Termine

Plenum
24. Januar 2018 – 26. Januar 2018, 14:00 – 19:00 Uhr
Mittwoch, 24. Januar 2018, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 25. Januar 2018, 09:00 - 19:00 UhrFreitag, 26. Januar 2018, 09:00 - 18:00 Uhr Livestream zum Plenum im...mehr...
Arbeitsgruppe Demokratie der Linksfraktion will Arbeit fortsetzen
24. Januar 2018 18:00 – 20:00 Uhr
Viele Fragen, auf die wir gemeinsam Antworten finden möchten, Lösungen erarbeiten wollen. Dabei sollen natürlich auch weitere Gesichtspunkte des „Demokratieverdrusses“ in der Arbeitsgruppe beredet werden.mehr...
Vortrag/Diskussion Raum 440 im Fraktionsgebäude des Thüringer Landtags
 
 

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15. Januar 2018

KMK-Präsidentschaft von Helmut Holter ist Chance für Fortschritte in der Bildung

„Die heute vollzogene Übernahme der Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder durch den Bildungsminister Thüringens, Helmut Holter, ist eine große Chance, in der Bildung gesamtstaatlich einen großen Schritt weiter zu kommen. Wir haben hier viele Probleme zu lösen, um nur den Lehrermangel, den Kita-Bereich und die Demokratieerziehung zu erwähnen“, sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf. Mehr...

 
16. Januar 2018

Neues Thüringer Archivgesetz

Zum heute vorgestellten Gesetzentwurf der Thüringer Landesregierung zur Novellierung des Thüringer Archivgesetzes erklärt Katja Mitteldorf, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich begrüße, dass in Umsetzung eines Antrags der Koalitionsfraktionen die Landesregierung den Entwurf heute vorgelegt hat. Eine Neufassung des Thüringer Archivgesetzes ist unabdingbar – die gültige Fassung stammt noch aus dem Jahr 1992. So mussten zum Beispiel neue Datenschutzbestimmungen der EU oder die Folgen von technischen Neuerungen in Gesetzesform gebracht werden. Für uns ist wichtig, dass durch die Neuregelung – anders als zum Beispiel im neuen Bundesarchivgesetz – der Verfassungsschutz keinen Freifahrschein bekommt, selber über die Archivwürdigkeit seiner Unterlagen zu entscheiden.  Mehr...

 
15. Januar 2018

Solidarität mit den streikenden studentischen Beschäftigten in Berlin

Am morgigen Dienstag, den 16. Januar 2018, wird in Berlin ein erster Warnstreik der studentischen Beschäftigten im Rahmen der laufenden Tarifverhandlungen stattfinden. Die Beschäftigten verlangen eine Erhöhung ihres Stundenlohns auf 14 Euro brutto und eine zukünftige dynamische Anpassung an die Lohnentwicklung im Öffentlichen Dienst. Hierzu erklärt Christian Schaft, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist gut und richtig, dass auch die studentischen Beschäftigten um angemessene Löhne kämpfen. Auch in Thüringen muss in die Lohnentwicklung endlich Bewegung kommen und die im Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung zu einem Tarifvertrag für die studentischen Beschäftigten eine Entsprechung finden.“ Mehr...

 
12. Januar 2018

GutsMuths-Rennsteiglauf auch im Jahr 2017 beliebtester Marathon

Seit mehreren Jahren wird von Läuferinnen und Läufern ein Voting über die Beliebtheit von Marathonveranstaltungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz durchgeführt. In diesem Jahr beteiligten sich 11.862 Läuferinnen und Läufer aus dem In- und Ausland an der repräsentativen Internetumfrage. Mehr...

 

Ausgabe Nr. 24 des "Linken Parlamentsreports"

Die letzte Ausgabe des Parlamentsreports der Thüringer Linksfraktion (24/25-17) macht auf mit dem Landtagsbeschluss über das neuen Kindertagesbetreuungsgesetz, ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und mit dem gebührenfreien Kita-Jahr zugleich der Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit in der Bildung (Seite 7). Mit Blick auf Siemens Erfurt und Coca Cola Weimar fordert die LINKE, Massenentlassungen bei Gewinnsteigerungen gesetzlich zu verhindern. Dazu die Aktuelle Stunde im Landtag und ein Bericht auf Seite 8. „Nicht nur in Wahlzeiten mit den Menschen im Gespräch sein“, so die Fraktionsvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow, die kürzlich Familien am Berliner Platz in Erfurt überraschte und als Praktikantin interessante Erfahrungen machte (Seite 9). Erstmals wurde im Landtag eine Debatte in Gebärdensprache übersetzt – die Einbringung des neuen Sinnesbehindertengesetzes mit dem Gehörlosengeld (Seite 10). Rot-Rot-Grün schärft mit 200 Änderungsanträgen den Landeshaushaltsentwurf, denn die gute Konjunktur soll den Menschen nützen (Seite 15). Die Koalitionsfraktionen sorgen mit einem Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für neue Bausteine zum weiteren Ausbau der Demokratie in Thüringen - Ausführliches auf den Seiten 16 und 17 mit einem Bericht zur ersten Landtagsberatung und einem Interview mit Anja Müller, Fraktionssprecherin für Bürgerbeteiligung. Die letzte Seite des Parlamentsreports (S. 10) bringt eine Bilanz der Alternative 54 e.V. unter der Überschrift „Abgeordnete spendeten fast 1,3 Millionen Euro“. MEHR