Termine

19. Mai 2012 - 19. November 2012 | 2 Einträge gefunden
Plenum
30. Mai 2012 - 1. Juni 2012 14:00 - 19:00
Mittwoch, 30. Mai 2012, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 31. Mai 2012, 09:00 - 19:00 Uhr Freitag 01.... Mehr
Anhörung: "Verfassungsschutz auflösen?"
8. Juni 2012 10:00 - 16:00
Die Fraktion DIE LINKE legte im März 2012 dem Thüringer Landtag einen Gesetzentwurf zur Auflösung... Mehr
 
 
15. Mai 201213:27

Bericht der Schäfer-Kommission

Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz hat bei den Ermittlungen gegen die Neonazis der späteren Terrorgruppe NSU versagt, betont Martina Renner, Vizevorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Das sei ein Ergebnis des heute präsentierten Abschlußberichts der so genannten „Schäfer-Kommission“, die im Auftrag der Thüringer Landesregierung das Behördenhandeln untersucht hat. Die Linksfraktion werde Erkenntnisse aus dem Bericht für die Arbeit im Landtags-Untersuchungsausschuss nutzen.

15. Mai 2012 Presse/Bodo Ramelow/Martina Renner/Inneres/Antifaschismus

Untersuchungsausschuss muss offene Fragen aus Schäfer-Bericht aufklären

Nachdem der Bericht der so genannten Schäfer-Kommission gravierende Fehler und Mängel bei der Verfolgung der drei untergetauchten Rechtsterroristen nachweist, sieht der LINKE-Fraktionsvorsitzende, Bodo Ramelow, den Untersuchungsausschuss des Parlamentes in der Pflicht, offen gebliebene Fragen mit allem Nachdruck aufzuklären.  Mehr...

 
18. Mai 2012 Presse/Bodo Ramelow/Gesellschaft-Demokratie

Ein Politikwechsel ist nötig und möglich

Bezug nehmend auf die Infratest-dimap-Umfrage im Auftrag von MDR Thüringen betont Bodo Ramelow den notwendigen Aufbruch in eine andere Politik: „Ein Politikwechsel in Thüringen ist nötig und möglich, ja längst überfällig“, so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag. Mehr...

 
15. Mai 2012 Presse/Mike Huster/Haushalt-Finanzen

Politik gestalten und nicht Mehreinnahmen verwalten

Nach der Bekanntgabe der Ergebnisse der Steuerschätzung erklärt Mike Huster, finanzpolitischer Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag: "Die Landesregierung muss ihre einseitige Kürz- und Streichpolitik aufgeben und politische Gestaltung wieder zulassen." Mehr...

 

Ausgabe Nr. 10 des "Linken Parlamentsreports"

Die aktuelle Ausgabe des Linken Parlamentsreports beginnt mit einer Gratulation: „Ihr habt gezeigt, dass DIE LINKE vor Ort eine Politik macht, auf die die Menschen bauen können“, würdigte Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den Erfolg von vier Abgeordneten in den Stichwahlen. Für die Fraktion haben die Wahlergebnisse Auswirkungen: Petra Enders (Landrätin Ilm-Kreis), Birgit Keller (Landrätin Nordhausen), Michaele Sojka (Landrätin Altenburg), Katja Wolf (Oberbürgermeisterin Eisenach) sowie Ralf Hauboldt (im ersten Wahlgang Bürgermeister von Sömmerda) verlassen den Landtag, dafür kommen fünf Nachrückerinnen und Nachrücker.

Vorgestellt wird das gerade veröffentlichte Buch „Made in Thüringen? Nazi-Terror und Verfassungsschutz-Skandal“, herausgegeben von Bodo Ramelow. Nicht zufällig präsentiert am 8. Mai, gibt der Sammelband erste Antworten von Fachleuten auf drängende Fragen nach der Entstehung eines Neonazi-Terrornetzes und dem damit zusammenhängenden Behördenversagen.
Der Parlamentsreport macht darauf aufmerksam, dass die Deportation zahlreicher Juden aus Thüringen in die Vernichtungslager im heutigen Abgeordnetenhaus begann – damals berüchtigte Gestapo-Zentrale. Berichtet wird in der vorliegenden Ausgabe auch über einen Antrag der Linksfraktion, Veranstaltungen des Inlandsgeheimdienstes „Verfassungsschutz“ an Schulen nicht mehr zuzulassen. MEHR