Termine

Plenum
18. Mai 2016 – 20. Mai 2016, 14:00 – 19:00 Uhr
Mittwoch, 18. Mai 2016, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 19. Mai 2016, 09:00 - 19:00 UhrFreitag, 20. Mai 2016, 09:00 - 18:00 Uhr Livestream zum Plenum im Thüringer...mehr...
 
 

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2. Mai 2016

Landesgesetze zur Behindertengleichstellung müssen tatsächliche Verbesserungen bewirken

„Die Rückkopplung der rot-rot-grünen Landesregierung in Sachen Behindertengleichstellungsgesetze in die außerparlamentarischen Organisationen und Selbstvertretungen der Menschen mit Behinderungen ist unerlässlich, denn Gesetze am ‚grünen Tisch‘ ohne die Betroffenen funktionieren nicht wirklich. Umso erfreulicher, dass das heute tagende außerparlamentarische Bündnis die Vorhaben der Landesregierung auf Verbesserungen im Gleichstellungsgesetz und bei den Nachteilsausgleichen für Sinnesbehinderte unterstützt und die Arbeit kritisch-konstruktiv begleitet“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Mehr...

 
4. Mai 2016

Schaft: Schwere Bedenken gegen Pseudo-Diplom

Zur heutigen Bekanntgabe des Wissenschaftsministeriums, mittels Rechtsverordnung zwei grundständige Diplomstudiengänge an der TU Ilmenau zuzulassen, erklärt Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich halte diesen Schritt für überstürzt. Wer einen Bachelor- und einen Masterstudiengang zusammenbindet und das dann Diplom nennt, schafft damit keinen Qualitätsgewinn für die Studierenden in Ilmenau, sondern klebt nur ein neues Etikett auf, um mit einem beliebten Begriff zu punkten.“ Mehr...

 
4. Mai 2016

Europäischer Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen als Anstoß

„Es reicht nicht, schöne Sonntagsreden zu halten, es müssen konkrete Maßnahmen und Aktionen angegangen werden, mit denen die gesellschaftliche Inklusion und das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Behinderungen im Alltag verwirklicht werden“, so Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des morgigen Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen, der in diesem Jahr unter dem Motto steht „Einfach für alle – gemeinsam für eine barrierefreie Stadt“. Mehr...

 
28. April 2016

Dr. Lukin: Kaufprämie für Elektroautos setzt Fehlanreize

„Die Bundesregierung setzt mit dieser Kaufprämie für Elektroautos Fehlanreize und führt die Subventionierung der Autoindustrie und des Individualverkehrs fort. Es wäre wesentlich besser gewesen, die dafür vorgesehenen Mittel für die Elektrifizierung der Bahnstrecken oder für den barrierefreien Ausbau der Infrastruktur für Bus und Bahn einzusetzen“, erklärt Dr. Gudrun Lukin, Sprecherin der Linksfraktion für Verkehr und Infrastruktur. Mehr...

 

Ausgabe Nr. 8 des "Linken Parlamentsreports"

Mit dem jetzt dem Landtag vorliegenden Gesetzentwurf für ein Vorschaltgesetz zur Gebietsreform in Thüringen geht die rot-rot-grüne Koalition einen wichtigen Schritt hin zur Zukunftsfähigkeit des Landes. Dazu die Aufmachung der neuen Ausgabe des Parlamentsreports (Seite 5). Unter der Überschrift „Wie gefährlich ist die AfD für die öffentliche Sicherheit?“ bringen wir Auszüge aus der Rede von Steffen Dittes im März-Plenum zur Aktuellen Stunde der AfD zum Thema „Importierte Kriminalität“ (Seite 6). Ein Bericht zur mit viel Interesse aufgenommenen Fachkonferenz der Linksfraktion „Hochschulräte: zivilgesellschaftlicher Einfluss oder externe Dominanz?“ auf Seite 7. Auf große Resonanz war auch die gemeinsame Veranstaltung mit dem Landesnetzwerk Frauengesundheit zur Gesundheitsversorgung geflüchteter Frauen gestoßen. Auf der Thema-Seite 9 wird darüber ausführlich in Wort und Bild informiert.
Mit den Forderungen der CDU-Fraktion nach einem jugendpolitischen Sofortprogramm setzt sich im Interview auf Seite 7 Kati Engel, Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion, auseinander und spricht von Schaufensterpolitik. Eine ähnliche Qualität hat der CDU-Antrag „zur Stärkung der kommunalen Finanzkraft und Selbstverwaltung“, mehr dazu im Kommentar von Stefan Wogawa „Großes Kino?“ (S. 10). MEHR

Aktuelles Interview
12. April 2016

Jugendpolitische CDU-Forderungen sind Schaufensterpolitik - Interview mit Kati Engel, Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE

Die Landesregierung soll ein jugendpolitisches Sofortprogramm vorlegen, fordert jetzt die CDU-Landtagsfraktion und hat einen parlamentarischen Antrag vorgelegt. Dass Rot-Rot-Grün im vergangenen Jahr das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre abgesenkt hat, war und ist der CDU ein Dorn im Auge. Ihr Abgeordneter Andreas Bühl meinte, dass Jugendliche zunächst besser an politische Entscheidungsprozesse herangeführt werden müssten, bevor man sie mit einer Wahlentscheidung konfrontiere. LINKE, SPD und Grüne im Landtag haben sich dazu bereits sehr deutlich geäußert. Was hat Euch so empört?

Erstens diese Dreistigkeit. Denn es war die CDU in der Alleinregierung, die den Jugendbereich in Thüringen finanziell massiv beschnitten hat. Unter ihrer landespolitischen Regentschaft  fristeten die Belange von Kindern und Jugendlichen ein Schattendasein. Die Förderung der Jugendarbeit und damit vor allem auch Angebote einer kontinuierlichen Jugendbeteiligung wurden zurückgefahren.  Für Rot-Rot-Grün war  klar, das ist ein Ding der Unmöglichkeit. Wir haben uns entschiedene Kurskorrekturen vorgenommen, die auch gleich im Koalitionsvertrag verankert.

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