Heute wurde die Transformations- und Technologieberatungsstelle (TTBS) im Dompalais in Erfurt eröffnet. Die arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Lena Saniye Güngör, betont dies als wichtigen Schritt zu einer aktiven Mitbestimmungspolitik in den Thüringer Betrieben: „Mit der Eröffnung der… Weiterlesen

Der Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen“ hat heute den Abschlussbericht inklusive eines Wertungsteils, der die Ergebnisse für die Öffentlichkeit einordnen soll, beschlossen. Der vorliegende Bericht konnte die Mitglieder der Fraktion Die Linke jedoch nicht überzeugen. Andreas Schubert, Obmann der Linken, erklärt: „Wir konnten dem Bericht… Weiterlesen

Investitionen in Transformation für Kommunen

Andreas Schubert

Der Thüringer Landtag hat heute in der Plenarsitzung das Gesetz zur Erhöhung des Eigenkapitals der Thüringer Aufbaubank (TAB) in erster Lesung beraten. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, erklärt: „Durch eine Aufstockung von 50 Millionen Euro wird ein Vielfaches an Investitionsvolumen für… Weiterlesen

Helaba im Signa-Sumpf: Fragen bleiben offen!

Andreas Schubert

In den regionalen und überregionalen Medien wird seit Ende 2023 über die Verstrickungen der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba) mit der österreichischen Signa Holding GmbH berichtet. Auch eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, konnte bisher keine weiteren… Weiterlesen

Andreas Schubert, Landtagsabgeordneter der LINKEN, übergab heute eine 500€-Spende an den Förderverein der Ostschule, um das „SchülerInnen-Begegnungs-Projekt“ zu unterstützen. Seit inzwischen 30 Jahren macht sich die Ostschule auch als Europaschule um den Schüleraustausch zwischen Gera und der Partnerschule im tschechischen Ceska Lipa verdient.… Weiterlesen

Strukturpolitik: Öffentliche Förderung nur mit Tariftreue und Mitbestimmung

Lena Saniye Güngör, Andreas Schubert

Das aktuell veröffentlichte Gutachten der Kanzlei Becker Büttner Held (BBH) im Auftrag des DGB, kommt zu dem Ergebnis, dass soziale Vorgaben bei öffentlichen Zuwendungen des Bundes nicht im Widerspruch zum nationalen und europäischen Recht stehen. „Das Gutachten ist ein gutes Signal für Thüringen. Tariftreue und Mitbestimmung dürfen von der Politik… Weiterlesen

Im Kontext der Forderungen der Diakonie Mitteldeutschland, öffentliche Aufträge nur an Firmen mit Tarifverträgen zu vergeben, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion, Andreas Schubert: „Die Forderungen der Diakonie Mitteldeutschland nach Tariftreue bei öffentlichen Aufträgen unterstütze ich ausdrücklich. Das Thüringer… Weiterlesen

Statement zum Arbeitsmarkt in Thüringen

Andreas Schubert

Mit Blick auf Äußerungen der CDU-Fraktion zu den aktuellen Arbeitsmarktdaten in Thüringen erklärt Andreas Schubert, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die CDU sollte einen genaueren Blick auf die aktuelle Statistik werfen, bevor sie zum Rundumschlag gegen die Regierung unter Bodo Ramelow ausholt. Kein ostdeutsches… Weiterlesen

Mit dem aktuellen Haushaltsbeschluss ist es gelungen, für 2024 finanzielle Mittel für eine neue Praktikumsprämie für Schülerinnen und Schüler bereitzustellen, die erste Einblicke in einen Handwerksberuf gewinnen wollen. Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, freut sich über das Ergebnis und… Weiterlesen

Im Novemberplenum 2023 wurde das novellierte Thüringer Vergabegesetz beschlossen, welches am 1. Januar 2024 in Kraft tritt. Beschäftigte, deren Arbeitgeber Zuschläge für Aufträge des Landes Thüringen erhalten, werden zukünftig mehr Geld in der Tasche haben. Im neuen Jahr gilt ein bundesweit gesetzlicher Mindestlohn von 12,41 Euro. Beschlossen wurde… Weiterlesen