TTIP - Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen
Freibrief zur Deregulierung, Angriff auf Arbeitsplätze, Ende der Demokratie
Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) ist ein umfassender Freihandels- und Investitionsvertrag, der gegenwärtig – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – zwischen der Europäischen Union und den USA verhandelt wird. Wie Vertreter beider Seiten bestätigen, ist das Hauptziel von TTIP die Beseitigung von regulativen „Hindernissen“, die potenzielle Gewinne transnationaler Unternehmen auf beiden Seiten des Atlantiks beschränken.
Jedoch handelt es sich bei diesen „Hindernissen“ um einige unserer wertvollsten Sozialstandards und Umweltvorschriften, wie Arbeitnehmerschutz, Regeln bezüglich der Nahrungsmittelsicherheit (einschließlich der Begrenzung von GMOs), Regeln zum Gebrauch von Giftstoffen, digitale Datenschutzrechte oder neue Regeln zur Bankensicherheit, die eingeführt wurden, um eine Wiederholung der Finanzkrise von 2008 zu vermeiden. Mit anderen Worten: es steht viel auf dem Spiel.
Weiterführende Dokumente und informationen
- John Hilary erklärt Hintergründe der TTIP und ihre Auswirkungen auf das tägliche Leben im Falle ihrer zukünftigen Rechtskraft LINK zum PDF
- Broschüre "TTIP stoppen!" der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag LINK zum PDF
- 25.04.2014: Erklärung der LINKEN Fraktionsvorsitzenden: Gemeinsam gegen das Freihandelsabkommen Europäische Union-USA LINK
Mit einer symbolischen Aktion verliehen Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Vertreter der Landesregierung ihrer Ablehnung von TTIP und Ceta Ausdruck. Die Aktion fand unmittelbar vor der Fraktionssitzung am 14. September vor dem Käte-Duncker-Saal, statt. Weiterlesen
Das Europäische Parlament hat die Resolution zum umstrittenen Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) mit den USA verabschiedet und sich grundsätzlich für den Abschluss des Abkommens ausgesprochen. Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Vorsitzende des Landesverbandes DIE LINKE, kritisiert TTIP als höchst undemokratisch und als „Angriff auf die Rechte von Angestellten, Arbeitern und Verbrauchern“. Sie fordert einen Stopp der Verhandlungen. Weiterlesen
Die Koalitionsfraktionen DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag unterstützen den heutigen Aktionstag gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen, zu dem der Deutsche Kulturrat unter dem Motto „Kultur braucht kein TTIP“ aufgerufen hat. Weiterlesen
Zum weltweiten Aktionstag gegen TTIP am 18. April 2015 erschien in der „Thüringer Allgemeinen“ (www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/wirtschaft/detail/-/specific/Freihandel-zwischen-Europa-und-den-USA-Die-Legende-vom-Chlorhuehnchen-827053116) ein kritischer Kommentar von Susanne Henning-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zu TTIP: Weiterlesen
Immer wieder haben wir TTIP im Parlament zum Thema gemacht, unter anderem mit einer „Aktuellen Stunde“ am 28. Januar 2015 unter dem Titel „Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) - Schutzstandards und Thüringer Produktsiegel nicht dem Spiel der Märkte überlassen“. Das Statement unserer Fraktion im Landtag dazu gibt es hier: Weiterlesen