Termine

Nazis in Nadelstreifen? - Über das „Lesertreffen“ der rechtsextremen Zeitschrift „Zuerst!“ in Zeulenroda
8. April 2015 18:30 – 21:00 Uhr
Vortrag und Diskussion mit dem Journalisten und Rechtsextremismus-Experten Andreas Speit am 8. April 2015mehr...
Vortrag/Diskussion Rathaus - Markt 1 - 07937 Zeulenroda-Triebes
Rechte der Beschäftigten in Betrieb und Gesellschaft stärken
28. April 2015 14:00 – 17:30 Uhr
Im Zuge der Debatte sollen praktische Erfahrungen aus Thüringen und die daraus abzuleitenden Anforderungen an Mitbestimmung von Arbeitnehmervertretungen sowie an politisches Handeln einer rot-rot-grünen Landesregierung diskutiert werden. Zu dieser öffentlichen Veranstaltung sind GewerkschafterInnen, Betriebs- und Personalräte, Juristen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger recht herzlich eingeladen.mehr...
Fachgespräch Thüringer Landtag, Raum 101, Jürgen-Fuchs-Str. 1, 99096 Erfurt
 
 

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Antifaschismus/Gesellschaft-Demokratie/Inneres
30. März 201515:53

Rassismus widersprechen. Jederzeit. Überall.

Erleichtert zeigen sich LINKE-Politikerinnen über die Information, dass die Stadt Erfurt keine weiteren Nazi-Aufmärsche vor Flüchtlingsunterkünften genehmigen werde. Auf eine entsprechende Presseinformation reagieren Sabine Berninger und Katharina König:

Zu danken sei dieses Umdenken der Verwaltung, insbesondere auch den vielen Engagierten, die sich in der vergangenen Woche über Stunden vor der Unterkunft in der Ulan-Bator-Straße schützend vor die Geflüchteten gestellt haben.
„Für diese Entscheidung bräuchte es aber nicht erst drohende Flugblätter - allein vor einem Flüchtlingsheim aufzumarschieren, ist schon ein Bedrohungsszenario, das von den Nazis bewusst aufgebaut wird“, so Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE. Und häufig gebe es leider nicht so massive Gegenproteste wie in Städten Erfurt, Jena oder Weimar. Nicht überall in Thüringen sei die Zivilgesellschaft derart gut aufgestellt.
„Oft erhalten die RassistInnen und Nazis dann mangels starker Gegenwehr den Eindruck oder nehmen für sich in Anspruch, die Mehrheit stünde hinter ihren rassistischen Einstellungen und unterstütze, wenn Menschen verächtlich gemacht werden oder mit Gewalt gedroht wird“, ergänzt die flüchtlingspolitische Sprecherin, Sabine Berninger.
Die Politikerinnen rufen die ThüringerInnen und Thüringer dazu auf, „sich überall in Thüringen schützend vor geflüchtete Menschen zu stellen, ihnen solidarisch und unterstützend zur Seite zu stehen und rassistischen und ausländerfeindlichen Äußerungen und Absichten jederzeit und überall laut zu widersprechen. Auch heute wieder in Erfurt.“

30. März 2015 Presse/Christian Schaft/Studierendenpolitik

Zügiger Umtausch alter „thoska“-Karten zu begrüßen

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft hat einen zügigen Umtausch der Thüringer Hochschul- und Studentenwerkskarte (thoska) angekündigt. Dazu erklärt Christian Schaft, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße es ausdrücklich, dass das Wissenschaftsministerium zügig reagiert und noch in diesem Jahr Datensicherheit für Studierende und Hochschulen herstellen will.“ Mehr...

 
30. März 2015 Presse/Steffen Dittes/Inneres/Medien

Informationsfreiheit: Hürden weiter senken

Zur Vorstellung des 1. Tätigkeitsberichts des Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit, Lutz Hasse, erklärt Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Das Informationsfreiheitsgesetz ist leider noch nicht bei den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Thüringer Behörden angekommen.“ Dafür sprächen die relativ geringe Zahl von Anfragen an den Beauftragten und die von diesem geschilderte Unsicherheit im Umgang mit Fragen seitens der auskunftspflichtigen Behörden. Die Koalition werde ihre Verantwortung wahrnehmen, einerseits die Behörden besser zu sensibilisieren und zur Gesetzeslage zu informieren und anderseits die Hürden für die Antragstellenden weiter zu senken. Mehr...

 
30. März 2015 Presse/Sabine Berninger/Justiz

Religionsausübung auch im Gefängnis nicht durch hohe formale Hürden verhindern

Der Protest gegen die Beschlagnahme eines selbstgefertigten Rosenkranzes ist offenbar Hintergrund für den Hungerstreik in der Justizvollzugsanstalt Hohenleuben, an dem sich seit Freitag vergangener Woche einige - mittlerweile zehn - Gefangene beteiligen. „Sofern keine Gefahr von diesem Gegenstand ausgeht, z.B. das Material verbotene Substanzen enthält, sollte dieser so schnell wie möglich zurückgegeben und damit die Ursache des Protestes ausgeräumt werden“, so Sabine Berninger, justizpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Mehr...

 

Ausgabe Nr. 6 des "Linken Parlamentsreports"

Die nun schon sechste Ausgabe des Parlamentsreports der Linksfraktion in diesem Jahr erscheint nicht nur wie gewohnt in der UNZ, der linken Zwei-Wochen-Zeitung für Thüringen, sondern ebenfalls als Einlage im LinksBlick!, der gerade herausgekommenen neuen Ausgabe der Mitgliederzeitung der Thüringer LINKEN. Auf den ersten beiden Seiten sind Aufmachungs-Themen die Flüchtlingspolitik – die Fraktion unterstützt die Kampagne von Pro Asyl zur Abschaffung der Dublin-III-Verordnung –, und die gemeinsame Aktion von LINKE, SPD und Grünen vor dem Thüringer Landtag anlässlich des Equal Pay Days, mit der die Abgeordneten gemeinsam mit Vertreterinnen des Landesfrauenrates den immer noch vorherrschenden Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern die Rote Karte gezeigt haben und forderten: „Es wird Zeit, dass die Karten neu gemischt werden!“

Auf Seite 3 wird aus dem Plenarprotokoll der Landtags-Debatte zur Abschaffung des Thüringer Erziehungsgeldes – einem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen – ausführlicher zitiert und besonders auf die Rede der Familienpolitikerin der Linksfraktion, Margit Jung, eingegangen. Unter der Überschrift „Wasserkraftwerk an der Werra und Erdfall in Tiefenort“ berichtet auf Seite 4 die LINKE-Abgeordnete Anja Müller über einen Vor-Ort-Besuch mit ihren Fraktionskollegen Tilo Kummer und Steffen Harzer im Wartburgkreis. Die Kolumne von Stefan Wogawa widmet sich mal wieder der Thüringer CDU: „Inbegriff des Filzes“. MEHR