Termine

Plenum
31. August 2016 – 2. September 2016, 14:00 – 19:00 Uhr
Mittwoch, 31. August 2016, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 1. September 2016, 09:00 - 19:00 UhrFreitag, 2. September 2016, 09:00 - 18:00 Uhr Livestream zum Plenum im...mehr...
Die Vielfalt gestalten! Senioren- und engagementpolitische Herausforderungen vor Ort
8. September 2016 10:00 – 15:00 Uhr
Die Konferenz richtet sich an Seniorenbeauftragte der Kommunen, Seniorenbeiräte, den Landesseniorenrat,  Seniorenbüros, Seniorenverbände und Vereine, Sozialplaner der Kommunen, Seniorenorganisationen oder Arbeitsgemeinschaften von Gewerkschaften oder Parteien, interessierte Bürger. Im Mittelpunkt der Konferenz wird die Frage stehen, wie...mehr...
Konferenz Verwaltungs- und Berufsgenossenschaft, Tagungsraum, Koenbergkstraße 1, 99084 Erfurt
Fachtagung: Fokus Jugendpolitik
8. September 2016 14:00 – 20:00 Uhr
Junge Menschen gehören selbstverständlich ins Zentrum unserer Gesellschaft – mit all ihren Interessen und Bedürfnissen. Daher ist es als rot-rot-grüne Landtagsfraktionen unser Ziel, die Belange von jungenMenschen, ihre Ideen und Interessen stärker in den Fokus der politischen Aufmerksamkeit zu holen.Wir wollen Jugendpolitik in...mehr...
Konferenz Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt
 
 

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Linksfraktion Thl

11h Linksfraktion Thl
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Linksfraktion Thl

16h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit 12:30 beginnt das Sonderplenum im Thüringer Landtag. Livestream auf die-linke-thl.de #PlenumTH


 
22. August 2016

Brand- und Katastrophenschutzbericht 2015: Nachwuchsgewinnung bleibt große Herausforderung

Zur heutigen Vorstellung des Brand- und Katastrophenschutzberichts 2015 erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Es ist erfreulich, dass der Abwärtstrend bei den Mitgliederzahlen der ehrenamtlich Aktiven der Feuerwehren zurückgeht und die Zahl der Jugendfeuerwehren leicht gestiegen ist. Die Nachwuchsgewinnung gerade im ländlichen Raum bleibt eine der größten Herausforderungen bei der Thüringer Feuerwehr. Mit dem heute freigeschalteten Onlineportal http://www.wir-sind-dabei-112.de sind Feuerwehrverband und Landesregierung auf dem richtigen Weg.“

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24. August 2016

Fragenkatalog umfassend und abschließend beantwortet

Mit dem Bericht der Landesregierung zu schulrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der persönlichen Angelegenheit des Thüringer Justizministers wurde in der gestrigen gemeinsamen Sitzung des Bildungs- und Justizausschusses sowie im heutigen Sonderplenum umfassend und detailliert für Transparenz und Öffentlichkeit gesorgt. „Vor allem wurden alle Fragen der Opposition und Koalition ausführlich durch die Landesregierung und die betreffenden Fachministerien beantwortet“, so André Blechschmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Besonders wichtig sei es, festzustellen, dass der konkrete Fall hinsichtlich Vorrücken und Prüfungsbefreiung nach den für den Vertrauensschutz geltenden rechtlichen Maßstäben von Ministerin Klaubert korrekt entschieden wurde und es nicht zu so genannter Privilegierung oder Bevorteilung bestimmter Personen gekommen ist, so Blechschmidt weiter. DIE LINKE begrüßt, dass das Bildungsministerium die Gelegenheit nutzen wird, Regelungslücken in der Verwaltungsvorschrift zu identifizieren und auszuräumen. Mehr...

 
23. August 2016

Integration braucht nicht Vorschriften und Verbote, sondern Angebote

Die Forderung des SPD-Landesvorsitzenden Andreas Bausewein nach einer Durchführungsbestimmung des Landes zur sogenannten Wohnsitzauflage weist die integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, zurück: „Die Landesregierung hat sich aus gutem Grund und im Einvernehmen mit den Koalitionsfraktionen dagegen entschieden, eine solche Durchführungsbestimmung zu erlassen. Das sogenannte Integrationsgesetz enthält eine ganze Reihe von Vorschriften und Einschränkungen, die mit dem postulierten Ziel, es ginge um bessere Integration, nur wenig gemein haben. Menschen vorzuschreiben, wo sie zu wohnen haben, macht integrationspolitisch keinen Sinn. Es braucht Angebote - zum Erlernen der deutschen Sprache, für Ausbildung und Arbeit sowie für Begegnungen und nachbarschaftliches Miteinander." Mehr...

 
19. August 2016

Behinderung des Ballstädt-Prozesses durch Verfassungsschutz beenden

Zu den neuesten Entwicklungen im Ballstädt-Prozess erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Wenn im laufenden Prozess das Gericht die Einschätzung äußert, dass durch die Schwärzungen von Akten des Verfassungsschutzes die Rechtmäßigkeit einer Abhörmaßnahme nicht geprüft werden kann und das Verfahren droht, zu Fall gebracht zu werden oder in Freisprüchen zu enden, sollten bei den Verantwortlichen sämtliche Alarmglocken läuten.“ „Staatsanwaltschaft und Thüringer Innenministerium sind hier gefordert, aktiv zu werden, um dringend eine Überprüfung des Verfahrens mit Blick auf die Rolle des Nachrichtendienstes vorzunehmen“, so der Abgeordnete, der sich an das Innenministerium als Fachaufsicht des Verfassungsschutzes gewandt hat, um dem Sachverhalt umgehend nachzugehen. Mehr...

 

Ausgabe Nr. 16 des "Linken Parlamentsreports"

Bereits an drei Tagen im August sind die Abgeordneten des Thüringer Landtags zu Sondersitzungen zusammengekommen, bevor zum Ende des Monats die dreitägige planmäßige Plenarsitzung beginnt. In der neuen Ausgabe des Parlamentsreports (16/16) finden sich dazu verschiedene Beiträge. Auf Seite 6 zur Sondersitzung zur Bildungspolitik mit ausführlichen Passagen aus der Rede der Thüringer Bildungsministerin („CDU zu Schuljahresbeginn durchgefallen“), auf Seite 7 zum Sonderplenum zu den Telefonaufzeichnungen bei der Thüringer Polizei („Rot-Rot-Grün begrüßt Transparenz bei Aufklärung und Einsetzung eines Sonderermittlers“) und auf Seite 8 zur Debatte über die Dokumentations- und Forschungsstelle für Menschenrechte und das Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz („Zu Diskriminierungsformen und Gefährdungsanalysen“). Mehr als 300 Gäste aus Politik und Gesellschaft waren zum Jahresempfang der Fraktion DIE LINKE am 17. August in den Thüringer Landtag gekommen. Ausführlich in Wort und Bild berichten wir darüber auf der Seite 9. Weitere Themen sind „Rechte Straftaten bei AfD-Demonstrationen“ (Seite 5) sowie die umstrittene Quellen-TKÜ, eine Art Online-Überwachung, (Seite 10). MEHR