Millionen-Jahresüberschüsse bei Kommunen sind Ergebnis guter Politik

Anlässlich aktueller Zahlen des Landesamtes für Statistik hinsichtlich eines Überschusses der Thüringer Kommunen in Höhe von 300 Millionen Euro im Jahr 2023 erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Die Analyse über Einnahmen und Ausgaben der Kommunen belegt, dass wir durch steigende Finanzhilfen an die Kommunen für eine stabile und auskömmliche Finanzierung der Aufgaben vor Ort sorgen."

Die jährlichen Landeszuschüsse seien unter rot-rot-grüner Regierungsverantwortung in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. „Damit stehen den Kommunen zusätzliche Mittel in erheblichem Umfang für die Finanzierung freiwilliger Leistungen, Personal, Investitionen in Bauvorhaben und sogar für zusätzliche Schuldentilgung zur Verfügung", so Katja Maurer weiter. Freiwillige Leistungen seien ein wichtiger Maßstab für die Lebensqualität vor Ort. Sie sichern kulturelle, sportliche und soziale Angebote in allen Landesteilen.