Parlamentsreport

Im "Parlamentsreport" der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag finden Sie alle zwei Wochen Aktuelles über unsere Arbeit im Parlament. Wir berichten über unsere Anträge, Reden, Analysen und Einschätzungen.

Alle Artikel des "Parlamentsreports" können Sie hier einzeln online lesen oder den Report als PDF-Dokument herunterladen. Klassisch auf Papier gedruckt bekommen Sie den "Parlamentsreport" alle zwei Wochen per Post als Beilage der "UNZ - Unsere Neue Zeitung" ins Haus. 

 
 
Ausgabe Nr. 23 des "Linken Parlamentsreports"

Mit einer Zusammenfassung und Bewertung der Ergebnisse der jüngsten Umfrage von infratest-dimap im Auftrag des MDR zur Sonntagsfrage zur Landtagswahl beginnt die neue Ausgabe des Parlamentsreports (23/16) der Fraktion DIE LINKE. „Teilhabe statt Ausgrenzung“ lautet die Überschrift der Aufmachung auf Seite 7, bei der es um den Gesetzentwurf für das neue Bundesteilhabegesetz geht, mit dem sich auf Antrag der Linksfraktion der Thüringer Landtag kritisch befasst hatte. Ein weiterer Rückgriff auf die November-Plenarsitzung findet sich auf Seite 8 mit dem Artikel über neue Bestattungs- und Friedhofsformen und das entsprechende Thüringer Änderungsgesetz, das jetzt beschlossen wurde. Ein großer Erfolg war die Kulturwerkstatt, zu der die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen am 15. November in den Landtag eingeladen hatten. In Podiumsdiskussionen und vier Workshops ging es „Visionen und Grenzen eines Kulturgesetzes für Thüringen“. Dazu ausführlich die Thema-Seite 9. Dass Dr. Heide Wildauer kürzlich mit der „Thüringer Rose“ geehrt wurde, freut die Redaktion des Parlamentsreports besonders, denn viele haben sie auch als engagierte Abgeordnete des Landtags noch in guter Erinnerung. Mehr dazu auf Seite 10. Hier auch das „Nebenbei notiert“ mit dem Titel „Gebietsreform, ein CDU-Märchen“. MEHR

30. November 2016 Parlamentsreport

Nr. 23/2016, Seite 10: Die „Thüringer Rose“ für selbstlosen Einsatz

Einmal im Jahr werden Mitbürgerinnen und Mitbürger mit der „Thüringer Rose“ geehrt. In Erinnerung an die Heilige Elisabeth von Thüringen wird seit 1993 mit dieser Auszeichnung das ehrenamtliche Engagement von Menschen gewürdigt, die sich in selbstloser Weise für hilfsbedürftige Mitmenschen einsetzen.  Mehr...

 
30. November 2016 Parlamentsreport

Nr. 23/2016, Seite 9: Großes Interesse an der #r2g Kulturwerkstatt

Am 15. November hatten die drei kulturpolitischen Sprecherinnen der Koalitionsfraktionen Katja Mitteldorf (DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) zur 1. Thüringer #r2g Kulturwerkstatt in den Landtag nach Erfurt eingeladen, um mit Kulturakteurinnen und -akteuren über Visionen und Grenzen eines Kulturgesetzes für Thüringen zu debattieren.  Mehr...

 
30. November 2016 Parlamentsreport

Nr. 23/2016, Seite 8: Neue Bestattungs- und Friedhofsformen

Das „Thüringer Gesetz zur Änderung bestattungsrechtlicher und waldrechtlicher Vorschriften“ hat der Landtag in der November-Plenarsitzung beschlossen. Vorausgegangen waren eine mehrstündige öffentliche Anhörung im August sowie eine Diskussion im Online-Forum des Landtags. Mehr...

 
30. November 2016 Parlamentsreport

Nr. 23/2016, Seite 7: Teilhabe statt Ausgrenzung

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE befasste sich der Thüringer Landtag im Rahmen einer Aktuellen Stunde am 10. November mit dem Thema „Bundesteilhabegesetz – so nicht! Konsequenzen für Thüringen?“. Was die Bundesregierung bisher vorgelegt habe, so die gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karola Stange, in ihrer Rede, bleibe dem alten Fürsorgerecht verhaftet und widerspreche in weiten Teilen der UN‑Behindertenrechtskonvention.  Mehr...

 
30. November 2016 Parlamentsreport

Nr. 23/2016, Seite 6: EU-Abgeordnete der Linksfraktion in Erfurt

Abgeordnete der Linksfraktion des Europaparlaments (GUE/NGL) haben am 17. November im Plenarsaal des Thüringer Landtags auf einer erweiterten Fraktionsvorstandssitzung Erfahrungen und Herausforderungen linker Regierungsbeteiligungen und die Integration von Migranten beraten und diskutiert. Mehr...

 
30. November 2016 Parlamentsreport

Nr. 23/2016, Seite 5: „Wir drücken uns nicht vor der Verantwortung“

Die LINKE Landespolitikerin unterstrich mit Blick auf die Arbeit der rot-rot-grünen Regierungskoalition kurz vor der Halbzeit: „Wir befinden uns in einer intensiven Arbeitsphase und haben viele Aufgaben gleichzeitig zu lösen, um das Land zukunftsfest zu machen und die Arbeits- und Lebensbedingungen der Thüringerinnen und Thüringer weiter zu verbessern“.  Mehr...

 

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