Termine

Plenum
27. September 2017 – 29. September 2017, 14:00 – 19:00 Uhr
Mittwoch, 27. September 2017, 14:00 - 19:00 UhrDonnerstag, 28. September 2017, 09:00 - 19:00 UhrFreitag, 29. September 2017, 09:00 - 18:00 Uhr Livestream zum Plenum...mehr...
Fachtag Artgerechte Tierhaltung
17. Oktober 2017 11:00 – 16:30 Uhr
Wir möchten mit diesem Fachgespräch Möglichkeiten alternativer Tierhaltung vorstellen lassen und diese zur Diskussion stellen. mehr...
Fachgespräch Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Landtag, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99096 Erfurt , Raum F 201
 
 

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Heike Werner

21 Sep Heike Werner
@Min_HeikeWerner

Antworten Retweeten Favorit Die Befragungen zum Programm „Öffentlich geförderte Beschäftigung“ zeigen, dass es eine richtige Entscheidung ist… twitter.com/i/web/status/9…


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Linksfraktion Thl

22 Sep Linksfraktion Thl
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Antworten Retweeten Favorit Sozialbetreuung anerkannter Flüchtlinge wird weiter gefördert dlvr.it/Pph50w #linke


 
22. September 2017

Bessere Förderung für Verbraucherinsolvenzberatung ab 2018

Die Landesregierung plant, die Zuschüsse für die 23 Beratungsstellen der Verbraucherinsolvenzberatung in Thüringen um fast 30 Prozent ab 2018 zu erhöhen. In absoluten Zahlen soll gemäß dem vorgelegten Haushaltsentwurf für 2018 und 2019 die jährliche Förderung des Landes für die Beratungsstellen um 600.000 Euro erhöht werden. „Damit löst Rot-Rot-Grün sein Versprechen ein, die Beratungslandschaft in Thüringen auf eine solide und nachhaltige Grundlage zu stellen“, so die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, Diana Skibbe.  Mehr...

 
6. September 2017

Berninger: Solidarische Verantwortungsübernahme

Die Zurückweisung der Klage der Slowakei und Ungarns gegen den Beschluss des europäischen Rats zur vorläufigen Regelung zur Umsiedelung von AsylbewerberInnen stützt die bereits im Juni gegen Ungarn, Polen und Tschechien eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren. Bisher zeigten sich alle drei Regierungen davon unbeeindruckt und es ist nach Ansicht der flüchtlingspolitischen Sprecherin der Thüringer Linksfraktion, Sabine Berninger, „auch nicht zu erwarten, dass der Beschluss daran etwas ändert. Im Gegenteil kann eigentlich Geflüchteten auch nicht gewünscht werden, dass sie in solchen Ländern mit einer zunehmend ausländerfeindlichen, rassistischen Stimmung in weiten teilen der Bevölkerung – die ja auch zur Wahl dieser Regierungen führte – umgesiedelt werden“. Mehr...

 
22. September 2017

Missbrauch des Verfassungsgerichtshofs

Mit Blick auf einen Befangenheitsantrag der AfD gegen den Thüringer Verfassungsrichter Jens Petermann erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag: Mehr...

 
22. September 2017

Sozialbetreuung anerkannter Flüchtlinge wird weiter gefördert

Nach Aussage des Staatssekretärs für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Sebastian von Ammon, sind in den im Haushaltsplanentwurf der Landesregierung für Integrationsmaßnahmen vorgesehenen Mitteln auch Gelder für die weitere Förderung der Sozialbetreuung anerkannter Flüchtlinge berücksichtigt. Für 2016 und 2017 hatte die Landesregierung die so genannte 2x25 Millionen-Richtlinie erlassen, damit u.a. die Sozialbetreuung der so genannten „Rechtskreiswechsler“, die nicht über die Flüchtlingskostenerstattungsverordnung geleistet werden kann, durch die Kommunen fortgeführt werden konnte. 2016 waren Asylverfahren schneller und viele davon mit einer Anerkennung als Flüchtling oder der Gewährung eines subsidiären Schutzstatus beendet worden. Die zur Unterstützung der Asylsuchenden von Kommunen neu geschaffenen SozialarbeiterInnen-Stellen konnten mit der Richtlinie weiter finanziert werden. Mehr...

 

Ausgabe Nr. 18 des "Linken Parlamentsreports"

Die 18. Ausgabe des Parlamentsreports der Fraktion DIE LINKE beginnt mit einem Beitrag zum neuen Thüringer Hochschulgesetz (Seite 5), das jetzt für die parlamentarischen Beratungen in den Landtag kommt. Kern der Novellierung: Mehr Mitbestimmung und bessere Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen. Auf Seite 6 die Erklärung des Energiepolitikers der Linksfraktion Steffen Harzer zur offiziellen Inbetriebnahme der 380-kV-Trasse durch Thüringen – ein schwarzer Tag für alle jene, die jahrelang gegen diese Monsterleitung gekämpft haben. Über die jüngste Beratung des Thüringer Arbeitslosenparlaments im Landtag berichtet Ina Leukefeld, arbeitspolitische Sprecherin der Fraktion (Seite 7). Die 180 Teilnehmer hatten mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl einen Forderungskatalog verabschiedet.

Auf der Thema-Seite 9 unter der Überschrift „Menschenverachtendes Gesellschaftsbild“ Auszüge aus dem Protokoll der Rede des Innenpolitikers der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes, in der Plenardebatte zur AfD-Anfrage „Schusswaffen in Thüringen“.

Weitere Themen sind die Bürgereingaben zur Bildung, die den Fraktionsarbeitskreis Petitionen veranlasst haben, zu einem Fachgespräch „Kita und Schule“ einzuladen (Seite 8), sowie die nächste Mehr-Demokratie-Veranstaltung. Vier Wochen nach der Bundestagswahl kann mit hochkarätigen Referenten über „Wahlen und Abstimmungen als Seismografen gesellschaftlicher Entwicklungen und Probleme“ gesprochen werden (Seite 10). MEHR