Termine

Plenum
22. Februar 2017 – 24. Februar 2017, 14:00 – 19:00 Uhr
Mittwoch, 22. Februar 2016, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 23.Februar 2016, 09:00 - 19:00 UhrFreitag, 24. Februar 2016, 09:00 - 18:00 Uhr Livestream zum Plenum im...mehr...
Gebietsreform? Risiko und Chance zugleich! Doch was überwiegt?
2. März 2017 19:30 – 21:30 Uhr
Diskutieren Sie im Bürgerdialog der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtagmehr...
Vor Ort/ Vortrag/Diskussion Stadthaus Apolda, Am Stadthaus 1, Apolda
Internationaler Frauentag 2017
7. März 2017 13:00 – 16:00 Uhr
Macht jeden Tag zum Frauentag! - Veranstaltung zum Internationalen Frauentag 2017mehr...
Vor Ort Rathausfestsaal Erfurt
 
 

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TOHUWABOHU

12h TOHUWABOHU
@TohuwabohuMgn

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20 Feb Linksfraktion Thl
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20 Feb Linksfraktion Thl
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18 Feb Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit Weitere Streiks abgewendet – Tarifauseinandersetzungen beendet dlvr.it/NQ1bPl #linke


 
20. Februar 2017

LINKE Verbraucherpolitik für selbstbestimmte Verbraucherinnen und Verbraucher

Heute haben sich im Thüringer Landtag die VerbraucherpolitikerInnen der Bundestagsfraktion DIE LINKE und aller LINKEN Landtagsfraktionen zu einer Klausur getroffen. Ziel der Beratung war die Festlegung gemeinsamer Themen und Initiativen in diesem Jahr.

„Verbraucherschutz mit seinen vielen Schnittstellen ist eines der dynamischsten Politikfelder überhaupt“, erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Susanne Hennig-Wellsow. „Ich freue mich, dass wir heute in Erfurt die verschiedenen Bereiche einer eigenständigen LINKEN Verbraucherpolitik gemeinsam beraten konnten. Wir wollen eine soziale Verbraucherpolitik gestalten, die die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher stärkt und diese gegenüber Unternehmen durchsetzt.“

In der Beratung wurde deutlich, dass sich eine an den Zielen einer sozialen und gerechten Gesellschaft orientierte Verbraucherschutzpolitik nicht mehr nur bei ihren ursprünglichen Handlungsfeldern wie einer guten Beratung aufhalten will. „Wir wollen eine Politik für Verbraucherinnen und Verbraucher gestalten, die es den Menschen ermöglicht, sich auch unter Berücksichtigung von ökologischen und sozialen Aspekten zu entscheiden, sich umfassend zu informieren und vor allen Dingen, ihre Rechte in Anspruch zu nehmen“, so die Bundestagsabgeordnete Karin Binder.

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18. Februar 2017

Weitere Streiks abgewendet – Tarifauseinandersetzungen beendet

„Die Durchführung weiterer Streiks wäre der Bevölkerung in der gegenwärtigen finanzpolitischen Situation mit Blick auf die Steuermehreinnahmen der Länder nur sehr schwer vermittelbar gewesen“, kommentiert Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst der Länder.  Mehr...

 
20. Februar 2017

Erhalt der Talsperre Weida und die notwendige Finanzierung müssen gesichert werden

Zu Äußerungen des CDU-Wahlkreisabgeordneten Volker Emde (OTZ v. 17.2., „Emde: Ein guter Tag für die Weidatalsperre“) sagt die Abgeordnete der Linksfraktion Diana Skibbe: „Er erweckt damit den Anschein, als würde er sich allein um den Fortbestand der Stauanlage kümmern. Fakt ist aber, dass auf Antrag der Koalitionsfraktionen im November letzten Jahres eine öffentliche Anhörung des zuständigen Fachausschusses, verbunden mit einer Vor-Ort-Besichtigung, stattfand. Spätestes zu diesem Zeitpunkt war allen Beteiligten klar, dass sich hier eine ganze Region für den Erhalt der Talsperre, aber auch für eine weitere sanfte touristische Entwicklung der Region ausspricht. Dies bedeutet aber nicht zuletzt: Die Empfehlung des Ausschusses ist allenfalls ein klitzekleiner Etappensieg auf einer noch weiten Reise.“ Mehr...

 
17. Februar 2017

Rassismus ist ein Gift, das die Gesellschaft demoralisiert

Der Thüringer Landtag hatte mit den Stimmen der Abgeordneten der Fraktionen DIE LINKE, SPD, Grüne und CDU am 26. Januar die Einsetzung einer Enquetekommission beschlossen mit dem Titel „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie“. Welche Ziele die Kommission verfolgt, worum es konkret gehen sollte und welche Erwartungen gesellschaftliche Akteure haben, dazu hatte die Linksfraktion am 16. Februar in den Landtag eingeladen. Die Gäste erlebten einen spannenden, inhaltsreichen Diskussionsabend, zu dem vor allem auch das Einführungsreferat von Prof. Dr. Barbara John, Ombudsfrau für die Hinterbliebenen der NSU-Opfer, beitrug. Die frühere Ausländerbeauftragte des Berliner Senats nannte es „bemerkenswert und vorbildlich, dass Thüringen diese Verantwortung annimmt“ und sie mahnte für Deutschland eine Strafrechtsnorm für Rassismus an. „Rassismus ist ein Gift, das die Gesellschaft spaltet und demoralisiert“, betonte sie und dass jeder davon betroffen sein könne. Sie plädierte dafür, Rassismusforschung zu institutionalisieren und Kompetenzen zu zentrieren.
Weitere Expertinnen und Experten, Betroffene und Menschen aus der Zivilgesellschaft kamen im Verlaufe der Veranstaltung zu Wort. So gelang es sehr eindrucksvoll, die verschiedenen Perspektiven zu beleuchten und Anregungen für die Arbeit der Enquetekommission zusammenzutragen aus den Bereichen der antirassistischen Bildungsarbeit, Diskriminierung in der Arbeitswelt und auf dem Wohnungsmarkt, Opferberatung, intersexuellen Diskriminierung, aber vor allem auch, was rassistische Ressentiments und Vorurteile in Behörden und den Alltagsrassismus betrifft.

Ausgabe Nr. 3 des "Linken Parlamentsreports"

„Rassismus und Antisemitismus konsequent entgegentreten“, so die Überschrift des ausführlichen Beitrags zum Internationalen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar, mit dem die neue Ausgabe des Parlamentsreports (03/17) der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag auf Seite 5 aufmacht. Darin die Auseinandersetzung mit dem AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke und seiner unsäglichen Rede in Dresden, wo er u.a. von einer „dämliche Bewältigungspolitik“ gesprochen und „eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert hatte. Er war daraufhin von der Gedenkveranstaltung im Landtag und der Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Buchenwald ausgeschlossen worden. In der letzten Plenarsitzung haben die demokratischen Fraktionen des Landtags die Einsetzung einer Enquetekommission „Auseinandersetzung mit Rassismus, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung in Thüringen“ beschlossen, dazu mehr auf Seite 6. Ein Interview mit dem Abgeordneten Knut Korschewsky zu einem modernen Antikorruptionsgesetz für Thüringen kann auf Seite 7 nachgelesen werden. Weitere Themen sind die Lage auf dem Arbeitsmarkt in Thüringen und hier insbesondere im Niedriglohnbereich sowie für Minijobber und Langzeitarbeitslose (Seite 8), eine Jahresbilanz des Petitionsarbeitskreises der Fraktion (Seite 9) sowie der Stellenwert der Thüringer Land- und Ernährungswirtschaft auf der Grünen Woche (Seite 10). MEHR