Termine

Plenum
27. September 2017 – 29. September 2017, 14:00 – 19:00 Uhr
Mittwoch, 27. September 2017, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 28. September 2017, 09:00 - 19:00 UhrFreitag, 29. September 2017, 09:00 - 18:00 Uhr Livestream zum Plenum...mehr...
Fachtag Artgerechte Tierhaltung
17. Oktober 2017 11:00 – 16:30 Uhr
Wir möchten mit diesem Fachgespräch Möglichkeiten alternativer Tierhaltung vorstellen lassen und diese zur Diskussion stellen. mehr...
Fachgespräch Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt , Raum F 201
 
 

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Antworten Retweeten Favorit König-Preuss kritisiert Äußerungen des Präsidenten des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz dlvr.it/PpW5kd #linke


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Antworten Retweeten Favorit Neue Hoffnung, Kosten für Kali-Altlasten zu reduzieren dlvr.it/PpTpSN #linke


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Antworten Retweeten Favorit Thüringer Landwirtschaft fit machen für mehr Tierwohl dlvr.it/PpTpRM #linke


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Antworten Retweeten Favorit Einigung über Streichung der so genannten „Rasseliste“ dlvr.it/PpT9VB #linke


 
19. September 2017

Kindern eine Stimme geben!

Das Motto zum diesjährigen Weltkindertag am 20. September lautet „Kindern eine Stimme geben“. Das Deutsche Kinderhilfswerk und UNICEF Deutschland nutzen diesen Tag und rufen dazu auf, die Interessen, Rechte und Bedürfnisse von Kindern in das Zentrum von Politik und Gesellschaft zu stellen. „Wir dürfen Kinder nicht nur als Bestandteil von Familie sehen“, betont die kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Kati Engel. „Kinder sind eigenständige Rechtssubjekte. Daher braucht die Beteiligung junger Menschen auch Ernsthaftigkeit durch gesetzlich verbriefte Rechte und verlässliche Strukturen.“ Mehr...

 
21. September 2017

König-Preuss kritisiert Äußerungen des Präsidenten des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz

In einem Interview mit dem online-portal thueringen24.de hat der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz (AfV) zivilgesellschaftlichen Vereinen und wissenschaftlichen Institutionen unterstellt, dass sie mit Methoden und Mitteln arbeiten würden, die nicht rechtsstaatlich gedeckt wären und darüber hinaus erklärt, dass sie keiner haushaltsrechtlichen Kontrolle unterlägen. König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag erklärt dazu: Mehr...

 
21. September 2017

Neue Hoffnung, Kosten für Kali-Altlasten zu reduzieren

Die Zulassung der Berufung im Kali-Altlastenstreit durch das OVG eröffnet aus Sicht des LINKE-Umweltpolitikers Tilo Kummer die Möglichkeit zur erheblichen Kostenreduzierung für das Land. „Der Freistellungsvertrag zwischen Thüringen und dem Bergbauunternehmen K+S enthält viele Zugeständnisse des Landes, die nichts mit dem Umweltrahmenrecht als Grundlage für die Altlastenfreistellung für Unternehmen zu tun haben!“, begründet Kummer. Als Beispiel führt der Abgeordnete die im Vertrag gewährte Freistellung von K+S für die Zeit vor 1945 an. „Daraus ergibt sich ein wirtschaftlicher Vorteil für K+S, da das Unternehmen im Regelfall Rechtsnachfolger der damaligen Bergbauunternehmen ist“, so Kummer. Mehr...

 
21. September 2017

Thüringer Landwirtschaft fit machen für mehr Tierwohl

In der heutigen Sitzung des Ausschusses Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten, die aufgrund eines einstimmigen Beschlusses aller Abgeordneten öffentlich durchgeführt wurde, beschäftigten sich die Abgeordneten vor allem mit Tierhaltung in Thüringen. Mehr...

 

Ausgabe Nr. 18 des "Linken Parlamentsreports"

Die 18. Ausgabe des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE beginnt mit einem Beitrag zum neuen Thüringer Hochschulgesetz (Seite 5), das jetzt für die parlamentarischen Beratungen in den Landtag kommt. Kern der Novellierung: Mehr Mitbestimmung und bessere Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen. Auf Seite 6 die Erklärung des Energiepolitikers der Linksfraktion Steffen Harzer zur offiziellen Inbetriebnahme der 380-kV-Trasse durch Thüringen – ein schwarzer Tag für alle jene, die jahrelang gegen diese Monsterleitung gekämpft haben. Über die jüngste Beratung des Thüringer Arbeitslosenparlaments im Landtag berichtet Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion (Seite 7). Die 180 Teilnehmer hatten mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl einen Forderungskatalog verabschiedet.

Auf der Thema-Seite 9 unter der Überschrift „Menschenverachtendes Gesellschaftsbild“ Auszüge aus dem Protokoll der Rede des Innenpolitikers der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes, in der Plenardebatte zur AfD-Anfrage „Schusswaffen in Thüringen“.

Weitere Themen sind die Bürgereingaben zur Bildung, die den Fraktionsarbeitskreis Petitionen veranlasst haben, zu einem Fachgespräch „Kita und Schule“ einzuladen (Seite 8), sowie die nächste Mehr-Demokratie-Veranstaltung. Vier Wochen nach der Bundestagswahl kann mit hochkarätigen Referenten über „Wahlen und Abstimmungen als Seismografen gesellschaftlicher Entwicklungen und Probleme“ gesprochen werden (Seite 10). MEHR