Termine

Plenum
27. Mai 2015 – 29. Mai 2015, 14:00 – 19:00 Uhr
Mittwoch, 27. Mai 2015, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 28. Mai 2015, 14:00 - 19:00 UhrFreitag, 29.Mai 2015, 09:00 - 18:00 Uhr Livestream zum Plenum im Thüringer...mehr...
Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag
13. Juni 2015 10:00 – 18:00 Uhr
Am Samstag, dem 13. Juni 2015, öffnet der Thüringer Landtag zum Tag der offenen Tür wieder seine Pforten für die Bürgerinnen und Bürger des Freistaats. Unter dem Motto Gesellschaft. Meinung. Parlament.“ sind alle Interessierten eingeladen, die Volksvertretung einen Tag lang aus der Nähe kennenzulernen. mehr...
Vor Ort Thüringer Landtag
 
 

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22 Mai Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit Tarifeinheitsgesetz ist verfassungswidrige Einschränkung des Streikrechts bit.ly/1So744A #linke


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20 Mai Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit Bildungspolitiker Wolf kritisiert „Konzert der schrillsten Töne“ zum Bildungsfreistellungsgesetz bit.ly/1ScHU9d #linke


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20 Mai Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit Thüringer DGB seit 25 Jahren eine starke Stimme für Arbeitnehmerrechte bit.ly/1LlpDBJ #linke


 
21. Mai 2015

Kommunaler Finanzausgleich auf dem Prüfstand

Fast drei Stunden diskutierten in der Linksfraktion im Landtag über 30 Kommunalpolitiker, Bürgermeister, Landtagsabgeordnete und interessierte Bürger die aktuelle Situation der kommunalen Haushalte im Freistaat Thüringen. Im Mittelpunkt der Runde am Mittwochabend stand dabei der Kommunale Finanzausgleich. Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, informierte eingangs über das kürzlich vom Landtag mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition beschlossene Kommunalfinanzübergangsgesetz, mit welchem die Kommunen in Thüringen zusätzlich über 102 Millionen Euro vorrangig für Investitionen zur Verfügung gestellt bekommen. Hinzu kommen die von der alten Regierung zugesagten, aber haushalterisch nicht untersetzten, 30 Millionen Euro Bedarfszuweisungen und drei Millionen Euro Winterdienstkosten. Daneben stehen im Jahr 2015 1,853 Milliarden Euro Finanzausgleichsmasse den Kommunen zur Verfügung.  Mehr...

 
22. Mai 2015

Tarifeinheitsgesetz ist verfassungswidrige Einschränkung des Streikrechts

Zur Verabschiedung des Tarifeinheitsgesetzes heute im Bundestag erklärt Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:  Mehr...

 
20. Mai 2015

Bildungspolitiker Wolf kritisiert „Konzert der schrillsten Töne“ zum Bildungsfreistellungsgesetz

Mit größter Verwunderung nimmt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, den vom Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Wirtschaft Thüringens (VWT) im Zusammenhang mit dem Bildungsfreistellungsgesetz vorgenommenen Vergleich zur Kenntnis, wonach die Landesregierung als „Kellner“ abqualifiziert wird, und spricht von einem „Konzert der schrillsten Töne“. Mehr...

 
20. Mai 2015

Thüringer DGB seit 25 Jahren eine starke Stimme für Arbeitnehmerrechte

Als „kämpferische Interessenvertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Thüringen “ und „wichtigen Bündnispartner in den gesellschaftlichen Auseinandersetzungen seit der politischen Wende“ würdigt die LINKE Fraktions- und Landesparteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow den Deutschen Gewerkschaftsbund anlässlich seines 25jährigen Bestehens in Thüringen und den neuen Bundesländern. Mehr...

 

Ausgabe Nr. 10 des "Linken Parlamentsreports"

Die „Erfreuliche Stabilisierung der Einnahmeprognosen“ nach der regionalisierten Mai-Steuerschätzung ist Aufmachungsthema der neuen Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion. Einen Rückblick auf den 8. Mai, den 70. Jahrestag der Befreiung, bietet die Seite 6 mit den Beiträgen „Gegen die Verdrehung der Geschichte“ (dazu hatte es eine Kundgebung des TVVdN/BdA, der Thüringer Jusos und von solid/SDS Erfurt vor dem Landtag gegeben) sowie zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen für den 8. Mai als Gedenktag. Vor dem Hintergrund einer Beratung mit der Landesarbeitsgemeinschaft „Arbeit für Thüringen“ berichtet die Abgeordnete Ina Leukefeld über die kürzlich von der Landesregierung gestartete „Initiative gegen Langzeitarbeitslosigkeit“.

Auf der Thema-Seite 9 stehen diesmal Schülerinnen und Schüler im Mittelpunkt. „Verantwortung auch zutrauen“ ist der Beitrag der Jungendpolitikerin der Fraktion Kati Engel überschrieben, die sich kürzlich mit der Landesschülervertretung getroffen hatte. Außerdem gibt es einen Bericht über das Sömmerdaer Schülerparlament, bei dem der Abgeordnete Jörg Kubitzki in der Europawoche zu Gast war. Dem Pressegespräch des Umweltpolitikers Tilo Kummer zu den Auswirkungen der Kali-Abwässer auf die Entwicklung der Arten widmet sich der Aufmachungsbeitrag auf Seite 8. Sehr zu empfehlen wieder die Kolumne von Stefan Wogawa auf der letzten Seite (10) zum „Tollhaus AfD“.

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