Termine

Gebietsreform? Risiko und Chance zugleich! Doch was überwiegt?
2. März 2017 19:30 – 21:30 Uhr
Diskutieren Sie im Bürgerdialog der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtagmehr...
Vor Ort/ Vortrag/Diskussion Stadthaus Apolda, Am Stadthaus 1, Apolda
Internationaler Frauentag 2017
7. März 2017 13:00 – 16:00 Uhr
Macht jeden Tag zum Frauentag! - Veranstaltung zum Internationalen Frauentag 2017mehr...
Vor Ort Rathausfestsaal Erfurt
Mensch, mach dir ‘ne Rübe - Lebensmittelverschwendung vermeiden
14. März 2017 13:30 – 17:00 Uhr
Jahr für Jahr landen in Deutschland 11 Millionen Tonnen Lebensmittel im Wert von circa 25 Milliarden Euro im Müll. Statistisch gesehen wirft heute jeder Bundesbürger im Jahr durchschnittlich circa 80 Kilogramm Lebensmittel weg; zwei Drittel davon sind vermeidbarer Lebensmittelmüll.Lebensmittelabfälle zu reduzieren bedeutet daher nicht...mehr...
Konferenz Erfurt, Thüringer Landtag, Raum F101
 
 

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5h Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit Drogenkonsum ist Marker für gesellschaftliche Fehlentwicklungen dlvr.it/NSwH6L #linke


Linksfraktion Thl

6h Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit Weitere Großkonzerte der Neonazi-Szene drohen Thüringen dlvr.it/NStsGY #linke


Frank Kuschel

7h Frank Kuschel
@FKuschel

Antworten Retweeten Favorit Chancen der Freiwilligkeit nutzen. Landkreise sollten nicht klagen, sondern Alternativvorschläge machen twitter.com/Linke_Thl/stat…


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24. Februar 2017

#R2G liefert: 100 Millionen Euro schweres kommunales Investitionspaket kommt

„Mit dem vorgesehenen Investitionspaket unterstützen wir die Thüringer Kommunen bei wichtigen Zukunftsinvestitionen. Das Schulinvestitionspaket des Bundes wird vom Land zu 100 Prozent kofinanziert, was insbesondere den Landkreisen und kreisfreien Städten hilft. Weitere Gelder des Landes sollen die Kommunen unter anderem beim Breitbandausbau, beim Brandschutz, bei Kita-Investitionen, bei der Gewässerunterhaltung, bei Investitionen in Sportstätten und Schwimmbäder sowie bei Energiesparinvestitionen unterstützen“, so der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Frank Kuschel.  Mehr...

 
24. Februar 2017

Weitere Großkonzerte der Neonazi-Szene drohen Thüringen

Unter dem Namen „Turonen" und „Garde 20" tritt seit über einem Jahr eine neue Neonazi-Gruppe in Thüringen mit Lederkutten auf, die u.a. Rechtsrock-Konzerte organisiert. Im Landtag bestätigte die Landesregierung nun deren europaweite Kontakte. Dazu Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion: „Nun ist es offiziell, die neonazistische Rockerbande mit Treffpunkt in Ballstädt war für das Konzert mit 5.000 Neonazis in der Schweiz vor wenigen Monaten verantwortlich. Auch Thüringen selbst muss sich in diesem Jahr wieder auf Neonazi-Großveranstaltungen gefasst machen, vom Erfolg aus der Schweiz beflügelt planen die Kuttennazis ein Großkonzert mit Größen der deutschen Rechtsrock-Szene". Mehr...

 
24. Februar 2017

Fusionsdiskussionen: Für dauerhaft tragfähige Lösungen

Die geplante Gesprächsrunde der Bürgermeister der Region Schmalkalden-Meiningen und Wartburgkreis (siehe FW/STZ v. 24.02.2017) wird von den LINKEN Landtagsabgeordneten der Region Anja Müller, Steffen Harzer und Ronald Hande begrüßt. Für sie ist dies ein richtiger und wichtiger Schritt der Verwaltungschefs, die Freiwilligkeitsphase im Rahmen der anstehenden Gebietsreform für ihre jeweiligen Kommunen zu nutzen. Den Gedanken, die beiden Landkreise gemeinsam mit der Stadt Eisenach zu fusionieren, sehen die drei Parlamentarier jedoch kritisch. „Für den Raum Südwestthüringen ist eine Gebietsstruktur mit dem Zentrum Suhl/Zella-Mehlis in Form einer großen kreisangehörigen Stadt entscheidend“, hebt Ronald Hande hervor. „Ein Zusammenschluss von Wartburgkreis und Schmalkalden-Meiningen mit Eisenach schafft dagegen keine bessere Lösung für den gesamten Raum südlich des Rennsteigs“, so Hande weiter. Die Verflechtungen der Region Schmalkalden gingen außerdem nach allen Seiten, wie auch am Beispiel der Rhön-Rennsteigsparkasse festzustellen ist. Mehr...

 
24. Februar 2017

Drogenkonsum ist Marker für gesellschaftliche Fehlentwicklungen

Den Vorwurf der CDU-Fraktion, sie habe in der heutigen Plenardebatte den Drogenkonsum junger Mütter verharmlost, weist Kati Engel, Abgeordnete der Linksfraktion, entschieden zurück: „Die Problematik der suchterkrankten Eltern und ihrer Kinder ist vielfältiger und hat mehr Ebenen, als es die CDU in ihrem Antrag dargestellt hat.“ Es sei viel zu kurz gegriffen, Drogengebrauch mit Experimentierfreude und Unkenntnis abzutun.  Mehr...

 

Ausgabe Nr. 4 des "Linken Parlamentsreports"

Die vierte diesjährige Ausgabe des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag liegt diesmal zusammen mit der Mitgliederzeitung „LinksBlick“ der UNZ (04/17) bei. Auf Seite 1 ein ausführlicher Bericht zur Veranstaltung der Fraktion in Vorbereitung auf die neue Enquetekommission. Die von den Abgeordneten von LINKE, SPD, Grüne und CDU beschlossene Kommission soll sich insbesondere mit Konzepten und Handlungsempfehlungen gegen strukturellen und institutionellen Rassismus für Landespolitik, Verwaltung und Zivilgesellschaft befassen.
In einem Interview (Seite 2) äußert sich die Verkehrspolitikerin der Fraktion, Dr. Gudrun Lukin, zu Hintergründen und Konsequenzen der von der Bundesregierung geplanten Bundesfernstraßengesellschaft. Sie warnt vor einer schleichenden Privatisierung von Autobahnen und Fernstraßen in Thüringen. Dies war auch Thema der Aktuellen Stunde der Linksfraktion im Januar im Landtag.
Weiteres Thema dieses Parlamentsreports ist die Flüchtlingspolitik (Seite 3). Unter der Überschrift „Entscheidung war richtig und wichtig“ geht es um die Thüringer Ablehnung bei der Einigung von Bund und Ländern auf eine Beschleunigung von Abschiebungen. Eingegangen wird vor allem auch auf die Einstufung Afghanistans als sicheres Herkunftsland.
Mehr Investitionen in sozialpolitische Maßnahmen haben die Sozialpolitikerinnen der rot-rot-grünen Landtagsfraktionen gefordert. Dazu der Hauptartikel auf Seite 4. MEHR