Termine

Plenum
13. Dezember 2017 – 15. Dezember 2017, 14:00 – 19:00 Uhr
Dienstag, 12. Dezember 2017Mittwoch, 13. Dezember 2017, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 14. Dezember 2017, 09:00 - 19:00 UhrFreitag, 15. Dezember 2017, 09:00 - 18:00 Uhr mehr...
Arbeitsgruppe Demokratie der Linksfraktion will Arbeit fortsetzen
24. Januar 2018 18:00 – 20:00 Uhr
Viele Fragen, auf die wir gemeinsam Antworten finden möchten, Lösungen erarbeiten wollen. Dabei sollen natürlich auch weitere Gesichtspunkte des „Demokratieverdrusses“ in der Arbeitsgruppe beredet werden.mehr...
Vortrag/Diskussion Raum 440 im Fraktionsgebäude des Thüringer Landtags
 
 

Twitter Linke_Thl

Tweets


Linksfraktion Brandenburg

3h Linksfraktion Brandenburg
@linke_ltbb

Antworten Retweeten Favorit CDU-Fraktion bricht Tabu: Bisher hatte sich die CDU in #Brandenburg klar von der AfD distanziert. Mit der heutigen… twitter.com/i/web/status/9…


Retweeted by Linksfraktion Thl

Linksfraktion Thl

1h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Unterstützung für die KollegInnen von der @IGMetall zur 2. Tarifverhandlung in #Eisenach & für den Erhalt von Jobs… twitter.com/i/web/status/9…


Frank Kuschel

8h Frank Kuschel
@FKuschel

Antworten Retweeten Favorit Dies ist auch meine Überzeugung - "Ramelow weist Landtagspräsidenten Carius (CDU) Mitverantwortung für gescheiterte… twitter.com/i/web/status/9…


Retweeted by Linksfraktion Thl

Bundesrat

7h Bundesrat
@bundesrat

Antworten Retweeten Favorit Entschließungsantrag von #Thüringen zum teilweisen Verbot von #Glyphosat im #Bundesrat vorgestellt und in die Aussc… twitter.com/i/web/status/9…


Retweeted by Linksfraktion Thl

 
14. Dezember 2017

#R2G beschließt neues Kita-Gesetz inklusive Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserungen - Koalition räumt frühkindlicher Bildung hohe Priorität ein

Der heutige Beschluss des neuen Kindertagesbetreuungsgesetzes im Landtag ist ein Meilenstein für die Weiterentwicklung der Kindertagesstätten in Thüringen und für den Einstieg in die generelle Beitragsfreiheit in der Bildung. Der Gesetzesentwurf der Landesregierung mit dem beitragsfreien Kita-Jahr ab 1. Januar 2018 für alle Familien und der Verbesserung des Leitungsschlüssels wurde durch die Regierungsfraktionen weiterentwickelt. Der Mindestpersonalschlüssel für die 3- bis 4-Jährigen wird schrittweise verbessert, die Rechte von Eltern und Kindern im Bereich Transparenz und Mitsprache werden gestärkt. Alle Verbesserungen sind durch den Landeshaushaltsentwurf abgesichert und werden vollständig ausfinanziert.  Mehr...

 
15. Dezember 2017

Das neue Kita-Gesetz ist Meilenstein für Kinderrechte in Thüringen

„Das nun verabschiedete neue Kindertagesbetreuungsgesetz beinhaltet weit mehr als das gebührenfreie Kita-Jahr“, betont Kati Engel, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag. „Es ist ebenso ein Meilenstein für die Rechte der Kinder in den Kitas.“ Mehr...

 
14. Dezember 2017

Mitwirkung ist keine Einbahnstraße

„Am Umgang mit Flüchtlingen und der Integration von Migrantinnen und Migranten bemisst sich die Humanität einer Gesellschaft.‘, dieser im Koalitionsvertrag von R2G formulierte Anspruch ist offenbar noch nicht in allen Ausländerbehörden umgesetzt“, so die Einschätzung der LINKE-Abgeordneten Christian Schaft und Sabine Berninger nach der Beantwortung einer mündlichen Landtagsanfrage zu einer in Erfurt durchgeführten Abschiebung. „Es konnte nicht eindeutig dargestellt werden, ob das Vorgehen der Ausländerbehörde rechtlich einwandfrei gewesen ist oder die Behörde zwischen der Beendigung eines Ausbildungsverhältnisses und der zwangsweisen Abschiebung einer vierköpfigen Familie nicht wichtige Verfahrensschritte, wie zum Beispiel die Klärung der Möglichkeit einer freiwilligen Ausreise, unterlassen hat und so ihrer Hinweis- und Beratungspflicht nicht hinreichend nachgekommen ist“, so Fragesteller Christian Schaft. Mehr...

 
13. Dezember 2017

Rot-Rot-Grün liefert - Thüringen bekommt Beteiligtentransparenzregister

Korschewsky, Marx und Rothe-Beinlich: Wir wollen „Legislativen Fußabdruck“ schaffen Zur heutigen 1. Beratung über die Einführung eines Beteiligtentransparenzregisters beim Thüringer Landtag erklären im Namen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen Knut Korschewsky (DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD-Fraktion) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN): „Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht zu wissen, unter welchen Umständen politische Entscheidungen getroffen werden. Aus diesem Grund haben die Koalitionsfraktionen einen Entwurf für ein Beteiligtentransparenzregister auf den Weg gebracht, das einen „Legislativen Fußabdruck“ schafft. Einzelpersonen und Organisationen müssen sich zukünftig beim Landtag registrieren lassen, wenn sie sich am Gesetzgebungsverfahren beteiligen wollen.“ Mehr...

 

Ausgabe Nr. 23 des "Linken Parlamentsreports"

„Deutliche Verbesserungen im Kita- und Schulbereich - aber die CDU besteht bis heute auf dem Stellenabbaukonzept der alten Landesregierung.“ Dazu die Aufmachung auf Seite 5 der neuen Ausgabe (23/17) des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE. Die Landtagssitzung im Dezember wird von den rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen zu einem Themenschwerpunkt in Sachen Demokratie gemacht. Besonders im Fokus: Der Gesetzentwurf zum Ausbau der direkten Demokratie auf Landesebene (Seite 6).
Der Bericht über die Faktionsveranstaltung zum „Neuen Terror von Rechts“ auf Seite 7 steht unter der Überschrift „Skandalöse Kontinuität des Staatsversagens“. Dabei ging es um die Fragen, wie die rechte Szene im Gefolge der Enttarnung des NSU agiert, das Auftreten neuer aggressiver Strukturen zu bewerten ist und welche Möglichkeiten es gibt, gegen rechtsterroristische Strukturen vorzugehen. Sehr bedenklich, was die Referentinnen und Referenten dazu zu sagen hatten. Im August hatte die Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ ihre Arbeit aufgenommen. Jetzt wurden erste Schlussfolgerungen gezogen. Auf Seite 9 das Interview mit der Abgeordneten Sabine Berninger, die Mitglied der Kommission ist.
Für die Linksfraktion hatte in der von der CDU-Fraktion beantragten Landtagssondersitzung Dr. Iris Martin-Gehl gesprochen und die CDU vorgeführt. Ausführliche Auszüge aus ihrer Rede auf Seite 8, Überschrift: „Woher aber kommt der Gesinnungswandel“? MEHR