Termine

Kein Platz für Nazis - Themar bleibt bunt!
29. Juli 2017
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Vor Ort Markt Themar, 98660 Themar
Es fiel ein Schuss in Sarajewo
11. August 2017 18:00 – 20:00 Uhr
Das Leben der Käthe Kollwitz bis zum beginnenden Ersten Weltkrieg - Szenische Kollage mit a capella-Gesängen über Käthe Kollwitz von und mit Lore Seichter-Muráthmehr...
Vortrag/Diskussion
90. Plenarsitzung im Thüringer Landtag
17. August 2017 10:00 – 15:00 Uhr
Livestream zum Plenum im Thüringer Landtag (DSL)mehr...
Plenarsitzung Plenarsaal des Thüringer Landtags, Erfurt, Jürgen-Fuchs-Straße 1
 
 

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MOBIT

6h MOBIT
@Mobile_Beratung

Antworten Retweeten Favorit MP @bodoramelow : "Ich möchte kein #RechtsRock-Konzert unter dem Deckmantel des Versammlungsrechtes auch noch mit S… twitter.com/i/web/status/8…


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taz.nord

6h taz.nord
@taznord

Antworten Retweeten Favorit #NSU-Ausschuss in Schwerin "dreht sich im Kreis": Linker veröffentlicht Infos aus nicht-öffentlichen Sitzungen taz.de/!5429658/


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Susanne Hennig

9h Susanne Hennig
@SusanneHennig

Antworten Retweeten Favorit Vielen Dank an die HelferInnen von nebenan, #Feuerwehr, #THW, die bei #Hochwasser in #Thueringen ausrücken & unablässig & selbstlos helfen!


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Linksfraktion Thl

9h Linksfraktion Thl
@Linke_Thl

Antworten Retweeten Favorit Entscheidungen des EuGH auch für Thüringen bedeutsam dlvr.it/PYfT92 #linke


 
24. Juli 2017

Solarworld: Thüringen muss Beschäftigten zur Seite stehen

„Ich übermittle den Beschäftigten von Solarworld die volle Solidarität meiner Fraktion und Partei. Mit ihrer Bereitschaft zu einem zeitweiligen Lohnverzicht und Kurzarbeit ab dem 1. August bekennen sie sich klar zum Werk in Arnstadt und verlangen vollkommen zu Recht, dass auch alle anderen Beteiligten alle Möglichkeiten ausschöpfen, um den Erhalt von Arbeitsplätzen und Werk sicherzustellen“, unterstützt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag und Thüringer Parteivorsitzende, den Kampf der Beschäftigten bei Solarworld. Mehr...

 
26. Juli 2017

Recht auf sexuelle Selbstbestimmung - Paragraphen 218 und 219 ersatzlos streichen!

„Jede Frau soll selber entscheiden können, ob sie ein Kind möchte oder nicht und dazu professionell beraten werden“, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.  Mehr...

 
26. Juli 2017

Datenaustausch grundrechtskonform beschränken

Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), das Abkommen über den Austausch von Flugpassagierdaten zwischen der EU und Kanada zu stoppen, kommentiert die datenschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katharina König-Preuss: „Wieder einmal weist das Gericht die EU in die Schranken und den fahrlässigen Umgang mit Daten zurück. Es ist sehr zu begrüßen, dass das Gericht die Auffassung der LINKEN teilt und entschieden hat, dass diese Form der Datenweitergabe zu tief in die Grundrechte der Reisenden eingreift.“ Mehr...

 
26. Juli 2017

Entscheidungen des EuGH auch für Thüringen bedeutsam

Der EuGH hat heute zwei Urteile zum Dublin-Verfahren verkündet. „Es lohnt sich, diese Urteile genau zu lesen“, sagt die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger. Mit dem ersten Urteil, hier geht es um die Zuständigkeit Kroatiens für in Slowenien und Österreich gestellte Asylanträge, widerlegt der Gerichtshof all jene, die der Bundesregierung 2015/2016 Rechtswidrigkeit für die Asylanträge vorgeworfen hatten, bei denen die Bundesrepublik von ihrem Selbsteintrittsrecht Gebrauch gemacht und die Verfahren durchgeführt hat, anstatt die Geflüchteten in die „zuständigen“ Erstankunftsländer zurückzuschicken. Mehr...

 

Ausgabe Nr. 13 des "Linken Parlamentsreports"

Die 13. Ausgabe des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag ist erschienen. Sie widmet sich auf ihrer Thema-Seite 9 der anstehenden Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen, die mit der jetzt veröffentlichten Urteilsbegründung der Weimarer Verfassungsrichter wieder Fahrt aufnimmt. Unter der Überschrift „Damit Verwaltung künftig noch funktioniert“ dokumentieren wir Auszüge aus der Rede des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel in der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause.

Die jüngsten Arbeitsmarktzahlen für Thüringen sind wiederum erfreulich, „aber es bleiben wichtige Aufgaben“. Dazu die Aufmachung auf Seite 5. Der Innenpolitiker der Fraktion, Steffen Dittes, äußert sich auf Seite 6 zum geplanten Staatsvertrag für ein gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum zur polizeilichen Telekommunikationsüberwachung, dem das Thüringer Regierungskabinett am 4. Juli seine Zustimmung gegeben hatte.

Weitere Themen sind: Der Abschlussbericht des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages (Seite 7), der Dank der Linksfraktion an Dr. Birgit Klaubert, die kürzlich aus gesundheitlichen Gründen den Verzicht auf die weitere Ausübung ihres Amtes als Thüringer Bildungsministerin erklärt hatte (Seite 8) sowie die Versorgung durch Apotheken im Freistaat (Seite 10), wozu die Landesregierung im Landtag Bericht erstattet hatte. MEHR