parlamentsreport

Nr. 18/2016, Seite 7: Widerstand: „Lieber gar kein Gesetz als dieses“

Am 12. September waren zahlreiche Betroffenenverbände, Behindertenbeauftragte sowie interessierte Bürger der Einladung der Linksfraktion gefolgt, um im Landtag über den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Bundesteilhabegesetz zu diskutieren. Ein modernes Teilhabegesetz wurde lange von Behindertenverbänden gefordert. Der nun vorgelegte Gesetzesentwurf soll ab 2017 stufenweise in Kraft treten. Mehr...

 
21. September 2016 Parlamentsreport

Nr. 18/2016, Seite 6: „Viel über die Herstellung von Lebensmitteln gelernt“

Im August hat Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, in einer Erfurter Kita eine Reihe von Praktika begonnen (der Parlamentsreport berichtete). Am 15. September war sie wieder als Praktikantin unterwegs – diesmal in einem Unternehmen der Ernährungswirtschaft, der FM Fleischmarkt GmbH Aschara in Bad Langensalza. Mehr...

 
21. September 2016 Parlamentsreport

Nr. 18/2016, Seite 5: Die Kinderarmut ist ein gesellschaftlicher Skandal

Studie: 21,6 Prozent der Kinder in Ostdeutschland wachsen in Hartz-IV-Familien auf Trotz guter Wirtschaftslage wuchsen 2015 bundesweit 14,7 Prozent der Kinder unter 18 Jahren in Familien auf, die Hartz IV beziehen. Im Vergleich zu 2011 ist das ein Anstieg um 0,4 Prozent, so das Ergebnis einer kürzlich veröffentlichten Studie der Bertelsmann Stiftung „Armutsfolgen für Kinder und Jugendliche“. In Ostdeutschland sank die Quote bis 2015 zwar auf 21,6 Prozent (2011: 24 Prozent), blieb aber auf hohem Niveau. Im Westen stieg sie leicht auf 13,2 Prozent (2011: 12,4 Prozent). Mehr...

 

Treffer 1 bis 6 von 846

Einzelseiten der aktuellen Ausgabe hier zum Download