Blitzeinschlag Streaming Video. Bitte aktivieren Sie JavaScript um an dieser Stelle ein Video sehen zu können.
 

Twitter Linke_Thl

Tweets


Christian Schaft

2h Christian Schaft
@ChristianSchaft

Antworten Retweeten Favorit "Die @Linke_Thl bleibt dabei. Die Gefahr befindet sich am oberen Ende der Leine." @BineB zur irreführenden sog. #Rasseliste #plenumth #Hunde


Retweeted by Linksfraktion Thl

Linksfraktion Thl

2h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Das Problem ist am oberen Ende der Leine. Gefährliche Hunde werden durch Menschen gemacht. @BineB im #PlenumTH


Linksfraktion Thl

2h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Rassenkataloge sind irreführend beim Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren. #PlenumTH Livestream die-linke-thl.de @BineB


 

Termine

Plenum
22. März 2017 – 24. März 2017, 14:00 – 19:00 Uhr
Mittwoch, 22. März 2016, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 23. März 2016, 09:00 - 19:00 UhrFreitag, 24. März 2016, 09:00 - 18:00 Uhr Livestream zum Plenum im Thüringer...mehr...
Halbzeit in der Rot-Rot-Grünen Regierungskoalition in Thüringen: eine Zwischenbilanz
27. März 2017 19:00 – 21:00 Uhr
Begrüßung Sandro Witt, Vorsitzender der Landesvertretung des DGB Thüringen Szenische Darstellung Können die das denn? Was meinen Sie? *Friedrich Ebert* im Gespräch mit *Rosa Luxemburg* über Höhen und Tiefen der Rot-Rot-Grünen Regierungskoalition in Thüringen(Autor *Ulf Annel* - Darsteller_innen...mehr...
Vortrag/Diskussion Friedrich-Ebert-Stiftung, Landesbüro Thüringen Haus der sozialen Dienste (HsD), Juri-Gagarin-Ring 150, 99084 Erfurt
 
 
23. März 2017

Trauer und Solidarität nach Terrorakt in London

Mit Bestürzung reagiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag und Parteivorsitzende in Thüringen, auf den mutmaßlichen Terrorakt in London: „Unser Gedanken sind bei den Opfern und deren Familien. Wir wünschen den Verletzten baldige Genesung. Mitmenschlichkeit, Solidarität und das Bekenntnis zur Demokratie sind die richtige Antwort an diesem Tag.“

Nachdem sich die Hinweise verdichten, dass es sich hier um einen terroristischen Akt gehandelt hat, der auch das älteste Parlament zum Ziel hatte, „zeigt die Verachtung des Täters und seiner Ideologie gegenüber der Demokratie als Form einer freiheitlichen, pluralistischen und möglichst solidarischen Gesellschaft“, sagt Hennig-Wellsow. Mehr...

 
21. März 2017

Schwerpunkte der Landtagssitzungen vom 22. bis 24. März 2017

Chancen der Freiwilligkeitsphase der Gemeindegebietsreform in Thüringen aktiv nutzen (Aktuelle Stunde DIE LINKE)

Mit ihren regional versandten Schreiben an Bürgermeister mit der Aufforderung, keine Gemeindefusionen zu beschließen, schaden CDU-Landtagsabgeordnete bewusst den Kommunen. Wir können allen kommunalpolitisch Verantwortlichen nur empfehlen, dieser Aufforderung nicht zu folgen, da sie dem Gemeindewohl entgegensteht. Vielmehr sollte die kommunale Familie die Chancen der bis zum 31. Oktober laufenden Freiwilligkeitsphase nutzen, um zukunftsfeste und leistungsfähige Gemeindestrukturen zu schaffen.
DIE LINKE steht jederzeit für Gespräche vor Ort zur Verfügung, um den Reformprozess zu begleiten. Die CDU hingegen hat mit den jetzt versandten Schreiben einmal mehr bewiesen, dass sie keine seriöse Politik im Land betreiben kann und will.

Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur (Antrag Koalitionsfraktionen)

Die Investitionstätigkeit der Kommunen soll sowohl in diesem als auch im kommenden Jahr zusätzlich gestärkt werden. Mit dem vorgesehenen Investitionspaket in Höhe von 100 Millionen Euro werden die Thüringer Kommunen bei wichtigen Zukunftsinvestitionen unterstützt. Das Schulinvestitionspaket des Bundes wird vom Land zu 100 Prozent kofinanziert, was insbesondere den Landkreisen und kreisfreien Städten hilft. Weitere Gelder des Landes sollen die Kommunen unter anderem beim Breitbandausbau, beim Brandschutz, bei Kita-Investitionen, bei der Gewässerunterhaltung, bei Investitionen in Sportstätten und Schwimmbäder sowie bei Energiesparinvestitionen unterstützen.
Die den Kommunen vom Land zusätzlich zur Verfügung gestellten Investitionsmittel in Höhe von 100 Millionen Euro sind gut angelegtes Geld in Bildung, Kultur, Umwelt und soziale Infrastruktur sowie zur Förderung der Digitalisierung.

 Mehr...

 
22. März 2017

Carius-Skandal: Aufklärung steht erst ganz am Anfang

Nach der heutigen von Rot-Rot-Grün beantragten Sondersitzung des Ältestenrates des Thüringer Landtages sind die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow, und der SPD-Fraktion, Matthias Hey, sowie die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Astrid Rothe-Beinlich, empört über CDU-Landtagspräsident Christian Carius und verlangen weitere Aufklärung. „Wir sind überrascht, über die Schärfe, die uns in dieser Sitzung gleich zu Beginn entgegenschlug. Wenn die Landtagsverwaltung wirklich vorhatte, mit einer kurzen Sitzung vor Beginn dieses Plenums alle Unstimmigkeiten auszuräumen, ist das aberwitzig. Denn die Vorwürfe, die hier im Raum stehen und von Mike Mohring vertieft wurden, wiegen schwer. So etwas lässt sich nicht in einer Sitzung ausräumen – zumal wir das Plenum nicht verzögern wollten. Aufgrund der heute von uns eingesehenen Vorlagen hat sich der Aufklärungsbedarf nicht gemindert hat – ganz im Gegenteil.

  • Video: Statement der Fraktionsvorsitzenden von #r2g nach der Sitzung des Ältestenrats zur Aufklärung des Skandals um manipulierte Akten (externer Link zu Facebook)
 Mehr...

 
23. März 2017

JEFTA stoppen!

Im Schatten von TTIP und CETA verhandelt die EU-Kommission hinter verschlossenen Türen mit Japan über ein weiteres Freihandelsabkommen. „Über das Japan-EU-Free-Trade-Agreement (JEFTA) ist die Öffentlichkeit zu Recht besorgt. Die geleakten Dokumente stellen klar, dass der Deal verheerende Folgen auf die Gesellschaft, Politik und Umwelt haben wird“, erklärt die Fraktions- und Parteivorsitzende der Thüringer LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow. Mehr...

 
21. März 2017

„Blood & Honour“ bewirbt Rechtsrock-Konzert in Thüringen

In den nächsten Monaten stehen diverse größere Neonazi-Konzerte und Rechtsrock-Veranstaltungen in Thüringen an. Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ein für den 15. Juli 2017 in der Neonazi-Szene beworbenes Konzert mit mehreren Bands und Rednern wurde nach mir vorliegenden Informationen inzwischen für mehrere tausend Teilnehmer in Hildburghausen angemeldet. Das Konzert wird von denselben Thüringer Veranstaltern organisiert, die schon im Herbst 2016 rund 5.000 bis 6.000 Neonazis in die Schweiz mobilisierten. Wenn Hildburghausen nicht zur europaweiten Wohlfühloase der extremen Rechten werden soll, sind jetzt der Bürgermeister und der Landrat gefragt, alle Hebel dagegen in Bewegung zu setzen und gemeinsam mit der Zivilgesellschaft dem braunen Spuk entgegenzutreten.“ Das Innenministerium sollte hierbei im Rahmen der Möglichkeiten unterstützend zur Seite stehen.  Mehr...

 

Ausgabe Nr. 6 des "Linken Parlamentsreports"

„Aus parteipolitischer Motivation Zensur geübt – Landtagspräsident muss erklären, warum er das Vorgehen der Direktorin gebilligt hat“, dazu mehr auf Seite 6 der neuen Ausgabe (06/17) des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Zur Neufassung des Thüringer Sportfördergesetzes, das jetzt die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen dem Landtag zur ersten Lesung vorgelegt haben und das wegweisende, zukunftsorientierte Bestimmungen enthält, der Beitrag auf Seite 5 unter der Überschrift „Von einer Kann- zu einer Pflichtbestimmung“. Im Interview (Seite 7) äußert sich der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Steffen Dittes, vor Hintergrund des kürzlich veröffentlichten Transparenzrankings zur Notwendigkeit, das Thüringer Informationsfreiheitsgesetz durch ein modernes und umfassendes Transparenzgesetz zu ersetzen.
Eine ausführliche Berichterstattung zur Debatte zum Thüringer Hochschuldialog und zur Novellierung des Hochschulgesetzes mit Auszügen aus der Rede des Wissenschaftspolitikers Christian Schaft gibt es auf Seite 8. Im Mittelpunkt der Beiträge auf der Thema-Seite 9 steht die geplante Gebietsreform in Thüringen - dazu ein Bericht über die Fraktionsveranstaltung in Mühlhausen in der Reihe „Faktencheck Gebietsreform“ sowie ein Einblick in die Rede des kommunalpolitischen Sprechers Frank Kuschel zum einem Antrag der CDU, die die Reformpläne stoppen will.  In der Aufmachung auf Seite 10 geht es um die Höllentalbahn, für deren Reaktivierung sich der Wahlkreisabgeordnete Ralf Kalich einsetzt. MEHR