Termine

Es fiel ein Schuss in Sarajewo
11. August 2017 18:00 – 20:00 Uhr
Das Leben der Käthe Kollwitz bis zum beginnenden Ersten Weltkrieg - Szenische Kollage mit a capella-Gesängen über Käthe Kollwitz von und mit Lore Seichter-Muráthmehr...
Vortrag/Diskussion
90. Plenarsitzung im Thüringer Landtag
17. August 2017 10:00 – 15:00 Uhr
Livestream zum Plenum im Thüringer Landtag (DSL)mehr...
Plenarsitzung Plenarsaal des Thüringer Landtags, Erfurt, Jürgen-Fuchs-Straße 1
Plenum
30. August 2017 – 1. September 2017, 14:00 – 19:00 Uhr
Mittwoch, 30. August 2017, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 31. August 2017, 09:00 - 19:00 UhrFreitag, 1. September 2017, 09:00 - 18:00 Uhr Livestream zum Plenum im...mehr...
 
 

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Linksfraktion Thl

9h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Gerechtere Gestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen die-linke-thl.de/nc/fraktion/ak… @RalfKalich @FKuschel


Christian Schaft

12h Christian Schaft
@ChristianSchaft

Antworten Retweeten Favorit Die Beharrungskräfte sind groß. Aber wir bleiben dabei, die #Demokratisierung der #Hochschulen ist das Ziel #ThürHG twitter.com/Linke_Thl/stat…


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Linksfraktion Thl

12h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Zur Kritik am Hochschulgesetz: „Demokratie ist keine Einbahnstraße“ dlvr.it/PX0f71 #linke


Linksfraktion Thl

13h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit König-Preuss und Henfling irritiert über Äußerungen der CDU-Landtagsabgeordneten Floßmann dlvr.it/PWzzdf #linke


 
20. Juli 2017

Zur Kritik am Hochschulgesetz: „Demokratie ist keine Einbahnstraße“

Zur Kritik des Rektorats der TU Ilmenau an der geplanten Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Koalition und das Thüringer Wissenschaftsministerium haben bei einem breit angelegten und anderthalbjährigen Hochschuldialog an allen Hochschulstandorten sehr genau zugehört. Aus allen Statusgruppen - einschließlich der Professorinnen und Professoren - kam dabei der Ruf nach einer deutlichen Stärkung der Senate. Dieser Aufforderung folgt der Entwurf des neuen Hochschulgesetzes und führt die wichtigsten Aufgaben der Hochschulen wieder in die Hände des zentralen demokratisch gewählten Gremiums, des Senats.“ Mehr...

 
20. Juli 2017

Gerechtere Gestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen

„Das Volumen des Kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen ist nicht, wie die CDU immer wieder behauptet, gesunken, sondern unter Rot-Rot-Grünen stetig gestiegen“, so der Sprecher für Kommunalfinanzen, Ralf Kalich, in einem jetzt im Landtag stattgefundenen Pressegespräch der Fraktion DIE LINKE zu den Eckpunkten der Neugestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs für die Jahre 2018 und 2019. Betrug das Volumen im Jahr 2014 noch unter der CDU-geführten Landesregierung 1,85 Milliarden Euro, so ist es im Jahr 2016 auf 1,901 Milliarden Euro angewachsen und soll im Jahr 2018 auf 1,97 Milliarden Euro steigen. Zudem hätten die Kommunen in diesem Zeitraum Steuermehreinnahmen von 200 Millionen Euro zu verzeichnen. Einen Tag vor dem Pressegespräch hatte die Landesregierung den entsprechenden Gesetzentwurf in einer ersten Beratung behandelt. Dieser liegt nun den Kommunalen Spitzenverbänden zur Bewertung vor. Ende August solle er dann in den Landtag eingebracht werden, damit das Gesetz Ende dieses Jahres verabschiedet werden kann. Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion, erklärte: „Wir begrüßen, dass die Landesregierung Veränderungen in der inneren Struktur des Kommunalen Finanzausgleichs vornimmt. Gutachterlich hat sich bestätigt, dass die derzeitige Mittelverteilung nicht sachgerecht ist.“  Mehr...

 
20. Juli 2017

König-Preuss und Henfling irritiert über Äußerungen der CDU-Landtagsabgeordneten Floßmann

Zur Kritik von Kristin Floßmann, Landtagsabgeordnete der CDU und Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes an bei den Protesten gegen das RechtsRock-Konzert in Themar anwesenden Antifaschist_innen erklären Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE: "Es ist schon sehr bezeichnend, dass Frau Floßmann mit keinem Wort das unseres Wissens nach größte RechtsRock-Konzert seit 1949 in Deutschland und die Vielzahl der anwesenden militanten Neonazi-Strukturen kritisiert, geschweige denn die Verherrlichung des III. Reiches in Form von Symbolen und Codes oder auch "Sieg Heil"-Rufen aber gleichzeitig die anwesenden antifaschistischen Menschen wegen angeblicher Vermummung diskreditiert und diffamiert." Mehr...

 
19. Juli 2017

Mini-Schritt in die richtige Richtung

Überfälliger Schritt der Anhebung des Mindestlohns löst Benachteiligung ostdeutscher Pflegekräfte nicht

Die Bundesregierung beschloss heute eine Verordnung zur Anhebung des Mindestlohns für Pflegekräfte zum 1.1.2018 um 55 Cent auf dann 10,05 Euro für Beschäftigte im Osten bzw. um 35 Cent auf dann 10,55 Euro im Westen. Bis 2020 soll in mehreren Stufen der Pflegelohn um weitere 80 Cent in Ost und West angehoben werden. Hierzu erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

„Zeit wird es! Die bessere Bezahlung von Pflegekräften ist dringend nötig. Daher ist zu begrüßen, dass der Pflegemindestlohn mit der heutigen Verordnung endlich steigt und somit die Arbeit der Pflegekräfte auch in Thüringen eine größere Wertschätzung erfährt. Nach Schätzungen des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie verdienen die insgesamt rund 15.000 Pflegehilfskräfte im Freistaat bisher deutlich weniger. Durch die Einführung eines Mindestlohns kann jetzt das Lohnniveau steigen.“

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Ausgabe Nr. 13 des "Linken Parlamentsreports"

Die 13. Ausgabe des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ist erschienen. Sie widmet sich auf ihrer Thema-Seite 9 der anstehenden Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen, die mit der jetzt veröffentlichten Urteilsbegründung der Weimarer Verfassungsrichter wieder Fahrt aufnimmt. Unter der Überschrift „Damit Verwaltung künftig noch funktioniert“ dokumentieren wir Auszüge aus der Rede des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel in der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause.

Die jüngsten Arbeitsmarktzahlen für Thüringen sind wiederum erfreulich, „aber es bleiben wichtige Aufgaben“. Dazu die Aufmachung auf Seite 5. Der Innenpolitiker der Fraktion, Steffen Dittes, äußert sich auf Seite 6 zum geplanten Staatsvertrag für ein gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum zur polizeilichen Telekommunikationsüberwachung, dem das Thüringer Regierungskabinett am 4. Juli seine Zustimmung gegeben hatte.

Weitere Themen sind: Der Abschlussbericht des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages (Seite 7), der Dank der Linksfraktion an Dr. Birgit Klaubert, die kürzlich aus gesundheitlichen Gründen den Verzicht auf die weitere Ausübung ihres Amtes als Thüringer Bildungsministerin erklärt hatte (Seite 8) sowie die Versorgung durch Apotheken im Freistaat (Seite 10), wozu die Landesregierung im Landtag Bericht erstattet hatte. MEHR