Termine

Plenum
7. Dezember 2016 – 9. Dezember 2016, 14:00 – 19:00 Uhr
Mittwoch, 7. Dezember 2016, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 8. Dezember 2016, 09:00 - 19:00 UhrFreitag, 9. Dezember 2016, 09:00 - 18:00 Uhr Livestream zum Plenum im...mehr...
2. Meininger Energiekonferenz
10. Dezember 2016 10:00 – 16:00 Uhr
Wärmeenergie - der schlafende Riese bei erneuerbaren Energien Wenn über die Energiewende gesprochen wird, dann meist über die Versorgung mit Elektroenergie und deren gesicherte vollumfängliche Bereitstellung und Verteilung. Danach geht es meist um die Mobilität und die Frage Verbrennungsmotor oder Elektromobilität. Dann...mehr...
Konferenz Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Berufsbildungs- und Technologiezentrum Rohr (BTZ) – Klosterkirche BTZ Rohr-Kloster, Kloster 1, 98530 Rohr
 
 

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4h Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit Linksfraktion: Bedenken zum geplanten Einsatz von Bodycams in Thüringen dlvr.it/MpN3Yb #linke


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2 Dez Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit Initiative ist nur bedingt Beitrag für gleichberechtigte Entwicklung aller Regionen dlvr.it/Mnl2qR #linke


Linksfraktion Thl

2 Dez Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit Schäbige Unterbringung Geflüchteter in Meiningen wird beendet dlvr.it/Mnjp7T #linke


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1 Dez Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf gutem Weg dlvr.it/MnNCLb #linke


 
4. Dezember 2016

Linksfraktion: Bedenken zum geplanten Einsatz von Bodycams in Thüringen

Das Thüringer Innenministerium hat den Einsatz von Bodycams im Rahmen eines Pilotversuchs in Thüringen angekündigt. Dazu äußert Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Der Schutz von Polizisten ist uns wichtig, dass man diesen aber durch Gesetzesverschärfungen und mehr Überwachung erreicht, daran gibt es berechtigte Zweifel. Der geplante Einsatz von Bodycams in Thüringen wirft nicht nur datenschutzrechtliche Bedenken auf, es gibt auch keine Belege für die Wirksamkeit von Bodycams als Mittel zur Gefahrenabwehr. Im Gegenteil: eine europäische Studie weist sogar einen Anstieg von Übergriffen gegen Polizisten aus, in Fällen bei denen diese Kameras zum Einsatz kamen.“ Mehr...

 
2. Dezember 2016

Schäbige Unterbringung Geflüchteter in Meiningen wird beendet

„Nun wird endlich eine Unterbringungspraxis beendet, die man nur als schäbig bezeichnen konnte“, mit diesen Worten reagiert die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Berninger, erleichtert auf die Ankündigung Minister Lauingers, das Landesverwaltungsamt sei angewiesen worden, eine Weisung zur Schließung der so genannten RAW-Halle in Meiningen binnen einer Woche an den zuständigen Landrat zu senden. Mehr...

 
2. Dezember 2016

Initiative ist nur bedingt Beitrag für gleichberechtigte Entwicklung aller Regionen

Ute Lukasch, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, kommentiert die Initiative von Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD), Bauprojekte in Städten zu erleichtern und Familien beim Eigenheimerwerb unterstützen: Mehr...

 
30. November 2016

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf gutem Weg

„Zehn Jahre nach Verabschiedung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist Thüringen durch Rot-Rot-Grün auf einem guten Weg der Umsetzung. Damit wird die Situation der Menschen mit Behinderungen im Sinne einer möglichst umfassenden selbstbestimmten Lebensführung weiter verbessert“, sagt Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 

Ausgabe Nr. 23 des "Linken Parlamentsreports"

Mit einer Zusammenfassung und Bewertung der Ergebnisse der jüngsten Umfrage von infratest-dimap im Auftrag des MDR zur Sonntagsfrage zur Landtagswahl beginnt die neue Ausgabe des Parlamentsreports (23/16) der Fraktion DIE LINKE. „Teilhabe statt Ausgrenzung“ lautet die Überschrift der Aufmachung auf Seite 7, bei der es um den Gesetzentwurf für das neue Bundesteilhabegesetz geht, mit dem sich auf Antrag der Linksfraktion der Thüringer Landtag kritisch befasst hatte. Ein weiterer Rückgriff auf die November-Plenarsitzung findet sich auf Seite 8 mit dem Artikel über neue Bestattungs- und Friedhofsformen und das entsprechende Thüringer Änderungsgesetz, das jetzt beschlossen wurde. Ein großer Erfolg war die Kulturwerkstatt, zu der die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen am 15. November in den Landtag eingeladen hatten. In Podiumsdiskussionen und vier Workshops ging es „Visionen und Grenzen eines Kulturgesetzes für Thüringen“. Dazu ausführlich die Thema-Seite 9. Dass Dr. Heide Wildauer kürzlich mit der „Thüringer Rose“ geehrt wurde, freut die Redaktion des Parlamentsreports besonders, denn viele haben sie auch als engagierte Abgeordnete des Landtags noch in guter Erinnerung. Mehr dazu auf Seite 10. Hier auch das „Nebenbei notiert“ mit dem Titel „Gebietsreform, ein CDU-Märchen“. MEHR