Termine

Plenum
28. Januar 2015 – 30. Januar 2015, 14:00 – 19:00 Uhr
Mittwoch, 28. Januar 2015, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 29. Januar 2015, 09:00 - 19:00 UhrFreitag, 30. Januar 2015, 09:00 - 19:00 Uhr Livestream zum Plenum im...mehr...
 
 

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Susanne Hennig

9h Susanne Hennig
@SusanneHennig

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RedRoXX

15h RedRoXX
@RedRoXXErfurt

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Linksfraktion Thl

15h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

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Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie
26. Januar 201509:38

Buchenwald-Kranzniederlegung: AfD-Fraktionschef positioniert sich erneut im extrem rechten Spektrum

Vor einigen Tagen hat die AfD bereits die Grenzen des Erträglichen überschritten, als sie anlässlich des bevorstehenden internationalen Holocaust-Gedenktages in der Gedenkstätte Buchenwald einen Kranz niederlegen wollte, mit dem der Holocaust relativiert und die Opfer der Shoah und des Stalinismus gleichsetzt werden sollten. Auch die aufgrund der deutlichen Ablehnung durch die Gedenkstätte Buchenwald erfolgte Änderung des Kranzspruches lässt nicht erkennen, dass der AfD ein Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus auch nur im Ansatz wichtig wäre. "Die Teilnahme der AfD an der Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte ist allein schon deshalb eine unerträgliche Provokation", so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.

Nun hat sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke mit einem Interview in der Zeitschrift "Zuerst!" erneut im extrem rechten Spektrum positioniert.
"Wenn Höcke am Dienstag bei der Veranstaltung in Buchenwald teilnehmen wird, ist das ein weiterer Schlag ins Gesicht für Überlebende des Konzentrations- und Vernichtungslagers", so Katharina König. MEHR

24. Januar 2015 Presse/Christian Schaft/Kati Engel

Friedlicher Protest verhindert Rede von Vizechef der AfD

Bezugnehmend auf die Berichterstattung über den gestrigen Protest gegen den stellvertretenden Bundesvorsitzen der Alternative für Deutschland zeigen sich die Landtagsabgeordneten Christian Schaft und Kati Engel solidarisch mit den Protestierenden. "Mehr als 250 Studierende haben mit ihrem kreativen und friedlichen Protest deutlich gemacht, dass sie dem Rechtspopulisten keinen Platz bieten wollen", erklärt Kati Engel, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Mehr...

 
26. Januar 2015 Presse/Dr. Gudrun Lukin/Verkehr-Mobilität

Landesweites Azubi-Ticket kommt!

Als „empörend“ bezeichnet Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Äußerungen der CDU hinsichtlichana des Azubi-Tickets. „Wenn jetzt die CDU behauptet, die Landesregierung wolle das Azubi-Ticket verzögern, lohnt ein Blick in den Koalitionsvertrag und auf Initiativen der LINKEN, die nur wenige Monate zurückliegen. Nur die LINKE und die FDP hatten bisher überhaupt parlamentarische Initiativen zur Einführung eines Schüler- und Azubi-Tickets ergriffen." Mehr...

 
23. Januar 2015 Presse/Steffen Dittes/Inneres

CDU-Antrag gießt Öl ins Feuer

Zum Antrag der CDU-Fraktion „Freiheitlich demokratische Grundordnung schützen – islamistischen Terror ächten und bekämpfen“ und zu darin enthaltenen Forderungen nach einem Aussteigerprogramm für Islamisten in Thüringen und nach Verschärfung des Sicherheitsrechts, erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Steffen Dittes: „Der Antrag der CDU trägt nicht dazu bei, die Debatte um Islam und politischen Islamismus in Thüringen zu versachlichen.“ Mehr...

 

Ausgabe Nr. 1 des "Linken Parlamentsreports"

Mit den Themen „Schutz und Solidarität für Flüchtlinge“ sowie Informationen von Katharina König darüber, wer hinter der „Sügida“-Bewegung steckt, nämlich Neonazis und Volksverhetzer, macht die erste Ausgabe des Parlamentsreports im neuen Jahr auf. Es folgen auf der Seite 6 Auszüge aus dem Brief Bodo Ramelows an den Landtagspräsidenten, wo er im Zusammenhang mit dem Verfahren am Amtsgericht Dresden vor dem Hintergrund seiner Teilnahme an „Dresden Nazifrei!“ am 13. Februar 2010 selbst und ausdrücklich um die Aufhebung seiner Immunität als (noch) Landtagsabgeordneter bittet.
Die Thema-Seite 9 steht im Zeichen der Arbeitspolitik. Unter der Überschrift „Arbeit finanzieren statt Arbeitslose verwalten“ erläutert die Abgeordnete Ina Leukefeld, warum es notwendig und sinnvoll ist, die öffentlich geförderte Beschäftigung zu verstärken und weniger für die Verwaltung von Arbeitslosigkeit auszugeben. In einer anderen Aufmachung (Seite 7) berichtet Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin für Verkehr und Infrastruktur, über ein Fachgespräch, das sie gemeinsam mit der LINKEN Bundestagsabgeordneten Sabine Leidig und Nahverkehrs-Experten zum fahrscheinlosen ÖPNV durchgeführt hatte – Überschrift: „Mobilität sozial gerecht gewährleisten“. Übrigens, Stefan Wogawas „Das Letzte“ (Seite 10) heißt jetzt „Nebenbei notiert“ und widmet sich diesmal dem Thema „Schweigen“ das manchmal Gold ist. MEHR