Solarenergie - Standort Arnstadt erhalten – Beschäftigten Perspektive eröffnen!
Online-Petition: Bosch muss bleiben! Zukunft für Arnstadt!
Der Betriebsrat der Bosch Solar Energy AG hat unter dem Titel „Bosch muss bleiben! Zukunft für Arnstadt!“ eine Petition an die Geschäftsführung der Robert Bosch GmbH gestartet. Hintergrund ist der angekündigte Rückzug von Bosch aus dem Solargeschäft, der ein schwerer Schlag für den Wirtschaftsstandort Arnstadt ist, insbesondere für die Beschäftigten und deren Familien. Die Solarbranche ist ein wichtiger Wirtschafts- und Technologiefaktor in der Region Arnstadt. Die Branche gehört derzeit mit über 4.000 direkt und indirekt Beschäftigten zu den wichtigsten Industriezweigen des Freistaates Thüringen.
Die Linksfraktion unterstützt den Protest des Betriebsrates, der IG Metall und aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gegen die Schließung des Werkes in Arnstadt. Die offene Petition kann im Internet unter https://www.openpetition.de/petition/online/bosch-muss-bleiben-zukunft-fuer-arnstadt gezeichnet werden.
DIE LINKE weiterhin solidarisch mit Protest der Bosch-Belegschaft
Gut angekommen waren bei den Bosch-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern die 800 Lunchpakete der Linksfraktion, die Frank Kuschel, Martina Renner und Sabine Berninger am Morgen des 27. Juni vor der Abfahrt der Busse zur Demo verteilt hatten, sagte bei Bosch Solar in Arnstadt vor Ort war.
Kuschel und Berninger nahmen auch an der Demonstration für den Erhalt des Bosch-Standortes und der Arbeitsplätze in Arnstadt vor der Konzernzentrale in Gerlingen (Stuttgart) teil. Sie betonten die Solidarität der LINKEN: „Wir sind an der Seite der Beschäftigten, die heute vor der Bosch-Zentrale Flagge zeigen und unmissverständlich klar machen, dass sie so nicht mit sich umgehen lassen. Bosch Solar Arnstadt muss eine Zukunft haben, der traditionsreiche Technologie-Konzern darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen!“
Vorerst werde es keinen Stellenabbau bei Bosch Solar in Thüringen geben, war noch im Dezember die Aussage des Unternehmens. Dass die Halbwertzeit solcher Aussagen nur quartalsweise zu messen ist, traf Sie, die Beschäftigten in Arnstadt, am 22.3. hart, als die Entscheidung, die Solarsparte werde abgewickelt und der Standort Arnstadt aufgegeben, bekannt wurde.
Seit März streiten die Beschäftigten für den Erhalt des Standortes, für ihre Arbeitsplätze. Sie haben es nicht hingenommen, dass man so leichtfertig Ihre Zukunft aufs Spiel setzt. Sie leisten Widerstand. „Dafür verdienen sie unseren Respekt!“, so Bundestagskandidatin Martina Renner, Landtagsfraktionsvorsitzender Bodo Ramelow und die Arnstädter Stadtvorsitzende der LINKEN, Sabine Berninger, in einer gemeinsamen Solidaritätserklärung, die den Lunchpaketen beilag.
„Wir sind beeindruckt von Ihrem Durchhaltevermögen und Ihrem ungebrochenen Mut. Es beeindruckt uns, wie engagiert sich Ihr Betriebsrat gemeinsam mit der IG Metall auf allen politischen Ebenen und bei der Unternehmensleitung für den Standort und eine Lösung im Sinne der Beschäftigten und auch der Region einsetzt. Es beeindruckt uns, dass Ihr Protest immer lauter wird und es mit der Arnstädter Erklärung gelungen ist, viele Menschen in der Region in den Protest einzubinden.
Unserer Solidarität können Sie sich weiterhin sicher sein. DIE LINKE steht an Ihrer Seite und unterstützt Sie mit allen uns möglichen Mitteln, auf allen politischen Ebenen. Wir fordern weiterhin die Prüfung eines Konvergenzplans, der am Standort andere Zukunftsperspektiven als die Solarbranche eröffnet, eine tatsächliche Energiewende sowie zukunftsfeste Rahmenbedingungen für die Solarbranche. Wir sind, genau wie am 4. April beim Marsch zum Rathaus, bei der Demonstration und dem Solidaritätsfest am 1. Mai in Arnstadt oder bei der Kundgebung vor dem Thüringer Landtag, auch heute an Ihrer Seite. Wir wollen gemeinsam mit Ihnen dem Aufsichtsrat in Stuttgart zeigen, dass der Widerstand gegen die Entscheidung nicht eingeschlafen ist, sondern stärker wird.
Wir wünschen Ihnen viel Kraft und Beharrlichkeit, Ihrem Betriebsrat gutes Verhandlungsgeschick und eine Unternehmensleitung, die endlich wieder zu den Bosch-Werten zurückkehrt und verantwortlich handelt.“, so die PolitikerInnen.
Beharrlichkeit und Verhandlungsgeschick mussten IG Metall-Vertreter Lemb und der Betriebsrat auch beim Gespräch mit der Konzernleitung beweisen, welches der Anlass zur Fahrt auf die Schillerhöhe war. Lautstark unterstützt wurden die Verhandlungsführer nicht nur durch die angereisten Arnstädter Beschäftigten, auch aus anderen Standorten des Konzerns, aus Eisenach, Zwickau, sogar aus Frankreich, waren Kolleginnen und Kollegen angereist, um auf der Schillerhöhe Soldarität zu beweisen.
Wolfgang Lemb, IG Metall, informierte anschließend die Protestierenden über das Verhandlungsergebnis: es sei Gesprächsbereitschaft zumindest über die Zukunft der Photovoltaik und mögliche Nutzungsvarianten des Standortes in Arnstadt zugesagt worden.
Der Protest der Bosch-Beschäftigten geht weiter und es gibt weiterhin die Möglichkeit, sich mit den Beschäftigten zu solidarisieren. So wurde auf www.openpetition.de/petition/online/bosch-muss-bleiben-zukunft-fuer-arnstadt in Anlehnung an die Arnstädter Erklärung des Stadtrates, des Kreistages, des Thüringer Landtages und des Thüringer Wirtschaftsministeriums eine Petition initiiert, die noch 178 Tage lang (Stand: 23. Juli) gezeichnet werden kann und 20.000 Unterschriften benötigt.
Mit einem offenen Brief hat sich der Betriebsrat, nachdem ein Brief vom 15. Mai unbeantwortet geblieben war, im Juli erneut an Bundeskanzlerin Merkel gewandt. Der Betriebsrat erinnert darin an Merkels Worte zur Grundsteinlegung im März 2009 (ein halbes Jahr vor der letzten Bundestagswahl), als sie von der Schaffung zahlreicher neuer Arbeitsplätze in einer Zukunftsbranche und von einem Gebiet geschwärmt hatte, „das eine an 100 Prozent Wahrscheinlichkeit grenzende Zukunftsfähikeit hat“, … „also eine wirkliche Zukunftsinvestition“ sei.
„Wir als betroffene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter fühlen uns heute nicht nur vom Bosch-Konzern, sondern auch von Ihnen persönlich bitter enttäuscht und im Stich gelassen.“, schreibt Betriebsratsvorsitzender Andy Poplawsky und lädt die Kanzlerin zu einem Gesprächstermin mit Gewerkschaft und Betriebsrat ein. Dass dieser stattfinden wird, darf wohl angenommen werden, schließlich steht die Bundestagswahl unmittelbar bevor. Und die Hoffnung stirbt zuletzt, dass die Kanzlerin dieses Mal mehr als nur schöne Worte sprechen wird.
LINKE unterstützt Proteste in Arnstadt: Betriebe und Arbeitsplätze erhalten!
"Mehr als 2.000 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel und dürfen nicht widerstandslos aufgegeben werden! Deshalb steht DIE LINKE an der Seite der Beschäftigten und ist auch beim heutigen Protestmarsch mit dabei", so Sabine Berninger, Abgeordnete der Linksfraktion im Thüringer Landtag und LINKE-Stadtvorsitzende in Arnstadt. An den Protesten werden sich zahlreiche Landtagsabgeordnete der Linksfraktion beteiligen.
"Es geht um weit mehr als die Arbeitsplätze bei Bosch in Arnstadt. Die Solidarität der LINKEN bezieht sich auch auf die vielen mittelständischen Unternehmen, die direkt oder indirekt von der angekündigten Werksschließung betroffen sind. Es muss jetzt um eine Solidaritätsbewegung der ganzen Region gehen", appelliert Martina Renner, LINKE-Fraktionsvize im Landtag und Kandidatin für den Bundestag.
Der Landtagsabgeordnete Frank Kuschel, der auch Stadtratsfraktionsvorsitzender in Arnstadt ist, ergänzt: "Wir fordern, dass eine Umstellung auf andere oder neue zukunftsträchtige Produktionslinien des Unternehmens am Standort geprüft und umgesetzt wird. Wir werden uns im Stadtrat Arnstadt, im Kreistag und auf Bundes- und Landesebene dafür einsetzen, dass eine Entscheidung gegen den Standort nicht ohnmächtig hingenommen wird."
"Wir werden alle Initiativen unterstützen, die auf den Erhalt des Arnstädter Werkes abzielen", fasst Sabine Berninger zusammen.
Interview mit Bodo Ramelow
Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im THüringer Landtag, äußert sich im Interview vom 20.6.2013 zur Unterstützung der Beschäftigten von Bosch Solar durch die Linksfraktion und die Bedeutung der Energiewende für Thüringen.
LINKE vor Ort in Arnstadt
Mehrere Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, darunter der Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Renner und die Abgeordneten Sabine Berninger und Frank Kuschel – beide auch Mitglieder des Arnstädter Stadtrates –, haben heute in Arnstadt ihre Solidarität mit den von Entlassung bedrohten Beschäftigten von Bosch Solar bekundet. Gemeinsam mit dem LINKE-Bundestagsabgeordneten Jens Petermann – auch er gehört dem Stadtrat von Arnstadt an – waren sie gegen 13.30 Uhr beim Schichtwechsel vor Ort vor einem der Werkstore. Die Solidarität gelte den Beschäftigten, deren Familien sowie der ganzen Region, so Bodo Ramelow.
LINKE zeigt Solidarität in Arnstadt
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und die Landespartei DIE LINKE werden am Montag, 25. März, für eine erste Solidaritätsaktion für die von Entlassung bedrohten Beschäftigten von Bosch Solar in Arnstadt vor Ort sein. Darauf macht Bodo Ramelow aufmerksam, Vorsitzender der Linksfraktion. Auch Landrätin Petra Enders sei tief besorgt über die Auswirkungen auf die Region und deren Perspektive.
Zum Schichtwechsel gegen 13.30 Uhr werden Bodo Ramelow, seine Stellvertreterin Martina Renner, die örtliche Landtagsabgeordnete Sabine Berninger sowie der Bundestagsabgeordnete Jens Petermann in Arnstadt ihre Solidarität zum Ausdruck bringen. Man habe dem Betriebsrat signalisiert, dass DIE LINKE an der Seite der Beschäftigten stehe.
Sabine Berninger, die auch dem Arnstädter Stadtrat angehört, hat unterdessen darauf hingewiesen, dass es um weit mehr als die Arbeitsplätze bei Bosch gehe. Die Solidarität der LINKEN beziehe sich auch auf die vielen mittelständischen Unternehmen, die direkt oder indirekt von der angekündigten Werksschließung betroffen seien. „Es muss jetzt um eine Solidaritätsbewegung der ganzen Region gehen“, so auch Martina Renner.
„Betriebe und Arbeitsplätze sind keine Spielsachen, die man einfach wegwirft, wenn man an ihnen kein Interesse mehr hat“, betont Bodo Ramelow. Auch ein weltweit agierender Konzern wie Bosch habe Verantwortung für die Regionen, in denen er tätig sei. Zudem berühre der Ausstieg von Bosch aus der Solarenergie Fragen von erheblicher Tragweite, „beispielsweise die Frage, ob Deutschland in den Schlüsselindustrien der Energiewende zukünftig überhaupt noch vertreten ist“, so Ramelow weiter. Solche Fragen von hohem gesamtgesellschaftlichem Interesse dürfe nicht durch einzelne Unternehmen über Werksschließungen entschieden werden. Hier sei die Bundesregierung gefragt. Der Bundestagsabgeordnete Jens Petermann (Fraktion DIE LINKE), der auch Mitglied des Stadtrates in Arnstadt ist, habe deshalb bereits eine zügige Befassung im Bundestag angekündigt.
Solidaritätsadresse an die Beschäftigten der Bosch Solar Energy AG in Arnstadt
Liebe Beschäftigte der Bosch Solar Energy AG,
mit Bestürzung erfuhren wir am Freitag zunächst davon, dass der Aufsichtsrat des Unternehmens darüber entscheidet, ob, und später entschied, dass er kurzfristig aus der kristallinen Photovoltaik aussteigen wird und damit Ihre Arbeitsplätze auf’s Spiel setzt.
Empört sind wir darüber, dass weder Sie, noch der Betriebsrat, noch die politisch Verantwortlichen Thüringens und der Region informiert wurden, dass eine solche Entscheidung unmittelbar bevorsteht.
Noch vor drei Wochen wurden von der Geschäftsleitung im Gespräch mit LinkspolitikerInnen der Region im Arnstädter Stammwerk mit dem absehbaren Ende der Kurzarbeit vorsichtig hoffnungsvolle Signale für eine Fortführung der Produktion und Forschung ausgesandt. Dennoch war klar, dass im Laufe des Jahres, nicht unbedingt vor der Bundestagswahl, ein Beschluss über die Perspektiven der Produktion in Arnstadt fallen würde. In dem Gespräch war die Kritik am Agieren der Bundesregierung unüberhörbar und die Forderung nach planungssicheren Rahmenbedingen sehr deutlich.
Die Thüringer Linksfraktion hat am vergangenen Freitag die Entscheidung im Plenum des Thüringer Landtags auf die Tagesordnung gesetzt, wir konnten eine Überweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit erreichen.
In den Beratungen im Ausschuss werden wir darauf drängen, dass Ihre Arbeitsplätze nicht widerstandslos aufgegeben werden. Es geht uns insbesondere darum, dass alles dem Konzern und der Politik Mögliche getan wird, Ihre Arbeitsplätze zum Beispiel dadurch zu erhalten, dass eine Umstellung auf andere oder neue Produktionslinien des Unternehmens geprüft und umgesetzt wird, die andere Zukunftsperspektiven als die Solarbranche eröffnen.
Ähnlich werden wir auch im Bundestag agieren: für die Schaffung zukunftsfester Rahmenbedingen für die Solarproduktion in Deutschland und für einen fraktionsübergreifenden Gruppenantrag der Thüringer Bundestagsabgeordneten zur Rettung der Solarproduktion.
1800 tarifgebundene Arbeitsplätze sind allein im Arnstädter Standort gefährdet, viele hundert darüber hinaus bei Dienstleistungs- und Zuliefererunternehmen. Das wurde kurzfristig, ohne Vorwarnung, entschieden, obwohl die Krise der Solarproduktion seit mindestens zwei Jahren läuft und der Konzern Zeit gehabt hätte, beschäftigungspolitische Alternativen zu entwickeln.
Wir versichern Ihnen, DIE LINKE steht in dieser schweren Zeit an Ihrer Seite. Wir werden uns im Stadtrat der Stadt Arnstadt als auch im Kreistag des Ilm-Kreises und auf Bundes- und Landesebene dafür einsetzen, dass diese Entscheidung des Aufsichtsrates nicht ohnmächtig hingenommen wird.
Wir möchten Sie, Ihre ArbeitnehmervertreterInnen und auch die Geschäftsleitung einladen, gemeinsam über andere Lösungen als die leichtfertige Aufgabe des Standortes nachzudenken und uns für den Erhalt des Arnstädter Werkes einzusetzen.
Bodo Ramelow,
Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Thüringer Landtag
Martina Renner,
Kandidatin für den Deutschen Bundestag
Frank Kuschel,
Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Stadtrat Arnstadt
Sabine Berninger,
Stadtvorsitzende DIE LINKE Arnstadt
Jens Petermann,
Mitglied des Deutschen Bundestags
Sie erreichen uns in Arnstadt im Wahlkreisbüro in der Zimmerstraße 6 über Tel.: 03628 / 660 624 und per Mail über wkb-berninger@t-online.de
25.3.1013
Pressemitteilungen der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag
Wenn die Wahlkämpferin Angela Merkel morgen im Ilm-Kreis um Stimmen wirbt, erwarten Politikerinnen der LINKEN, „dass sie sich endlich verbindlich und zukunftsorientiert zur Energiewende und zu den Perspektiven für die Solarbranche äußert“, so Bundestagskandidatin, Martina Renner, und die Arnstädter Landtagsabgeordnete, Sabine Berninger. Weiterlesen
Mit Blick auf die gemeinsame Pressekonferenz des CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring und der Staatskanzleichefin Marion Walsmann bekräftigt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Bodo Ramelow, dass seine Fraktion "jede Initiative unterstützen wird, die zum Erhalt des Standorts Arnstadt führt". Weiterlesen
"Mehr als 2.000 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel und dürfen nicht widerstandslos aufgegeben werden! Deshalb steht DIE LINKE an der Seite der Beschäftigten und ist auch beim heutigen Protestmarsch mit dabei", so Sabine Berninger, Abgeordnete der Linksfraktion im Thüringer Landtag und LINKE-Stadtvorsitzende in Arnstadt. An den Protesten werden sich zahlreiche Landtagsabgeordnete der Linksfraktion beteiligen. Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und die Landespartei DIE LINKE werden am Montag, 25. März, für eine erste Solidaritätsaktion für die von Entlassung bedrohten Beschäftigten von Bosch Solar in Arnstadt vor Ort sein. Darauf macht Bodo Ramelow aufmerksam, Vorsitzender der Linksfraktion. Auch Landrätin Petra Enders sei tief besorgt über die Auswirkungen auf die Region und deren Perspektive. Weiterlesen
Die Solidarität der Linksfraktion mit den von Entlassung bedrohten 1.800 Beschäftigten der Bosch Solar Energy AG am Standort Arnstadt erklärt der Fraktionsvorsitzende, Bodo Ramelow. Die Entscheidung von Bosch, sich aus dem Solargeschäft zurückzuziehen, bedeute „eine strukturelle Katastrophe für die Region Arnstadt und ganz Thüringen“. Weiterlesen
Presselinks
- Reaktionen auf das Aus von Bosch Solar: „Perspektiven für die Mitarbeiter am Standort Arnstadt (...) fordern auch die Landtagsabgeordneten der Linken Martina Renner, Frank Kuschel und Sabine Berninger. (...) Politiker der Linken werden am Montag zum Schichtwechsel gegen 13.30 Uhr für eine erste Solidaritätsaktion am Werktor stehen.“ Thüringer Allgemeine Online, 25.3.2013
- Katatrophe für Arnstadt: "Unterdessen kündigte der Thüringer Linksfraktionschef Bodo Ramelow an, er werde mit mehreren Abgeordneten am heutigen Montag für eine erste Solidaritätsaktion für die von Entlassung Bedrohten nach Arnstadt kommen. Seine Partei stehe »an der Seite der Beschäftigten«, sagte Ramelow am Sonntag in Erfurt. Für die thüringische Kleinstadt und die Region dürfte die Nachricht aus Stuttgart eine Katastrophe sein, zumal sie auch zahlreiche kleine Zulieferer betrifft." junge welt, 25.3.2013
- Bosch verkündet Aus für Fotovoltaik: "Ilmkreis-Landrätin Petra Enders (Linke): Ich bin vom Aus bei Bosch völlig überrascht, ein schwerer Schlag für den Ilmkreis und darüber hinaus. Noch vor drei Wochen war ich dort zum Betriebsbesuch. Es klang bei den getrennten Gesprächen mit der Geschäftsführung und dem Betriebsrat alles hoffnungsvoll.Die Kurzarbeit sollte beendet werden, Aufträge waren da. Bosch wollte sich anderen Betriebsfeldern wie Speichertechnologie sowie energieautarken Häusern zuwenden, um die Verluste wettzumachen. Das Aus geht auf die Kappe der Bundesregierung, die haben das mit ihrer chaotischen Politik verschuldet. Das regt mich sehr auf, weil nun die Beschäftigten mit ihren Familien und die ganze Region darunter zu leiden haben. Eine zukunftsfähige Branche wird kaputt gemacht." Thüringer Allgemeine Online, 23.3.2013
- In Thüringens Solarwirtschaft gehen die Lichter aus: „Als „eine strukturelle Katastrophe für die Region Arnstadt und für ganz Thüringen“ bezeichnete Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow die Bosch-Entscheidung.“ Ostthüringer Zeitung Online, 22.3.2013
- Das drohende Aus von Bosch Solar in Arnstadt soll durch eine parteiübergreifende Initiative verhindert werden: Diesen Vorschlag macht der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Jens Petermann. www.insuedthueringen.de, 28.3.2013
Standort Arnstadt erhalten – Beschäftigten Perspektive eröffnen!
Die Solidarität der Linksfraktion mit den von Entlassung bedrohten 1.800 Beschäftigten der Bosch Solar Energy AG am Standort Arnstadt erklärt der Fraktionsvorsitzende, Bodo Ramelow. Die Entscheidung von Bosch, sich aus dem Solargeschäft zurückzuziehen, bedeute „eine strukturelle Katastrophe für die Region Arnstadt und ganz Thüringen“.
Bosch verweigere sich der intelligenten, anwendungsorientierten Entwicklung von Solartechnik, so Ramelow. Große Schuld an der Situation trage auch die Bundesregierung, die sich nicht für eine nachhaltige Energiewende einsetze. Die Fraktion DIE LINKE hat in der laufenden Plenarsitzung einen Dringlichkeitsantrag zur Behandlung des Themas noch heute eingebracht.
Vorerst werde es keinen Stellenabbau bei Bosch Solar in Thüringen geben, das sei noch im Dezember die Aussage des Unternehmens gewesen, kritisieren die regionalen LINKE-Landtagsabgeordneten Martina Renner, Frank Kuschel und Sabine Berninger die heute bekanntgegebene Entscheidung des Aufsichtsrates, die Solarsparte abzuwickeln und den Standort Arnstadt aufzugeben. Offensichtlich sei die Halbwertzeit solcher Aussagen zur Standortsicherheit nur quartalsweise gültig.
Kritikwürdig sei auch, dass die Entscheidung erst durch Berichte französischer Medien nach Thüringen gelangte. Zudem sei zu klären, ob und gegebenenfalls wie die Arbeitnehmervertretung in die Entscheidungsfindung einbezogen war. Etwa eine Milliarde Euro habe das Unternehmen nach Information der LINKEN in die Thüringer Standorte investiert und dabei auch Fördermittel in Anspruch genommen. Es gelte, diese Steuergelder nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen.
Eine Werksschließung sei für die Region ein enormer Verlust, so die drei Abgeordneten. Für die Beschäftigten und deren Familien sei die berufliche und soziale Zukunft unsicher, ebenso gebe es negative Auswirkungen auf Kaufkraft und die Attraktivität des Standortes. Es werde Anliegen der Politikerinnen und Politiker der LINKEN sein, gerade mit Blick auf einen notwendigen sozial-ökologischen Umbau für den Erhalt der Arbeitsplätze einzutreten. Dazu werde man umgehend gemeinsam mit den Interessensvertretungen der Beschäftigen ausloten, welche Unterstützung Landes- wie Kommunalpolitik geben könne.
22.3.2013