Termine

Ausstellung "unterschieden"
15. Juni 2016 – 26. Juni 2016, 15:00 – 00:00 Uhr
Gezeigt wird für zwei Wochen die Präsentation „unterschieden“ – eine Ausstellung über das Leben im System Asyl von Eine Welt Netzwerk Thüringen e.V. AusstellungseröffnungMittwoch, 15. Juni 2016, 14.00 UhrFraktionsgebäude, Etage 4Vertreter des Vereins werden das Anliegen bei der...mehr...
Ausstellung
Pressegespräch zur Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform
28. Juni 2016 11:00 – 12:30 Uhr
Im Zusammenhang mit dem aktuell beschlossenen Gesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen werden immer wieder Fragen nach möglichen Effizienzgewinnen einer Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform gestellt. Frank Kuschel, Kommunalexperte der Linksfraktion, stellt während eines Pressegesprächs Modellrechnungen zu diesen Effizienzgewinnen, die sowohl die Landes- als auch die Kommunalverwaltung betreffen, vor. Zeit: Dienstag, 28. Juni 2016, 11 Uhr Ort: Thüringer Landtag, Fraktionsgebäude, Raum 385 Wir möchten alle Medienvertreter recht herzlich zu diesem Termin einladen.mehr...
Pressegespräch
 
 

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24 Jun Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit DIE LINKE: Wir werden weiter für Erfurter Gartenbau-Institut streiten bit.ly/294xszz #linke


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Antworten Retweeten Favorit EU-Kommission muss die Widerstände gegen Glyphosat ernst nehmen und Zulassungsverlängerung verweigern bit.ly/294xtDM #linke


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Antworten Retweeten Favorit "Es kann nicht vernünftig sein, teure Kleinstaaterei aufrechtzuerhalten!" Beitrag von @SusanneHennig in @OTZonline otz.de/web/zgt/suche/…


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Antworten Retweeten Favorit Für ein Europa der Menschen – nicht der Märkte! bit.ly/28VN0HS #linke


 
23. Juni 2016

Verabschiedung des Vorschaltgesetzes

Heute hat der Thüringer Landtag mit der Verabschiedung des Vorschaltgesetzes den Weg für eine Gebietsreform in Thüringen frei gemacht. Nach langer intensiver öffentlicher Diskussion, einem umfänglichen Anhörungs- und Abwägungsprozess wird nun ein maßgeblicher Baustein des von der rot-rot-grünen Koalition geplanten Reformprozesses gesetzt. Vervollständigt wird das Reformwerk mit der morgigen Einbringung des Grundsätze-Gesetzes Funktional- und Verwaltungsreform, welchen den Übergang vom dreistufigen zum zweistufigen Verwaltungsaufbau, eine umfassende Kommunalisierung von Aufgaben und die Einräumigkeit der Verwaltung skizziert. Mehr...

 
24. Juni 2016

Für ein Europa der Menschen – nicht der Märkte!

Zum Ausgang des britischen Votums über einen Austritt Großbritanniens aus der EU erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Landesparteichefin: „Die Entscheidung der Menschen in Großbritannien, aus der EU auszutreten, hat mich ehrlich erschüttert. Sie zeigt mit drastischen Konsequenzen, dass in Europa offenbar einiges im Argen liegt. Mehr...

 
24. Juni 2016

Hartz-IV-Regelungen sind Verschlimmbesserung

Heftige Kritik äußert Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, an der vom Bundestag beschlossenen Hartz IV-Reform: „Diese Rechtsvereinfachungen bedeuten im Kern eine massive Rechtsverschärfung. Damit werden Hartz-IV-Bezieher, insbesondere Aufstocker, noch mehr unter Druck gesetzt und noch mehr der Gängelung durch Jobcenter ausgeliefert.“ Mehr...

 
24. Juni 2016

Hennig-Wellsow zum PKK-Bericht: Expertenkommission zum Verfassungsschutz dringend nötig

Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende der Partei DIE LINKE Thüringen, kommentiert den heute im Parlament vorgestellten Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK): „Der Bericht der PKK stützt unsere Auffassung, dass ein Verfassungsschutz weder notwendig noch geeignet ist, die Demokratie zu schützen. Mehr...

 

Ausgabe Nr. 11 des "Linken Parlamentsreports"

Der neue Parlamentsreport der Landtagsfraktion liegt auch der zweiten diesjährigen Ausgabe des LinksBlick!, der Mitgliederzeitung der Thüringer LINKE, bei. Gleich auf der ersten Seite kann man erfahren, wie der von Rot-Rot-Grün vorgelegte Gesetzentwurf zum Ausbau der direkten Demokratie in den Thüringer Kommunen bei den Anzuhörenden im Innenausschuss des Landtags angekommen ist. Es wird zitiert aus den Stellungnahmen des Thüringer Bürgerbeauftragten, des Thüringer und des bayerischen Landesverbandes von Mehr Demokratie e.V. und aus dem Staatsministerium von Baden-Württemberg.

Rückblickend auf die unsäglichen Auftritte der AfD am 18. Mai in der Landtagssitzung und bei ihrer Demonstration auf dem Erfurter Domplatz gegen den Bau einer Moschee der Beitrag auf Seite 2, Überschrift: „Auf die Hassreden folgten Anschlagsdrohungen“.

Wie der Stand bei der Umsetzung der Thüringer Programme gegen Langzeitarbeitslosigkeit ist war Gegenstand eines Fachgesprächs, zu dem die Arbeitsmarktpolitikerinnen der Koalitionsfraktionen eingeladen hatten. Dazu die Aufmachung auf Seite 3. Die Alternative 54 e.V., der Verein der LINKE-Landtagsabgeordneten, konnte wieder zahlreiche Spenden übergeben, Beispiele auf Seite 4. Hier auch das „Nebenbei notiert“ zu den Ermittlungen gegen Frauke Petry, AfD-Bundesvorsitzende und Landtagsabgeordnete in Sachsen.

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Aktuelles Interview
20. Mai 2016

Blick in das Lager und in die Gesellschaft – Interview mit der Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow zum Besuch der neuen Dauerausstellung in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

Im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung hat die Linksfraktion kürzlich die neu eröffnete Dauerausstellung „Buchenwald. Ausgrenzung und Gewalt 1937 bis 1945.“ in der Gedenkstätte Buchenwald besichtigt, mit welchen Eindrücken?

Erschüttert hat uns vor allem die in der neuen Dauerausstellung sehr gelungen dargestellte Verbindung zwischen den unfassbaren Verbrechen im Konzentrationslager mit den gesellschaftlichen Prozessen. Die reibungslose Nachbarschaft von Weimar und Buchenwald ist ein eindrückliches Beispiel: Die Ausstellung verdeutlicht, wie das KZ problemlos zum Bestandteil der Stadt wird, wie Krankenhaus und Krematorium der SS für ihre Zwecke zur Verfügung stehen. Weimarer Handwerker, Spediteure und Händler machten Geschäfte mit ihr. Sie belieferten das Konzentrationslager oder profitierten von Häftlingen als Zwangsarbeiter. Rikola-Gunnar Lüttgenau, stellvertretender Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, für dessen Begleitung unseres Besuchs ich herzlich danke, unterstrich auch die neuesten Forschungsergebnisse. Danach hatte Buchenwald 139 Außenlager, 277.800 Menschen - darunter 28.230 Frauen und 30.000 Minderjährige - waren inhaftiert. Es war zuletzt das größte KZ Deutschlands, das mehr als 56.000 Menschen das Leben kostete.

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