Termine

Fachtagung: Neue Anforderungen an die Lehrer*innenbildung
29. April 2017 10:00 – 17:00 Uhr
Wir erklären das Jahr 2017 zum Jahr der Lehrer*innenbildung.mehr...
Vortrag/Diskussion/ Konferenz Landtag Thüringen, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Raum F 101
Plenum
3. Mai 2017 – 5. Mai 2017, 14:00 – 19:00 Uhr
Mittwoch, 3. Mai 2016, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 4. Mai 2016, 09:00 - 19:00 UhrFreitag, 5. Mai 2016, 09:00 - 18:00 Uhr Livestream zum Plenum im Thüringer Landtag...mehr...
Fachgespräch „Gemeinwohlökonomie – Baustein des sozial-ökologischen Wandels oder grüner Kapitalismus?“
12. Juni 2017 10:00 – 13:00 Uhr
Vertreter*innen der Gemeinwohlökonomie versuchen die inhärenten Widersprüche des Kapitalismus zu mildern und unser Wirtschaften an Prinzipien wie Menschenwürde, ökologische Nachhaltigkeit und demokratische Mitbestimmung auszurichten. Ausgehend vom zunehmend kritischen Blick zumindest eines Teils der Konsument*innen sollen Unternehmen mittels einer...mehr...
Fachgespräch Landtag Thüringen, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt, Käte-Duncker-Saal (F 201)
 
 
 
20. April 2017

Jede zweite Klage vor den Sozialgerichten zu Hartz IV

Etwa jede zweite Klage vor den Thüringer Sozialgerichten in Altenburg, Gotha, Meiningen und Nordhausen wird von Hartz-IV-Empfängerinnen und -empfängern erhoben. Die Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik der Linksfraktion, Ina Leukefeld, wollte es genauer wissen und hatte eine Kleine Anfrage zu den SGB-II-Klagen vor den Thüringer Sozialgerichten an die Landesregierung gerichtet. Nachdem nun die Antwort gekommen war fand am Donnerstag ein Pressegespräch mit der Abgeordneten sowie der Geschäftsführerin des Kommunalpolitischen Forums Thüringen e.V., Katja Seiler, die sich auch im Bündnis SozialTransFair engagiert, statt.  Mehr...

 
20. April 2017

Recht auf Sozialhilfe in Anspruch nehmen

Sozialhilfe wurde in den vergangenen Jahren häufig aufgrund von ‚zu viel‘ Vermögen abgelehnt. „Betroffene sollten nun ihr Recht auf diese Sozialleistung neu in Anspruch nehmen“, erklärt Karola Stange, Sozialpolitikerin der Linksfraktion, und bezieht sich auf Neuregelungen beim Vermögensfreibetrag, der für den Bezug von Sozialhilfe bzw. Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung von 2600 auf 5000 Euro angehoben wurde. Diese Regelung gilt für alle Bezieher von Leistungen der Grundsicherung, wie Ehepartner von Sozialhilfeempfängern und minderjährige Kinder. Mehr...

 
22. April 2017

Erneuter Angriff auf Wahlkreisbüro der LINKEN

In der Zeit zwischen Freitag und Samstag haben Unbekannte versucht, die Scheiben des Wahlkreisbüros von Steffen Harzer, Landtagsabgeordneter der Partei DIE LINKE, in Meiningen einzuschlagen. Bewusst wurde das Fenster ausgesucht, in dem das Porträt des Abgeordneten zu sehen ist. "Ich lasse mich nicht einschüchtern und bleibe bei meiner Maxime: Geradlinig, kritisch, zuverlässig." (Schriftzug auf Personenplakat hinter der eingeschlagenen Scheibe.) Mehr...

 
19. April 2017

Gründliche Beratung des Vorschlags zur Gebietsreform

„DIE LINKE nimmt den Vorschlag zur Neugliederung der Landkreise und kreisfreien Städte von Innenminister Holger Poppenhäger zur Kenntnis und wird ihn in der Fraktion diskutieren“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mike Huster.

Nun werde ein intensiver Beratungsprozess auf allen politischen Ebenen, die Befassung im Kabinett und das für Gesetzentwürfe übliche parlamentarische Verfahren erfolgen. „Vor diesem Hintergrund wird die Fraktion unter Berücksichtigung bisheriger und jetziger Vorschläge eine sorgfältige Abwägung aller Argumente vornehmen“, so Huster.

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Ausgabe Nr. 8 des "Linken Parlamentsreports"

Die 8. Ausgabe des diesjährigen Parlamentsreports macht auf mit einem Beitrag des Innenpolitikers der Linksfraktion Steffen Dittes zur beabsichtigten Einrichtung eines gemeinsamen Zentrums der ostdeutschen Länder zur Telekommunikationsüberwachung (Seite 5): „Für DIE LINKE sind noch viele Fragen offen“. Der Abgeordnete hat auch eine Bewertung der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik für Thüringen sowie der Statistik „Politisch motivierte Kriminalität“ vorgenommen – dazu mehr auf Seite 6. Ein Thema in der letzten Plenardebatte war die demografische Entwicklung im Land und die daraus resultierende Notwendigkeit, zukunftsfähige Strukturen für Thüringen zu schaffen. Dazu ergriff für die LINKE deren Sprecher für Landesentwicklung und Landesplanung, Ronald Hande, das Wort. Auf Seite 8 ausführliche Auszüge aus seiner Rede: „Zentrale Orte als Impulsgeber und Zugpferde“.
Zur Problematik der Lebensmittelverschwendung hatten die Koalitionsfraktionen von Rot-Rot-Grün zu einer interessanten Veranstaltung unter dem Motto „Mensch, mach dir ‘ne Rübe“ in den Landtag eingeladen (Seite 7). Eine ebenfalls ausführliche Berichterstattung in Wort und Bild gibt es zur Jugendtour der Abgeordneten Kati Engel, die sie vom Unstrut-Hainich-Kreis bis nach Saalfeld führte, auf der Thema-Seite 9 unter der Überschrift „Anliegen, die wir mit in den Landtag nehmen“. Schließlich noch ein Hinweis auf die Seite 10 mit Informationen aus dem Wahlkreis der Abgeordneten Ute Lukasch, die der Wieratalschule in Langenleuba-Niederhain (Landkreis Altenburger Land) einen Besuch abgestattet hatte. MEHR