Termine

23. August 2014 - 23. Februar 2015 | 2 Einträge gefunden
Fachtagung Rekommunalisierung
26. August 2014 17:00 - 20:00
  Die Fachtagung dient dem Austausch und der Diskussion über Ergebnisse und Perspektiven des... Mehr
Fachgespräch „Mit Thüringer Bürgerinnen und Bürgern die Energiewende aktiv gestalten“
28. August 2014 14:00 - 18:00
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag sieht in der Energieproblematik eine... Mehr
 

Twitter Linke_Thl

Tweets


Linksfraktion Thl

14h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Linksfraktion lädt ein zur Fachtagung Rekommunalisierung bit.ly/1niJCUv #linke


Linksfraktion Thl

16h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Konsequenz: Verfassungsschutz abschaffen! Video der Rede von @KatharinaKoenig im #plenumTH zum #NSU-Abschlussbericht, youtu.be/P_MP8BRj2B8


 

Bodo Ramelow: NSU-Aufklärung muss weitergehen!

„Mein tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer der NSU-Mordserie und den teils lebensgefährlich Verletzten der Anschläge des NSU“, sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Der Landtag beschäftigte sich in einer Sondersitzung mit dem Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur NSU-Terrorgruppe. Ramelow verwies auf sein Entsetzen als bekannt wurde, „brauner Terror mordend und brandschatzend durch Deutschland ziehen konnte“ und er betonte die besondere Verantwortung, die das Land Thüringen und seine Behörden dafür tragen.

Der Arbeit des NSU-Ausschusses gebühre Respekt und Anerkennung für die detaillierte, teils kriminalistische und sehr intensive Arbeit der vergangenen Jahre, sagt der Fraktionsvorsitzende. „Wir haben Verantwortung zu übernehmen und auch getragen. Die Aufklärung der ungeheuerlichen Geschehnisse muss auch nach der Landtagswahl fortgesetzt werden. Trotz der intensiven Arbeit des Untersuchungsausschusses haben wir als Resultat mehr Fragen als Antworten“, unterstreicht Bodo Ramelow. Zu der NSU-Struktur gehörten mehr als nur die Drei - Böhnhardt, Mundlos, Zschäpe - und er „verstehe nicht, warum nicht das gesamte NSU-Netzwerk als terroristische Organisation behandelt und verurteilt wird“.

Bodo Ramelow bedauert, dass in anderen Bundesländern nicht einmal ansatzweise solch eine konsequente Aufklärungsarbeit stattgefunden hat. Vor allem in Baden-Württemberg sei eine gründliche Aufarbeitung der Neonazi-Verbindungen nach Thüringen notwendig.
„Es bleiben noch eine ganze Reihe von Fragen offen. Die NSU-Aufklärung muss weitergehen. Das sind wir den Familien der Opfer schuldig“, unterstreicht Ramelow.

Für die Linksfraktion betonte Katharina König, Obfrau des NSU-Untersuchungsausschusses: „Das Problem heißt Rassismus, der tief in der Alltagsgesellschaft verankert ist. Das müssen wir auch so deutlich benennen.“ Sie forderte erneut als Konsequenz das Beenden des V-Leute-Systems und perspektivisch die Abschaffung des Landesamtes für Verfassungsschutzes.

22. August 2014 Presse/Frank Kuschel

Linksfraktion lädt ein zur Fachtagung Rekommunalisierung

Mit dem Projekt „Das Öffentliche gehört uns“ hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag bei verschiedenen Veranstaltungen und Vor-Ort-Terminen das Thema „Rekommunalisierung“ aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachtet. Die Fachtagung am Dienstag in Arnstadt dient dem Austausch und der Diskussion über Ergebnisse und Perspektiven von Rekommunalisierung. Mehr...

 
19. August 2014 Presse/Margit Jung/Familien-Kinder

Chancengerechtigkeit für alle Kinder von Anfang an

„Ja, wir haben ein gutes Kita-Gesetz, ja, wir sind auf dem richtigen Weg, trotzdem bleibt die Erfolgsbilanz von Minister Matschie nicht ungetrübt“, reagiert die familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Margit Jung, auf die heutige Regierungspressekonferenz. „Wir könnten in der frühkindlichen Bildung noch viel weiter sein, wenn es eine auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten gäbe und sich auch alle Eltern einen Kita-Platz für ihre Kinder leisten könnten“, so die Abgeordnete weiter. Mehr...

 
19. August 2014 Presse/Dr. Johanna Scheringer-Wright/Umwelt-Landwirtschaft

Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums muss nachjustiert werden

„Es ist wichtig, die Agrarbeihilfen und das Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zielgerichtet einzusetzen, damit das Geld auch wirklich da ankommt, wo es gebraucht wird und wir zu einer ertragreichen, sozial- und umweltverträglichen ländlichen Entwicklung kommen“, so Dr. Johanna Scheringer-Wright in Reaktion auf die heute von Agrarminister Reinholz angekündigten Förderschwerpunkte für den ländlichen Raum. Mehr...

 

Ausgabe Nr. 16 des "Linken Parlamentsreports"

„Gemobbt, beleidigt, gejagt, herabgewürdigt“ - Aus dem Plenarprotokoll der Debatte zum Trinkaus-Untersuchungsausschuss bringt die neue Ausgabe des Parlamentsreports auf der Thema-Seite 9 einen ausführlichen Beitrag. In der letzten Landtagssitzung war der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses beraten worden. Dabei herrschte große Einigkeit über alle Fraktionen hinweg, die auch gemeinsam die Einsetzung des Ausschusses (UA 5/2) beschlossen hatten. Das war am 14. Dezember 2012 – Gegenstand: „Erfolgte Bespitzelung, Herabwürdigung und Infiltration von Parteien, Fraktionen und Vereinen durch einen als V-Mann geführten führenden Neonazi mit Wissen und/oder Zustimmung des Landesamtes für Verfassungsschutz und der Thüringer Landesregierung und deren Umgang mit erlangten Informationen über Aktivitäten und Straftaten der extremen Rechten in Thüringen.“

Weitere Aufmachungen des Parlamentsreports widmen sich den Themen „Arbeitsmarktpolitische Fünfjahresbilanz der Landesregierung“, „Stromtrassen durch Thüringen – was ist davon zu halten, dass sich die CDU neuerdings als Trassengegnerin gebärdet“ und „Promi-Anwalt für Verfassungsschützer – LINKE Landtagsabgeordnete schaltet wegen Steuergeldverschwendung den Landesrechnungshof ein“.

Die Rubrik „Das Letzte“ auf Seite 10 steht diesmal unter der Überschrift „Die Nicht-Ministerpräsidentin“, denn Christine Lieberknecht bekannte jüngst: „Ich muss nicht Ministerpräsidentin sein“ – „Wohl war“, kommentiert Stefan Wogawa. MEHR