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Linksfraktion Thl

10h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Je mehr Strom dezentral erzeugt wird, umso weniger #Stromtrassen werden gebraucht. @Harzerkas zum Thema #Mieterstrommodelle im #PlenumTH.


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12h Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit .@FKuschel #R2G bezieht Bürgerinnen & Bürger in Prozess #Verwaltungs-, #Funktional- und #Gebietsreform aktiv ein. Wir hören zu! #PlenumTH


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12h Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit @MamboDd r2g ist dran. Ziel ist eine AG aller demokratischen Fraktionen, um für notwendige Verfassungsänderung die Mehrheit zu sichern.


 
23. Juni 2017

Schülern, Lehrkräften und Erziehern einen erholsamen Sommer

Allen Thüringer Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern, Erzieherinnen und Erziehern wünscht die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag einen erholsamen Sommer und viel Spaß in den Ferien.

„Schüler, Eltern und Pädagogen können sich auf uns verlassen: Wir sehen es als einen Schwerpunkt unserer Arbeit, dass bestmögliche Bedingungen fürs Lehren und Lernen an den Schulen bestehen. Gutes Lehrer-Schüler-Verhältnis, Ganztagsschule, längeres gemeinsames Lernen, Schulbausanierungsprogramm, Personalentwicklung und angestrebte Unterrichtsgarantie sind Anspruch der Arbeit der Landesregierung und im Bericht der Kommission ‚Zukunft Schule‘ diese Woche niedergelegt. Wir als Fraktion werden die Ergebnisse nun diskutieren und bereits in den Doppelhaushalt 2018/19 mit einfließen lassen. Dies ist ein wichtiger Baustein zur Weiterentwicklung guter Schule in Thüringen“, zeigt sich Torsten Wolf, der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, überzeugt.

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23. Juni 2017

König-Preuss zu Durchsuchungen gegen militante Holocaustleugner in Thüringen

Zu den seit heute Morgen in Thüringen und Niedersachsen stattfindenden Durchsuchungen bei Neonazis unter Einsatz der GSG9 wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung erklärt Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nach meinem Wissen richten sich die Durchsuchungen gegen die ‚Europäische Aktion‘ (EA), ein europäischer Dachverband von Holocaustleugnern. Bereits seit mehreren Jahren nimmt die ‚Europäische Aktion‘ Einfluss auf die Thüringer Neonaziszene - von Präsenz auf Demonstrationen, über Schulungen bis hin zu seit 2015 stattfindenden wehrsportähnlichen Übungen. In der neonazistischen Szene Thüringens sind sie gut vernetzt, nutzen diverse Immobilien und treten auf fast allen größeren Neonazi-Veranstaltungen auf, stellten dabei auch immer wieder Logistik, wie Lautsprecherwagen und Tontechnik. Bisher verfügten sie in Thüringen über Stützpunkte in Nordthüringen und Sonneberg sowie in Erfurt und Weimar. Im Raum Weimar gab es bereits im Jahr 2015 wehrsportähnliche Trainings in Wäldern, bei denen Aufklärungsaufgaben, Abseilübungen, Bergwerksbegehungen sowie Waldbiwaks durchgeführt wurden.“ Mehr...

 
23. Juni 2017

Wanderland Thüringen zukünftig besser aufgestellt

Zur heutigen parlamentarischen Diskussion um die „Wanderwegekonzeption Thüringen 2025“ erklären die tourismuspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen: Knut Korschewsky, Fraktion DIE LINKE: „Thüringen ist schon heute ein außerordentlich bekanntes und auch beliebtes Wanderland. 710 Millionen Euro Wertschöpfung generiert das Jahr für Jahr in unserem Freistaat. Zugleich stehen wir insbesondere bei der vorwiegend von Ehrenamtlichen getragenen Pflege der Wanderwege vor großen Herausforderungen, um das gute Niveau nicht nur zu halten, sondern weiter auszubauen. Die in enger Zusammenarbeit mit den Thüringer Wandervereinen und -verbänden erstellte Konzeption trägt mit der bewussten Fokussierung und auch einer notwendigen finanziellen Untersetzung dieser Entwicklung Rechnung. So bringen wir das Wanderland Thüringen weiter voran!“ Mehr...

 
23. Juni 2017

Ganz klar gegen den Diätenautomatismus

Aus Anlass der jetzt erfolgten jährlichen Diätenanpassung macht Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow für die LINKE deutlich: „Wir sind und waren schon immer ganz klar gegen den Diätenautomatismus in der Landesverfassung, Die PDS-Fraktion klagte Ende der 90er Jahre vor dem Thüringer Verfassungsgericht. Auch wenn sie nicht Recht bekam, heißt es doch im Urteil, dass im Sinne der Transparenz ein Verfahren zu favorisieren sei, bei dem der Landtag die Diätenerhöhung in öffentlicher Gesetzgebung vornehme. Deshalb tritt die LINKE dafür ein, den Artikel 54, Absatz 2, zu streichen und diese Diätenfragen in einem transparenten Gesetzgebungsverfahren zu regeln, so wie es auch der Bund der Steuerzahler jetzt wieder anmahnt.“ Mehr...

 

Ausgabe Nr. 11 des "Linken Parlamentsreports"

Die elfte Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion macht auf mit einem Artikel unter der Überschrift „Die Liste der erfüllten Versprechen ist lang – LINKE-Abgeordnete ziehen Halbzeitbilanz und bestätigen bei Neuwahl ihren Vorstand“ (Seite 5). Mit einer großen Fotocollage auf Seite 6 zeigen wir Impressionen vom Jahresempfang der Fraktion, auf dem der Bundesparteivorsitzende Bernd Riexinger und der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow gesprochen haben.
Über die nun schon traditionelle Demokratietagung der Fraktionen LINKE, SPD und Grüne zusammen mit dem Bündnis „Mehr Demokratie in Thüringen“ findet sich auf Seite 7 ein ausführlicher Bericht. Diesmal ging es um „Mehr Demokratie beim Wählen“. Dazu hatte es äußerst interessante Vorträge und Diskussionen gegeben.
Die Thema-Seite 9 widmet sich der Bildungspolitik. Diese hatte im Blickpunkt der Landtagssitzung am 1. Juni gestanden mit einer Regierungserklärung, aus der wir Auszüge bringen wie ebenfalls aus der Rede des LINKE-Bildungspolitikers Torsten Wolf.
„Verwaltungshandeln führt immer wieder zu Eingaben“, fasst die Abgeordnete Anja Müller ihre Einschätzung des Jahresberichts des Petitionsausschusse zusammen (Seite 8). Und auf Seite 10 geht es in der Aufmachung um den Antrag der Koalitionsfraktionen zur Verbesserung der Kita- und Schulverpflegung in Thüringen. MEHR