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Gesellschaft-Demokratie
25. November 201411:31

Klausur zur künftigen Fraktionsarbeit

Am 24. und 25. November 2014 führte die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag eine Klausur in Elgersburg durch. Zunächst standen am 24.11. die Anforderungen einer Regierungsbeteiligung an die Fraktionsarbeit auf der Tagesordnung. Dazu hatte sich die Fraktion zwei Gäste eingeladen: Christian Görke, stellvertretender Ministerpräsident und Finanzminister von Brandenburg, sowie Prof. Dr. Benjamin Hoff, früherer Staatssekretär für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz im Senat von Berlin. Beide berichteten über ihre Erfahrungen aus der Regierungsarbeit und regten mit ihren Beiträgen eine inhaltsreiche Debatte an. Bodo Ramelow und Susanne Hennig informierten anschließend über wichtige Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen und deren Auswirkungen auf die Arbeit der Landtagsfraktion. Am 25.11. beraten die Abgeordneten die künftige Struktur der Fraktion.

Pressemitteilung zur Klausur: #r2g: Thüringen gemeinsam voranbringen!

25. November 2014 Gesellschaft-Demokratie/Presse

#r2g: Thüringen gemeinsam voranbringen!

In einer wichtigen Phase der neuen Legislatur, nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen und vor der Neuwahl des Thüringer Ministerpräsidenten, hat die Linksfraktion in einer zweitägigen Klausur in Elgersburg über ihre Aufgaben beraten. Im Sinne des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages „Thüringen gemeinsam voranbringen – demokratisch, sozial, ökologisch“ verständigten sich die Abgeordneten über ihre hohe Verantwortung für die Zukunft des Freistaates und signalisierten dem Fraktionsvorsitzenden und designierten Ministerpräsidenten, Bodo Ramelow, ihre volle Unterstützung. Damit wird die Fraktion Bodo Ramelow offiziell als ihren Vorschlag zur Ministerpräsidentenwahl benennen. Mehr...

 
25. November 2014 Presse/Katharina König/Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Justiz

Handschlag-Verweigerung gegenüber NPD-Mandatsträgern rechtlich zulässig

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag zeigt sich erfreut angesichts des Ergebnisses der heutigen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Meiningen. Der Thüringer NPD-Landesvorsitzende und Eisenacher Stadtrat Patrick Wieschke hatte gegen die dortige Oberbürgermeisterin Katja Wolf geklagt, weil diese bei der Vereidigung auf den Handschlag mit Wieschke verzichtete. Mehr...

 
21. November 2014 Presse/Rainer Kräuter/Sabine Berninger/Asyl-Migration

Anspruch und Erwartung: Unvoreingenommene, würdige und faire Behandlung von Flüchtlingen

Zum Bericht des ARD-Nachrichtenmagazins „Monitor“ über das Auftreten der Ausländerbehörde im Landkreis Sömmerda stellen Rainer Kräuter und Sabine Berninger für die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag klar: „Sollte es sich bei der Person, die sich im Nachrichtenmagazin ‚Monitor‘ in herablassender und von rassistischen Vorurteilen getönter Art und Weise gegenüber eritreischen Asylbewerbern geäußert hat, tatsächlich um den Leiter der Ausländerbehörde Sömmerda gehandelt haben, ist dessen Verbleib in dieser Position nicht hinnehmbar.“ Mehr...

 

Ausgabe Nr. 23 des "Linken Parlamentsreports"

„Das Chaos in der CDU wächst – Neben Lieberknecht wird auch Mohring demontiert“ – zur Lage in der CDU am  Rande der Koalitionsverhandlungen für Rot-Rot-Grün in Thüringen der Beitrag auf Seite 5 der neuen Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion. Außerdem beleuchtet hier MdL Frank Kuschel die finanzielle Situation der Thüringer Kommunen, die noch immer die im bundesweiten Vergleich geringste Steuerkraft haben und damit umso mehr von den Landeszuweisungen abhängig sind. Ums Geld, nämlich das des Bürgers als Sparkassenkunde, geht es auch in dem Beitrag der Abgeordneten Diana Skibbe unter der Überschrift „Beim Dispo schlagen Kreditinstitute richtig zu“.
Auf der Thema-Seite 9 steht das Jubiläum des Jugendwahlkreisbüros RedRoXX in Erfurt im Blickpunkt. „Zehn Jahre Thüringen gerockt“, hieß es jetzt auf der Geburtstagsparty, zu der die beiden Landtagsabgeordneten Susanne Hennig-Wellsow und Christian Schaft zahlreiche Gäste und MitstreiterInnen begrüßen konnten. Die dort gezeigte Ausstellung mit Fotos, Plakaten und Dokumenten aus der (jungen) Geschichte des offenen Projekts war für Dr. Wolfgang Geist sicherlich von ganz besonderem Interesse, denn er erfasst als Archivar der Linksfraktion Primärquellen. Worum es da genau geht, verdeutlicht der Artikel zum Erfurter Treffen der Archivare der Linken. MEHR