Termine

Plenum
8. Juli 2015 – 10. Juli 2015, 14:00 – 19:00 Uhr
Mittwoch, 8. Juli 2015, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 9. Juli 2015, 14:00 - 19:00 UhrFreitag, 10.Juli 2015, 09:00 - 18:00 Uhr Livestream zum Plenum im Thüringer...mehr...
 
 

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18h Linksfraktion Thl
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3 Jul Linksfraktion Thl
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3. Juli 2015

„Wir haben die Farbenvielfalt eingeführt, wir leben Rot-Rot-Grün“

Viele Gäste aus der Thüringer Politik und Gesellschaft – unter ihnen zahlreiche Mitglieder der rot-rot-grünen Landesregierung sowie in Volksvertretungen, Organisationen, Vereinen und Initiativen engagierte Thüringerinnen und Thüringer - konnte Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow zum Jahresempfang der Fraktion DIE LINKE am Freitagnachmittag im Innenhof des Thüringer Landtags begrüßen.

Ministerpräsident Bodo Ramelow erinnerte in seiner Rede an den Weg hin zur ersten Landesregierung von LINKE, SPD und Grünen in der Bundesrepublik, die nicht wenige zum Scheitern verurteilt sahen, die aber statt des Streitigen das Gemeinsame voranstellt und die Herausforderungen für das Land annimmt. Dazu gehöre eine Flüchtlingspolitik, die die Ängste der Menschen ernst nimmt und abbaut, die Weltoffenheit als eine zentrale Frage betrachtet. Bodo Ramelow betonte auch mit Blick auf die Tatsache, dass Thüringen in den nächsten Jahren eine massive Zuwanderung brauche: „Aus Flüchtlingen Neubürger zu machen, das ist unser Auftrag.“
Zugleich stünden für Rot-Rot-Grün die Aufgabe der Daseinsvorsorge – hier mahnte der Ministerpräsident auch den solidarischen Länderfinanzausgleich an – und die soziale Entwicklung im Land ebenso im Mittelpunkt wie der Ausbau von Demokratie und Mitbestimmung. Gerade auf kommunaler Ebene sei die direkte Demokratie angesichts der anstehenden notwendigen Strukturveränderungen von zentraler Bedeutung. Bodo Ramelow abschließend: „Wir haben die Farbenvielfalt eingeführt, wir leben Rot-Rot-Grün.“ Denn „bunte Vielfalt ist besser als schwarze Einfalt“.

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4. Juli 2015

Ganztagsschule in Thüringen – gute Arbeits- und Lernbedingungen stehen im Mittelpunkt

Im Rahmen der Tagung der Landtagsfraktion DIE LINKE zum Thema „Ganztagsschule – ein gutes Konzept – aber wie wird es umgesetzt?“ trafen sich am heutigen Samstag im Landtag ca. 40 Vertreter von Kommunen und Landkreisen, Gewerkschaften und Beschäftigten sowie aus der Wissenschaft und Politik, um die Möglichkeiten und Voraussetzungen einer gelingenden Ganztagsschule in Thüringen zu diskutieren. Mehr...

 
3. Juli 2015

Solidarische Unterstützung für die Post-Streikenden

Mit Blick darauf, dass die Deutsche Post auf verschiedenen Wegen versucht, die Tarifauseinandersetzungen mit ver.di zu umgehen und den Streik auszusitzen – oder ihn gar zu brechen, unterstreicht Rainer Kräuter, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, seine solidarische Unterstützung für die Post-Streikenden.  Mehr...

 
3. Juli 2015

Internationaler Tag der Genossenschaften soll solidarische Gemeinschaftsarbeit befördern

Anlässlich des am 4. Juli 2015 stattfindenden Internationalen Genossenschaftstages erklärt Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Seitdem die Vereinten Nationen 1992 den Internationalen Tag der Genossenschaften ins Leben gerufen haben, findet er alljährlich am ersten Samstag im Juli statt. Er soll dazu beitragen, dass der Genossenschaftsgedanke stärker ins Bewusstsein der Menschen rückt. Genossenschaften verkörpern alternative, solidarische Wirtschaftsformen und tragen dazu bei, Hilfe zur Selbsthilfe gemeinsam zu organisieren. Unsere Fraktion setzt sich seit Langem für ihre Stärkung in vielen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ein.“ Mehr...

 
3. Juli 2015

LINKE kategorisch gegen die Verwendung von Fingerabdruckscannern in Schulen

Torsten Wolf, der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert den Schutz der Persönlichkeitsrechte von Schülern. Zu der vom Landesdatenschutzbeauftragten Lutz Hasse gerügten Verwendung von Fingerabdruckscannern durch einzelne Catering-Firmen beim Schulessen erklärt Wolf: „Die Verwendung solcher Scanner kann aus Gründen des Schutzes der Persönlichkeitsrechte der betreffenden Schüler nicht in Frage kommen, auch und gerade wenn zur Identifizierung der Schüler gleichzeitig andere Systeme, wie eine Chip-Card, verwendet werden. Schutz der Persönlichkeitsrechte und Datenschutz gehen über die Interessen eines Catering-Unternehmens. Sollten solche biometrischen Daten entwendet werden, kann das für das spätere Leben der betreffenden Schüler sehr negative Folgen haben. Und dieses Risiko ist auszuschließen.“ Die Kritik des Datenschutzbeauftragten sei völlig begründet. Die LINKE lehne die Sammlung der biometrischen Daten von Schülern kategorisch ab. Mehr...

 

Ausgabe Nr. 13 des "Linken Parlamentsreports"

„Bewährungsprobe für Rot-Rot-Grün bestanden“, so der Titel des Berichts über die Plenardebatte zum Landeshaushalt 2015 in der neuen Ausgabe des Parlamentsreports (Thema-Seite 9). Der Etat war am 19. Juni nach fast zweitägigen Beratungen mit einer komfortablen Mehrheit von 48 zu 41 Stimmen beschlossen worden. Dazu auf Seite 7 auch Auszüge aus der Rede des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in der Debatte sowie ein Pressespiegel. Ebenfalls in der Juni-Plenarsitzung wurde ein weiterer Punkt aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt, und zwar die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes – Auszüge aus dem Redeprotokoll der LINKE-Familienpolitikerin Margit Jung auf Seite 5. Was Karola Stange in der von der Linksfraktion beantragten Aktuellen Stunde zum Thema „Ehe für alle auch in Thüringen“ gesagt hatte, ist auf Seite 6 nachzulesen.

Eine erste Zusammenfassung der Veranstaltung „Demokratie ist kein Sofa“, die am 23. Juni von den Regierungsfraktionen in Zusammenarbeit mit dem Bündnis „Mehr Demokratie in Thüringen“ organisiert worden war, auf Seite 7. Diesmal stand der Ausbau der direkten Demokratie in den Thüringer Kommunen im Blickpunkt. Wie Mensch seine Unfähigkeit multiplizieren kann, darüber sinniert Stefan Wogawa in seiner Kolumne auf Seite 10. MEHR