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Steffen Dittes

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Konzeption einer LINKEN Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung

Die Bundesrepublik ist Einwanderungsland. Doch bis heute sind Gesellschaft und Politik darauf nicht eingestellt. Zugleich sind Europas Grenzen für tausende Menschen auf der Suche nach einem besseren Leben tödliche Mauern. Im Juni haben die Vorsitzenden der ostdeutschen Landtagsfraktionen der LINKEN daher das Konzept eines solidarischen und modernen Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzes vorgelegt. Es bewegt sich entlang der Leitplanken des Anspruchs offener Grenzen wie er im Programm der Linkspartei formuliert wurde, dem Kampf gegen Fluchtursachen, künftiger europäischer Regeln, Demokratie und sozialer Verantwortung. Sowohl den Menschen, die hier leben, als auch jenen, die zu uns kommen, müssen wir sagen, wie wir Einwanderung regeln wollen.

Dokumente
  • Konzeption einer LINKEN Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung LINK
    (Bemerkung 13.11.2017: Fassung der Konzeption wurde gegen die im April 2017 beschlossene ausgetauscht. Der Inhalt bleibt unverändert, Ziel der Neufassung ist, die "Umstellung der Säulen“ festzuschreiben.)
  • EN Flüchtlings- und Einwanderungsgesetzgebung LINK
  • Warum ein linkes Einwanderungsgesetz nötig ist LINK
Das Konzept in den Medien:
  • „Nicht nach Nützlichkeit auswählen“, in: taz.de, 06. Juli 2017 LINK
  • Linkes Einwanderungskonzept: „Abschiebung als Ultima Ratio“, in: Thüringer Allgemeine, 27.07.2017 LINK
  • Migration von links gedacht, in: Neues Deutschland, 06.06.2017 LINK