Termine

Hamburg, Rheinland-Pfalz, … und Thüringen - Auf dem Weg zu einem modernen Transparenzgesetz
18. Februar 2016 19:00 – 21:00 Uhr
Gründend auf den praktischen Erfahrungen mit einem bestehenden Transparenzgesetz in Hamburg und auf den konkreten Erfahrungen aus einem demokratischen Beteiligungsprozess in Rheinland-Pfalz hat sich die Koalition aus DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN entschieden, in Thüringen ein Transparenzgesetz auf den Weg zu bringen. Um in...mehr...
Fachgespräch Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Raum F 125
Plenum
24. Februar 2016 – 25. Februar 2016, 14:00 – 19:00 Uhr
Mittwoch, 24. Februar 2016, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 25. Februar 2016, 09:00 - 19:00 Uhr Livestream zum Plenum im Thüringer Landtag (DSL)mehr...
 
 

Twitter Linke_Thl

Tweets


Linksfraktion Thl

2h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Thüringer #NSU-Untersuchungsausschuss befasst sich mit NSU-Wohnmobil mdr.de/themen/nsu/fol…


Linksfraktion Thl

2h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Drei Unbekannte stachen in #Erfurt mit Messer auf einen 17-Jährigen aus Afghanistan ein. mdr.de/thueringen/nac…


Linksfraktion Thl

2h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit #R2G-Landesregierung verteidigt Winter-#Abschiebestopp - Weimarer Richter wollen bis zum 13. April entscheiden. mdr.de/thueringen/wah…


 
10. Februar 2016

Thüringer Wald als Ganzjahresdestination entwickeln

Bezugnehmend auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion zu den Folgen des Klimawandels für den Wintertourismus erklärt Knut Korschewsky, sport- und tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die festgestellten Entwicklungen sind in der Tat nicht neu und treffen, wie auch aus der Kleinen Anfrage deutlich wird, auf die gesamte Bundesrepublik zu. Umso mehr ist es zu begrüßen, dass das Thüringer Wirtschaftsministerium die ganzjährige Entwicklung der Region Thüringer Wald mittels einer eigenen Stabsstelle in den Blick genommen hat.“  Mehr...

 
10. Februar 2016

Kräuter kritisiert „Frontalangriff auf die Beschäftigtenrechte“

Der Hauptgeschäftsführer des Einzelhandelsverbandes Thüringen, Knut Bernsen, hat einen verkaufsoffenen Sonntag am 1. Mai 2016 als rechtlich unbedenklich bezeichnet. Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, weist das Ansinnen strikt zurück. Die entsprechenden Pläne bezeichnet er als geschichtsvergessen. Mehr...

 
9. Februar 2016

Gravierende Fehler der 1990er Jahre nicht wiederholen / „Extremismustheorie“ ist Irrweg

Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, weist die Äußerung des bildungspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Christian Tischner, vehement zurück, welcher zur Gefährdungsanalyse des Landesprogrammes u.a. erklärte, „dass rechts- und linksextreme Gewalt einander aufschaukeln“. Mehr...

 
9. Februar 2016

Transparenzgesetz stärkt demokratisches Engagement

Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen begrüßen einhellig die Initiative des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit, mittels eines eigenen Gesetzesvorschlages den Prozess zur Weiterentwicklung des Informationsfreiheitsgesetzes zu einem echten Transparenzgesetz in Gang zu setzen. Die vielfältigen Anregungen des Vorschlages werden jetzt von den drei Fraktionen aufgenommen und ausführlich diskutiert. In der Grundrichtung des Gesetzentwurfs, Behörden verstärkt zur selbständigen Information der Öffentlichkeit zu verpflichten, besteht grundsätzliche Übereinstimmung mit den Grundaussagen des Koalitionsvertrages von Rot-Rot-Grün. Mehr...

 

Ausgabe Nr. 2 des "Linken Parlamentsreports"

In der neuen Ausgabe des Parlamentsreports zwei Interviews mit Abgeordneten der Linksfraktion des Thüringer Landtags: Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, äußert sich zu verschiedenen Themen, die aktuell diskutiert werden, das betrifft vor allem die Trägerschaft für die Schulhorte in Thüringen. Die Rücknahme der Horte durch das Land ist auch eine wichtige Voraussetzung für die Fortführung des Erfolgsmodells Ganztagsschule (S.9). Über Fördermöglichkeiten für den sozialen Wohnungsbau in Thüringen informiert Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin, im Interview auf Seite 6. Hier auch ein Bericht über die sehr gut besuchte Veranstaltung der Fraktion am 19. Januar im Landtag für ein modernes, zukunftsorientiertes Personalvertretungsrecht in Thüringen, die auch der Vorbereitung der anstehenden Gesetzesnovellierung diente. „Für Vielfalt, Regionalität und faire Preise“, lautet die Überschrift der Aufmachung auf Seite 7, in der die Agrarpolitikerin Dr. Johanna Scheringer-Wright ausgehend von der Berliner „Wir haben es satt“-Demo betont: „Notwendig ist ein Umsteuern im internationalen Agrarhandel und der europäischen Agrarpolitik.“ „Die AfD in Thüringen auf weiterem Rechtstrend“ sowie „Schallende juristische Ohrfeige für AfD-Brandner“, Beiträge dazu auf Seite 5 des Parlamentsreports. Das „Nebenbei notiert“ von Stefan Wogawa (S. 10) steht diesmal unter der Überschrift „CDU opponiert gegen sich selbst“. MEHR

Aktuelles Interview
9. Februar 2016

Warum Thüringen die Reform braucht – Interview mit Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion

Vor dem Hintergrund der Auseinandersetzungen in der Januar-Plenarsitzung zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform haben wir Frank Kuschel Fragen zum Thema gestellt. Warum braucht Thüringen eine solche Reform?

Dass die Kommunen unterfinanziert  sind, hat ganz klar strukturelle Ursachen. Trotz Hilfspaketen 2013, 2014 und 2015 waren im vergangenen Jahr über 100 Gemeinden in der Haushaltssicherung. Jede zehnte Gemeinde ist ohne Haushalt, jede vierte ohne jegliche Rücklagen. Die Thüringer Kommunen haben mit die geringste Steuerkraft der 13 Flächenbundesländer, die kommunale Steuerquote liegt bei ganzen 25 Prozent. Daher die hohe Abhängigkeit von Landeszuweisungen.

Nahezu  60  Prozent  der  kommunalen  Einnahmen  sind  Landeszuweisungen, insofern kann man dann natürlich kaum von kommunaler Selbstverwaltung sprechen. Gerade die Flüchtlingsproblematik macht den Reformbedarf überdeutlich. Wir haben nämlich den Widerspruch, dass wir die Landkreise und kreisfreien Städte für die  Unterbringung  der  Flüchtlinge  verantwortlich  gemacht  haben,  aber  die  Landkreise  nicht über  eigene  Wohnungsbestände  verfügen.  Auch deshalb  müssen  wir  über die Frage nachdenken, ob es nicht sinnhafter ist, die größeren Städte auch mit dieser Aufgabe zu betrauen.

 Mehr...