Termine

Plenum
28. September 2016 – 30. September 2016, 14:00 – 19:00 Uhr
Mittwoch, 28. September 2016, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 29. September 2016, 09:00 - 19:00 UhrFreitag, 30. September 2016, 09:00 - 18:00 Uhr Livestream zum Plenum...mehr...
Welttag für menschenwürdige Arbeit
7. Oktober 2016 15:00 – 18:00 Uhr
Der Welttag für menschenwürdige Arbeit findet seit 2006 jährlich am 07.Oktober statt. Aus diesem Anlass lädt die Fraktion DIE LINKE Gewerkschafter, Betriebsräte, soziale Initiativen und interessierte Menschen mit und ohne Arbeit in den Thüringer Landtag ein, um die Situation prekärer Beschäftigung zu analysieren und gemeinsam öffentlich für...mehr...
Vortrag/Diskussion Thüringer Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt
 
 

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23 Sep Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit Die 18. Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion ist online bit.ly/2doyCuO #linke


 
26. September 2016

Sonntag ist und bleibt zu

Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sagt mit Verweis auf das Urteil des Thüringer Oberverwaltungsgerichtes, das die sonntägliche Ladenöffnung in Erfurt auf den 2. Advent dieses Jahres begrenzt: „Der Sonntag ist ein Ruhetag. Er ist jetzt schon für viel zu viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, beispielsweise in der Gastronomie, den Pflegeberufen oder für Polizistinnen und Polizisten, ein normaler Arbeitstag. Lassen wir doch wenigstens den Beschäftigten im Einzelhandel, deren Arbeit am Sonntag nicht zwingend notwendig ist, den freien Tag am Wochenende für ihre Familien und ihre Freizeit.“

Die Richter am OVG hatten die Ladenöffnung in Erfurt für den 25. September und für den 2. Oktober gekippt, da sie die besonderen Anlässe, die der Gesetzgeber zwingend vorsieht, nicht gegeben sahen. „Es ist gut, dass ver.di geklagt und Recht bekommen hat. Die Beschäftigten brauchen freie Zeit für ihre Regeneration“, führt der Gewerkschaftspolitiker aus und sagt abschließend: „Außerdem sollten wir die Geschichte vom allumfassenden, glücklich machenden Konsum rund um die Uhr endlich dorthin ablegen, wo sie hingehört – zu den Märchen. An sechs Tagen der Woche jeweils beinah achtzehn Stunden einkaufen zu können, muss reichen. Und als Zeit für das Privatleben muss, wo immer es möglich ist, wenigstens der Sonntag erhalten bleiben!“ Mehr...

 
27. September 2016

Rot-Rot-Grün setzt auf Stärkung des Schienenverkehrs – Politik aus einem Guss ist das Gebot der Stunde

Zur Situation des Schienenpersonennahverkehrs in Thüringen und insbesondere in Südthüringen erklären Dr. Gudrun Lukin, Fraktion DIE LINKE, Uwe Höhn, SPD-Fraktion und Roberto Kobelt, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die jetzigen Einschnitte im Schienenpersonennahverkehr, etwa in Südthüringen, seien die ersten Vorzeichen für drohende Einschnitte. Die Kürzung der Regionalisierungsmittel durch die Bundesregierung stelle die rot-rot-grüne Regierungskoalition insbesondere ab 2022 vor große Herausforderungen. Rot-Rot-Grün habe sich im Koalitionsvertrag klar und deutlich für eine Verbesserung im Schienenverkehr eingesetzt. Dies zeige sich im Großen etwa durch den Einsatz der Koalition für die Priorität der Mitte-Deutschland-Verbindung im Bundesverkehrswegeplan 2030, dürfe aber durch ein Ausdünnen der Taktung, wie sie jetzt in Südthüringen vorgesehen ist, nicht konterkariert werden, so die Abgeordneten. Mehr...

 
22. September 2016

Kompromiss zur Erbschaftssteuer ist Rückfall in den Feudalismus

Nach Auffassung der LINKEN im Thüringer Landtag ist der aktuelle Kompromiss zur Reform der Erbschafts- und Schenkungssteuer nicht zustimmungsfähig. Zum einen wurde den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts für eine gerechte Besteuerung besonders reicher Erben wieder nicht entsprochen. Zum anderen sei es ein „Rückfall in den Feudalismus, wenn Minderjährige durch Unternehmensübertragungen zu Multimillionären werden und dabei fast vollständig von der Erbschaftssteuer befreit sind“, sagte die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Zum Plenum am kommenden Mittwoch wird die Linksfraktion das Thema in ihrer Aktuellen Stunde aufrufen. Mehr...

 
22. September 2016

Direkte Demokratie in Kommunen: Thüringen Spitzenreiter

„Mit dem heutigen Beschluss des Innenausschusses über das Gesetz zum Ausbau der direkten Demokratie in den Thüringer Kommunen ist ein entscheidender Schritt getan, um Thüringen zum bundesweiten Spitzenreiter bei direkter kommunaler Demokratie zu machen. Das jahrelange Engagement der rot-rot-grünen Koalitionsparteien und deren Landtagsfraktionen auch im Bündnis für Mehr Demokratie in Thüringen bringt den Menschen nun spürbar mehr Mitbestimmungs- und Gestaltungsrechte“, betont Anja Müller, Sprecherin für Bürgerbeteiligung der LINKE-Fraktion. Kommende Woche wird der Gesetzentwurf im Landtag zur abschließenden Abstimmung stehen. Mehr...

 

Ausgabe Nr. 18 des "Linken Parlamentsreports"

Eine Reihe von Berichten prägt die neue Ausgabe des Parlamentsreports (18/16) der Linksfraktion. Auf der Thema-Seite 9 geht es in Wort und Bild ausführlich um die gelungene Tagung der Koalitionsfraktionen zum Thema „Fokus Jugendpolitik“, zu der unerwartet viele Gäste in den Landtag geströmt kamen. Ebenfalls gut besucht war das Fachgespräch unserer Fraktion zum Bundesteilhabegesetz, an dem es von allen Seiten massive Kritik gab, der Bericht dazu auf Seite 7. Eine Reportage über das Schnupperpraktikum von Susanne Hennig-Wellsow, unserer Fraktionschefin, gibt Einblick in die Fleischmarkt GmbH Aschara in  Bad Langensalza, wo sie „viel über die Herstellung von Lebensmitteln gelernt“ hat (Seite 6).

Die kürzlich veröffentlichte Studie „Armutsfolgen für Kinder und Jugendliche“ ist Gegenstand der Aufmachung auf Seite 5. Mit Blick auch auf die Tatsache, dass in Ostdeutschland 21,6 Prozent der Kinder unter 18 Jahre in Familien aufwachsen, die Hartz IV beziehen, sprechen Abgeordnete der LINKEN von einem „gesellschaftspolitischen Skandal“. Ausführlich in Zahlen und Fakten äußert sich der kommunalpolitische Sprecher der Linksfraktion, Frank Kuschel, zur „sehr differenzierten Finanzlage der Kommunen in Thüringen“ (Seite 8).

Die Netzpolitikerin Katharina König setzt sich auf der Seite 10 mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Störerhaftung auseinander. Hier auch wieder der Kommentar von Stefan Wogawa, diesmal zu einem Besucher unserer Facebook-Seiten: „Thomas aus Mühlhausen“.

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